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Deutsche Politik News! Top News Verbotsverfahren gegen die NPD: Die NPD hat mit parallelen Strukturen vorgebaut - rechtsextremes Gedankengut wird mit einem Verbot der NPD keinesfalls von der Bildfläche verschwinden!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Fabian Klaus zum Verbotsverfahren gegen die NPD:

Weimar (ots) - Die NPD baut vor.

Wenn (...) das Verbotsverfahren gegen sie startet, kann die rechtsextreme Partei auf zahlreiche parallel gewachsene Strukturen verweisen.

Schon deshalb trifft Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) den Kern, wenn er sagt, dass rechtsextremes Gedankengut mit einem Verbot der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. März 2016 @ 11:01:45 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Caren Lay, Linken-Vizefraktionschefin: Nur wenig neue Sozialwohnungen in Deutschland - der Neustart ist eine Farce / 'Die Ministerin muss den Wohnungsbau zur Chefsache machen'!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Caren Lay zum Wohnungsbau:

Hannover (ots) - In Deutschland fehlen Sozialwohnungen.

Wie aus der Antwort des Bundesbauministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht, wurden 2014 insgesamt 12.517 neue Wohneinheiten gebaut.

Das sind zwar gut 2.600 mehr als im Vorjahr.

Der Zuwachs sei jedoch "weit davon entfernt, den vorprogrammierten Verlust von Sozialwohnungen aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. März 2016 @ 10:01:42 (142 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Die Zustände an der mazedonisch-griechischen Grenze eskalieren: Zäune im Herzen - wer kein Herz hat, mag ungerührt sein!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu den Zuständen an der mazedonisch-griechischen Grenze:

Cottbus (ots) - Wer kein Herz hat, mag ungerührt sein.

Es gab ja in Ungarn schon eine Kamerafrau, die Flüchtlingen auf den letzten Metern ein Bein stellte.

Und es gab in Deutschland schon AfD-Vertreter, die schießen lassen wollten; unklar war, ob auch auf Frauen und Kinder.

Geschossen wird zum Glück noch nicht.

A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. März 2016 @ 09:01:17 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die große Mehrheit der Deutschen schämt sich für Übergriffe gegen Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend März 2016:

Köln (ots) - 83 Prozent der Deutschen schämen sich für die gewalttätigen Proteste gegen Flüchtlinge.

Im Vergleich zu September ist dieser Wert um 4 Punkte gesunken.

76 Prozent sind der Auffassung, dass Politiker die Übergriffe stärker verurteilen sollten.

34 Prozent der Befragten sind der Auffassung, dass Behörden genug tun, um Ausländer und Flüchtlinge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. März 2016 @ 08:46:46 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Das Klimaargument ist für Dieselsubventionen nicht haltbar: Neue Dieselautos stoßen mehr CO2 pro Kilometer aus als Benziner!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Zu Dieselautos:

Hamburg (ots) - Neue Dieselmodelle stoßen pro Kilometer mindestens so viel klimaschädliches Kohlendioxid (CO2) aus wie Benziner.

Dies zeigt eine Kurzexpertise des Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie im Auftrag von Greenpeace.

Wie auch Neuvorstellungen auf dem Donnerstag eröffnenden Genfer Autosalon zeigen, werden Dieselautos immer schwerer und höher motorisiert.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. März 2016 @ 08:31:35 (173 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Altanschließer-Beiträge in Brandenburg: Die Kuh muss schnell vom Eis - das geltende Recht muss im Interesse der vielen Betroffenen so schnell wie möglich umgesetzt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Landtag Brandenburg 2015

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Debatte über Altanschließer-Beiträge in Brandenburg:

Cottbus (ots) - Was Altanschließer-Beiträge in Brandenburg betrifft, steht die sprichwörtliche "Kuh" in Brandenburg mitten auf dem Eis.

Und dieses "Eis" ist inzwischen verdammt dünn.

Seitdem das oberste deutsche Gericht in Karlsruhe unmissverständlich klargestellt hat, dass die entsprechenden Landesgesetze juristischer Murks sind, können Altans ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. März 2016 @ 08:16:06 (107 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Flüchtlingspolitik: Die Mehrheit der Deutschen hält eine europäische Lösung für sinnvoll, aber nur wenige halten sie für realisierbar!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend März 2016:

Köln (ots) - 77 Prozent der Deutschen halten einen europäischen Ansatz zur Lösung der Flüchtlingskrise für sinnvoll.

20 Prozent sprechen sich für nationale Lösungen aus.

Allerdings halten nur 32 Prozent der Befragten eine Lösung der Flüchtlingskrise auf europäischer Ebene in naher Zukunft für realisierbar.

64 Prozent halten sie nicht für realisierbar. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. März 2016 @ 08:01:20 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Die Bundeswehr will Kampfdrohnen mit flexibler Bewaffnung: Noch im Flug könnten Piloten bei einer solchen Bewaffnung entscheiden, welche Sprengkraft sie für ihr Ziel brauchen!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Zu Kampfdrohnen der Bundeswehr:

Hamburg (ots) - Die Bundeswehr will ihre neue Kampfdrohne vom Typ Heron-TP mit verschiedenen Waffensystemen ausstatten, so dass "Munition unterschiedlicher Größe bzw. Eignung mitgeführt und ausgewählt werden kann".

So steht es in einer unveröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken, die dem stern exklusiv vorliegt.

Darin heißt es weit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. März 2016 @ 00:01:34 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Bundeskanzlerin Angelaa Merkel gewinnt wieder an Popularität, auch die Regierungszufriedenheit erholt sich wieder etwas!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend März 2016:

Köln (ots) - Angela Merkel kann sich von Ihrem Tief im Vormonat erholen.

Sie legt in der Beliebtheitsskala um 8 Punkte zu.

54 Prozent der Befragten sind mit ihrer Arbeit zufrieden. Das hat eine bundesweite Umfrage des ARD-DeutschlandTrends im Auftrag der ARD-Tagesthemen am Freitag und Samstag ergeben.

Auch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 17:46:05 (121 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Mit einer schnellenGesetzesnovelle wollen alle Fraktionen die Aufblähung des Bundestages verhindern: Der Bundestag könnte das Wahlrecht noch rechtzeitig vor der Sommerpause korrigieren!

Deutsche-Politik-News.de | Bundestag (im Reichstag) Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Überhang- und Ausgleichsmandaten:

Düsseldorf (ots) - Um eine drastische Vergrößerung des Bundestages durch eine Fülle von Überhang- und Ausgleichsmandate zu verhindern, treten alle Bundestagsfraktionen für eine schnellstmögliche Wahlrechtsreform ein.

"Irgendwo muss Schluss sein mit der Zahl der Abgeordneten - und zwar nicht erst bei 700, sondern deutlich früher", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. März 2016 @ 17:31:37 (125 mal gelesen)
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9.018 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (902 Seiten, 10 News pro Seite)

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