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Deutsche Politik News! Top News Sechsmonatige Freiheitsstrafe auf Bewährung wegen Volksverhetzung auf dem Rücken: Silhouette des KZ Auschwitz-Birkenau und der Spruch 'Jedem das Seine' vom Eingang des KZ Buchenwald!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu Volksverhetzung auf dem Rücken:

Frankfurt (ots) - Eine schnelle Sanktion ist wichtiger als eine harte Sanktion.

So ist es auch im Fall des NPD-Funktionärs aus Brandenburg, der vom Amtsgericht Oranienburg wegen Volksverhetzung zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, weil er seine Rückentätowierungen im Schwimmbad gezeigt hatte - die Silhouette des KZ Auschwitz-Birkenau und der Spruc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 11:43:38
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Deutsche Politik News! Top News Jörg Meuthen, AfD-Vorsitzender, zur Wahlfälschung in Bremerhaven: Ein handfester Skandal - Bremerhaven ist überall!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zur Wahlfälschung in Bremerhaven:

"Es ist ein handfester Skandal, dass bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen tatsächlich versucht wurde, zum Schaden derAfDdie Auszählungen zu manipulieren.

So weit ist es in Deutschland gekommen, dass manche Menschen aus ideologischer Überzeugung und unter den Augen des Landeswahlleiters Wahlbetrug begehen.

Es ist er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 11:37:52
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Deutsche Politik News! Top News Bremen hat sich mit dem juristischen Nachspiel der Bürgerschaftswahl und dem Sitze-Tausch zwischen AfD und SPD eine Posse geleistet!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen Rathaus 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
André Fesser zum Wahlrecht:

Bremen (ots) - Nicht mal zählen kann der Bremer!

Man sieht sie bildhaft vor sich, die Kritiker des Bremer Bildungssystems und der Finanzpolitik.

Wie sie spotten über die Bremer und die Zahlen. Wie sie rufen, dass das zwei Dinge seien, die nicht zusammen passen. Und dass man das ja spätestens seit den Pisa-Tests hätte wissen können.

Natürlich wäre eine derar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 11:31:57
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Deutsche Politik News! Top News Manuela Schwesig (SPD), Bundesfrauenministerin, initiierte eine Frauenquote von 30 Prozent bei der Neuwahl von Aufsichtsräten von Großunternehmen ab 1. Januar 2016!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Viktoria Bartsch zur Frauenquote in Aufsichtsräten:

Bielefeld (ots) - Das ewige Hin und Her um die Frauenquote ist lächerlich.

Es ist ja nicht so als ob Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig (SPD, Anm.) sich die Frauenquote aus dem Hut gezaubert hätte.

Ganz im Gegenteil. Schon seit einigen Jahren steht die Frauenquote mehr oder weniger regelmäßig auf der politischen Agenda. Sie wird heiß diskutiert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 11:19:18
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Palenda, Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, sieht wachsende agressive Tendenzen gegen Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Bernd Palenda zu wachsenden agressiven Tendenzen gegen Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Der Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, Bernd Palenda, sieht in der zunehmenden Gewalt gegen Flüchtlings-Unterkünfte ein Zeichen für wachsende agressive Tendenzen.

Dies geschehe vor allem in den östlichen Bezirken der Stadt, wo "Rechtsextremisten in der Vergangenheit ihren Aktionsschwerpunkt entwickelt haben", sagte Palenda am Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 11:12:41
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Deutsche Politik News! Top News Christian Görke (LINKE), Brandenburgs Finanzminister: Flüchtlinge nicht nur als Kostenfaktor sehen / Die Aufnahme Zehntausender Flüchtlinge sorgt für einen Konjunkturschub und für Beschäftigung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Christian Görke zu Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (LINKE) mahnt, "Flüchtlinge nicht nur als Kostenfaktor zu sehen".

Das Geld, das Brandenburg mit einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2016 zur Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge in die Hand nehme, sei "ein Investitionsprogramm", sagte Görke der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 11:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Der Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht ist ein Danaergeschenk für Kreative!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Elisabeth Winkelmeier-Becker zum Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht:

Berlin (ots) - Rückrufrecht schadet Urhebern und Verlagen!

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung vorgelegt.

In einem offenen Brief an die Bundesregierung haben sic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 10:31:23
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Deutsche Politik News! Top News Barbara Steffens (Grüne), NRW-Gesundheitsministerin, kritisiert die Reform der Pflegeausbildung und ist gegen die gemeinsame Ausbildung von Kinderkranken- und Altenpflege!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Barbara Steffens zur Reform der Pflegeausbildung:

Osnabrück (ots) - Die Pflegeausbildung droht aus Sicht der nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) zu zerfasern.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Steffens, es sei richtig, eine Weiterentwicklung anzugehen.

Sie halte es jedoch für "grob fahrlässig", den Ausbildungsstrang der Kinderkra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 10:01:19
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Deutsche Politik News! Top News Auf dem Prüfstand: Die Spritpreise, der Diesel und die Steuern / Fahrverbote und höhere Anforderungen an Dieselfahrzeuge der richtige Weg?

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Debatte über mögliche Steuererhöhungen beim Diesel:

Cottbus (ots) - Ist der Autofahrer glücklich, dann ist es der zuständige Minister auch.

Und die meisten Autofahrer werden vermutlich derzeit von Glücksgefühlen übermannt, wenn sie an der Tankstelle tanken.

Der niedrige Ölpreis hebt die gute Laune und die will Alexander Dobrindt (CSU, Anm.) nic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 09:31:58
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Deutsche Politik News! Top News Neonazis halten Schießtrainings ab - Behörden nur vage informiert / Martina Renner, Innenexpertin der Linksfraktion: 'Die Zahlen sind besorgniserregend'!

Deutsche-Politik-News.de |
Zu Schießübungen deutscher Rechtsextremisten:

Berlin (ots) - Der Bundesregierung liegen für den Zeitraum von Januar 2010 bis Anfang Dezember "in 39 Fallkomplexen" Erkenntnisse über Schießübungen deutscher Rechtsextremisten vor.

Davon haben 15 Ereignisse in Deutschland, die anderen in sechs anderen Länder stattgefunden, berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" in ihrer Mittwochausgabe.
D-P-N: Nicht dass die Behörden eines Tages überrascht sind, wenn bewaffnete Sturmtrupps an ihren Eingängen stehen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Dezember 2015 @ 09:01:25
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