|
|
Norbert Holst zu Thomas de Maizière:
Bremen (ots) - Im Angesicht einer akuten Terrorgefahr spricht ein Bundesinnenminister - oder aber er schweigt. Für Letzteres gibt es einen Standardsatz: "Aus ermittlungstaktischen Gründen können keine Einzelheiten genannt werden."
Thomas de Maizière (CDU, Anm.) hat nach der Absage des Länderspiels in Hannover kurzfristig eine Pressekonferenz einberufen - um dann doch nichts zu sa ...
D-P-N: Vor Sendungsbewusstsein fast geplatzt!
|
Zu Thomas de Maizière:
Berlin (ots) - Ein Innenminister muss in dieser Situation Sicherheit ausstrahlen, und nicht über Verunsicherungen fabulieren. Ein Innenminister, der keine Nervenstärke besitzt, der sich wichtig macht, ist ein Risikofaktor.
De Maizière (CDU, Anm.) hat von den Bürgern verlangt, dass sie ihm einen "Vertrauensvorschuss" geben sollen. Das braucht ein Staat in einer solchen Situation.
...
|
Zu Thomas de Maizière:
Cottbus (ots) - Im Zweifel für die Sicherheit.
Da haben Kanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (beide CDU, Anm.) völlig recht.
Nach den Terrorattacken in Paris ist auch in Deutschland die Sicherheitslage extrem angespannt.
Das Nachric ...
|
Christian Schwerdtfeger zu Trittbrettfahrern:
Düsseldorf (ots) - Die ersten Trittbrettfahrer des Terrorismus' ließen nach den Anschlägen in Paris nicht lange auf sich warten.
Bei der Polizei gingen bereits am Tag danach die ersten anonymen Bombendrohungen ein, die sich nach der Überprüfung allesamt als falsch herausstellten.
Es sind nicht zu tolerierende Taten, die mit den Sorgen der Menschen spielen ...
|
Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum Bundeswehreinsatz im Innern:
Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält einen Bundeswehreinsatz im Innern unter bestimmten Voraussetzungen für richtig.
"Die Verfassung legt fest, dass die Bundeswehr im Inneren keine operativen Aufgaben der Polizei wahrnehmen darf.
Ich halte es aber für völlig im Geiste der Verfassung, w ...
|
Bodo Ramelow zu Jenoptik:
Bonn (ots) - Das Land Thüringen hält an seinen Anteilen am Rüstungszulieferer Jenoptik fest. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bekräftigte dies im phoenix-Länderforum (Ausstrahlung am heutigen Mittwoch, 18. November 2015, 22.15 Uhr).
Er habe sich sofort nach Amtsbeginn alle Produkte erklären lassen und mit der Geschäftsführung über die Thematik gesprochen.
"Ich bin zu d ...
|
Bodo Ramelow zum Terrorismus:
Bonn (ots) - Nach den Anschlägen von Paris warnt Bodo Ramelow (Linke) davor, auf militärische Intervention zur Bekämpfung des Terrorismus zu setzen.
"Die Antwort auf kritische Situationen in anderen Staaten kann nicht die immer weitere Erhöhung von Militarisierung sein", sagte der thüringische Ministerpräsident im phoenix-Länderforum (Ausstrahlung am heutigen Mittwoch, 18. November, 22. ...
|
Zum Bundestagsausschuss "Digitale Agenda":
München (ots) - Im Rahmen des Bundestagsausschusses "Digitale Agenda" bezieht die Fidor Bank klar Stellung und fordert für die anstehenden Herausforderungen mehr Unterstützung von der deutschen Politik.
"Weniger Regulierung, klare Richtlinien beim Umgang mit sensiblen Daten, mehr Transparenz der Datenströme und eine bessere Bekämpfung von Cyberkriminalität - hierfür muss de ...
|
Nadine Schön und Thomas Jarzombek zum 9. nationalen IT-Gipfel:
Berlin (ots) - IT-Gipfel-Prozess muss konkrete Ergebnisse liefern!
Am 18. und 19. November findet in Berlin der 9. nationale IT-Gipfel unter dem Motto "Digitale Zukunft gestalten - innovativ_sicher_ leistungsstark" statt.
Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön (CDU), und der Sprecher für ...
|
Karl Schiewerling und Peter Weiß zum Rentenversicherungsbericht 2015:
Berlin (ots) - Kräftiges Plus bei Rentenanpassung 2016 erwartet
Heute hat das Bundeskabinett den Rentenversicherungsbericht 2015 verabschiedet.
Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling (CDU), und der zuständige Berichterstatter für die Rentenversicherung, Peter W ...
|
|  |
|
Bundestag
