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Cemile Giousouf zu Islam und Integration:
Berlin (ots) - Sachverständigenrat bestätigt Integrationspolitik der unionsgeführten Bundesregierung!
Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration hat am (...) Dienstag sein Jahresgutachten vorgelegt.
Hierzu erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Cemile Giousouf (CDU):
"Das Integrationskl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 11:21:34 (131 mal gelesen)
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Zur türkischen Idee einer islamischen Verfassung:
Berlin (ots) - Die Abkehr des türkischen Staates vom Kemalismus erfolgt langsam, aber kontinuierlich, und sie ist Werk und Ziel vor allem eines Mannes: Erdogan.
Scheinbar anknüpfend an das von Staatsgründer Kemal Atatürk wiedererweckte türkische Selbstbewusstsein, die Renaissance einer starken Nation nach dem schmählichen Untergang des Osmanischen Reiches in der Folg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 11:01:03 (67 mal gelesen)
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Zur Anklage gegen Joachim Meurer und Peter Beyerle:
Mainz (ots) - Die Staatsanwaltschaft Stuttgart erhebt Anklage gegen Joachim Meurer und Peter Beyerle, zwei frühere Geschäftsführer der Rüstungsfirma Heckler & Koch.
Das geht aus der Anklageschrift hervor, die dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" vorliegt.
Wie das Magazin in seiner Ausgabe am Dienstag (...) berichtete, wirft die Strafverfolgungsbehör ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 10:01:57 (85 mal gelesen)
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Martina Stöcker zum autofreien Sonntag in Düsseldorf:
Düsseldorf (ots) - Düsseldorf diskutiert über einen autofreien Sonntag, und Schuld daran ist nicht die Ölkrise, sondern Straßenlärm und schlechte Luft.
Viel größere Städte mit noch größeren Problemen wie Paris leisten sich autofreie Wochenenden und verbannen die Fahrzeuge zum Teil wochenlang im Sommer aus bestimmten Quartieren.
Die Freiheit einer G ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 09:01:06 (58 mal gelesen)
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Matthias Schulze-Böing zu einer neuen Masche, illegal Sozialleistungen zu beziehen:
Mainz (ots) - Der Leiter des Jobcenters Offenbach, Dr. Matthias Schulze-Böing, warnt vor einer neuen Masche, illegal Sozialleistungen zu beziehen.
Unternehmer ließen demnach vorwiegend Bulgaren Vollzeit arbeiten, obwohl die Angestellten offiziell nur einen Vertrag etwas über Mini-Job-Niveau hätten.
Sie bekämen 451 Eur ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 08:01:11 (127 mal gelesen)
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Zu Ursula von der Leyens Cyberwar-Aktivitäten:
Frankfurt (ots) - Innenminister Thomas de Maizière will das IT-Sicherheitskonzept der Regierung im Sommer vorlegen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist vorgeprescht.
An die Spitze der Bewegung setzt sie sich damit nicht.
Andere Länder sind weiter. Dort klappt auch die militärisch-zivile Vernetzung mit größerer Selbstverständ ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. April 2016 @ 00:01:15 (171 mal gelesen)
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Zu Barack Obama:
Bielefeld (ots) - Als Barack Obama im Sommer 2008 an der Berliner Siegessäule sprach, feierten 200.000 Menschen den Kandidaten für das wichtigste Amt der Welt.
Damals wollte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, Anm.) den umjubelten Hoffnungsträger nicht sehen.
Acht Jahre später hat sich die Dynamik fast umgekehrt.
Die Ka ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 17:31:22 (78 mal gelesen)
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Gregor Mayntz zur Bundespräsidentenwahl in Österreich:
Düsseldorf (ots) - Die Bundespräsidentenwahl in Österreich ist ein Armutszeugnis für die SPÖ-ÖVP-Dauerherrschaft und eine schlechte Botschaft für alle Europäer, die für Ausgleich, Toleranz und Menschenwürde eintreten - selbst wenn FPÖ-Kandidat Norbert Hofer mit seinen 35 Prozent in der Stichwahl vom zweitplatzierten Ex-Grünen-Chef Alexander von der Bellen noch ausgebremst wird. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 17:16:39 (78 mal gelesen)
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Joachim Fahrun zu Spätverkaufsstellen:
Berlin (ots) - Das Sonntagsverkaufsverbot für Spätverkaufsstellen ist längst Rechtslage in Berlin.
Zwar halten sich nicht alle daran, aber in einigen Bezirken sind die Bußgeldverteiler längst unterwegs. Und man fragt sich, warum eigentlich.
Spätis dürfen am Sonntag Blumen, Milch, Brot, Zeitungen und Reisebedarf verkaufen, was immer das im Einzelnen sein darf. Alk ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 17:01:46 (89 mal gelesen)
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Aiman Mazyek zu Imamen aus der Türkei:
Osnabrück (ots) - Neue Runde im Streit um Einfluss der Türkei auf Islam!
Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) weist die Forderung zurück, den so genannten "Import" von Imamen zu stoppen.
Der Zentralratsvorsitzende Aiman Mazyek sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag), diese Forderung sei "verfassungswidrig, von Doppelmoral durchzogen und nicht ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. April 2016 @ 16:46:47 (88 mal gelesen)
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Bundestag
