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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Resch, DUH-Bundesgeschäftsführer: Der neue Vorschlag für ein Europäisches Kreislaufwirtschaftspaket ist ein Rückschritt und ein Wortbruch von EU-Chef Juncker!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Jürgen Resch zum neuen Vorschlag für ein Europäisches Kreislaufwirtschaftspaket:

Berlin (ots) - Kommissionsentwurf zur Neuordnung der EU-Kreislaufwirtschaft entgegen der Zusage Junckers und seines Stellvertreters Timmermanns nicht "ehrgeiziger" als der zurückgezogene Vorschlag / Keine verbindlichen Vorgaben für Ressourcenschutz, niedrige Recyclingquoten und fehlende Abfallvermeidung % Deutsche Umwelthilfe fordert das EU-Parlament a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:52:07
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutzpräsident: Die Zahl der Salafisten in Deutschland hat ''mit zuletzt rund 7900 Personen einen neuen Höchststand erreicht''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Hans-Georg Maaßen zu Salafisten:

Berlin (ots) - Die Zahl der Salafisten in Deutschland nähert sich der Marke von 8.000. Die Szene habe "mit zuletzt rund 7900 Personen einen neuen Höchststand erreicht", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe).

Vor zwei Jahren waren es noch 5.500 gewesen.

Der Drang vieler Islamisten, sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:46:25
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Deutsche Politik News! Top News Erika Steinbach (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Menschenrechtsverteidiger besser schützen - die wichtige Arbeit von Menschenrechtsverteidigern und Menschenrechtsorganisationen nicht weiter unterdrücken!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Erika Steinbach zur Debatte zum Tag der Menschenrechte:

Berlin (ots) - Zum internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember haben die Koalitionsfraktionen im Bundestag einen Antrag zum besseren Schutz von Menschenrechtsverteidigern eingebracht.

Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach (CDU):

"Auch mehr als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:09:59
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Deutsche Politik News! Top News Holzenkamp / Stier, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Tierschutz weiterentwickeln - in der Praxis umsetzbare Alternativen notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz-Josef Holzenkamp und Dieter Stier zum Tierschutzbericht der Bundesregierung:

Berlin (ots) - Am (...) Donnerstag hat der Deutsche Bundestag über den Tierschutzbericht der Bundesregierung beraten.

Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp (CDU), und der zuständige Berichterstatter Dieter Stier (CDU):

"Der T ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 08:05:25
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Gert Pöttering, ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments, zu Besuch in Polen: Mehr Solidarität stärkt Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Konrad Adenauer Stiftung
Hans-Gert Pöttering zur aktuellen Flüchtlingskrise:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, hat anlässlich der aktuellen Flüchtlingskrise an die europäische Solidarität Polens appelliert:

"In dieser so bedeutenden Herausforderung für Europa sollte auch Polen sich mit den anderen Mitgliedsstaaten solidarisch zeigen und seiner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Dezember 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Dietmar Bartsch, Linken-Fraktionschef: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr immer tiefer in Kriege verstricken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Dietmar Bartsch zu Ursula von der Leyen:

Osnabrück (ots) - Bartsch attackiert Äußerungen von der Leyens über eine mögliche Aufstockung der Truppe!

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, die Bundeswehr "immer tiefer in Kriege in aller Herren Länder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 16:16:03
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Deutsche Politik News! Top News Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, kritisiert die getrennte Erfassung von Flüchtlingen in der Arbeitslosenstatistik!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Sabine Zimmermann zur Arbeitslosenstatistik:

Saarbrücken/Berlin (ots) - Die Pläne der Bundesregierung für eine getrennte Erfassung der Asylbewerber in der Arbeitslosenstatistik stoßen bei der Linkspartei auf scharfe Kritik.

"Flüchtlinge bei der offiziellen Arbeitslosenstatistik heraus zu rechnen verschleiert zusätzlich das tatsächliche Ausmaß der Arbeitslosigkeit und befördert die bestehende Intransparenz", sagte di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 16:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die CDU verliert / Keine Mehrheit für Grün-Rot oder für Schwarz-Gelb / Die AfD nun bei acht Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Umfrage im Auftrag des SWR und der Stuttgarter Zeitung:

Stuttgart (ots) - Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, hätte weder Grün-Rot noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit.

Dies ist das Ergebnis der aktuellen repräsentativen Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) und der Stuttgarter Zeitung. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:43:51
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Deutsche Politik News! Top News Volker Bouffier (CDU), Hessens Regierungschef, fordert von Flüchtlingen eine ''Verpflichtung zur Integration''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Bouffier zu Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat für Flüchtlinge eine "Verpflichtung zur Integration" gefordert.

"Eine Verpflichtung zur Integration sollte man verlangen", sagte Bouffier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Damit unterstützt er ein parteiintern umstrittenes Anliegen von CDU-Vize-Chefin Julia Klö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:39:11
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Deutsche Politik News! Top News Volker Bouffier (CDU), Hessens Regierungschef, kritisiert NRW in den Verhandlungen um die Bund-Länder-Finanzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Volker Bouffier zu den Verhandlungen um die Bund-Länder-Finanzen:

Düsseldorf (ots) - Vor der am Donnerstag beginnenden Konferenz der Ministerpräsidenten hat Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU) die Haltung von NRW zur Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen scharf kritisiert.

"Die Position von Nordrhein-Westfalen führt zu massiven finanziellen Verschlechterungen für die Länder im Osten. Wir brauchen aber ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Dezember 2015 @ 15:35:01
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