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Deutsche Politik News! Top News Polen: Eine gefährliche Ideologie, die an ultranationalistisches und teilweise faschistisches Gedankengut der Zwischenkriegszeit anknüpft!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Mittelbayerische Zeitung
Ulrich Krökel zu Polen:

Regensburg (ots) - In Polen gehen seit Mitte Dezember an jedem Wochenende landesweit mehrere Zehntausend Menschen auf die Straße, um gegen eine Demontage der Demokratie zu demonstrieren.

An diesem Mittwoch wird sich auch die EU-Kommission mit dem Thema beschäftigen und die neue Rechtsregierung in Warschau vermutlich unter Aufsicht stellen.

Man kann das als starke Antwort wehr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Exklusiv-News Die jährliche Liebknecht-Luxemburg-Demonstration in Berlin fand auch 2016 wieder mit rund zehntausend Teilnehmern statt!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2016

Deutsche-Politik-News.de | deutsche politik news exklusiv
Die Liebknecht-Luxemburg-Demonstration ist eine jährliche politische Großdemonstration zum Gedenken an die am 15. Januar 1919 ermordeten revolutionären Sozialisten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg.

Die traditionelle Demo von Linken findet jährlich um das Datum des Todestages von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, am zweiten Januarwochenende, in Berlin statt.

Die Demonstration verläuft in der Regel vom Frankfurter Tor bi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Januar 2016 @ 18:23:59
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Deutsche Politik News! Top News Das Bundesprogramm für barrierefreie Bahnhöfe im Land ist mangelhaft: Die enge Fristsetzung des Programms legt die Vermutung nahe, dass vor allem schnelle Ergebnisse erzielt werden sollen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Sonntag aktuell
Zum Bundesprogramm für barrierefreie Bahnhöfe:

Stuttgart (ots) - Die enge Fristsetzung des Programms, das darauf hinausläuft, nur Maßnahmen zu fördern, für die fertige Planungen bereits in der Schublade liegen, legt die Vermutung nahe, dass vor allem schnelle Ergebnisse erzielt werden sollen, mit denen sich Minister schmücken können.

Einen Modernisierungsschub auszulösen, ist so unmöglich. Zumal die starre Beschränk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Januar 2016 @ 11:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Spreepark Berlin-Treptow: Politik, Verwaltung, Bürger und mögliche Nutzer könnten gemeinsam einen Plan entwerfen, was auf dem 40 Hektar großen Gelände geschehen soll!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Berliner Morgenpost
Joachim Fahrun zum Spreepark in Berlin-Treptow:

Berlin (ots) - Manchmal ist es ganz hilfreich, wenn ein Gelände im Wald liegt.

Umgeben von der geschützten Grünanlage des Plänterwaldes kommt der Spreepark gar nicht erst in Gefahr, als Standort für Apartments mit Spreeblick, für Sozialwohnungen oder modulare Flüchtlingsunterkünfte in Betracht gezogen zu werden.

Womöglich kann deswegen hier in Treptow g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Januar 2016 @ 09:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Manuela Schwesig (SPD), Bundesfamilien- und Frauenministerin, fordert ein strengeres Sexualstrafrecht: 'Nein heißt Nein'!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Redaktionsnetzwerk Deutschland
Manuela Schwesig zum Schutz sexuell bedrängter Frauen:

Hannover (ots) - Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig sieht erhebliche Mängel beim Schutz sexuell bedrängter Frauen.

"Es ist dringend nötig, dass das Strafrecht geändert wird, um Frauen zukünftig besser vor Gewalt zu schützen", sagte die SPD-Politikerin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören.

"Losgel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Januar 2016 @ 08:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Bartsch, Linksfraktionschef, ist gegen schärfere Sicherheitsgesetze nach den Kölner Übergriffen: 'Das hilft keinem Opfer und beeindruckt auch keinen Täter'!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Die Linke - Karl-Liebknecht-Haus Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Dietmar Bartsch zu schärferen Sicherheitsgesetzen:

Berlin (ots) - In der Debatte über Konsequenzen aus den Übergriffen von Köln hat der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, vor der Verschärfung von Gesetzen gewarnt.

"Wenn einige aus der großen Koalition reflexartig nach schärferen Gesetzen rufen, hilft das keinem Opfer und beeindruckt auch keinen Täter", sagte Bartsch dem in Berlin ersche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Januar 2016 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD): Die Kölner Polizei lehnte trotz Eskalation eine Hundertschaft ab / '114 Beamte standen bereit'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zur Ablehnung einer Hundertschaft Polizeibeamter als Verstärkung:

Köln (ots) - Obwohl in der Silvesternacht die Lage am Kölner Hauptbahnhof eskalierte, hat die Kölner Polizei angebotene Verstärkung abgelehnt.

Drei an verschiedenen Orten stationierte Züge einer Hundertschaft mit zusammen 114 Beamten hätten relativ kurzfristig eingesetzt werden können.

Das entsprechende Angebot der Landesleitstelle in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 08:46:01
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Deutsche Politik News! Top News Zwei festgenommene Verdächtige von Köln hatten Übersetzungszettel mit 'Ich töte Sie' und 'Ich will ficken' mit sich!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zur deutsch-arabischen Übersetzungshilfe für sexuelle Belästigungen und Bedrohungen:

Köln (ots) - Zwei (...) am Kölner Hauptbahnhof im Zusammenhang mit den Silvester-Übergriffen festgenommene Männer trugen auch eine deutsch-arabische Übersetzungshilfe für sexuelle Belästigungen und Bedrohungen mit sich.

Auf dem handschriftlichen Papier, das dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) vorliegt, stehen deutsche Sätz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 08:31:20
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Deutsche Politik News! Top News Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, greift Innenminister Ralf Jäger (SPD) an: 'Das Schönreden und Banalisieren von Straftaten ist das Grundproblem von Innenminister Jäger'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Armin Laschet zu Ralf Jäger:

Köln (ots) - Der nordrhein-westfälische CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet hat die Versetzung des Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers in den einstweiligen Ruhestand "überfällig" genannt.

"Der Rücktritt war überfällig, aber die Probleme der inneren Sicherheit in Nordrhein-Westfalen sind damit nicht gelöst", sagte er dem "Kölner Stadt- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 08:11:05
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, versetzt den Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers in den einstweiligen Ruhestand!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zur Versetzung des Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers in den einstweiligen Ruhestand:

Köln (ots) - Der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers ist nach den Vorfällen am Kölner Hauptbahnhof an der Silvesternacht in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden.

Das erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) aus Kreisen der Landesregierung.

Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat Albers am Fr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Januar 2016 @ 08:01:57
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