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Deutsche Politik News! Top News Internethetze: Raus aus der Anonymität - auch im Internet ist Volksverhetzung justiziabel!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Wilfried Goebels zur Internethetze:

Essen (ots) - Wer in der scheinbaren Anonymität von Facebook und Twitter gegen Flüchtlinge hetzt oder zur Gewalt aufruft, hat die Härte des Gesetzes verdient.

Auch im Internet ist Volksverhetzung justiziabel. Radikale müssen damit rechnen, wie Anstifter bestraft zu werden.

Die Hemmschwelle is ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:44:53 (145 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Breitbandförderung in Bayern: Um international gleichzuziehen, müsste Bayern beim Breitband noch viel mehr aufs Tempo drücken!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Straßer zur Breitbandförderung in Bayern:

Regensburg (ots) - Das milliardenschwere Förderprogramm für schnelles Internet in Bayern ist einzigartig, zumindest in Deutschland.

In weiten Teilen des Freistaats ist ein Anschub beim Breitbandausbau allerdings auch bitternötig.

Wie erst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:39:28 (122 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Bevorstehende Bundestagsentscheidung zum Syrien-Einsatz: Die Regierungsfraktion kann den Schulterschluss mit Paris nicht verweigern!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur bevorstehendenBundestagsentscheidung Syrien-Einsatz:

Halle (ots) - Die Linke sagt immer Nein - unabhängig davon, ob es sich um "friedenserzwingende" oder "friedenserhaltende" Maßnahmen handelt.

Dabei hat es Fraktionschefin Sahra Wagenknecht zuletzt noch als möglichen Vorzug bezeichnet, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:22:38 (163 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Saudi-Arabien und der IS: Königliche Terrorpaten - längst wäre es angebracht, die Mitglieder des saudischen Herrscherhauses mit Einreiseverboten in die EU zu belegen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Saudi-Arabien und dem IS:

Ravensburg (ots) - Noch immer hofiert die zivilisierte Welt mit dem saudischen Königshaus eine Herrscher-Clique, die den globalen islamistischen Terror wesentlich mit zu verantworten hat.

Ohne Saudi-Arabien gäbe es dieses Ungeheuer namens Islamischer Staat nicht, ohne die saudischen Öl-Milliarden hätte es weder al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:12:31 (165 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Zwischen Berlin, Paris und Washington hat eine Desillusionierung der Politik stattgefunden: Die Nato in der Zwickmühle!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Michael Backfisch zur Nato:

Berlin (ots) - Von außen betrachtet könnte man den neuesten Krieg der Worte zwischen Wladimir Putin undRecep Tayyip Erdoganals Entgleisungen spinnerter Autokraten abtun.

Doch der Westen kann es sich nicht mehr erlauben, die absurden militärischen Muskelspiele i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 12:01:09 (273 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Christian Schmidt (CSU), Bundeslandwirtschaftsminister, bringt das Verbot der Pelztierhaltung auf den Weg - auch mehr Schutz für trächtige Kühe!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder Brandenburg 2011

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Christian Schmidt zuR Stärkung des Tierschutzes:

Saarbrücken (ots) - Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will zur Stärkung des Tierschutzes in Deutschland die Pelztierhaltung verbieten und die Schlachtung trächtiger Kühe stark eindämmen.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch) beri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 11:31:24 (200 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Roderich Kiesewetter, Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr und CDU-Außenpolitiker, auch für Bundeswehreinsatz gegen den IS in Libyen!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Roderich Kiesewetter zu einem Bundeswehreinsatz gegen den IS in Libyen:

Hannover (ots) - Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr und CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter geht davon aus, dass der Einsatz der Bundeswehr gegen den Islamischen Staat (IS) in Zukunft noch erheblich ausgeweitet wird.

"Ich rechne fest damit, dass die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 11:01:33 (144 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Syrien-Einsatz der Bundeswehr: Deutschland kann den Schulterschluss mit Frankreich nicht verweigern, ohne das schwankende Europa aufs Spiel zu setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr:

Frankfurt (ots) - Wenn der Bundestag voraussichtlich am Freitag über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr abstimmt, dann werden die Regierungsfraktionen mehrheitlich mit Ja und die Oppositionsfraktionen mehrheitlich mit Nein stimmen.

Das ist nicht nur die übliche Arbe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 10:21:04 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Deutschland, Frankreich und der Anti-Terror-Kampf: Es gilt Solidarität - der geplante Bundeswehr-Einsatzes gegen den Islamischen Staat hat mehr symbolischen als robust militärischen Charakterl

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Zeitung
Peter Pappert zum Anti-Terror-Kampf:

Aachen (ots) - Die Gegner des geplanten Bundeswehr-Einsatzes gegen den Islamischen Staat legen aus guten Gründen Wert darauf, dass ihre Bedenken ernst genommen werden.

Schließlich sind die rechtlichen Grundlagen ebenso wie die Konsequenzen dieser Mission heikel.

Militärisch in den Anti-Terr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 10:02:17 (133 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Ein militärisches Eingreifen ist ein alternativloser Baustein in der Strategie gegen die globale Bedrohung IS geworden!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Jan Jessen zum Kampf gegen den "Islamischen Staat":

Essen (ots) - Deutschland will sein militärisches Engagement im Kampf gegen den sogenannten "Islamischen Staat" deutlich ausbauen.

Es gibt viele Fragezeichen hinter dem Einsatz, den das Kabinett beschlossen hat, angefangen von der Frage, ob er völke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 @ 09:01:20 (166 mal gelesen)
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