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Deutsche Politik News! Top News Die Immunität von Abgeordneten: Der Schutz gewählter Abgeordneter vor Strafverfolgung ist ein gutes Stück freiheitlicher Tradition!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Jürgen Theiner zur Immunität von Abgeordneten:

Bremen (ots) - Politische Staatsanwälte, die Jagd auf Regierungsgegner machen - was in der Türkei inzwischen Alltag ist, wäre in Deutschland undenkbar.

Im Jahr 2015 jedenfalls.

Ist die parlamentarische Immunität deshalb ein überholtes Privileg? Ein alter Zopf, der abgeschnitten gehört?

Mit der gleichen Begründung könnte man auch andere Ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 09:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Das Bremer Bauprogramm: Mit einem Sofortprogramm will sich der Bremer Senat ums Wohnen kümmern - die Eile ist geboten!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen Rathaus 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Jürgen Hinrichs zum Bremer Bauprogramm:

Bremen (ots) - Bremen wächst, und diese Nachricht ist erst einmal nur gut, nachdem sich die Zahl der Einwohner im Zwei-Städte-Staat in den vergangenen 20 Jahren nicht vom Fleck bewegt hat.

Das Ergebnis dieser Stagnation: Immer weniger junge Menschen und damit auch weniger Beitragszahler und Fachkräfte für die Wirtschaft.

Zwar hat es im vergangenen Jahr endlich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 08:55:35
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Deutsche Politik News! Top News CDU-Parteitag: Merkel schwört die CDU ein - die Entfremdung bleibt / Merkel muss liefern, sie ist zum Erfolg verdammt!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum CDU-Parteitag:

Cottbus (ots) - Es ist das Schicksal der CDU, dass sie seit 15 Jahren von einer Parteivorsitzenden geführt wird, die stets dann, wenn sich großer Unmut zu entladen droht, zur Höchstform aufläuft.

In Karlsruhe ist das wieder einmal der Fall gewesen.

Geschickt war Merkels Rede angelegt, in dem sie an die historischen Leistungen der CDU und ihrer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 08:46:54
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Deutsche Politik News! Top News CDU-Parteitag: Angela Merkel zeigt Rückgrat in der Flüchtlingsfrage, sie hat ihr politisches Schicksal abermals mit der Lösung der Flüchtlingsfrage verknüpft!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum CDU-Parteitag:

Düsseldorf (ots) - Eine Kanzlerin, die zehn Jahre ungefährdet im Amt ist, wirft so schnell nichts um.

Den anschwellenden Widerstand in ihrer eigenen Partei gegen den Kurs in der Flüchtlingskrise federte sie im Vorfeld des Parteitags geschickt mit kleineren Zugeständnissen ab.

In ihrer Rede - eine der besten, die sie je gehalten hat - legte sie einem Vermächtnis gleich ihre Sicht der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 08:41:55
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Deutsche Politik News! Top News CDU-Parteitag: Merkels Parteitagsrede war eine Regierungserklärung, eine Skizze dessen, was ihr vorschwebt und wofür sie derzeit kämpft!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christian Kucznierz zum CDU-Parteitag:

Regensburg (ots) - So gut wie einstimmig hat der CDU-Parteitag dem Antrag zur Flüchtlingspolitik zugestimmt.

Und das, obwohl im Vorfeld gefürchtet wurde, dieser Parteitag könnte für die Vorsitzende zum Debakel werden.

Er wurde es zumindest am ersten Tag nicht.

Das hat viel damit zu tun, dass Angela Mer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 08:31:42
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Deutsche Politik News! Top News CDU-Parteitag: Gut gekämpft und gewonnen - Angela Merkel gibt ihrer Partei ein Stück weit Führung und Halt zurück, vor allem aber Mut!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum CDU-Parteitag:

Ravensburg (ots) - Angela Merkel ist normalerweise keine begnadete Rednerin - und erst recht keine große Kämpferin. Doch diesmal war alles anders.

Mit einem Auftritt in Hochform beendete Merkel den Aufstand an der CDU-Basis, bevor er überhaupt stattfinden konnte.

Sie gestand ihren Kritikern sehr wenig zu, nur ein paar kleine Formulie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 08:12:30
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Deutsche Politik News! Top News CDU-Parteitag: Auch wenn viele keineswegs alle Ansichten ihrer Vorsitzenden teilen, schaffen es die Christdemokraten, wieder ein Bild der Geschlossenheit zu zeigen!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Zum CDU-Parteitag:

Frankfurt/Oder (ots) - Die CDU hat es besser gemacht als die SPD.

Auf ihrem Parteitag ließen die Delegierten ihre Anführerin nicht im Regen stehen, so wie es die Genossen mitSigmar Gabrielzelebrierten.

Auch wenn viele in der Merkel-Partei nicht nur beim Thema Flüchtlinge keineswegs alle Ansicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 08:06:16
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, mit einer ''Mia-san-Mia''-Rede, die nicht das Verharren zum Wert an sich aufbaute, sondern die Bereitschaft, Veränderungen mitzugestalten!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Angela Merkels Parteitagsrede:

Halle (ots) - Die Parteivorsitzende hielt eine furiose Rede.

Ihr "Wir schaffen das" stellte sie in die Tradition der Geschichte des Landes und der Partei, die den Wiederaufbau nach dem Krieg und die Wiedervereinigung bewältigt haben.

Dem Vorwurf, es fehle ihr an Weitblick, setzte sie einen Appell zum Mut entgegen.

Es war eine "Mia-san-Mia"-Rede, die n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 08:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Wie Persil - so ist die CDU: Angela Merkel (CDU-Vorsitzende) weiß es - und das hilft in Karlsruhe!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Aachener Zeitung
Peter Pappert zu Angela Merkel:

Aachen (ots) - "Da weiß man, was man hat!"

Mit diesem Spruch wurde vor Jahrzehnten ein Waschmittel beworben.

Die Christdemokraten haben gestern einmal mehr und besonders eindrucksvoll bewiesen, dass dieser Slogan mehr noch als zu Persil zu ihrer Partei passt: "CDU - da weiß man, was man hat!"

In einem Land, in dem die große Mehrheit der Wählerschaft Übe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News CDU-Parteitag in Karlsruhe: Kanzlerin Angela Merkel hat Zeit gewonnen - zumindest bis nach den drei Landtagswahlen im Frühjahr!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Thomas Fricker zum CDU-Parteitag in Karlsruhe:

Freiburg (ots) - Angela Merkel kann zufrieden sein. Die CDU folgt ihrer Linie in der Flüchtlingspolitik - einstweilen jedenfalls und im Wesentlichen.

Die paar Änderungen in der sogenannten Karlsruher Erklärung, die als Entgegenkommen an die Gegner allzu großer Offenheit gegenüber Asy ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Dezember 2015 @ 16:01:37
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