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Knut Pries zu Polen:
Bielefeld (ots) - Es klingt nach Langeweile, doch es ist brisant: Wenn sich die Europäische Kommission unter ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker heute mit den unerfreulichen Entwicklungen in Polen befasst, heißt das in der offiziellen Tagesordnung "Orientierungsdebatte".
Tatsächlich geht es um disziplinarische Maßnahmen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:39:49 (136 mal gelesen)
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Marina Kormbaki zu Polen:
Bielefeld (ots) - Die blaue Flagge mit dem Sternenkranz wurde einst erdacht als Zeichen des Friedens und der Einheit.
Inzwischen aber besteht Anlass zur Sorge, wenn Menschen die Fahne Europas in die Höhe halten.
Sie ist ein Alarmsignal. Denn das Symbol der EU sticht meist dort aus der Menge, wo die Fr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:35:58 (106 mal gelesen)
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Christian Mihr zu Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen appelliert an die Europäische Union, die gravierenden Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen zu verurteilen und das Land zur Einhaltung europäischer Standards zu verpflichten.
Nach dem Ende Dezember verabschiedeten Mediengesetz planen die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:46:59 (94 mal gelesen)
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Zu Perspektiven für Flüchtlinge im Nordirak:
Eschborn (ots) - In der kurdischen Provinz Dohuk im Nordirak, nur etwas größer als das Saarland, leben normalerweise 1,4 Millionen Menschen.
In den vergangenen eineinhalb Jahren kamen rund 700.000 syrische Kriegsflüchtlinge und irakische Binnenvertriebene hinzu, darunter auch Jesiden.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:31:15 (82 mal gelesen)
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Slavoj Zizek zu Gefahren für Europa:
Berlin (ots) - Die größte Gefahr für Europa geht nach Ansicht des slowenischen Philosophen Slavoj Zizek "nicht von radikalisierten Muslimen aus, die unter den Flüchtlingen sein mögen, sondern von den radikalisierten Einheimischen, die die Flüchtlinge abwehren wollen".
In einem Interview für die Tageszeitun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:16:36 (87 mal gelesen)
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Zur neuen Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk:
Berlin (ots) - Maja Smoltczyk soll nach dem Willen der SPD- und CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus neue Datenschutzbeauftragte in Berlin werden.
Das erfuhr der rbb aus Parlamentskreisen.
Smoltczyk arbeitet seit 1994 für das Abgeordnetenhaus und leitet derzeit die Abteilun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 08:01:16 (117 mal gelesen)
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Sibylle Göbel zu Kreml-Chef Wladimir Putin und den EU-Sanktionen gegen Russland:
Weimar (ots) - Natürlich kann man sich jetzt über Putins markige Sprüche in Bezug auf die EU-Sanktionen echauffieren.
Man könnte aber auch ganz nüchtern Bilanz ziehen und sich fragen, was die Strafmaßnahmen gegen Russland bislang gebracht haben.
D ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Januar 2016 @ 00:05:00 (158 mal gelesen)
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Zum Landraub durch internationale Konzerne in Uganda:
Berlin (ots) - Der Widerstand gegen Landraub durch internationale Konzerne in Uganda wächst.
Genossenschaften der Kleinbauern seien mittlerweile "in der Lage, ihre Rechte zu vertreten, und sie wissen um den Wert des Landes.
Einigen ist es gelungen, Landraub wieder rückgängi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:46:00 (89 mal gelesen)
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Marcus Weinberg und Markus Koob zu Wasserpfeifen und Dampfsteinen:
Berlin (ots) - Wasserpfeifen und Dampfsteine sind gesundheitsgefährdend und gehören nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen!
Am gestrigen Montag fand im Deutschen Bundestag die Anhörung zum Gesetzentwurf zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:36:30 (108 mal gelesen)
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Thomas Strobl zur Begehung einer schweren Straftat:
Berlin (ots) - Große Koalition zeigt Entschlossenheit bei erleichterter Ausweisung von Straftätern
Am heutigen Dienstag haben sich der Bundesminister des Innern Thomas de Maizière und der Bundesminister für Justiz und VerbraucherschutzHeiko Maasau ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 17:31:49 (110 mal gelesen)
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