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Manuela Schwesig zu Transitzonen:
Düsseldorf (ots) - Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat für die SPD die Ablehnung von Transitzonen erneuert: "Wir können nicht Familien mit Kindern in Haft nehmen. Das ist unmenschlich", sagte Schwesig der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
Sie rief die Union auf, "Scheindebatten" zu beenden und sich hand ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 15:05:02 (73 mal gelesen)
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Zu den Schwierigkeiten der SPD mit den Transitzonen:
Stuttgart (ots) - Man muss es der SPD positiv anrechnen, dass sie trotz dieses - sich zur Parteineurose auswachsenden - Gefühls der Chancenlosigkeit die Flüchtlingskrise nicht nutzte, um Konflikte in der Koalition auf die Spitze zu treiben - bisher jedenfalls.
Das hat auch damit zu tun, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 15:01:00 (76 mal gelesen)
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Joerg Helge Wagner zur Quote in der SPD:
Bremen (ots) - Natürlich sind Quoten manchmal auch sinnvoll.
Etwa, wenn sie Teilhabe garantieren - dadurch, dass bestimmte Gruppen der Bevölkerung angemessen in jenen Gremien vertreten sind, die gewisse Lebensbereiche beeinflussen.
Rundfunkräte von öffentlich-rechtlichen Sendern sind entsprechend fein austariert, und das ist auch gut so.
Ob ein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 14:01:33 (86 mal gelesen)
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Zum Ergebnis der Parlamentswahlen in der Türkei:
Weimar (ots) - Recep Tayyip Erdoğan war einst die Hoffnung der Türkei, denn er stabilisierte das Land und mehrte den Wohlstand auch für einfache Bürger.
Doch er wandelte sich zu einem autoritär regierenden Staatslenker, dem Freiheitsrechte im Grunde nichts gelten.
Inzwischen werden Kritiker verhaftet, eingesperrt, mundtot gemacht, mit Prozessen übe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 13:03:56 (115 mal gelesen)
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Zum Wahlergebnis in der Türkei:
Ravensburg (ots) -Recep Tayyip Erdoganhat viele Anhänger in Deutschland.
Der Schustersohn aus Anatolien füllt hierzulande Stadthallen und Stadien, wenn er Wahlkampf macht.
Dass er jetzt daheim ein phänomenales Wahlergebnis für seine Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) eingefahren hat, mögen viele in Deu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 13:01:21 (94 mal gelesen)
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Zur Nutzung von Sporthallen als Notunterkünfte:
Düsseldorf (ots) - Bei der Frage, ob Sporthallen als Notunterkünfte dienen sollen, wird aus dem für viele Bürger abstrakten Flüchtlingsproblem ein konkretes: noch weniger Unterricht in der Schule, noch weniger Übungsstunden für den Breitensport.
Die Hoffnung, dass sich das alles bald regelt, weil weniger Schutzsuchende zu uns kommen, trügt. Es ist nicht abzusehen, dass ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 12:03:21 (61 mal gelesen)
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Isabell Jürgens zum Wohnungsbau in Berlin:
Berlin (ots) - Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) mahnt zu Recht an, dass die Anstrengungen im Wohnungsbau verdoppelt und verdreifacht werden müssen.
Ob jedoch seine Diagnose stimmt, dass einige der zwölf Berliner Bezirke Schuld am schleppenden Baugeschehen haben, darf man getrost bezweifeln.
Reinickendorf und auch das ebenfalls gescholtene Spanda ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 12:01:32 (76 mal gelesen)
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Yasmin Fahimi zu AfD-Politikern:
Düsseldorf (ots) - SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat führende AfD-Politiker für deren Forderung scharf kritisiert, die deutsche Grenze notfalls auch mit Waffengewalt gegen Flüchtlinge zu schützen.
Nach dem AfD-EuropaabgeordnetenMarcus Pretzellhatte sich gestern auch Parteivize A ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 11:03:04 (77 mal gelesen)
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Heiko Maas zu rechter Gewalt:
Ulm (ots) - Aufwachen! Der Feind steht links.
Diese Devise galt in Deutschland jahrzehntelang nahezu unwidersprochen.
Die Versäumnisse, die aus dieser Politik der Scheuklappen resultieren, rächen sich bitter.
Brennende Asylbewerberheime, ein Mob, der Flüchtlinge mit Baseballschlägern jagt, und führende Köpfe der AfD, die Öl ins Feuer gießen, indem sie öff ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 11:01:21 (80 mal gelesen)
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Zu den NRW-SEK:
Düsseldorf (ots) - Die Kommandoführer der 18 Spezialeinsatzkommandos (SEK) in NRW halten die Einsatzfähigkeit ihrer Elitepolizisten für "stark eingeschränkt".
In einem geheimen Brandbrief, den alle Kommandoführer gemeinsam unterschrieben und ihren Vorgesetzten übergeben haben, begründen sie ihre Sorge mit der schlechten Ausstattung der Einheiten.
So nehmen die Kommandoführer in dem Br ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 10:01:46 (97 mal gelesen)
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Bundestag
