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Deutsche Politik News! Top News Klimawandel - die Maßnahmen reichen nicht aus, um die weitere Erderwärmung zu begrenzen: Die Welt muss sich mehr anstrengen - und wir müssen unsere Vorbildfunktion erfüllen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Martin Korte zum Klimawandel:

Hagen (ots) - Ob Deutschland in der Lage sein wird, sein selbst gestecktes CO2-Minderungsziel bis zum Jahr 2020 auf den Punkt genau zu erreichen, wird das Weltklima quantitativ weder retten noch in eine schlimmere Katastrophe treiben.

Dafür ist der deutsche Anteil am globalen Ausstoß von Treibhausgasen einfach zu gering.

Trotzdem müssen wir aus dem Alarmruf der Regierungs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 12:31:56 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Notrufe der Städte und Gemeinden - die Wahrheit ist: Keiner weiß derzeit, wie es weitergeht - alle wursteln sich irgendwie durch!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Detlev Hüwel zum Zuzug nach NRW:

Düsseldorf (ots) - Der Stadtdirektor von Gelsenkirchen weiß bald nicht mehr, wo und wie die Flüchtlingskinder sprachlich fit gemacht werden können.

"Die Kapazitäten sind erschöpft", sagt er. Sein Hilferuf ist eindringlich, aber beileibe nicht der erste kommunale Aufschrei.

Ende Oktober haben 215 nordrhein-westfälische Bürgermeister mit ihrem Brandbrief an die Bundeskan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 12:16:51 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Miet-Urteil des BGH: Ehrlich ist recht - Vermieter sollten zu ehrlichen Flächenangaben (z.B. bei Betriebskostenabrechnungen) verpflichtet sein!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Schöneberg 2014

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zum Miet-Urteil des BGH:

Regensburg (ots) - Der Spruch des Bundesgerichtshofs war zu erwarten und ist auch klar nachvollziehbar.

Vermieter sollten zu ehrlichen Flächenangaben verpflichtet sein.

Schließlich ist es ebenso unstatthaft, wenn ein 500-Gramm-Päckchen Kaffee nur 450 Gramm enthält.

Dem Mieter ist auch nicht zuzumuten, dass er die Fläche vor Abschluss eines Mietvertrags selbst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 12:01:03 (125 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Das Verwaltungsgericht Stuttgart urteilt zum ''Schwarzen Donnerstag'' im Herbst 2010 gegen das Land Baden-Württemberg: Die Polizei darf eine friedliche Versammlung nicht mit Gewalt auflösen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgart:

Frankfurt (ots) - Mit dem Abstand von fünf Jahren klingt die Erkenntnis banal, mit der das Verwaltungsgericht Stuttgart sein Urteil gegen das Land Baden-Württemberg begründet: Die Polizei darf eine friedliche Versammlung nicht mit Gewalt auflösen.

Viele waren am "Schwarzen Donnerstag" im Herbst 2010 verletzt worden, weil sie gegen die Rodungen im Schlossgarten protestie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 11:01:12 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Bjela Vossen, Naturschutzexpertin, warnt vor Schwächung der EU-Umweltgesetzgebung: ''Die EU-Naturschutzrichtlinien sind äußerst wirksam, kosteneffizient und nach wie vor modern und notwendig''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Bjela Vossen zur EU-Umweltgesetzgebung:

Berlin (ots) - Modernisierung ja, nicht aber zum Zwecke der Aufweichung - die Umweltschutzexpertin Bjela Vossen vom Deutschen Naturschutzring warnt angesichts des "Fitness-Checks" der EU-Kommission für die Umweltgesetzgebung vor einer Schwächung des Naturschutzes.

"Die EU-Naturschutzrichtlinien sind äußerst wirksam, kosteneffizient und nach wie vor modern und notwendig. Außerde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 10:16:01 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheeres und Brandenburgs Bildungsminister Günter Baaske (beide SPD) mit neuem Rahmenlehrplan für die Jahrgangsstufen 1 bis 10: Nicht im Sinne der Bildung!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Felix Müller zum neuen Rahmenlehrplan für die Jahrgangsstufen 1 bis 10:

Berlin (ots) - Das Vorgehen hinterlässt einen muffigen Beigeschmack. Die Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) und Brandenburgs Bildungsminister Günter Baaske (SPD) veröffentlichen den neuen Rahmenlehrplan für die Jahrgangsstufen 1 bis 10 erst im selben Moment, in dem sie ihn unterzeichnen.

Damit ist er vorerst nicht mehr zu ändern. S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 09:21:06 (211 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Simone Peter, Grünen-Chefin, lehnt deutsche Militärhilfe für Frankreich ab: ''Wir setzen zuerst auf politische und nicht-militärische Lösungen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Simone Peter zu deutscher Militärhilfe für Frankreich:

Düsseldorf (ots) - Die Grünen lehnen jede militärische Hilfe Deutschlands zur Unterstützung Frankreichs ab.

"Wir stehen natürlich an der Seite unserer französischen Freunde. Aber Solidarität heißt nicht, dass wir Kriegseinsätze mitmachen", sagte Grünen-Chefin Simone Peter der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

"Wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 09:02:59 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Innere Sicherheit: Ein Schritt nach dem anderen - die Polizei muss - neben Präventionsangeboten - dringend besser ausgestattet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Matthias Benkenstein zur Inneren Sicherheit:

Weimar (ots) - Die Bundeswehr bei einem Terroranschlag im Inneren einsetzen, wie es Schäuble angesprochen hat?

Solche hypothetischen Überlegungen zum jetzigen Zeitpunkt machen den aufgescheuchten Hühnerhaufen, der gerade zu erleben ist, nur noch mehr verrückt.

Schäuble geht den zweiten Schritt vor dem ersten, denn für die innere Sicherheit ist immer noch d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 09:00:01 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, will für einen Einsatz der Bundeswehr im Innern die Verfassung ändern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerda Hasselfeldt zum Einsatz der Bundeswehr im Innern:

Düsseldorf (ots) - CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldt(CSU) hat sich für eine Verfassungsänderung ausgesprochen, um die Bundeswehr auch im Innern effektiv einsetzen zu können.

"Sollte es die Lage in Deutschland erfordern, dann muss auch die Bundeswehr einen Beitrag zur Sicherheit der Bürger leisten könne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:56:17 (158 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, fordert Sondersitzungen von Bundestagsausschüssen: De Maizière sorgt für extreme Verunsicherung!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Sahra Wagenknecht zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Die Linksfraktion im Bundestag beantragt Sondersitzungen der Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Auswärtiges und Inneres.

"Die Bundesregierung lässt das Parlament und die Öffentlichkeit im Unklaren, wie sie die aktuelle Lage wirklich einschätzt und welche Konsequenzen sie aus dem von Frankreich erklärten Bündnisfall zieht", sagte Fraktionschefin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. November 2015 @ 08:41:27 (171 mal gelesen)
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9.017 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (902 Seiten, 10 News pro Seite)

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