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Deutsche Politik News! Top News Gabriele Heinen-Kljajic, niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, plant keine Namensänderung von Studentenwerken / Gesetzesänderung aber theoretisch möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) -Die niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne), plant keine Umbenennung der Studentenwerke im Bundesland.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte die Ministerin zur Begründung: "Eine gesetzliche Änderung, die den Studentenwerken eine Umbenennung in Studieren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 12:03:42
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Deutsche Politik News! Top News Teurer Ärger mit der Bundeswehr: Künftige Übungsverläufe in Sachsen-Anhalt von Verkehrsministerium verstärkt beobachtet!

Deutsche-Politik-News.de | Straße in Sachsen-Anhalt 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Landesregierung ist über die Bundeswehr wegen des Verlaufs einer Übung verärgert.

Die Truppe hatte beim Manöver "Heidesturm" massive Schäden an Bundes- und kommunalen Straßen hinterlassen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Montagausgabe.

Allein die Reparatur einer Kreisst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 12:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Die Piratenpartei gibt es immer noch: Ihr Leib- und Magen-Thema ist wichtiger denn je - nur sie selbst sind es nicht mehr!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Wie Flüchtlinge und die EU/Euro/Griechenland-Krise - das sind die beiden politischen Themen, die derzeit die Menschen am meisten bewegen.

Nicht weniger wichtig ist ein dritter Komplex:

Wie gehen wir mit unseren Daten um?
Wie verhandeln wir das Verhältnis von öffentlich und privat neü
Wie regeln wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 11:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Keine ''lame duck'' - aber die Bilanz von US-Präsident Barack Obama ist geteilt!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - In der englischsprachigen Welt werden Politiker, die kaum noch etwas entscheiden können, gerne "lame duck" genannt.

US-Präsident Barack Obama war noch im vergangenen Jahr auf dem besten Weg, eine solche "lahme Ente" zu werden.

Doch anderthalb Jahre vor dem Ende seiner Amtszeit wirkt der erste farbige Präsident de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 10:03:22
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Deutsche Politik News! Top News Die türkische Regierung geht ein hohes Risiko ein: Der Anschlag von Suruc war eine Kriegserklärung des Islamischen Staates!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Jetzt besteht leider kein Zweifel mehr: Die türkische Regierung sieht in der kurdischen Terrorgruppe PKK eine ebenso große Bedrohung wie in der Terrormiliz "Islamischer Staat", vielleicht sogar eine größere.

Das ist eine bittere Erkenntnis.

Denn im Umgang mit der kurdischen Minderheit in der Türkei lässt die Regi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 10:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Offenheit bei TTIP-Verhandlungen: Bundestagspräsident Norbert Lammert sollte weniger die USA kritisieren als Partei- und Koalitionsfreunde in Berlin und Brüssel!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Reichlich spät regt sich Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU, Anm.) auf, weil die Abgeordneten keinen Einblick in die konsolidierten Texte über die TTIP-Verhandlungen bekommen.

Die liegen zwar seit Mai in der US-Botschaft aus - doch nur für Mitglieder der Regierung und Ministerien.

Diese Geheimniskrämere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 09:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Ein Zukunftssenator für die Herausforderungen der wachsenden Stadt Berlin: Das Personal-, das Infrastruktur- und das Wohnungsproblem als Ganzes betrachten und angehen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Acht Minuten - das ist die durchschnittliche Zeit, die ein Polizeiwagen vom Notruf bis zum Eintreffen am Einsatzort benötigt.

Die Polizei konnte die Zeitspanne in den vergangenen Jahren trotz anhaltenden Personalabbaus und stark angestiegener Notrufzahlen leicht verkürzen.

Das ist eine erstaunliche Leistung, für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 08:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Stegner, SPD-Vize, lobt Peer Steinbrücks Vorschlag einer höheren Erbschaftssteuer: ''Hat meine volle Unterstützung''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erhält für seine Forderung nach einer deutlichen Anhebung der Erbschaftsteuer Unterstützung vom linken Flügel seiner Partei.

"Wenn sich Peer Steinbrück zu Gerechtigkeitsfragen äußert, hat er immer meine ungeteilte Aufmerksamkeit und wenn er so leidenschaftlich die Gerechtigkeit ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. Juli 2015 @ 08:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Finanzminister Christian Görke (Linke): Das letzte Kita-Jahr könnte beitragsfrei werden!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Potsdam (ots) - Finanzminister Görke denkt über die Einführung eines beitragsfreien letzten Kita-Jahres in Brandenburg nach.

Finanziert werden soll es mit Mitteln des Bundes.

Weil das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt habe, seien jetzt 900 Millio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. Juli 2015 @ 15:01:20
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Deutsche Politik News! Top News Affäre um die ehemalige Justizministerin Beate Merk: Ministerpräsident Seehofer muss unverzüglich aufklären und gegebenenfalls Konsequenzen ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Bayern 2015

Deutsche-Politik-News.de |
München (ots) - "Wenn sich diese Vorwürfe bewahrheiten mussHorst SeehoferBeate Merk unverzüglich entlassen", fordert Ludwig Hartmann, Fraktionsvorsitzender der Landtags-Grünen, mit Bezug auf Veröffentlichungen der Augsburger Allgemeinen Zeitung (AZ) in der aktuellen Samstagsausgabe (http://gruenlink.de/zos). ...

D-P-N: Erst die Affaire Mollath - nund die Affaire Inhofer. Wenn das nicht reicht - was reicht dann?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. Juli 2015 @ 09:01:23
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Deutsche Politik News! Top News Katrin Göring-Eckardt, Grünen-Fraktionschefin wirft SPD ''zunehmende Panik'' vor: ''Albigs Vorstoß für Verzicht auf Kanzlerkandidatur beweist Verunsicherung der Sozialdemokraten''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt: Parteichef Gabriel ohne klare Orientierung!

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat der SPD vorgeworfen, "zunehmend panisch" auf ihre anhaltend schlechten Umfragewerte zu reagieren.

Der VorsitzendeSigm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. Juli 2015 @ 12:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Armin Papperger, Rheinmetall-Chef, glaubt nicht an eine europäische Armee in den nächsten 20 Jahren: Mangelnder politischer Wille Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach Ansicht von Rheinmetall-Chef Armin Papperger wird es auf absehbare Zeit keine einheitliche europäische Rüstungspolitik geben:

"Dazu benötigen wir den politischen Willen. Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen ihr eigenes Geschä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. Juli 2015 @ 10:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Diskussion zur Kanzlerkandidatur der SPD: SPD im Sommerloch - Sigmar Gabriel kämpft um seine Autorität!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - SPD-ChefSigmar Gabrielhat recht: Mehr als zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl ist es viel zu früh für eine Kanzlerkandidaten-Debatte.

Eigentlich! Dass sie sich trotzdem im Sommerloch Bahn bricht, hat mit der Entfremdung z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. Juli 2015 @ 09:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Ein klares Votum: 52 Prozent der CDU-Mitglieder in der deutschen Hauptstadt sprechen sich gegen die Homo-Ehe aus!

Deutsche-Politik-News.de | Kudamm Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Das Ergebnis ist sehr viel klarer ausgefallen, als es viele CDU-Politiker in Berlin erwartet haben:

52 Prozent der CDU-Mitglieder in der deutschen Hauptstadt sprechen sich gegen die Homo-Ehe aus, nur 42 Prozent dafür.

Mancher wird jetzt entschuldigend sagen, es habe sich ja ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. Juli 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, will mehr Muslime bei Feuerwehren!

Deutsche-Politik-News.de |
Osnabrück (ots) - Zentralratsvorsitzender sieht bei freiwilligem Engagement viel ungenutztes Potenzial!

Der Zentralrat der Muslime hat an Menschen mit Migrationshintergrund und deutsche Muslime appelliert, sich zivilgesellschaftlich stärker zu engagieren.

Ein gutes Beispiel seien Freiwillige Feuerwehren. In einem Gespräch mit d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. Juli 2015 @ 17:07:56
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Deutsche Politik News! Top News 500.000 Bürger stimmen gegen Pläne von Kommissionspräsident Juncker: Ausverkauf der Natur abgelehnt!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Berlin (ots) - Rund eine halbe Million Europäerinnen und Europäer haben sich in einer von der EU-Kommission initiierten Befragung gegen die Aufweichung des Naturschutzes in der EU ausgesprochen.

Nie zuvor verzeichnete eine EU-Konsultation eine solche Resonanz.

Dies ist vor allem auf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. Juli 2015 @ 17:03:42
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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Grünen-Chef: Einlenken der türkischen Regierung im Konflikt mit der Terrormiliz Islamischer Staat - überfällige Wende in der türkischen Politik!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der Parteivorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat das Einlenken der türkischen Regierung im Konflikt mit der Terrormiliz Islamischer Staat begrüßt.

Er hätte allerdings auf eine frühere Wende gehofft, sagte Özdemir am Freitag im rbb-Inforadio:

"Es kommt reichlich spät. Die Türkei hat lange Zeit auf die Strategie g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. Juli 2015 @ 17:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Bodo Ramelow (LINKE), Ministerpräsident von Thüringen, spendet für Kalikumpel in Bischofferode!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Eine Spende von 20.000 Euro übergaben am Freitag der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow (LINKE), sowie Claus Weselsky, Chef der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), an den Thomas-Müntzer-Kaliverein in Bischofferode.

Das meldet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. Juli 2015 @ 15:01:37
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Deutsche Politik News! Top News CSU-Monarchie: Bayern sieht die Welt immer wieder anders als die übrigen Bundesländer und sorgt wegen der Sturheit für Kopfschütteln!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Bayern produziert Atommüll, will ihn aber nicht bei sich lagern.

Bayern will von den Stromautobahnen von Nord nach Süd profitieren, aber nicht, dass die Trassen den Freistaat verschandeln. Stattdessen sollen sie lieber durch Hessen und Baden-Württemberg verlaufen.

Bayern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. Juli 2015 @ 13:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Berlins Brücken verfallen: Es wird immer schwieriger, wichtige Produktionsstätten mit Großraum- und Schwerlasttransporten zu erreichen!

Deutsche-Politik-News.de |
Berlin (ots) - Viele Brückenbauwerke in der Stadt, darunter sehr viele wichtige im Bereich der Stadtautobahn und den wichtigen Magistralen, sind in einem schlechten Zustand.

Das macht nicht zuletzt die aktuelle Umfrage der Industrie- und Handelskammer (IHK) unter Berliner Unternehmern und Spediteuren deutlich.

Sie beklagen, da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. Juli 2015 @ 12:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Flucht vor dem Klimawandel: Auch immer mehr Menschen werden ihr Heil in der Flucht suchen, deren Existenz durch die Folgen des Klimawandels zerstört wurde!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Die Nachrichten über Hitzerekorde häufen sich in diesen Tagen.

Der Juni war weltweit der heißeste seit Beginn der Messungen vor mehr als 130 Jahren - das belegen Daten der US-amerikanischen Wetterbehörde NOAA.

Seit dem Jahr 2000 gab es 25 monatliche Hitzerekorde, der letzte Kälterekord stammt nach den Aufzei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. Juli 2015 @ 11:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Torsten Albig (SPD) Ministerpräsident in Schleswig-Holstein: ''Es ist schwer gegen diese Kanzlerin zu gewinnen''!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Hamburg (ots) - Vor dem Hintergrund anhaltend schlechter Umfragewerte für die Bundes-SPD hat Torsten Albig, sozialdemokratischer Ministerpräsident in Schleswig-Holstein, infrage gestellt, ob seine Partei für die kommende Bundestagswahl 2017 überhaupt einen Kanzlerkandidaten braucht.

Im S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. Juli 2015 @ 10:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Bosbach und die CDU: Mit solch einem politischen Pfund müsste die CDU wuchern - begreifen das Leichtgewichte wie Tauber?

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der weithin unbekannte CDU-Generalsekretär Peter Tauber möchte bekanntlich, dass seine Partei jünger und weiblicher wird.

Ein nachvollziehbares Anliegen. Merkels Mann im Adenauer-Haus wird aber auch darauf achten müssen, dass die CDU vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. Juli 2015 @ 09:03:00
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Bosbach: Die persönliche Konsequenz, die der populäre Volksvertreter aus seinem Zwiespalt zwischen Loyalität und Gewissen zieht, hat eine Signalwirkung!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Der Mann ist bekannt wie ein bunter Hund und Dauergast auf allen TV-Kanälen.

Das wird auch so bleiben, selbst wenn Wolfgang Bosbach nach der Sommerpause sein Amt als Vorsitzender des Innenausschusses im Bundestag an den Nagel hängt.

Dann kann der CDU-Abgeordnete umso mehr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. Juli 2015 @ 09:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Bosbach: Der prominenteste Kritiker der Euro-Rettungspolitik bleibt im Bundestag, gibt aber den Vorsitz im Innenausschuss auf / Entscheidung voller Widerspruch!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - In den Redaktionen der Talk-Shows werden sie die Sektkorken knallen lassen: Wolfgang Bosbach bleibt ihnen erhalten.

Er ist der prominenteste Kritiker der Euro-Rettungspolitik.

Was er sagt, hat Substanz und ist reizvoll, weil er von der CDU-Linie abweicht, telegen und schlagfertig ist.

Er bleibt im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. Juli 2015 @ 08:00:00
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Deutsche Politik News! Top News Wolfgang Bosbach (CDU) und sein Teilrückzug: Merkel wird es verschmerzen / Miese Stimmung in ihrer Fraktion insgesamt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Zum dienlichsten Kronzeugen einer womöglich verfehlten Griechenland-Rettungspolitik - vor allem für den Boulevard - will sich Wolfgang Bosbach dann doch nicht machen lassen.

Auch das bisschen Rücktritt mag dem CDU-Politiker schwerfallen, ein fulminantes Zeichen gegen Angela Merkel

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. Juli 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln Franziska Giffey (SPD) ist 100 Tage im Amt: Schwerpunkte sind Bildung und Bürgerämter / Großes Standortpotential des Bezirks!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der Berliner Bezirk Neukölln will freie Haushaltsmittel in den kommenden beiden Jahren verstärkt in die Bildung investieren.

Das kündigte im rbb-Sender RadioBERLIN 88,8 die Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey (SPD) an, die an diesem Donnerstag 100 Tage im Amt ist.

Danach soll ein Großteil ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Juli 2015 @ 17:03:03
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Deutsche Politik News! Top News Griechenland: Etappensieg für Tsipras - er wird aber wohl im Herbst Neuwahlen ausrufen müssen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Nur mit den Stimmen der Opposition brachte Tsipras eine Mehrheit zustande.

Zentrale Projekte wie die Abschaffung der Frühverrentung setzte er mit Einverständnis der Gläubiger von der Tagesordnung ab, um den Unmut nicht zu schüren.

Deutlich zeigt sich der Spalt in der Syriza-Bewegung.

Er wird w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Juli 2015 @ 17:01:27
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Deutsche Politik News! Top News Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fordert staatliche Beschäftigungsprogramme und Investitionshilfen der Geldgeber für Griechenland!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - "Die Gipfel-Vereinbarung allein ist kontraproduktiv für das Wirtschaftswachstum in Griechenland", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Die Bundesregierung solle durchsetzen, dass die Euro-Länder zusätzlich noch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Juli 2015 @ 16:00:43
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Deutsche Politik News! Top News Christos Spirtzis, griechischer Infrastrukturminister, übt heftige Kritik am Privatisierungs-Deal mit Fraport: ''Das passt eher zu einer Kolonie als zu einem EU-Mitgliedsland''!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - Die griechische Regierung übt heftige Kritik an der geplanten Privatisierung von 14 Flughäfen, für die die Frankfurter Fraport AG bereits unter der Vorgänger-Regierung den Zuschlag erhalten hat.

Unter den Flughäfen befinden sich die beliebtesten Touristenziele des Landes.

Gegenüber dem ARD-Magazin "Monitor" (heute ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Juli 2015 @ 15:01:49
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9.966 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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