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Themenseite Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News
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Wikipedia & Web zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
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Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist eine bundesweit vertretene politische Partei in Deutschland. Sie ist eine politische Wiedergründung der Nachkriegszeit vom Oktober 1945 und bezeichnet sich seit dem Godesberger Programm von 1959 als „linke Volkspartei“.
Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP).
Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“.
Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzender ist seit dem 19. März 2017 Martin Schulz. Er wurde auf einem Sonderparteitag der SPD in Berlin mit 100 Prozent der gültigen Delegiertenstimmen zum Nachfolger Sigmar Gabriels gewählt.
Die SPD ist derzeit in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben schließt sie aber auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition).
Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.
(Wikipedia-Auszug vom 03.09.2017, der auf dem nachstehend genannten Wikipedia-Artikel unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported (Kurzfassung) basiert.
In der Wikipedia ist eine Versionsgeschichte / Liste der Autoren verfügbar.)
Bei Wikipedia weiterlesen: Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands bei Wikipedia
Parteien-News zum Thema SPD bei Parteien-News.de: SPD News & Infos bei Parteien-News.de
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Youtube-Videos zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
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Deutschland: Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag und auf Details zu Ministerposten
Beschreibung: Zitat: "Nach gut sechs Wochen ist es geschafft: Union und SPD haben sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt.
Am Nachmittag wollen sie ihn vorstellen.
Lars Klingbeil soll Finanzminister und Vizekanzler werden, Johann Wadephul Außenminister."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTubeUnion und -Lizenz) Youtube-Eintrag: 2025-04-10 19:53:25 Code: z2Q_ouzlbXg Aufrufe: 223
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Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Vertrauensfrage im Bundestag am 16.12.2024
Beschreibung: Zitat: "Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Vertrauensfrage"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-12-21 12:47:13 Code: 2FbNiXkwR_E Aufrufe: 250
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Rumänien: Parlamentswahl mit Sieg der pro-europäischen Kräfte - Rechtsruck bei Präsidentschaftswahl
Beschreibung: Zitat: "Die Sozialdemokraten haben die Parlamentswahl in Rumänien gewonnen.
Nur eine Woche zuvor hatte der pro-russische, rechtsradikale Kandidat Călin Georgescu das Land mit seinem Sieg in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl überrascht."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-12-04 12:52:02 Code: Rs4jA2VvRXw Aufrufe: 299
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Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestätigt, er werde nicht als Kanzlerkandidat antreten
Beschreibung: Zitat: "Der deutsche Verteidigungsminister bestätigte in einem Video auf den Social-Media-Kanälen der SDP, dass er Bundeskanzlers Olaf Scholz für eine zweite Amtszeit unterstützen wird."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-30 14:00:06 Code: S1A9SPf6bmI Aufrufe: 302
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Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur aktuellen Lage
Beschreibung: Zitat: "Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zur aktuellen Lage"
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-15 21:45:26 Code: uhjDio4yE5w Aufrufe: 239
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Bundestagswahl ist für den 23. Februar 2025 geplant - SPD und Union haben sich geeinigt
Beschreibung: Zitat: "Die SPD und Union haben sich auf den 23. Februar 2025 als Termin für die Neuwahl geeinigt."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-13 21:03:11 Code: 358Z1cXowBo Aufrufe: 293
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Statement von Finanzminister Christian Lindner (FDP) nach der Entlassung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Beschreibung: Zitat: "Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entlassung von Christian Lindner (FDP) bekanntgegeben.
Der Finanzminister zeige keine Bereitschaft, zum Wohle des Landes zu handeln, begründete Scholz seine Entscheidung am Abend vor der Presse. Lindner habe "zu oft parteipolitisch taktiert" und sein Vertrauen missbraucht.
Im Anschluss an Scholz' Statement gab Christian Lindner ebenfalls ein Pressestatement ab."
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-07 09:52:09 Code: s1Pz7DfiFGg Aufrufe: 251
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Deutsche Regierungskoalition bricht: Bundeskanzler Scholz (SPD) entlässt Finanzminister Lindner (FDP)
Beschreibung: Zitat: "Die Spitzen der so genannten Ampelkoalition sind im Kanzleramt in Berlin zusammengekommen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-07 09:19:31 Code: WSx6nJ5-fx4 Aufrufe: 309
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NRW-Innenminister Reul (CDU) nach der Sondersitzung des Innenausschusses zum Attentat von Solingen | 29.08.24
Beschreibung: Zitat: "Nach der Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Innenausschusses am 29.08.2024 zum Attentat von Solingen äußert sich NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am phoenix-Mikrofon.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht auch nach der Einigung der Ampel-Parteien in Berlin über ein Sicherheitspaket in Folge des Anschlags von Solingen die Notwendigkeit, mit der SPD zu weitergehenden Lösungen zu kommen. „Da sind Fragen zu klären, die sind nicht einfach. Das ist kein technisches Problem, sondern die Frage, schaffen wir es, einen Konsens zwischen den großen Parteien hinzukriegen, dass wir da mehr im Recht ändern“, erklärte der CDU-Politiker im Fernsehsender phoenix. In der Vergangenheit habe man zu oft gegeneinander gestanden und wichtige Probleme nicht gelöst.
„Immer, wenn einer einen Vorschlag machte zur Einwanderung, fielen andere über den her.“ Diese Zeiten müssten angesichts der Sicherheitslage der Vergangenheit angehören. Es gelte jetzt, „Abschiebungen so zu organisieren, dass sie wirklich klappen und im Bereich Terrorismus dafür zu sorgen, dass die Polizei, Sicherheitsbehörden und der Verfassungsschutz frühzeitig Informationen bekommen“.
Reul verdeutlichte, dass 150 Ermittler in Nordrhein-Westfalen nach wie vor mit Hochdruck versuchten, die Hintergründe der Bluttat von Solingen aufzudecken. „Wenn man verantwortlich handelt, muss man mit den Informationen sehr behutsam umgehen, um nicht Spuren zu gefährden“, so der NRW-Innenminister, der bekannte, persönlich durch die Tat in Solingen geprägt worden zu sein. „Für mich war es eine Nacht, die ich nicht vergessen werde. Und auch die Bilder werde ich nicht vergessen.“"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-30 22:23:21 Code: J0vVixka8F4 Aufrufe: 585
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Deutschland: Das Verbot des rechtsextremen Magazins »Compact« wird vom Bundesverwaltungsgericht teilweise ausges
Beschreibung: Zitat: "Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ teilweise ausgesetzt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das Verbot als „harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“ gefeiert.
Nun steht die Bundesregierung und der Rechtsstaat als Verlierer da, während Faeser unfreiwillig zur Wahlhelferin für die AfD werden könnte."
Hugo Müller-Vogg erklärt in seinem Artikel bei „FOCUS online“, dass das Gericht die Erfolgsaussichten der von „Compact“ angestrengten Klage gegen das Verbot als „offen“ bezeichnet habe. Dies bedeute, dass die rechtliche Begründung für das Verbot zweifelhaft sei. „Die Innenministerin lag ja nicht falsch, als sie dem der AfD eng verbundenen Medium vorwarf, ‚dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie‘“, sagte Müller-Vogg. Doch in Deutschland dürfe man vieles sagen, auch Unsägliches und Unanständiges, betonte er."
Kritik an Faesers Vorgehen kam von vielen Juristen, die auf das hohe Gut der Meinungs- und Pressefreiheit hinwiesen. „Denn ein demokratisches, freiheitliches Gemeinwesen muss aushalten, dass Thesen verkündet werden, die den Werten, auf denen dieser Staat beruht, diametral widersprechen. Das ist eben der Preis der Freiheit“, sagte Müller-Vogg.
„Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer schrieb auf der Plattform X: „David siegt gegen Goliath, Compact siegt über Faeser, die Demokratie siegt über die Diktatur, und das Volk siegt über das Regime“."
Youtube-Autor: FOCUS online (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-15 21:17:36 Code: zxgWO2CnahA Aufrufe: 583
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PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) bei D-P-N.de:
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Rainer Bretschneider zum BER:
Berlin (ots) - Der Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg, Rainer Bretschneider (SPD), hat sich optimistisch gezeigt, dass der BER im Herbst 2020 eröffnen kann.
Bretschneider sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb: "Wir sind auf gutem Wege. Ich glaube, wir haben die Kurve wir ...
D-P-N: Wird es nun doch noch etwas mit dem Berliner Großflughafen?
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Andreas Geisel zu den Autobränden in Berlin:
Berlin (ots) - Die vielen Autobrände in Berlin in den vergangenen Wochen gehen offenbar auf einen kriminellen Serientäter zurück.
Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, "wir gehen davon aus, dass die nicht politisch motiviert sind, jedenfalls nicht al ...
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Zur Entscheidung über einen komplettem Regierungsumzug nach Berlin:
Düsseldorf (ots) - In der Debatte über die vielen Inlandsflüge von Politikern haben Bundestagsabgeordnete von SPD und Grünen eine schnelle Entscheidung zu einem kompletten Umzug der Bundesregierung nach Berlin gefordert.
"Ich verstehe, dass man in Bonn von der D ...
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Ruhig bleiben und Nerven behalten - das können wir angesichts des dauerhaften politischen Störfeuers und der Unwägbarkeiten nur empfehlen. Die politisch instabilen Zeiten und ihre Auswirkungen auf die Märkte fordern den Anlegern, egal ob Profi oder Kleinanleger, zurzeit alles ab.
Wie lange hält die GroKo noch?
Die SPD erweist sich als zunehmend ...
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Es sind auch Benzin-Autos betroffen!
Abgasskandal: Benzinautos! Benzinskandal!
Nunmehr ist klar. Es sind auch Benzin-Autos betroffen!
Der Skandal weitet sich weiter aus!!!
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Das Kraftfahr ...
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Zur rechtsextremen Gewalttat in Wächtersbach:
Frankfurt (ots) - Bereits vor knapp zwei Monaten war der Regierungspräsident Walter Lübcke erschossen worden, ein Amtsträger dieser Republik.
Nach Stand der Ermittlungen war der Täter ein eingefleischter Neonazi. Seither ist eine notwendige Debatte aufgeflammt, die Debatte über den n ...
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Hecklingen/Bielefeld, 18. Juli 2019. Das sachsen-anhalter Traditionsunternehmen Gaensefurther Schlossbrunnen hat heute seine dreimilliardste Mineralwasserflasche abgefüllt: Im Beisein von Landrat Markus Bauer (SPD) und Bürgermeister Uwe Epperlein (WGH) lief die silberne Jubiläums-Glasmehrwegflasche der von Stardesigner Luigi Colani 1997 gestalteten Gaensefur ...
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15.07.2019, Ulm - Deutsche Politiker fordern wieder einmal ein Verbot der freiwilligen Kostenerstattung von Homöopathie durch die gesetzlichen Krankenversicherungen in Deutschland. Der Verband klassischer Homöopathen Deutschlands e.V. (VKHD) hält dieses Vorhaben vor dem Hintergrund der Zufriedenheit der meisten Homöopathie-Patienten für unangemessen, zumal e ...
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Bei seinem Besuch der Braunschweiger Mikroben- und Zellkulturensammlung informierte sich der Wolfsburger Politiker über die DSMZ
Am fünften Juli 2019 besuchte der aus Wolfsburg stammende SPD-Bundestagsabgeordnete Falko Mohrs das Leibniz-Institut DSMZ-Deutsche Sammlung von Mikroorganismen und Zellkulturen GmbH auf dem Science Campus Braunschweig-Süd. P ...
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Mit einer Auftaktveranstaltung im Stuttgarter Rathaus nahm der neue Landesverband Baden-Württemberg am 8. Juli 2019 direkt nach seiner Gründung die Arbeit auf. Ein Fachvortrag sowie eine Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern des Landtages brachten aktuelle Forschungsergebnisse und Fragen zur Personalsituation in Kitas zur Sprache.
Mit de ...
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Zur Enteignung von privaten Wohnungsunternehmen:
Berlin/Saarbrücken (ots) - Der Deutsche Mieterbund hat mit Skepsis auf den Vorstoß von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) reagiert, private Wohnungsunternehmen notfalls zu enteignen, um drastischen Mietsteigerungen einen Regel zu vorzuschieben.
"Die entscheidende Fr ...
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Zur Nominierung von Ursula von der Leyen:
Stuttgart (ots) - Folgen die Europa-Abgeordneten dem Willen der nationalen Regierungen und wählen die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission - es käme einer Abdankung gleich.
Schließlich steht nichts weniger auf dem Spiel als die dem ...
D-P-N: In Deutschland skandalgebeutelt und unpopulär - deutlicher als mit der Nominierung von Ursula von der Leyen konnte Kanzlerin Merkel ihre Geringschätzung der EU-Institutionen nicht zeigen!
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Zum Rücktritt von Bürgermeister Carsten Sieling:
Frankfurt (ots) - Nach der krachenden SPD-Niederlage in Bremen sah es so aus, als bliebe an der Weser fast alles wie bisher: Die Sozis verlängern ihr Dauerabonnement auf den Bürgermeisterstuhl, die Grünen bleiben ihr Partner, und als Mehrheitsbeschaffer kommen die Linken hinzu.
Se ...
D-P-N: Die rot-grün-rot Koalition wird sicher bundesweit aufmerksam beobachtet!
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Friedrich Merz zur Großen Koalition:
Bonn (ots) - Friedrich Merz (CDU) glaubt nicht daran, dass die Große Koalition den Jahreswechsel überstehen wird.
"Ich bleibe dabei, dass ich mir nicht vorstellen kann, dass diese Große Koalition, wie sie gegenwärtig aussieht und in dieser Stimmungslage, über den Jahreswechsel fortbesteht.
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Zu einer Kooperation von CDU und AfD:
Köln (ots) - Die Entscheidung des CDU-Bundesvorstands, grundsätzlich nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, spaltet die Wahlberechtigten in Ostdeutschland: Fast die Hälfte (49 Prozent) möchte nicht, dass die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt. 46 Prozent sehen das anders.
Bundesw ...
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Zur Lage der SPD:
Regensburg (ots) - Will man die desolate Lage der SPD auf einen Begriff bringen, dann lautet dieser: Widersprüche.
Die Sozialdemokraten regieren in einer ungeliebten Koalition und wollen gleichzeitig Begeisterung für die eigene Arbeit wecken.
Sie folgen als Juniorpartner gezwungenermaßen Merkels ...
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Burkhard Jung zu Drohungen gegen Kommunalpolitiker:
Berlin (ots) - Der Leipziger Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetags Burkhard Jung (SPD) verurteilt die Drohungen gegen Kommunalpolitiker und spricht im ARD-Mittagsmagazin von einem flächendeckenden Problem:
"In ganz Deutschland beobachten wir das. Von Aachen b ...
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Dietmar Nietan zur SPD-Finanznot: Osnabrück (ots) - Die massiven Stimmenverluste bei der Europawahl haben die Geldsorgen der SPD verschärft.
"Die Finanzlage hat sich in der Tat dadurch nicht verbessert", erklärte Partei-Schatzmeister Dietmar Nietan gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
Nach Angaben der Bundestagsverwa ...
D-P-N: Da reicht auch die 2018 beschlossene Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung nicht aus!
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Afrikanische Köstlichkeiten, Tombola, Fußball, Poetry Slam, Polit-Talk mit Dr. Rita Panesar
Am 22. und 23. Juni 2019 findet das Multikulturelle Sommerfest am Sportpark Hans Thanbichler in Groß Borstel statt. Der Ossara e.V. lädt gemeinsam mit dem SV Groß Borstel zu einem unterhaltsamen Wochenende mit multikulturellem Austausch für Groß und Klein ein. ...
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Brigitte Freihold zum freien Eintritt in Museen für alle:
Saarbrücken (ots) - Nach dem Willen der Linken im Bundestag sollen alle Bürger künftig freien Eintritt in die Museen erhalten.
Die Kulturpolitikerin und Abgeordnete der Linksfraktion, Brigitte Freihold, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag), in anderen Ländern wie Gro ...
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Erzeugergemeinschaft für Energie in Bayern eG
Auf der diesjährigen Generalversammlung der Erzeugergemeinschaft für Energie in Bayern eG (EEB) standen neben den formalen Abstimmungen zum Jahresabschluss auch die Erweiterung des Aufsichtsrats, die Bestätigung der Vorstandschaft und ein Einblick auf eine mögliche Energiewelt von morgen auf der Tagesordnu ...
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Andrij Melnyk zu Schwesig und Weil:
Osnabrück (ots) - Scharfe Kritik an Aufrufen zur Lockerung von Sanktionen / Präsident besucht Dienstag Berlin!
Vor dem Deutschland-Besuch des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij an diesem Dienstag hat der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, die deutsche Politik daz ...
D-P-N: Ist ein russlandfeindlicher Kurs der EU und Deutschlands wirklich im Interesse der Ukraine?
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Stephan Weil zu den Russland-Sanktionen:
Osnabrück (ots) - SPD-Politiker stärkt Kretschmer den Rücken / Druck aus den Ländern wächst!
In der Diskussion über die Sanktionen gegen Russland hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil energisch für eine Lockerung ausgesprochen.
Von den jüngsten Äußerungen s ...
D-P-N: Wachsender Widerstand gegen die Russland-Sanktionen in allen Bundestagsparteien!
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Zu Rot-Rot-Grün im Bund:
Berlin (ots) - Nach der Entscheidung der Bremer Grünen für Verhandlungen mit SPD und Linkspartei über eine Regierung hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die SPD aufgefordert, die Möglichkeiten für ein solches Bündnis mit neuer Ernsthaftigkeit auszuloten.
"Natürlich ist eine Dreierk ...
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Sahra Wagenknecht zur Sozialdemokratie:
Osnabrück (ots) - Auch Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Koalitionssignale in Richtung der SPD.
Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Nach Jahren wachsender Ungleichheit und hemmungsloser Bereicherung der oberen Zehntausend braucht Deutschlan ...
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Zum früheren Hamburger Innensenator Michael Neumann:
Hamburg (ots) - Der ehemalige Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) hat seinen Doktortitel verloren.
Die Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU/UniBw), an der Neumann 2017 zum Doktor der Politikwissenschaften promoviert worden war, hat ihm ...
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RTL/n-tv-Trendbarometer FORSA-AKTUELL:
Köln (ots) - Die Erfolgswelle der Grünen, die im RTL/n-tv-Trendbarometer erstmals in der Woche nach der Europawahl zur stärksten Partei in Deutschland wurden, hält unvermindert an.
Gegenüber der Vorwoche hat sich der Vorsprung vor der CDU/CSU auf drei Prozentpunkte vergrößert. Die Union si ...
D-P-N: Die Parteienlandschaft ist umgepflügt, scheint aber inzwischen so wieder stabil zu sein!
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ARD-DeutschlandTrend:
Köln (ots)- Die Europawahl Ende Mai endete mit historischen Tiefständen für Union und SPD, während die Grünen einen Rekordwert erzielten.
Auch in der aktuellen Sonntagsfrage gibt es deutliche Veränderung im Vergleich zum ARD-DeutschlandTrend im Vormonat. Die Union verliert drei Prozentpunkte und kommt auf 2 ...
D-P-N: Die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen wird immer größer!
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Carsten Linnemann zur Großen Koalition:
Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Carsten Linnemann, fordert die Große Koalition auf, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zügig umzusetzen.
Im Inforadio vom rbb sagte Linnemann am Montag, die Leute hätten das Gefühl, dass die Regierung nicht regie ...
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Harald Christ zur Großen Koalition:
Berlin (ots) - Nach der Rücktrittsankündigung der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles werden in der SPD auch auf dem rechten Parteiflügel die Rufe nach einem Ausstieg aus der großen Koalition lauter.
Das Präsidiumsmitglied des SPD-Wirtschaftsforums, Harald Christ, sagte dem Ber ...
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Jan Jessen zur SPD:
Essen (ots) - Die alte SPD ist kaputt.
Parteikarrieren, die mit dem Aufstieg die Persönlichkeit oftmals abschleifen, aber Autorität verschaffen, sind längst kein Garant mehr für den Verbleib in Spitzenpositionen.
Andrea Nahles, in eine Arbeiterfamilie hineingeboren, begnadete Netzwerkerin, Juso ...
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Zum aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer:
Köln (ots) - Die politische Stimmung in Deutschland hat sich in der vergangenen Woche massiv verändert.
Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer rangieren die Grünen zum ersten Mal seit ihrer Gründung vor fast 40 Jahren vor den Unionsparteien. Sie gewinnen gegenüber der Vorwoche neun Prozentpun ...
D-P-N: Der Umbau de Parteienlandschaft ist nun auch in Deutschland in vollem Gange!
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Christian Mihr zu Plänen des Bundesinnenministeriums:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) warnt vor Plänen des Bundesinnenministeriums, wonach deutsche Geheimdienste Medien im In- und Ausland künftig digital ausspionieren könnten.
Einem Referentenentwurf zufolge sollen deutsche Inlands- und Auslandsgeheimdienste Server, C ...
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Konstantin von Notz zu Annegret Kramp-Karrenbauer:
Heilbronn (ots) - Konstantin von Notz, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion, kritisiert die Äußerungen von CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur "Meinungsmache" im Internet in Wahlkampfzeiten.
Von Notz sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch): ...
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In den letzten Tagen war Berlin besonders grün und rasant. Neben der Formel E stiegen am ehemaligen Flughafen Tempelhof das Greentech Festival und die Greentech Exhibition. Bahnbrechende nachhaltige Technologien und Innovationen begeisterten rund 30.000 Besucher. Mittendrin das pedalbetriebene Elektromotorrad eROCKIT. Ex-Formel 1 Weltmeister Nico Rosberg (Mi ...
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Zu den Grünen:
Osnabrück (ots) - Von Lucke: "Ökopartei als zweite Kraft etabliert" / "SPD braucht Aufbauphase ohne Regierungsbeteiligung" / Niedermayer: "Ernsthaft über grünen Kanzler nachdenken"!
#Parteienforscher sehen die Grünen nach den Erfolgen bei den Wahlen in Europa und Bremen mit Chancen auf die Kanzlerschaft.
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Der Bundeswahlleiter zum :
Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlleiter hat am 27. Mai 2019 um 3:50 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis der neunten Direktwahl der 96 Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland vom 26. Mai 2019 bekannt gegeben.
Die Wahlbeteiligung lag bei 61,4 Prozent (2014: 48,1 Prozen ...
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Zur kommenden Europawahl für Deutschland:
Hamburg (ots) - Erdrutschartige Bewegungen wie gerade in den Niederlanden sind nach jüngster Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos zur kommenden Europawahl für Deutschland nicht zu erwarten.
Die Union bleibt im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 stabil, verliert aber im ...
D-P-N: Zeigen die Videos von Rezo und anderen Youtubern Wirkung?
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"Städte wie Baden-Baden werden von der SPD-Plänen zur Finanzierung der Grundrente besonders hart getroffen", ist sich die Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung Baden-Baden / Rastatt, Dr. Anemone ...
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Ulrich Schneider zu den Grundrenten-Plänen der SPD und dem Finanzierungskonzept:
Berlin (ots) - Als alles in allem "richtigen Aufschlag" und gutes Konzept begrüßt der Paritätische Wohlfahrtsverband die Grundrenten-Pläne der SPD und das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Finanzminister Olaf Scholz vorgelegte Finanzierungskonzept.
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Karlheinz Busen zum Wolfsrecht:
Berlin (ots) - Die FDP-Bundestagsfraktion wird einen eigenen Gesetzentwurf zum Wolf vorlegen.
Der jagdpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Karlheinz Busen, erklärt hierzu:
"Der Wolf gehört ins Jagdgesetz. Die Planungen von Bundesumweltministerin Schulze, das Bundesnatursc ...
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Als "sozial ungerecht" bezeichnet die Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung Baden-Baden / Rastatt die Forderung der SPD nach einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung. "Wer einmal genauer hinschaut wird feststellen, dass die von der SPD mit Nachdruck geforderte Grundrente eine Versicherungspflicht von 35 Jahren voraussetzt.
Von denjenigen, die s ...
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Große Parteien enttäuschen mit wenigen digitalen Forderungen
- FDP und Grüne fordern am detailliertesten die digitale Zukunft Europas
- Europas Vorbildfunktion im Datenschutz von fast allen Parteien zur Weiterentwicklung vorgesehen
Aachen/Berlin, 17.05.2019 - Im Vorfeld der Europawahl hat der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. ...
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Michael Kretschmer zu Mindestlohn-Kontrollen:
Berlin (ots) - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dazu aufgefordert, die bundesweiten Mindestlohn-Kontrollen des Zolls ab sofort ohne Waffen durchzuführen.
"Mindestlohn-Kontrollen des Zolls in Unternehmen müssen ohne U ...
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Was passiert in Zukunft mit der Grundsteuer? Immobilienexperten und Steuerberater sind sich uneinig
Magdeburg, 16.05.2019. „Immobilienexperten sind sich stets uneinig über die Grundsteuer. Steuerberater haben eine teilweise radikalere Sicht. So schlagen sie vor, die Grunderwerbsteuer abzuschaffen und durch eine Umsatzsteuer zu ersetzen“, erklä ...
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14. Mai 2019 - Der Deutsche Mittelstands-Bund (DMB) kritisiert die mangelnde Berücksichtigung des Mittelstands in den Europawahlprogrammen der Parteien. Dabei zeigen die Spitzenkandidaten der Parteien durchaus ein gesteigertes Bewusstsein dafür, wie wichtig die Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) für die Zukunft Europas ist. Konkret ...
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Zum Flughafens BER:
Berlin (ots) - Sieben Jahre nach der geplatzen Eröffnung des Berliner Flughafens BER bedrohen schwere Sicherheitsmängel die für 2020 geplante Inbetriebnahme.
Wie das ARD-Magazin KONTRASTE und rbb24 Recherche berichten, sind neue Umbauten nötig. Im gesamten Gebäude des Fluggastterminals wurden demnach auch Kab ...
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Michael Klein zum Strafrecht gegen Kinderfasten:
Mainz (ots) - Keine Freiheit ist grenzenlos. Auch nicht die Religionsfreiheit. Über allem steht die Würde des Menschen.
Wenn die Religionsfreiheit dazu führt, dass Schulkinder im muslimischen Fastenmonat Ramadan zusammenklappen, weil sie nicht genug getrunken und gegessen haben, d ...
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Zur Instrumentalisierung deutscher Politiker und Journalisten:
Mainz (ots) - 25 Jahre nach dem Ende der Apartheid in Südafrika sind bisher unbekannte, als geheim oder vertraulich eingestufte Dokumente aufgetaucht, die eine systematische Instrumentalisierung deutscher Politiker und Journalisten durch das damalige Regime in Pretoria belegen.
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11.021 News & Infos zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) @ Deutsche-Politik-News.de (221 Seiten, 50 News pro Seite)   |
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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