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Jürgen Gros zum Einlagenschutz:
München (ots) - Der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) lehnt es ab, den bewährten Einlagenschutz in Deutschland durch ein instabiles europäisches System zu ersetzen.
"Wir verfügen über Sicherungsmechanismen, die Einlagen seit neun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juni 2016 @ 16:16:00 (178 mal gelesen)
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Zur Reform der Erbschaftsteuer:
Düsseldorf (ots) - Die Wirtschaftspolitiker der Grünen wollen in die demnächst anstehende Bundesratsdebatte ein eigenes radikales Reformkonzept für die Erbschaftsteuer einbringen.
"Statt immer mehr Ausnahmen zu schaffen, die vor allem großen Firmenerben zu Gute kommen, sollten wir alle Umgehungstatbestände stre ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juni 2016 @ 16:01:07 (128 mal gelesen)
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Zu Metalldiebe in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Die Sicherheitsbehörden und die Deutsche Bahn sind im Kampf gegen Metalldiebe in Sachsen-Anhalt immer erfolgreicher geworden.
So ist die Zahl die Diebstähle in den vergangenen fünf Jahren nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) um mehr als drei Vi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juni 2016 @ 15:46:10 (145 mal gelesen)
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Barbara Hendricks zu einem bundeseinheitlichen Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen:
Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat den Druck auf ihre Kabinettskollegen erhöht, schnell ein bundeseinheitliches Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen zu erlassen. < ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juni 2016 @ 15:31:04 (171 mal gelesen)
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Zur US-Waffendebatte:
Bielefeld (ots) - Gesunder Menschenverstand gehört nicht gerade zu den Stärken, wenn amerikanische Politiker über den Zugang zu Waffen in den USA debattieren.
Wie sonst könnte es überhaupt nur strittig sein, Personen auf der Flugverbotsliste oder im Terrorregister am Erwerb kriegstau ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juni 2016 @ 15:16:20 (153 mal gelesen)
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Justus Randt zum Datenschutz:
Bremen (ots) - Der Datenschützer Michael Ebeling hat als Privatperson das Land Niedersachsen, genauer gesagt, die Polizeidirektion Hannover, in die Schranken gewiesen.
Der landesweit wohl unvergleichlichen Datensammelwut der Behörde ist ein Riegel vorgeschoben worden.
Vor fünf Jahren beschied das ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juni 2016 @ 15:01:29 (172 mal gelesen)
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Zum Islam in Deutschland:
Stuttgart (ots) - Trennt der Islam mehr, als man wahrhaben will ?
Wenn fast jeder zweite Türkischstämmige Islamgebote für wichtiger hält als deutsche Gesetze?
Wenn die Hälfte angibt, der Islam
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juni 2016 @ 14:01:46 (158 mal gelesen)
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Martina Stöcker zum Moscheebau in Monheim:
Düsseldorf (ots) - Wer es sich leisten kann, darf sich Großzügigkeit erlauben.
Die Frage ist nur, wie viel Großzügigkeit andere ertragen können.
Solch ein Experiment ist zurzeit in Monheim zu beobachten: Die Stadt überlässt zwei Moscheevereinen Grundstücke im Wert von 900.000 Euro - k ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juni 2016 @ 13:01:20 (185 mal gelesen)
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Jens Anker zu den Grünen in Berlin:
Berlin (ots) - Es waren nur vier Monate im Jahr 2001, als die Grünen in Berlin mitregierten.
Als kleiner Koalitionspartner der SPD saß die Partei im Übergangssenat des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit.
Bei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juni 2016 @ 12:01:57 (150 mal gelesen)
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Eva von Angern zur AfD:
Halle (ots) - Eine Parlamentsanfrage der AfD sorgt für Aufregung im Landtag Sachsen-Anhalts - Grund ist nicht der Inhalt, sondern die Herkunft des Dokuments: Die Linken-Fraktion hatte eine wortgleiche Anfrage bereits vor fünf Jahren gestellt.
Das berichtet die in Halle erscheinend ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Juni 2016 @ 11:01:34 (367 mal gelesen)
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Bundestag
