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Andreas Abel zum Krankenhausplan 2016 für Berlin:
Berlin (ots) - Das hat es in Berlin lange nicht gegeben. Der Krankenhausplan 2016 ist zum offiziellen Zeitpunkt seines Inkrafttretens vom Senat verabschiedet und von den Abgeordneten zur Kenntnis genommen worden.
Das sieht nach ordentlicher Vorbereitung aus, und tatsächlich läutete Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) diese bereits im Dezember 2012 ein.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 08:09:55 (94 mal gelesen)
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Thomas de Maizière zu Griechenland:
Hannover (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Griechenland beim Schutz der EU-Außengrenzen stärker unterstützen.
Am 1. März sollen zusätzlich zwei Boote der Bundespolizei und sukzessive bis zu 100 Beamte zur personellen Unterstützung in die Ägäis geschickt werden.
Griechenland sei auf Grund seiner geografischen Lage besonders beansprucht. Desha ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 08:01:44 (126 mal gelesen)
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Zur Plakatkampagne der SPD gegen die "Alternative für Deutschland":
Düsseldorf (ots) - Die SPD startet in mehreren Bundesländern eine Plakatkampagne gegen die rechtspopulistische Partei "Alternative für Deutschland".
Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Freitagausgabe) vorab berichtet, unterstützen Schauspieler wie Senta B ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 00:01:46 (209 mal gelesen)
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N24-Emnid-Umfrage zur AfD:
Berlin (ots) - Mit der "Schießbefehl-Debatte" versucht dieAfDoffensichtlich, rechts vom bürgerlichen Wählerspektrum nach Stimmen zu fischen.
SPD-ChefSigmar Gabrielplädiert sogar für eine Beobachtung derAfDdurch den Verfassungsschutz.
Ist die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 17:31:44 (106 mal gelesen)
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Alexander Gauland zu Horst Seehofer:
Berlin (ots) - Zum Besuch von Seehofer bei Putin erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:
"Wir brauchen Russland, um globale Krisen zu lösen. Dass Stoiber und Seehofer Putin in Moskau die Ehre erweisen, ist klug und zeugt von einem gesunden Realismus wie zu Zeiten von Franz-Josef Strauß.
Dazu scheint Frau Merkel leider nicht mehr fähig zu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 16:14:05 (126 mal gelesen)
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Ludwig Hartmann zu Horst Seehofer:
München (ots) - Zur Moskau-Reise des bayerischen MinisterpräsidentenHorst Seehofererklärt der Fraktionsvorsitzende der bayerischen Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann:
"Nach allem was wir wissen, haben sich Seehofer und Putin vor allem ihrer gemeinsamen Positionen vergewissert.
Dass beide gegen westliche Wirtschaftssankt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 16:01:50 (138 mal gelesen)
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Kai Wegner zum Mietwohnungsneubau:
Berlin (ots) - Sonderabschreibung kurbelt Mietwohnungsneubau an!
Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch eine befristete Sonderabschreibung für private Bauherren beschlossen.
Hierzu erklärt der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner (CDU):
"Die Städte in Deutschland sind attraktiv und ziehen viele neue Bewohner an. Da die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 15:46:55 (120 mal gelesen)
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Zum geplanten Anschlag auf das Areal des früheren Checkpoint Charlie:
Berlin (ots) - Die in am Donnerstag von der Polizei festgenommenen Islamisten hatten nach Informationen des in Berlin erscheinenden "Tagesspiegels" (Freitagsausgabe) einen Anschlag auf das Areal des früheren Checkpoint Charlie in Berlin geplant.
"Es sollte mit dem Checkpoint Charlie ein Tourismusziel getroffen werden", hieß es in Sicherheitskreise ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 14:46:21 (77 mal gelesen)
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Zur 'Initiative für einen Mietenvolksentscheid in Berlin':
Berlin (ots) - Die Berlinerinnen und Berliner werden zur Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2016 nicht per Volksentscheid über bezahlbaren Wohnraum abstimmen.
»Die Initiative für einen Mietenvolksentscheid in Berlin hat ihren Gesetzentwurf zurückgezogen«, erklärte der Sprecher des Bündnisses, Rouzbeh Taheri, der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutsc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 13:31:37 (71 mal gelesen)
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Zum Besuch Frank-Walter Steinmeiers in Teheran und Riad:
Cottbus (ots) - Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate ist der deutsche Außenminister in den Iran und nach Saudi-Arabien gereist.
Beide Staaten sind lupenreine Nicht-Demokratien.
Gleichwohl tutFrank-Walter Steinmeiergut daran, die Entrüstung der Opposition über den Besuch zu ignoriere ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 13:01:55 (75 mal gelesen)
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Bundestag
