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Deutsche Politik News! Top News Johannes Remmel (Grüne), NRW-Verbraucherschutzminister, geht gegen die Diskriminierung von Deutschen im Internet vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Johannes Remmel zu Internet-Geschäften:

Düsseldorf (ots) - NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne) prüft, ob Bundesbürger und die Nutzer teurer Endgeräte bei Internet-Geschäften systematisch benachteiligt werden.

"Gerade bei Online-Geschäften haben wir schon länger den Verdacht, dass nach Herkunftsland und nach dem Endgeräte-Typ Preise rechtswidrig festgelegt werden.

Also dass Deutsche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 12:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Ana Lorena Delgadillo, mexikanische Menschenrechtsaktivistin: Die Regierung ist nicht an der Aufklärung von Massenmorden interessiert!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Ana Lorena Delgadillo zur Aufklärung von Massenmorden in Mexiko:

Berlin (ots) - Auf 26.000 wird die Zahl der Verschwundenen in Mexiko von offiziellen Stellen geschätzt.

Die Dunkelziffer liegt laut der Menschenrechtsaktivistin Ana Lorena Delgadillo weitaus höher.

Sie kritisiert die mangelnde Aufarbeitung von Morden und Entführungen.

"Wenn es wirklich Gerechtigkeit geben soll, dann müss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 11:03:36
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Deutsche Politik News! Top News Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) abgeblitzt: Niedersachsen lehnt Kostenbeteiligung an Bremer Krankenhäusern ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Der "Weser-Kurier" zum Bremer Forderungen nach Kostenbeteiligung an Niedersachsen:

Bremen (ots) - Niedersachsen lehnt Forderungen aus Bremen ab, sich an den Kosten für die Krankenhäuser in der Hansestadt finanziell zu beteiligen.

"Die bekommen keinen Cent von uns", sagte Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) dem Bremer "Weser-Kurier" (Montag-Ausgabe).

"Wir sind selbst dermaßen knapp mit Mitteln."

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 11:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Rechtsextreme Krawalle in Sachsen: Zeit für ein NPD-Verbot / Gegen diese versoffenen Verbrecherbanden mit aller Härte vorgehen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zum NPD-Verbot:

Bielefeld (ots) - Schaut man sich die Bilder vom Wochenende in Sachsen an, fragt man sich, worauf die Verfassungsrichter noch warten.

Seit Wochen machen die NPD oder der NPD nahe Gruppen insbesondere in Sachsen mobil gegen Zuwanderung.

Die Angriffe auf Flüchtlinge wären nicht mal dann hinnehmbar, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 10:03:10
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Deutsche Politik News! Top News Reformbedarf: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, muss eine unbequeme Polizeireform liefern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Reisener zur Notwendigkeit einer Polizeireform in NRW:

Düsseldorf (ots) - Weil das Land nicht mehr Geld hat, wird es kaum mehr Polizei beschäftigen können.

Weil kriminelle Banden längst ganze Straßenzüge in Duisburg, Essen, Dortmund und Gelsenkirchen beherrschen, muss genau dort aber mehr Polizei hin.

Den Zielkonflikt kann NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) nur mit einer mutigen Polizeireform ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 10:01:10
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Deutsche Politik News! Top News Überlastung der Strafjustiz: Bei der Polizei hat sich wegen der verstopften Kanäle der Justiz inzwischen ein enormes Maß an Frustration aufgestaut!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Die "Allgemeine Zeitung Mainz" zur Überlastung der Strafjustiz:

Mainz (ots) - Menschen, die schwerer Straftaten verdächtig sind, werden freigelassen, ohne dass ihnen der Prozess gemacht wurde - mit der Folge, dass sie sich womöglich dauerhaft der Strafverfolgung entziehen.

Kein haarsträubender Einzelfall in Deutschland, sondern ein anhaltender, nahezu unfassbarer Missstand.

Jedesmal leistet die Straf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 09:03:52
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Deutsche Politik News! Top News Initiative für eine höhere Beamtenbesoldung in Berlin: Die Argumente muten gestrig an / Dennoch steht der Senat in der Pflicht, die Gehälter anzuheben!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Die "Berliner Morgenpost" zur Initiative für eine bessere Besoldung in Berlin:

Berlin (ots) - In der Tat klingt es nicht gerecht, wenn ein Polizist auf dem harten Pflaster Berlins mehrere Hundert Euro monatlich weniger verdient als ein Kollege im ruhigen Oberbayern.

Die Argumente der von Polizisten getragenen Initiative für eine bessere Besoldung muten dennoch gestrig an.

Warum es verfassungswidrig s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 09:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Eine Kraftprobe für den Staat: Wir dürfen uns den rechten Dumpfbacken, die mit Gewalt gegen Flüchtlingsheime vorgehen, nicht beugen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zur Gewalt gegen Flüchtlingsheime:

Regensburg (ots) - Die Würde des Menschen ist unantastbar, verlangt das Grundgesetz.

Es heißt an dieser wichtigen Stelle nicht, die Würde des/der Deutschen sei unantastbar, pflegte der einstige Bundespräsident Johannes Rau zu erklären, wenn wieder einmal der Schutz und die Rechte von Minderheiten, von Migranten und Flüchtlingen etwa, auf dem Spiel stand.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 08:03:36
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Deutsche Politik News! Top News Rechte Krawalle in Sachsen: Die Nazis feiern Heidenau als Sieg - dieser Sommer wird Kinder kriegen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
"Neues Deutschland" zu den rechten Krawallen in Sachsen:

Berlin (ots) - Die »Flüchtlingsfrage«, die dieses Wochenende - exakt 23 Jahre nach den Hassnächten von Rostock-Lichtenhagen - aufwirft, ist also die:

Sind wir wieder so weit, ist Heidenau das neue Lichtenhagen?

Einerseits nein.

Der Medientenor hat sich verändert. Es gibt mehr Solidarität als damals. Gleichfalls am Samstag verhin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. August 2015 @ 08:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister: Die Vorgänge in Heidenau sind beschämend für unser Land!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Thomas de Maizière zu Angriffem gegen Flüchtlinge in Heidenau:

Berlin (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat in scharfen Worten die Angriffe gegen Flüchtlinge in Heidenau verurteilt:

"Diejenigen, die gegenüber Flüchtlingen, egal aus welchen Gründen sie nach Deutschland gekommen sind, Hass und Angst schüren und die Polizeibeamte angreifen und verletzen, stellen sich außerhalb unserer Wertegemeinschaft", s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. August 2015 @ 18:05:03
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