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Deutsche Politik News! Top News Lange / Sendker, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Änderung des Verkehrsinfrastrukturgesetzes schafft Transparenz / Verkehrspolitiker verschlanken das Finanzmanagement!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Ulrich Lange und Reinhold Sendker zur Änderung des Verkehrsinfrastrukturgesetzes:

Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch hat der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur über die Änderung des Verkehrsinfrastrukturgesetzes diskutiert.

Hierzu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulric ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. November 2015 @ 16:53:00 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Tillmann / Middelberg, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Meilenstein bei der Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug erreicht / Abgeltungsteuer bei funktionierendem Informationsaustausch hinterfragen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Antje Tillmann und Mathias Middelberg zum automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten:

Berlin (ots) - Der Finanzausschuss hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 29. Oktober 2014 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten sowie das Gesetz zum automati ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. November 2015 @ 16:47:34 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Hardt, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Kennzeichnung israelischer Siedlerprodukte führt zu Stigmatisierung / Die EU-Kommission leistet damit Boykott Vorschub!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Jürgen Hardt zur Kennzeichnung von Produkten aus israelischen Siedlungen:

Berlin (ots) - Die EU-Kommission hat am heutigen Mittwoch eine Kennzeichnung von Produkten aus israelischen Siedlungen beschlossen.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU):

"Die Europäische Kommission f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. November 2015 @ 16:31:30 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Elisabeth Winkelmeier-Becker, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Peter Frank, neuer Generalbundesanwalt, überzeugt im Rechtsausschuss / Ausweitung der Zuständigkeit war ein richtiger Schritt!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de |
Elisabeth Winkelmeier-Becker zum neuen Generalbundesanwalt Peter Frank:

Berlin (ots) - In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz hat sich der neue Generalbundesanwalt Peter Frank den Fragen der Abgeordneten gestellt.

Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. November 2015 @ 16:22:32 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Union und SPD legen zu, Grüne und Linke verlieren, AfD und FDP unverändert / Forsa-Chef Güllner: Nur ein Zwischenhoch für die GroKo-Parteien!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Nachdem der Streit zwischen den beiden Schwesterparteien CDU und CSU über den Umgang mit dem Flüchtlingszustrom in der vergangenen Woche beigelegt schien und auch eine Einigung zwischen Union und SPD verkündet worden war, ist der Rückhalt für die Parteien der Großen Koalition in der Wählerschaft wieder angestiegen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. November 2015 @ 16:11:07 (114 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90, fordert eine europäische Lösung für die Flüchtlingskrise / Die Rückkehr zum Dublin-Verfahren sei ''reine Symbolpolitik''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Katrin Göring-Eckardt zur Rückkehr zum Dublin-Verfahren:

Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat die Rückkehr zum Dublin-Verfahren als "reine Symbolpolitik" kritisiert.

Göring-Eckardt sagte am Mittwoch im rbb-inforadio, man wisse ja, dass derzeit die Flüchtlinge "kaum so regi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. November 2015 @ 16:01:51 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Meyer, Hauptgeschäftsführer Niedersächsischer Landkreistag: Niedersachsen verlängert die Amtshilfe bis Jahresende / Die Kommunen müssen weiter Nothilfe für Flüchtlinge leisten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Hubert Meyer zur Nothilfe für Flüchtlinge:

Osnabrück (ots) - Kommunen müssen weiter Nothilfe leisten / Landkreistag kritisiert Zeitangaben als "unrealistisch und irreführend"!

Mindestens bis zum Ende des Jahres müssen Kommunen in Niedersachsen damit rechnen, Flüchtlinge auf Weisung des Landes in Notunterkünften einquartieren zu müssen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. November 2015 @ 15:27:22 (133 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte, warnt vor ''Lahmlegung'' des BAMF durch neue Einzelfallprüfung: Der Vorschlag sei nicht durchdacht!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Aydan Özoguz zur Wiedereinführung der Einzelfallprüfung bei syrischen Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat vor einer Wiedereinführung der Einzelfallprüfung bei syrischen Flüchtlingen gewarnt.

"Das würde das BAMF lahmlegen und konterkariert unser erklärtes Ziel, die Abläufe z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. November 2015 @ 15:01:12 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Erwin Sellering (SPD), Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident, findet die JU-Forderung nach Tilgung von DDR-Symbolen ''ein bisschen lächerlich''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Erwin Sellering zur Tilgung von DDR-Symbolen:

Berlin (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat sich befremdet über die Forderung der Jungen Union (JU) des Bundeslandes geäußert, »sozialistische Symbole« und Straßennamen von Sozialisten im Bundesland zu tilgen.

»Ich finde solche Vorschläge 25 Jahre nach der De ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. November 2015 @ 14:11:00 (129 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Peter Bartels (SPD), Wehrbeauftragter, und Henning Otte (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion, würdigen die Friedensleistung der Bundeswehr!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Hans-Peter Bartels zum 60-jährigen Bestehens der Bundeswehr:

Osnabrück (ots) - Bartels fordert Überwindung der "verteidigungspolitischen Kleinstaaterei in Europa" / Zapfenstreich zum 60. Bestehen an diesem Mittwoch verteidigt!

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat aus Anlass des 60-jährigen Bestehens der Bundeswehr die N ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. November 2015 @ 14:01:55 (126 mal gelesen)
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