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Deutsche Politik News! Top News Pfeiffer/Knoerig: WLAN-Störerhaftung wird abgeschafft: Die Herstellung von Rechtssicherheit wird den weiteren WLAN-Ausbau befördern!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zur Abschaffung der WLAN-Störerhaftung:

Berlin (ots) - Die Koalitionsfraktionen haben am heutigen Mittwoch eine Einigung über das zweite Änderungsgesetz zum Telemediengesetz erzielt.

Hierzu erklären der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer (CDU) und der zuständige Berichterstatter Axel Kn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 16:01:38 (171 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Wahl auf den Philippinen: Vom Wirtschaftswachstum kam so gut wie nichts bei der Masse der Einwohner an - falsche Heilsbringer wie Duterte sind das Ergebnis!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur Wahl auf den Philippinen:

Frankfurt (ots) - Die 100 Millionen Einwohner der ersten Demokratie Südostasiens sind längst nicht mit den teilweise bizarren Vorstellungen des künftigen Präsidenten einverstanden.

Aber die knapp 40 Prozent, die Rodrigo Duterte trotzdem gewählt haben, wollten eine Botschaft an die Mächtigen in Manila schicken: Es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 15:31:27 (138 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Glenn Greenwald, britischer Journalist: Das Vorgehen gegen Präsidentin Dilma Rousseff untergräbt Brasiliens Demokratie!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff:

Berlin (ots) - Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff steht unmittelbar vor der Suspendierung.

"Bei der Abstimmung geht es darum, ob ein Gerichtsverfahren gegen Dilma eröffnet wird. Dafür wird im Senat eine Mehrheit von nur einer Stimme gebraucht. Es ist jetzt schon nahezu sicher, dass diese Ergebnis e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 15:01:33 (206 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Besuch von Obama in Hiroshima: Zum Ende seiner Amtszeit nimmt Obama noch einmal ein Grundmotiv seiner Präsidentschaft auf - die Vision einer atomwaffenfreien Welt!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zum Besuch von Obama in Hiroshima:

Stuttgart (ots) - Obama wagt den Besuch, weil er sich keiner Wahl mehr stellen muss - das macht unabhängig.

Aber selbst von ihm wird es kein Wort der Entschuldigung geben - so weit reicht seine Unabhängigkeit dann auch wieder nicht.

Zum Ende seiner Amtszeit nimmt Obama noch einmal ein Grundmo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 14:31:17 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Bodo Ramelow (LINKE), Ministerpräsident von Thüringen, hat 'gefährliche Effekte' für die Gewerkschaften: Ein internes DGB-Papier bewertet Mitglieder der Thüringer Landesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | MDR-\
Der DGB Hessen-Thüringen zur Thüringer Landesregierung:

Leipzig (ots) - Der DGB Hessen-Thüringen hat in einem internen Papier, das dem MDR-Magazin "exakt" vorliegt, Mitglieder der Thüringer Landesregierung in Bezug auf ihren Einsatz für Gewerkschaftsthemen eingeschätzt.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hätte "gefährliche Effekte" fü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 14:01:04 (274 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft (DPolG) zur Messerattacke von Grafing: 'Wir können nicht auf jeden Bahnhof Polizisten stellen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Rainer Wendt zur zur Messerattacke von Grafing:

Düsseldorf (ots) - Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt sieht keine Möglichkeit, die Bevölkerung gänzlich vor Messerattacken wie der in Grafing zu schützen.

"Wir können nicht auf jeden Bahnhof rund um die Uhr Polizisten stellen", sagte Wendt der in Düsseldorf erscheinenden "Rhe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 13:01:46 (129 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, lehnt von der Leyens Bundeswehr-Pläne ab: 'Die Union werkelt konzept- und strategielos im Verteidigungsministerium herum'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Anton Hofreiter zu von der Leyens Bundeswehr-Plänen:

Osnabrück (ots) - Fraktionschef Hofreiter erwartet "Reformen statt Aufrüstung"!

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Pläne des Verteidigungsministeriums zur Truppenaufstockung als "Rückkehr zu altem, falschen Denken" kritisiert.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 12:01:49 (202 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Aufstockung der Truppenstärke der Bundeswehr: Es lässt sich nicht leugnen - die Welt ist wieder in einem Prozess des Wettrüstens begriffen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zur Aufstockung der Truppenstärke der Bundeswehr:

Berlin (ots) - Der Geist der Zeit verlangt Aufrüstung. Die Russen folgen ihm, die Chinesen und auch die Nato.

Die Trendwende, die Ursula von der Leyen (CDU, Anm.) nun mit Blick auf die Mannschaftsstärke der Bundeswehr verkündet hat, ist a ...

D-P-N: Der Geist der Zeit verlangt Aufrüstung? So ein Quatsch - konkrete Interessen verlangen danach!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 11:01:49 (200 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Frauke Petry, AfD-Bundesvorsitzende, will sich am 23. Mai mit Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, in Berlin treffen!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Zur Gesprächseinladung des Zentralrats der Muslime:

Hannover (ots) - Die AfD nimmt die Gesprächseinladung des Zentralrats der Muslime an.

AfD-Chefin Frauke Petry will sich am 23. Mai mit Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 10:01:47 (314 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Strobl, CDU-Chef von Baden-Württemberg, wird jetzt zu einem weiteren Rundumschlag ansetzen müssen: Dem Neuaufbau einer Partei, die allzu lange von den Erfolgen der Vergangenheit gelebt hat!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gassner zur CDU Baden-Württembergs:

Karlsruhe (ots) - Für die CDU steht nun viel auf dem Spiel. Als kleiner Koalitionspartner droht weiterer Bedeutungsverlust.

Um die Partei nach vorne zu bringen, muss das kleine Strobl-Team gute Landespolitik machen, die waid ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Mai 2016 @ 09:01:37 (143 mal gelesen)
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