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Zur SPD:
Düsseldorf (ots) - Ob es Galgenhumor war, den die SPD-Abgeordneten und Parteichef Sigmar Gabriel gestern verbreiteten?
Heiterkeit und Gelächter in der Fraktionssitzung, obwohl die Partei in Umfragen weiter absackt?
Ja, was denn sonst, hieß es danach.
Und vielleicht kann kollektives Lachen einen Teil de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 12:31:25 (68 mal gelesen)
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Joachim Zinsen zur SPD:
Aachen (ots) - Es ist ja nicht alleine die SPD.
Die gesamte europäische Sozialdemokratie steckt in einer Krise. Nahezu überall in der EU leiden die Mitte-Links-Kräfte an Schwindsucht.
Die Gründe dafür sind je nach Land unterschiedlich. Doch gemeinsam ist den sozialdemokratischen Parteien ein Problem: Sie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 12:01:46 (107 mal gelesen)
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Zur Landtagssitzung in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Sollte es tatsächlich eine deutliche Kenia-Abneigung in der Union geben, dann war die Landtagssitzung nur der Auftakt zu Chaostagen.
Dann ist höchst fraglich, ob die Wahl des Ministerpräsidenten am 25. April glatt durchgeht, mehrere Anläufe nötig werden oder die Kür des Regierungschefs und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 11:31:46 (111 mal gelesen)
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Zum CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalts Landtag:
Berlin (ots) - Wer noch nicht recht glauben wollte, dass die rechtspopulistische AfD die Parteienlandschaft drastisch verändert - am Dienstag war ein ganz praktischer Beweis zu erleben.
In der ersten Sitzung des Magdeburger Landtags wählte eine Mehrheit der Abgeordneten zwar auf Anhieb den Parlamen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 11:01:53 (129 mal gelesen)
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Siegfried Moder zum Thema Antibiotikaresistenz:
Frankfurt am Main (ots) - Der Bundesverband Praktizierender Tierärzte (bpt) begrüßt, dass bei der Amtschef- und Agrarministerkonferenz am 13. - 15. April in Göhren-Lebbin erneut über Wege und Strategien zur Lösung des wichtigen Themas der Antibiotikaresistenzen beraten wird.
Das hat bpt-Präsiden ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 10:01:49 (75 mal gelesen)
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Heike Moldenhauer zu Glyphosat:
Berlin/Schwerin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die morgen in Mecklenburg-Vorpommern in Göhren-Lebbin beginnende Länderagrarministerkonferenz aufgefordert, die EU-weite Wiederzulassung des Pflanzengiftes Glyphosat abzulehnen.
"Die Agrarminister der Länder haben eine Vorlage auf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 08:31:34 (305 mal gelesen)
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Ralf Stegner zum türkischen Antrag auf Strafverfolgung von Böhmermann:
Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat an die Bundeskanzlerin appelliert, dafür zu sorgen, dass die Bundesregierung den Antrag der türkischen Regierung auf eine Strafverfolgung des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann abweist.
Dem Berliner "Tagesspie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 08:01:40 (102 mal gelesen)
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Sven Lehmann zum Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs:
Köln (ots) - Die nordrhein-westfälischen Grünen haben die Abschaffung des Paragrafen 103 des Strafgesetzbuchs gefordert, auf den sich der türkische Präsident Erdogan in seinem Kampf gegen den deutschen Satiriker Jan Böhmermann beruft.
"Der Fall Böhmermann zeigt, dass die sogenannte Majestä ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. April 2016 @ 00:01:41 (210 mal gelesen)
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Christopher Lauer zur Ausweitung der Videoüberwachung auf Berliner S-Bahnhöfen:
Berlin (ots) - Die Zahl der in Berliner S-Bahnhöfen verbauten Überwachungskameras wird stufenweise erhöht.
Ein entsprechendes Konzept haben die Deutsche Bahn - als S-Bahn-Betreiberin - und die Bundespolizei erarbeitet, wie der rbb auf Anfrage von der Bundespolizeid ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 16:31:55 (123 mal gelesen)
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Zu den Start- und Landebahnen vieler deutscher Flughäfen:
Saarbrücken (ots) - Nicht nur Autobahnen und Brücken sind marode.
Offenbar befinden sich auch immer mehr Start- und Landebahnen vieler deutscher Flughäfen in einem schlechten Zustand.
Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) berichtet, werden innerhalb der nächsten Jahre ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. April 2016 @ 16:01:19 (71 mal gelesen)
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Bundestag
