|
|
Reinhard Kowalewsky zur SPD:
Düsseldorf (ots) - Was bedeutet es, wenn Ortsvereine der SPD im Norden von Essen zuerst mit einer Demonstration gegen mehr Flüchtlingsplätze in ihren Stadtteilen mobilisieren wollen - und dann alles wieder absagen?
Die Verteilung der Flüchtlinge in Deutschland muss besser durchdacht werden.
Es ist falsch, in das Ruhrgebiet mit dem re ...
|
Zur Kritik von SPD-Politikern im Essener Norden an der Flüchtlingspolitik:
Düsseldorf (ots) - Auch nachdem drei SPD-Ortsvereine aus dem Essener Norden nun darauf verzichten, gegen eine zu hohe Belastung durch Flüchtlingsheime in ihren Stadtteilen zu demonstrieren, bleibt es bei deutlicher Kritik an der örtlichen und der bundesweiten Flüchtlingspolitik.
"Immer mehr sozialdemokratische Kommunalpolitiker glauben nicht ...
|
Zur Flüchtlingspolitik der SPD:
Berlin (ots) - Es brodelt im Land.
Glaubt man den aktuellen Umfragen, dann ist eine Mehrheit der Deutschen der Meinung, dass die Bundesrepublik den Flüchtlingszuzug nicht bewältigen wird.
Der demoskopische Siegeszug derAfDsowie die tagtäglichen Angriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte sind deutliche Belege dafür, wie sehr si ...
|
Zu den erneuten Protesten in Polen:
Frankfurt/Oder (ots) - Es heißt, nichts einigt das polnische Volk so sehr wie ein gemeinsamer Feind.
So war es im Zweiten Weltkrieg, so war es am Ende des Kommunismus.
Das könnte man jetzt auch meinen, wenn man die Menschen auf der Straße sieht, die regelmäßig gegen die PiS¬Regierung protestieren.
Doch dem ist nicht so.
Fakt ist: Pol ...
|
Viktoria Bartsch zum Vorschlag des Verkehrsgerichtstages:
Bielefeld (ots) - Nur Senioren gesetzlich zu Testfahrten mit dem Auto zu verpflichten ist Unsinn.
Um die Straßen sicherer zu machen, müssten, wenn überhaupt, alle Fahrer - egal ob mit dem Auto oder dem Motorrad, regelmäßig überprüft werden.
Laut der Unfallforschung der Versicherer (UDV) haben zwar rund 75 Prozent der in Unfälle verwickelten üb ...
|
Karl Lauterbach zur Reform der Gebührenordnung für Ärzte:
Düsseldorf (ots) - Die SPD bleibt bei ihrem Nein zu einer Reform der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ).
"Es wundert mich nicht, dass der Ärztetag einer Reform für mehr Geld von Privatpatienten zustimmt", sagte SPD-Vize-Fraktionschef Karl Lauterbach der in Düsseldorf ersche ...
|
Frank Ulrich Montgomery zur Novelle der Gebührenordnung für Ärzte:
Berlin (ots) - "Der Deutsche Ärztetag hat der Bundesärztekammer auf beeindruckende Weise den Rücken gestärkt.
Das war ein klarer Vertrauensbeweis für den Vorstand der Bundesärztekammer und die Verhandlungsführer der BÄK, die sich seit Jahren für eine neue Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) einsetzen."
So kommentierte Bundesärztekammer-Pr ...
|
Anke Spoorendonk zu den dänischen Grenzkontrollen:
Berlin (ots) - Die Kontrollen im Schengen-Raum haben nach den Worten der schleswig-holsteinischen Justiz- und Europaministerin Anke Spoorendonk (SSW) an der Grenze zu Dänemark Einschränkungen für Berufspendler und Studenten zur Folge.
"Die dänischen Grenzkontrollen stellen natürlich eine Belastung für das Leben im Grenzgebiet dar", sagte Spoorendonk dem "Tagesspiege ...
|
Heiko Maas zur CDU:
Hannover (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat den Koalitionspartner aufgefordert, den Weg für eine rasche Verabschiedung des Asylpakets II freizugeben.
Gegenüber den Zeitungen (Montag-Ausgaben) des RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND, sagte Maas angesichts der drängenden Flüchtlinsproblematik:
"Die Menschen erwarten zu Recht ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Januar 2016 @ 09:31:17
(alles lesen ... | 2.330 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Manfred Lachniet zu Angela Merkel:
Essen (ots) - Wer dieser Tage in den Cafés, den Wohnzimmern oder auch auf den Schulhöfen den Gesprächen folgt, findet ein zerrissenes Land.
Debattierte man noch vor Wochen eher positiv gestimmt über die Flüchtlinge, so herrschen heute Sorgen und Angst vor.
Jene, die das Fremde und Unbekannte immer schon fürchteten, fühlen sich nach Köln erst recht in ihren Vorbehalt ...
|
|  |
|
Bundestag
