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Julia Klöckner zu Flüchtlingen aus Syrien:
Düsseldorf (ots) - CDU-Vize-ChefinJulia Klöcknerhat eine Rückkehr zur Einzelfallprüfung für Flüchtlinge aus Syrien gefordert:
"Das Asylrecht ist ein Recht für den Einzelnen, nicht für ganze Nationen. Es bedarf daher konsequenterweise auch einer Einze ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 09:25:01 (144 mal gelesen)
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Zur CDU:
Ravensburg (ots) - Noch ist es ein Mittelding zwischen Warnung und Machtprobe.
Doch die Union gibtAngela Merkelganz klar das Signal, dass in der Flüchtlingsfrage ein härterer Kurs gefragt ist, dass sie der Kanzlerin nicht mehr uneingeschränkt folgt.
Nachdem Innenministe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 09:01:52 (130 mal gelesen)
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Eva Quadbeck zum Nachzug von Angehörigen:
Düsseldorf (ots) - Die Flüchtlingspolitik der großen Koalition erinnert inzwischen an den Film "Und täglich grüßt das Murmeltier".
Darin wird die Geschichte eines Mannes erzählt, der jeden Tag die exakt gleichen Abläufe erlebt.
Allerdings ist die Flüchtlingspolitik zu ernst, als dass s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:57:33 (96 mal gelesen)
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Zum Flüchtlingsstreit in der Großen Koalition:
Berlin (ots) - Ein Innenminister, der sich offen gegen das Kanzleramt stellt; ein regionaler Partner, der per Ultimaten die Richtlinien der Regierungspolitik nach rechts verschiebt; eine SPD, die praktisch allem zustimmt, sobald es eine freundlich klingende Bezeichnung dafür gibt - es wird jetzt viel über das »C ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:51:18 (103 mal gelesen)
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Christoph Bergner zu Thomas de Maizière:
Hannover (ots) - Mit einem Solidaritätsantrag für die Flüchtlingspolitik von Bundesinnenminister Thomas de Maizière soll die Unionsfraktion den Minister in der Auseinandersetzung mit der SPD in der Großen Koalition unterstützen.
Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) fordert der f ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:41:13 (108 mal gelesen)
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Zu Menschen mit HIV und AID:
Bonn (ots) - Das Robert Koch-Institut informierte heute darüber, dass rund 83.400 Menschen mit HIV und AIDS Ende 2014 in Deutschland lebten.
Dies sind geschätzte 3.400 Personen mehr als Ende 2013. Mit 15.100 sind 18,1 Prozent aller HIV-positiven Menschen weiblich, ca. 10.400 Menschen (10,5 %) stammen aus dem Ausla ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:21:10 (234 mal gelesen)
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Zu den katalanischen Separatisten:
Frankfurt (ots) - Die separatistische Mehrheit des katalanischen Parlaments hat am Montag beschlossen, die geltende spanische Rechtsordnung über den Haufen zu werfen.
Ab sofort sollen alle Entscheidungen spanischer Institutionen, einschließlich des Verfassungsgerichts, ignoriert werden.
Die S ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:11:16 (95 mal gelesen)
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zum :
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die Verhaftung des bekannten ägyptischen Investigativjournalisten Hossam Bahgat.
Bahgat wurde am Sonntag vom Geheimdienst einbestellt und stundenlang verhört.
Die Militärstaatsanwaltschaft ermittelt inzwischen wegen des Verdachts auf "Veröffentlichung falscher Nachric ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:03:39 (143 mal gelesen)
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Franz-Josef Jung und Sabine Weiss zu Burundi:
Berlin (ots) - In Burundi wächst die Gefahr eines großen Gewaltausbruchs.
Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Jung (CDU) und Sabine Weiss (CDU):
"Die CDU/CSU-Fraktion ist zutiefst besorgt über die Eskalation des Konfliktes in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 08:01:06 (122 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Immer mehr Hobby-Piloten und Firmen lassen zivile Drohnen starten.
Gerade für unerfahrene Steuerer von Drohnen ist es schwierig, ihre unbemannten Fluggeräte in sicherer Entfernung zur Gefahrenquelle zu halten.
Die ADV begrüßt zusätzliche Regelungen für den Einsatz von Drohnen, wie von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ( ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. November 2015 @ 00:05:00 (188 mal gelesen)
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Bundestag
