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Deutsche Politik News! Top News Polen und die Medien: Die nationalkonservative polnische Regierung mit einem Angriff auf die Unabhängigkeit von Fernsehen, Radio und Zeitungen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Polen und den Medien:

Bielefeld (ots) - Wenn Medien die Regierungen kontrollieren, nennt man das Demokratie. Wenn die Regierungen die Medien kontrollieren, ist das typisch für Diktaturen.

Nun wäre es falsch, Polen als Diktatur zu bezeichnen.

Den Mensc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 15:11:05 (177 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Auf der Couch: Am Ende muss die EU darauf hoffen, dass die freiheitsliebenden Polen sich mehrheitlich vom Nationalismus ab- und der Zukunft zuwenden!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Politik der Europäischen Union gegenüber Polen:

Cottbus (ots) - Die EU, so könnte man meinen, schreitet endlich einmal zur Tat. Sie aktiviert in ihrem Binnenverhältnis zur polnischen Regierung, die erst seit acht Wochen im Amt ist, den Rechtsstaatsmechanismus.

Doch wer glaubt, es werde nun bald zum letzten Gefecht zwischen der Brüsseler K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 15:06:09 (121 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Die Verantwortlichen in Brüssel besinnen sich wieder darauf, dass die Europäische Union auch eine Werteunion sein soll: Noch ist Polen nicht verloren - und Europa auch nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mario Thurnes zu Polen:

Mainz (ots) - Noch ist Polen nicht verloren. Und Europa auch nicht.

Die Entscheidung der Europäischen Kommission, erstmals ein Prüfverfahren einzuleiten - wegen den gelinde gesagt umstrittenen polnischen Reformen - ist das erste Lebenszeichen se ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 15:01:24 (294 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Haushaltplus - eine Chance zum Gestalten: Es ist z.B. absehbar, dass ein riesiger Bedarf an neuen Wohnungen entsteht!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Roland Pichler zum Haushaltplus:

Stuttgart (ots) - Der Finanzminister (Wolfgang Schäuble, CDU; Anm.) sollte der Versuchung widerstehen, sich allen Wünschen zu verschließen.

Es ist zwar richtig, dass die Eingliederung der anerkannten Flüchtlinge Priorität haben muss, dennoch ist es möglich, die zusätzlichen Mittel so zu verwenden, dass davon a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 14:31:34 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident Baden-Württembergs: 'Wer straffällig geworden ist, hat sein Bleiberecht verwirkt' / Neue Töne zur Asylpolitik - Hardliner Kretschmann?

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Stefan Hupka zu Winfried Kretschmann:

Freiburg (ots) - Nicht was gesagt wird, ist manchmal die Nachricht, sondern wer es sagt.

"Wer straffällig geworden ist, hat sein Bleiberecht verwirkt" - aus dem Mund eines Söder oder Bosbach wäre das die übliche Rhetorik zur Flüchtlingsfrage, irgendwo zwischen Kraftmeierei und Hilflosigkeit.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 14:01:10 (130 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, vor dem Abschied? Der juristische Befund des früheren Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio hat das Zeug, eine Regierung zu stürzen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu Angela Merkels Flüchtlingspolitik:

Stuttgart (ots) - Der juristische Befund, den der frühere Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio der deutschen Flüchtlingspolitik ausstellt, hat das Zeug, eine Regierung zu stürzen.

Di Fabios Brandschrift könnte zum Tribunal für die Kanzlerin werden. Schließlich ist di Fabios vernichtende Kritik keine Einz ...

D-P-N: Das dürfte der Anfang vom Ende der Regierung Merkel sein!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 13:31:37 (178 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, steht mit dem Rücken zur Wand: Renommierte Verfassungsjuristen attestieren ihr angesichts des dauerhaft ausgesetzten Dublin-Abkommens aus guten Gründen Rechtsbruch!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Eva Quadbeck zu Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Kanzlerin Merkel steckt in einer existenziell bedrohlichen Phase ihrer Kanzlerschaft.

Mit der Flüchtlingskrise hat sie rapide innen- und außenpolitisch einen schweren Ansehensverlust erlitten.

Heute steht die als mächtigste Frau der Welt gefeierte deutsche Regierungschefin mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 13:01:56 (157 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der Grünen, fordert eine bessere Organisation der Bundespolizei / Der Bundesinnenminister müsse umdenken!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Irene Mihalic zur Organisation der Bundespolizei:

Düsseldorf (ots) - Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, hat als Konsequenz aus der Silvesternacht von Köln eine bessere Organisation der Bundespolizei gefordert.

"Die 3.000 zugesagten zusätzlichen Stellen für die Bundespolizei werden erst in drei Jahren geschaffen sein. Wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 12:31:27 (187 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Polizeitechnik in Nordrhein-Westfalen: Steinzeit - Bürger können weder Fotos noch Videos online an Behörden übermitteln!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Polizeitechnik in Nordrhein-Westfalen:

Bielefeld (ots) - Steinzeit bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen: Bürger können weder Fotos noch Videos online an Behörden übermitteln.

Es klingt wie ein Witz: Wer in Bielefeld Bilder von den Ausschreitungen in der Silvesternacht gemacht hat, soll sich telefonisch einen Termin bei der Kripo holen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 12:01:52 (142 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender, hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) wegen der Kritik an der Kölner Polizeiführung stark kritisiert: Jägers Verhalten sei ein Skandal!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Christian Lindner zu Ralf Jäger:

Bonn (ots) - Der FDP-VorsitzendeChristian Lindnerhat Nordrhein-Westfalens InnenministerRalf Jäger(SPD) wegen der Kritik an der Kölner Polizeiführung stark kritisiert.

"Ich halte das für schäbig, was der Innenmin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Januar 2016 @ 11:31:05 (155 mal gelesen)
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