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Heiko Maas zur Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland:
Berlin (ots) - BundesjustizministerHeiko Maasist Befürchtungen entgegengetreten, wonach die Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland infolge des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr steigen könnte.
"Deutschland war auch schon vorher ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Dezember 2015 @ 12:01:39 (110 mal gelesen)
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Christine Longin zur Wahl in Frankreich:
Karlsruhe (ots) - Nebensache ist seit dem 13. November die Arbeitslosigkeit.
Dabei sind es gerade die Regionen, die die Wirtschaftsförderung verantworten.
Wie die aussehen soll, kann Marine Le Pen als Spitzenkandidatin im Norden nicht wirklich beantworten.
Euro-Austritt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Dezember 2015 @ 10:45:11 (82 mal gelesen)
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Zum Dichtmachen der EU-Außengrenzen:
Bielefeld (ots) - Die Strategie der Europäischen Union (EU) mag umstritten sein.
Denn das Dichtmachen der Außengrenzen bedeutet unter dem Strich nichts anderes, als die Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan oder Eritrea an der Festung Europa einfach abprallen zu lassen.
Aber tatsächlich schein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Dezember 2015 @ 10:40:38 (77 mal gelesen)
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Bärbel Dieckmann zum Klimagipfels:
Frankfurt/Oder (ots) - Die Präsidentin der Deutschen Welthungerhilfe, Bärbel Dieckmann, sieht in Paris im Vergleich zu vorangegangenen Klimakonferenzen eine veränderte Atmosphäre.
Im Interview mit der Märkischen Oderzeitung sagte sie: "Ich glaube, dass der Druck deutlich gestiegen ist, die Klimaveränderungen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Dezember 2015 @ 10:35:44 (123 mal gelesen)
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Christian Weth zur Mobilität in Bremen:
Bremen (ots) - Potzblitz: Bremen ist eine Fahrradstadt! Pardon - Fahrradhauptstadt!
Dass die Verkehrsbehörde jetzt Zahlen, die das belegen, erstaunlich findet, erstaunt denn doch.
Schließlich arbeiten grüne Politiker und das grüne Ressort nicht erst seit gestern hart an dem Titel.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Dezember 2015 @ 10:30:09 (126 mal gelesen)
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Forsa-Umfrage im Auftrag von "RTL Aktuell" zur Anti-IS-Mission:
Köln (ots) - Im Bundestag wurde die Anti-IS-Mission (...) mit einer breiten Mehrheit von 445 Abgeordnete beschlossen, doch in der Bevölkerung wäre das Mandat vermutlich nicht durchgegangen.
Denn nach einer aktuellen, repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag von "RTL Aktuell" spri ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Dezember 2015 @ 10:15:54 (175 mal gelesen)
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Aiman Mazyek zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr:
Osnabrück (ots) - Mazyek: Denkbar falsches Rezept im Kampf gegen den Terror / "IS Ergebnis falsch gelaufener Kriegspolitik"!
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD), Aiman Mazyek, hat den geplanten Syrien-Einsatz der Bundeswehr als unverständlich und denkbar falsches Reze ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Dezember 2015 @ 10:10:44 (105 mal gelesen)
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Heiko Maas zum Bundeswehreinsatz gegen den IS:
Berlin (ots) - Unmittelbar vor der Bundestagsentscheidung über die Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen den so genannten "Islamischen Staat" hat JustizministerHeiko Maas(SPD) Zweifel an der Vereinbarkeit des Einsatzes mit Völkerrecht und Grundgesetz zurückgewies ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Dezember 2015 @ 10:05:17 (115 mal gelesen)
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Egbert Nießler zum Syrieneinsatz der Bundeswehr:
Berlin (ots) - Parlament und Regierung haben schnelle Handlungsfähigkeit bewiesen und in Rekordzeit sowie unter Umgehung langwieriger Parteitagsdebatten den Syrieneinsatz der Bundeswehr beschlossen.
Darauf sind die Koalitionäre stolz - die Opposition geißelt genau diese Hast.
Für ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Dezember 2015 @ 10:01:21 (114 mal gelesen)
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Zum Shitstorm gegen den Schokoladenhersteller Lindt:
Halle (ots) - Der Schokoladenhersteller Lindt bringt seit Jahren Adventskalender mit morgenländischen Motiven auf den Markt.
Diese Bebilderung hat zu einem sogenannten Shitstorm geführt.
Einige hundert Menschen haben mehr oder minder zivilisiert ihren Verdruss darüber geäuße ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Dezember 2015 @ 09:49:44 (189 mal gelesen)
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Bundestag
