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Themenseite Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News
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Wikipedia & Web zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
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Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist eine bundesweit vertretene politische Partei in Deutschland. Sie ist eine politische Wiedergründung der Nachkriegszeit vom Oktober 1945 und bezeichnet sich seit dem Godesberger Programm von 1959 als „linke Volkspartei“.
Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP).
Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“.
Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzender ist seit dem 19. März 2017 Martin Schulz. Er wurde auf einem Sonderparteitag der SPD in Berlin mit 100 Prozent der gültigen Delegiertenstimmen zum Nachfolger Sigmar Gabriels gewählt.
Die SPD ist derzeit in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben schließt sie aber auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition).
Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.
(Wikipedia-Auszug vom 03.09.2017, der auf dem nachstehend genannten Wikipedia-Artikel unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported (Kurzfassung) basiert.
In der Wikipedia ist eine Versionsgeschichte / Liste der Autoren verfügbar.)
Bei Wikipedia weiterlesen: Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands bei Wikipedia
Parteien-News zum Thema SPD bei Parteien-News.de: SPD News & Infos bei Parteien-News.de
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Youtube-Videos zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
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Deutschland: Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag und auf Details zu Ministerposten
Beschreibung: Zitat: "Nach gut sechs Wochen ist es geschafft: Union und SPD haben sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt.
Am Nachmittag wollen sie ihn vorstellen.
Lars Klingbeil soll Finanzminister und Vizekanzler werden, Johann Wadephul Außenminister."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTubeUnion und -Lizenz) Youtube-Eintrag: 2025-04-10 19:53:25 Code: z2Q_ouzlbXg Aufrufe: 235
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Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Vertrauensfrage im Bundestag am 16.12.2024
Beschreibung: Zitat: "Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Vertrauensfrage"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-12-21 12:47:13 Code: 2FbNiXkwR_E Aufrufe: 254
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Rumänien: Parlamentswahl mit Sieg der pro-europäischen Kräfte - Rechtsruck bei Präsidentschaftswahl
Beschreibung: Zitat: "Die Sozialdemokraten haben die Parlamentswahl in Rumänien gewonnen.
Nur eine Woche zuvor hatte der pro-russische, rechtsradikale Kandidat Călin Georgescu das Land mit seinem Sieg in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl überrascht."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-12-04 12:52:02 Code: Rs4jA2VvRXw Aufrufe: 301
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Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestätigt, er werde nicht als Kanzlerkandidat antreten
Beschreibung: Zitat: "Der deutsche Verteidigungsminister bestätigte in einem Video auf den Social-Media-Kanälen der SDP, dass er Bundeskanzlers Olaf Scholz für eine zweite Amtszeit unterstützen wird."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-30 14:00:06 Code: S1A9SPf6bmI Aufrufe: 305
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Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur aktuellen Lage
Beschreibung: Zitat: "Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zur aktuellen Lage"
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-15 21:45:26 Code: uhjDio4yE5w Aufrufe: 243
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Bundestagswahl ist für den 23. Februar 2025 geplant - SPD und Union haben sich geeinigt
Beschreibung: Zitat: "Die SPD und Union haben sich auf den 23. Februar 2025 als Termin für die Neuwahl geeinigt."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-13 21:03:11 Code: 358Z1cXowBo Aufrufe: 296
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Statement von Finanzminister Christian Lindner (FDP) nach der Entlassung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Beschreibung: Zitat: "Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entlassung von Christian Lindner (FDP) bekanntgegeben.
Der Finanzminister zeige keine Bereitschaft, zum Wohle des Landes zu handeln, begründete Scholz seine Entscheidung am Abend vor der Presse. Lindner habe "zu oft parteipolitisch taktiert" und sein Vertrauen missbraucht.
Im Anschluss an Scholz' Statement gab Christian Lindner ebenfalls ein Pressestatement ab."
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-07 09:52:09 Code: s1Pz7DfiFGg Aufrufe: 254
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Deutsche Regierungskoalition bricht: Bundeskanzler Scholz (SPD) entlässt Finanzminister Lindner (FDP)
Beschreibung: Zitat: "Die Spitzen der so genannten Ampelkoalition sind im Kanzleramt in Berlin zusammengekommen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-07 09:19:31 Code: WSx6nJ5-fx4 Aufrufe: 312
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NRW-Innenminister Reul (CDU) nach der Sondersitzung des Innenausschusses zum Attentat von Solingen | 29.08.24
Beschreibung: Zitat: "Nach der Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Innenausschusses am 29.08.2024 zum Attentat von Solingen äußert sich NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am phoenix-Mikrofon.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht auch nach der Einigung der Ampel-Parteien in Berlin über ein Sicherheitspaket in Folge des Anschlags von Solingen die Notwendigkeit, mit der SPD zu weitergehenden Lösungen zu kommen. „Da sind Fragen zu klären, die sind nicht einfach. Das ist kein technisches Problem, sondern die Frage, schaffen wir es, einen Konsens zwischen den großen Parteien hinzukriegen, dass wir da mehr im Recht ändern“, erklärte der CDU-Politiker im Fernsehsender phoenix. In der Vergangenheit habe man zu oft gegeneinander gestanden und wichtige Probleme nicht gelöst.
„Immer, wenn einer einen Vorschlag machte zur Einwanderung, fielen andere über den her.“ Diese Zeiten müssten angesichts der Sicherheitslage der Vergangenheit angehören. Es gelte jetzt, „Abschiebungen so zu organisieren, dass sie wirklich klappen und im Bereich Terrorismus dafür zu sorgen, dass die Polizei, Sicherheitsbehörden und der Verfassungsschutz frühzeitig Informationen bekommen“.
Reul verdeutlichte, dass 150 Ermittler in Nordrhein-Westfalen nach wie vor mit Hochdruck versuchten, die Hintergründe der Bluttat von Solingen aufzudecken. „Wenn man verantwortlich handelt, muss man mit den Informationen sehr behutsam umgehen, um nicht Spuren zu gefährden“, so der NRW-Innenminister, der bekannte, persönlich durch die Tat in Solingen geprägt worden zu sein. „Für mich war es eine Nacht, die ich nicht vergessen werde. Und auch die Bilder werde ich nicht vergessen.“"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-30 22:23:21 Code: J0vVixka8F4 Aufrufe: 588
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Deutschland: Das Verbot des rechtsextremen Magazins »Compact« wird vom Bundesverwaltungsgericht teilweise ausges
Beschreibung: Zitat: "Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ teilweise ausgesetzt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das Verbot als „harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“ gefeiert.
Nun steht die Bundesregierung und der Rechtsstaat als Verlierer da, während Faeser unfreiwillig zur Wahlhelferin für die AfD werden könnte."
Hugo Müller-Vogg erklärt in seinem Artikel bei „FOCUS online“, dass das Gericht die Erfolgsaussichten der von „Compact“ angestrengten Klage gegen das Verbot als „offen“ bezeichnet habe. Dies bedeute, dass die rechtliche Begründung für das Verbot zweifelhaft sei. „Die Innenministerin lag ja nicht falsch, als sie dem der AfD eng verbundenen Medium vorwarf, ‚dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie‘“, sagte Müller-Vogg. Doch in Deutschland dürfe man vieles sagen, auch Unsägliches und Unanständiges, betonte er."
Kritik an Faesers Vorgehen kam von vielen Juristen, die auf das hohe Gut der Meinungs- und Pressefreiheit hinwiesen. „Denn ein demokratisches, freiheitliches Gemeinwesen muss aushalten, dass Thesen verkündet werden, die den Werten, auf denen dieser Staat beruht, diametral widersprechen. Das ist eben der Preis der Freiheit“, sagte Müller-Vogg.
„Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer schrieb auf der Plattform X: „David siegt gegen Goliath, Compact siegt über Faeser, die Demokratie siegt über die Diktatur, und das Volk siegt über das Regime“."
Youtube-Autor: FOCUS online (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-15 21:17:36 Code: zxgWO2CnahA Aufrufe: 587
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PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) bei D-P-N.de:
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DIE ZEIT hatte im Jahr 2016 zusammen mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung und dem infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft die große "Vermächtnisstudie" veröffentlicht und dabei insgesamt 3.000 Bürger befragt, wie sie sich die Zukunft wünschen und ob sie glauben, dass die Zukunft tatsächlich so ...
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Tim Braune zu Andrea Nahles:
Berlin (ots) - Die Gebete vieler Genossen sind nicht erhört worden.
Friedrich Merz, der es auf dem CDU-Parteitag vergeigt hat, wie einst Bobby Ewing in der TV-Kultserie "Dallas" politisch aus dem Grab zu steigen, wäre für die SPD die perfekte Reibungsfläche gewe ...
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Ralf Stegner zur CDU:
Berlin (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vor einer Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik gewarnt.
"Es darf kein zweites Sommertheater geben. Abweichungen vom Koalitionsvertrag etwa beim Bleiberecht ...
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Michael Bröcker zur Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Chefin:
Düsseldorf (ots) - Was für ein Parteitag. Was für ein Adrenalinschub. Und wir reden hier über die CDU.
Am Ende gewinnt die 56-jährige Politikwissenschaftlerin Annegret Kramp-Karrenbauer aus dem kleinen saarländischen Städtchen Püttlingen den Kampf um de ...
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Zur Wahl des CDU-Bundesvorsitzenden:
Kiel (ots) - Die Mehrheit der Parteitags-Delegierten aus Schleswig-Holstein wird bei der Wahl des CDU-Bundesvorsitzenden am Freitag in Hamburg für Annegret Kramp-Karrenbauer stimmen.
Das berichten die "Ki ...
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Sigmar Gabriel zu Russland:
Berlin (ots) - Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) macht sich für Entspannung im Ukraine-Konflikt stark.
Deutschland dürfe sich "nicht in einen Krieg gegen Russland hineinziehen lassen", sagte er de ...
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Hubertus Heil zu Hartz-IV:
Berlin (ots) - Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich gegen eine weitgehende Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV gewandt.
"Ich bin dagegen, jede Mitwirkungspflicht aufzuheben. Wenn jemand zum zehnten Mal nicht zu einem Termin beim Amt erschein ...
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Hilde Mattheis zu Hartz-IV:
Berlin (ots) - Die SPD steht nach Ansicht der Parteilinken Hilde Mattheis in einer Bringschuld, die Hartz-IV-Reformen zu überarbeiten.
Hartz IV treffe viele in ihrer Würde, die "hart gearbeitet und wenig angespart haben", schreibt die Vorsitzende der linken Plattfor ...
D-P-N: Das Beharren auf Hartz IV in dieser Form ließ die SPD so stark abstürzen!
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Ein Interview mit Michael Vassiliadis, dem Vorstandsvorsitzenden der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) zeigt, dass er glaubt, der Ausbau der Ökostromanlagen zu Lasten der Kohlekraftwerke sei zur Durchsetzung der Energiewende erforderlich. Für die freigesetzten Arbeitskräfte müssten jedoch adäquate neue Stellen geschaffen werden.
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Bernd Lucke zur Rechtsgrundlage eines Eurozonenhaushalts:
Brüssel (ots) - Angesichts der deutsch-französischen Pläne, einen Eurozonenhaushalt innerhalb des EU-Haushalts zu schaffen, wies der Europaabgeordnete Bernd Lucke (Liberal-Konservative Reformer) auf rechtliche Probleme hin.
" ...
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London, 19. November 2018 - Das Comeback des "Great British Sound" ist komplett. Die britische Klangschmiede Cambridge Audio bringt Edge NQ (Vorverstärker mit Netzwerkplayer) und Edge W (Endstufe) in den Fachhandel. Die beiden High-End-Akustikträume bilden gemeinsam mit dem bereits seit Juli erhältlichen Vollverstärker Edge A die neue Referenzreihe des Tradi ...
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Jens Spahn zu Hartz-IV:
Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, hat die Forderungen der SPD nach einer Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen scharf zurückgewiesen.
"Ob es gefällt oder nicht: Ohne Überprüfungen und notfalls Sanktionen geht es nich ...
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MSC Software erklärt bei NAFEMS SPDM Conference, wie Datenmanagement und Künstliche Intelligenz einander beeinflussen
MSC Software (MSC), führender Anbieter von Simulationssoftware und Dienstleistungen, nimmt als Platinum-Sponsor an der NAFEMS European Conference for Simulation Process and Data Management (SPDM) teil und nutzt die Gelegenheit, um den ...
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ARD-DeutschlandTrend:
In der Sonntagsfrage bleiben die Regierungsparteien bei den niedrigsten Werten, die im ARD-DeutschlandTrend jemals für sie gemessen wurden.
Die Union bleibt im Vergleich zum Vormonat stabil und kommt auf 26 Prozent. Die SPD verliert einen Punkt und erreicht 14 Prozent (Der ...
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Michael Müller zum Mindestlohn:
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) angekündigt, den Landesmindestlohn in Berlin ab 2019 "von mindestens elf Euro schrittweise auf ...
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Zu Wölfen in Norddeutschland:
Osnabrück (ots) - Bauern fordern Abschuss!
Wölfe haben in Norddeutschland seit 2015 bei rund 500 Übergriffen etwa 1300 Nutztiere getötet. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen aus Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern,
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Diese Politiker sehen die Wettanbieter im Rennen um den CDU-Vorsitz vorne
Es war ein Paukenschlag. Als Angela Merkel nach den ernüchternden Wahlergebnissen bei den im Oktober abgehaltenen Landtagswahlen in Bayern und Hessen erklärte, nicht mehr erneut fü ...
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Gregor Mayntz zu Hans-Georg Maaßen:
Düsseldorf (ots) - Mit ihm kam die Terrorabwehr personell auf eine breitere Basis, unter ihm konnten zahlreiche Anschläge verhindert werden, doch nach ihm wird der Abschnitt "Amtszeit von Hans-Georg Maaßen 2012 bis 2018" wieder nicht zu den Vorzeige-Kapite ...
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Zum Kampf der Polizei gegen die Kriminalität am Alexanderplatz:
Berlin (ots) - Manchmal hat man den Eindruck, dass Politik nichts bewirken kann. In Berlin gilt das allemal.
Nehmen wir den Alexanderplatz. Völlig zu Recht klagen Bürger und Politiker seit Jahren, dass es mit den vielen Straftat ...
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Zur SPD:
Aachen (ots) - Die SPD steckt in der Zwickmühle:
Als Juniorpartner in der großen Koalition verliert sie Stimme um Stimme, Wahl um Wahl. Sie befindet sich im freien Fall.
Kündigt sie aber das Bündnis mit der Union auf, drohen der ältesten noch bestehenden Partei Deutschl ...
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Annegret Kramp-Karrenbauer zum Erneuerungsprozesses in der CDU:
Bonn/Berlin (ots) - CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht sich nach dem schwachen Abschneiden ihrer Partei bei den hessischen Landtagswahlen gegen unmittelbare personelle Konsequenzen auf Bundesebene aus.
"Man sieht ja an der SPD, dass die reine F ...
D-P-N: Da hätte die Generalsekretärin vor ihrem Statement besser mit ihrer Chefin sprechen sollen!
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Volker Bouffier zur Wahl in Hessen:
Berlin (ots) - Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hält den Ausgang der Wahl in Hessen nicht entscheidend für mögliche Neuwahlen auf Bundesebene.
Das sagte er im ARD-Mittagsmagazin am Freitag. "Ich schätze Annegret Kramp-Karrenbauer, aber an dieser Stelle folge ich ihrer Beur ...
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Zur Hessenwahl am kommenden Sonntag:
Berlin (ots) - Die Umfragewerte deuten auf einen regelrechten Absturz von SPD und CDU bei der Hessenwahl am kommenden Sonntag hin - die große Mehrheit der Deutschen sieht die Bundespolitik dafür in der Verantwortung.
In ein ...
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Brüssel / Berlin - Die Parteien der Großen Koalition müssen auch bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Mai mit deutlichen Einbußen rechnen. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut INSA im Auftrag des gemeinnützigen Ver ...
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Zur Internetsuche vor der Landtagswahl in Hessen:
Philadelphia (ots) - Die AfD liegt vor der SPD. Die regierende CDU folgt erst auf Position drei - und die derzeit so gefeierten Grünen? Die belegen lediglich Platz vier.
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Zum Absturz der CDU und der SPD:
Stuttgart (ots) - Den zweiten Tag in Folge sagen Umfragen einen dramatischen Absturz der CDU und der SPD voraus - und einen Höhenflug der Grünen.
Das gilt sowohl für Hessen als auch für den Bu ...
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Umfrage zur Wahl in Hessen:
Köln (ots) - Köln (ots) - Zehn Tage vor der Landtagswahl in Hessen käme die CDU in der Sonntagsfrage auf 26 Prozent (-2 Prozentpunkte im Vergleich zum HessenTrend im September; Landtagswahl< ...
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Zum Fortbestand der Großen Koalition in Berlin:
Kiel (ots) - Nach dem Wahldesaster der SPD in Bayern stellen namhafte Genossen in Schleswig-Holstein den Fortbestand der Großen Koalition in
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Zur Zukunft der SPD:
Bielefeld (ots) - Es ist nicht schön, Andrea Nahles dabei zuzusehen, wie sie den Absturz der SPD erklärt und dabei versucht, die Nerven zu behalten. Zumindest noch bis zum 28. Oktober, wenn in Hessen gewählt wird und ihrer Partei die nächs ...
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Zu Rechtsextremisten in der Bundeswehr:
Düsseldorf (ots) - Die Bundeswehr hat seit 2008 fast 200 Angehörige als Rechtsextremisten entlarvt und fast alle entlassen.
Wie die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Dienstag) unter Berufung auf eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums weiter berichtet, stammten 170 der 199 Personen mi ...
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Uwe Ralf Heer zur Wahl in Bayern:
Heilbronn (ots) - Man kann die Landtagswahl in Bayern aus zwei Blickwinkeln sehen:
Einerseits kassiert die jahrzehntelang unangefochtene Staatspartei CSU eine nie dagewese ...
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Reinhard Zweigler zur Abkehr von der Agenda 2010:
Regensburg (ots) - Während sich die Union auf dem Sonnendeck erhole, schufte die SPD im Maschinenraum, befand der einstige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil bereits in der ersten Groß-Koalition unter Kanzlerin A ...
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Jakob Augstein hat auf Spiegel-Online eine mutige wie auch in Vielem sehr richtige Kolumne veröffentlicht.
Unter der Überschrift "Von Gauland lernen?" schreibt er zum FAZ-Artikel von Alexander Gauland (in dem sich dieser zum Populismus bekannte), das ...
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Zu Bußgeldern gegen Autohersteller:
Düsseldorf (ots) - Beamte des Bundesverkehrsministeriums haben Bußgelder gegen Autohersteller in Höhe von bis zu 5000 Euro je manipuliertem Fahrzeug für rechtlich zulässig erklärt, um illegale Abschalteinrichtungen zu sanktionieren.
Das geht aus einem internen Vermerk vom vergangenen Juni herv ...
D-P-N: Es wird Zeit, dass die Bundesregierung die Autofahrer und nicht mehr die Autoindustrie schützt!
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Oskar Lafontaine zum Versöhnung von SPD und Linkspartei:
Düsseldorf (ots) - Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hält trotz seines Zerwürfnisses mit Gerhard Schröder eine Versöhnung und Zusammenarbeit der Linken mit den Sozialdemokraten für möglich.
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ZDF-Politbarometer Extra Bayern Oktober 2018:
Mainz (ots) - Auch gut eine Woche vor der Landtagswahl in Bayern bleibt die CSU in ihrem Stimmungstief und muss mit sehr starken Verlust ...
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Zu einer rechtlichen Handhabe gegen die Autoindustrie:
Düsseldorf (ots) - Die Verkehrspolitiker von Union und SPD sehen keine rechtliche Handhabe gegen Autohersteller, die sich einer Hardware-Nachrüstung von Diesel-Autos verweigern.
"Rechtlich gesehen kann man die Autohersteller (...) nicht daz ...
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Zum Diesel-Paket der GroKo:
München (ots) - Der Bund hat endlich den Weg für Hardware-Nachrüstungen frei gemacht, das ist ein sehr gutes Signal für die Verbraucher und ein wichtiger Schritt hin zu besserer Luft in den Städten.
Die angekündigten genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen für die Nachrüstung sollten jetzt schnellstmö ...
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Grant Hendrik Tonne zur Melde-Internetplattform der AfD:
Osnabrück (ots) -Auf Internetplattform soll Stimmungsmache gegen die Partei gemeldet werden / Lehrerverband spricht von "Methoden aus der Nazi-Zeit"!
Die niedersächsische AfD erwägt den Aufbau einer Internetplattform, auf der Stimmung ...
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Pressemitteilung
Frankfurt am Main, 1.10.2018
Am 2. Oktober erscheint im Westend Verlag das Buch "Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen. Ein Aufruf an alle von Matthias Platzeck, Peter Gauweiler, Antje Vollmer, Oskar Lafontaine, Gabriele Krone-Schmalz, Peter Brandt, Daniela Dahn und ...
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ZDF-Politbarometer September II 2018:
Mainz (ots) - Nach der schweren Regierungskrise um den Fall Maaßen verlieren die Regierungsparteien deutlich an Zustimmung: Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU nur noch auf 28 Prozent (minus 2), das ist ihr bisher schlech ...
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Zu den rechtsextremen Aufmärschen in Dortmund:
Essen (ots) - Die SPD-Opposition im Landtag verlangt nach den rechtsextremen Aufmärschen in Dortmund Aufklärung vom nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU). Das berichtet die WAZ.
In einem gemeinsamen Schreiben von SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders und den Abgeordn ...
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Zur neuesten DeutschlandTrend-Umfrage der ARD:
Köln (ots) - Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, wäre die AfD erstmals zweitstärkste Partei und käme auf ihren bisher besten Wert im ARD-DeutschlandTrend.
Die Union würde ihren bisher schlechte ...
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Anton Hofreiter zur Lösung im Fall Maaßen:
Osnabrück (ots) - Die Einigung der Großen Koalition in der Causa Maaßen kritisieren die Grünen als "Schmierentheater", zusätzlich fordern sie eine Reform des Verfassungsschutzes.
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte in einem Gespr ...
D-P-N: Und wieder verspielen die Parteien der Großen Koalition noch vorhandenes Vertrauen der Bevölkerung!
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Zu Horst Seehofer & Hans-Georg Maaßen:
Saarbrücken (ots) - Die große Koalition hat nach Ansicht von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter keine andere Wahl mehr, als Verfassungsschutzpräsident Han ...
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Zum Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen:
sschutz (BfV) war im Fall des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri offenbar aktiver als von der Behörde behauptet.
Behördeninterne Dokumente, die das ARD-Magazin Kontraste, der rbb und die Berliner Morgenpost einsehen konnten, zeigen, dass der Nachrichtendienst operative Maß ...
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Elmar Brok zu Volker Kauder und Ralph Brinkhaus:
Düsseldorf (ots) - Der Europaabgeordnete Elmar Brok hat nach der 13-jährigen Amtszeit von Bundestagunionsfraktionschef Volker Kauder für dessen Ablösung ...
D-P-N: Endzeitstimmung - für Kauder (und damit auch für Merkel) wird die Luft immer dünner!
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Die Energiewende beruht auf Ideologien, mit denen das Klima und damit die Welt gerettet werden soll. Wie bei allen Ideologien zur Rettung der Menschheit oder zu einem optimalen Zusammenleben sind es einseitige Bewertungen unter idealen Zuständen.
Doch das Weltgeschehen ändert sich ständig und es gibt keinen idealen Menschen. Alle unterscheiden sich vo ...
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Zu Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen:
Halle (ots) - Verfassungsschutzpräsident Maaßen zweifelt den juristisch undefinierten Begriff "Hetzjagd" an und relativiert so die dokumentierten Angriffe, erfindet aber den Versuch, "von dem Mord in Chemnitz abzulenken", obwohl den klar definierten Mord-Begriff nicht einmal der Staatsanwalt vo ...
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11.021 News & Infos zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) @ Deutsche-Politik-News.de (221 Seiten, 50 News pro Seite)   |
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16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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