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Deutsche Politik News! Top News Henning Otte, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Militärisch relevante Bereiche definiert - gepanzerte Fahrzeuge gehören zu den Schlüsseltechnologien!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die militärisch relevanten Schlüsseltechnologien definiert.

Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte (CDU):

"Eine leistungsfähige wehrtechnische Industrie ist ein zentrales Element der Sicherheitspolitik Deutschlands. Aus diesem Gr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 17:21:03 (221 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Weinberg/Patzelt, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Beitrag zur Aufarbeitung eines dunklen Kapitels unserer Geschichte - Heimkinderfonds West wird mehr als verdoppelt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett der Aufstockung des Fonds "Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975" zugestimmt.

Dazu erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und der zuständige Berichterstatter Martin Patzelt (beide CDU):

"Die CDU/C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 17:11:32 (314 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Ingbert Liebing, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Bereichsausnahme für das Rettungswesen wird in nationales Recht umgesetzt / Kommunen und Rettungsdienste erhalten Planungssicherheit!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf des Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts beschlossen, mit dem u.a. die auf EU-Ebene verankerte Bereichsausnahme für das Rettungswesen - ohne Einbeziehung der reinen Krankentransporte - in nationales Recht umgesetzt wird.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 17:03:25 (578 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Joachim Reck, (VKU) zur Reform des Emissionshandels: Abstimmung im Europäischen Parlament ist ein wichtiger Schritt, aber nicht genug!

Deutsche-Politik-News.de | Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
Brüssel/Berlin (ots) - Nachdem sich EU-Kommission, Parlamentsvertreter und Ministerratsvertreter bereits im Juni im Trilogverfahren geeinigt hatten, hat heute auch das Plenum des Europäischen Parlaments der sogenannten Marktstabilitätsreserve (MSR) zugestimmt.

Wenn im September zudem die Zustimmung des EU-Umweltministerrates erfolgt, steht der Einführung zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 17:01:39 (650 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen besorgt über Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte / Deutlich seltener große oder sehr große Sorgen wegen des Zustroms von Flüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Die Zunahme der Brandanschläge auf Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünfte bereitet einer Mehrheit von 67 Prozent der Bundesbürger große oder sehr große Sorgen.

33 Prozent machen sich nach einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern deswegen nur etwas (23 Prozent) oder gar keine (10 Prozent) Sorgen.

Dies gilt insbeso ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 16:35:16 (993 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Geert Mackenroth (CDU), sächsischer Ausländerbeauftragter: Umgang mit Flüchtlingen ist Chefsache / Menschen davon überzeugen, dass es richtig ist, Schutzbedürftige aufzunehmen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der Ausländerbeauftragte in Sachsen,Geert Mackenroth(CDU), hat angesichts der massiven Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte eine klare Haltung der Politik gefordert.

Mackenroth sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, die Spitzen der lokalen Verwaltungen müssten ein "Vorbild abgeben, ordentlich k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 16:33:30 (1.034 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News TTIP-Resolution des EU-Parlaments: Kotau vor Großkonzernen / Auch innerhalb des EU-Parlaments große Besorgnis über die negativen Auswirkungen des Freihandelsabkommens!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Straßburg/Berlin (ots) - Die heute vom Europäischen Parlament beschlossene Resolution zum TTIP-Abkommen ignoriert nach Ansicht von Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Bedenken von Millionen Bürgerinnen und Bürgern in der EU.

Jedoch zeige die hohe Zahl von Gegenstimmen, dass es auch innerhalb des EU-Parlame ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 16:31:43 (748 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Dr. Volker Wissing, FDP-Präsidiumsmitglied: Erbschaftsteuerreform ist Vermögensteuer durch die Hintertür / Eine anspruchsvollere Reform wäre möglich gewesen!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss der Erbschaftsteuerreform erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Volker Wissing:

"Es ist schon bemerkenswert, dass die damalige Erbschaftsteuerreform des SPD-Bundesfinanzministers weitaus unternehmensfreundlicher war, als die des CDU-Bundesfinanzministers.

Die Einbeziehung des privaten Vermögens der Erben ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 16:05:47 (562 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News Wahltrend: Mehrheit für Union und FDP mit zusammen 47 Prozent stabil / Forsa-Chef Güllner: Rechtsradikale setzen sich in der AfD endgültig durch!

Deutsche-Politik-News.de |
Hamburg (ots) - Nur die Grünen legen im stern-RTL-Wahltrend zu - um einen Prozentpunkt auf jetzt 11 Prozent.

Die Werte der anderen Parteien bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert: Die Union liegt weiterhin bei 42 Prozent, die SPD bei 23, die Linke bei 10, die FDP bei 5 und dieAfDbei 4 Prozent.

Mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 16:03:02 (1.594 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News OvaHerero-Repräsentantin: Deutschland muss Völkermord durch deutsche Soldaten an Herero und Nama anerkennen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Hundert Jahre nach dem Ende des Kolonialkrieges in Deutsch-Südwest bleibt die Forderung nach Anerkennung des durch deutsche Soldaten begangenen Völkermordes aktuell.

"Anerkennung des Genozids und eine offizielle Entschuldigung durch den Deutschen Bundestag - nicht nur von einzelnen Politikern", hält Ester Utjiua Muinjangue, Vorsitzende der Ov ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 @ 16:03:30 (201 mal gelesen)
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