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 Giftiger Glyphosat-Mix: Campact klagt gegen das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) auf die Herausgabe von Antragsunterlagen! (PressePortal.de, 07.02.2019)
Zur Campact-Klage gegen das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL):
Verden (ots) - Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) weigert sich weiter, Campact Informationen über die Zulassungsanträge für glyphosathaltige Pestizide zur Verfügung zu stellen.
Daher hat die Bürgerbewegung beim Verwaltungsgericht Braunschweig ...
Sieg der Gleichgültigkeit: Eine aufgescheuchte kopflose politische Klasse zeigt sich nach dem AfD-Wahlerfolg ohne Konzept! (PressePortal.de, 08.03.2016)
Sigrun Müller-Gerbes zur Hessischen Kommunalwahl:
Bielefeld (ots) - Gerade einmal 48 Prozent der Hessinen und Hessen interessieren sich dafür, wer sich im Rathaus die Bürgermeisterkette umlegt.
Es ist beschämend: In einer Zeit, in der landauf, landab besorgt über den Zustand der Demokratie diskutiert wird; in der angesichts des Flüchtlingszustroms von Krise und Notst ...
Petra Pau (DIE LINKE), Bundestagsvizepräsidentin: Das NPD-Verbot löst nicht das Problem / Die AfD-Rhetorik 'knüpft an SA und SS an'! (PressePortal.de, 01.03.2016)
Petra Pau zur NPD und zur AfD:
Bonn (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) hat vor dem Beginn des NPD-Verbotsverfahrens gemahnt, keine falschen Erwartungen zu hegen.
"Ich warne vor einer Illusion. Selbst wenn es gelingt, diese Partei zu verbieten, sind wir das gesellsc ...
Hermann Gröhe (CDU), Bundesgesundheitsminister, hat dem ambulanten System eine Termingarantie verordnet: Gute Absicht, geringe Wirkung! (PressePortal.de, 24.11.2015)
Stefan Schulte zur Termingarantie:
Essen (ots) - Bundesgesundheitsminister Gröhe hat dem ambulanten System eine Termingarantie verordnet - ob sie auch eingehalten wird, liegt nun an den Fachärzten und ihrer Selbstverwaltung.
Die setzt darauf, dass die Praxen freiwillig mitmachen und fleißig freie Termine melden.
Doch die Begeisterung der Mediziner für ...
Überraschende Nominierung von Xavier Naidoo für den Europäischen Song Contest: Auf Nummer sicher - Xavier Naidoo soll der ARD einen Hit liefern! (PressePortal.de, 20.11.2015)
Florian Girwert zur überraschenden Nominierung von Xavier Naidoo:
Weimar (ots) - Endlich mal wieder eine Entscheidung, die polarisiert:
Bereits am Donnerstag konnte man landauf landab in zahlreichen Medien lesen, auf wie viel Ablehnung Xavier Naidoo als deutscher Vertreter beim früher als Grand Prix bekannten Eurovision Song Contest im Jahr 2016 stößt.
...
Sigmar Gabriel (SPD): Das Verhalten des Vizekanzlers bringt die Hilflosigkeit zum Ausdruck, mit der seit Monaten auf die Krise reagiert wird! (PressePortal.de, 13.10.2015)
Zu Sigmar Gabriel:
Warum sollte es der SPD angesichts einer historischen Herausforderung eigentlich anders ergehen als anderen Parteien, als Wissenschaftlern, als (mitunter selbsternannten) Experten und als ganz normalen Bürgern?
Alle stehen derzeit mit Blick auf die nicht nachlassenden Flüchtlingsströme einigermaßen ratlos da - ...
Mitteldeutsche Zeitung zu Linke/Sachsen-Anhalt: Ein langer Weg für Gallert, bevor er mit Ramelow in der Bundesratskantine frühstücken kann! (PressePortal.de, 20.04.2015)
Halle (ots) - Ramelow ist es schnell gelungen, in die Rolle des Landesvaters zu schlüpfen.
Gallert ist davon noch weit entfernt. Aber er arbeitet daran.
Seit Wochen ist er landauf, landab unterwegs, um sich bekannt zu machen.
Linken-untypisch setzt man nun auch in Sachsen-Anhalt alles auf eine Karte - auf ...
Mittelbayerische Zeitung: Europa hat verloren - Andernorts kämpfen Menschen für ihr Wahlrecht. Den Europäern ist es egal. Ein Armutszeugnis! (PressePortal.de, 27.05.2014)
Regensburg (ots) - Stell' Dir vor, es ist Europawahl und alle gehen hin: Eine schöne Vorstellung, die mit der Realität aber nichts zu tun hat.
Europawahlen sind und bleiben ziemlich exklusive Veranstaltungen, weil sie exklusive des Gros der Wähler stattfinden.
Das ist höchst problematisch. In mehrfacher Hinsicht.
Der Jubel in
Weser-Kurier (Bremen) über Bürgerbeteiligung in Bremen: Politik erfordert Wissen, und Wissen macht nun einmal Mühe! (PressePortal.de, 04.04.2014)
Bremen (ots) - Kaum ein Konzept ist so sehr in Mode wie das der Bürgerbeteiligung.
Politiker schmücken sich damit, Städte landauf landab machen sich dafür stark. Jetzt hat auch Bremen sein Netzwerk für mehr Bürgerbeteiligung.
Müssen die gewählten Volksvertreter und Behörden noch stärker auf die Bürger zugehen? Oder sind die Bürger sel ...
Mitteldeutsche Zeitung zu Kommunalwahlen / CDU: Die Angst geht um, von der Wählerschaft abgestraft zu werden! (PressePortal.de, 11.03.2014)
Halle (ots) - Mag sein, dass das zu Kreuze kriechen dem koalitionären Klima nützt - der CDU so kurz vor den Kommunalwahlen sicher nicht: Landauf, landab laufen Ortsverbände Sturm gegen die Schließung von Grundschulen.
Die Angst geht um, von der durchaus opulenten Wählerschaft abgestraft zu werden. Ganze Kreisverbände wehren sich inzwischen gegen ...
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