Stellungnahme zur Räumung des Ponyhofs Staaken durch das Bezirksamt Spandau im Mai 2012!

OpenPr.de: Nachdem "Ponyhof-gate" (Hinweis: Piratische Bezeichnung für den Vorgang) ja nun seit einiger Zeit von den beteiligten Akteuren immer wieder hochgekocht wird, möchten auch wir dazu öffentlich eine Position beziehen.

“Wir” sind in diesem Falle die AG Grüne Perspektive Spandau (GPS) und Emilio Paolini von der PIRATEN Fraktion in Spandau. Wir haben uns zu einer gemeinsamen Erklärung entschlossen, weil wir über das Thema in letzter Zeit auch angeregt gemeinsam diskutiert haben.

Die PIRATEN haben die Angelegenheit bereits vor dem Abtransport der Tiere vom Ponyhof durch das Bezirksamt auf dem Radar gehabt.

Es gibt zum Ponyhof eine entsprechend ausführliche Akte im Bezirksamt, unsere Fraktion hatte Einblick, darf aber aus rechtlichen Gründen (Persönlichkeitsrechte, laufendes Verfahren) dazu keine detaillierten Auskünfte geben.

PIRATEN waren auch bei den Veranstaltungen der BI vor Ort – vor allem bei der ersten, das war großes Kino. Wir haben mit vielen Akteuren und Betroffenen, der Amtstierärztin, dem Stadtrat, gut informierten Pressevertretern, Vertretern anderer Fraktionen und dem Berliner Tierschutzverein über dieses Thema gesprochen.

Mitglieder der GPS haben sich ebenfalls – teilweise schon seit vielen Jahren – mit den Zuständen auf dem Ponyhof beschäftigt und diese beim Bezirksamt moniert.

Zusammenfassend kann man sagen, dass die Verfasser dieser Stellungnahme sich große Mühe gemacht haben, alle Seiten anzuhören und sich ein umfassendes Bild zu machen. Dabei kommen wir zu dem Schluss, dass sich das Bezirksamt zum Einen an die geltenden Richtlinien und Gesetze gehalten, zum Anderen aber – was noch wichtiger ist – sich auf die Seite des Tierschutzes gestellt hat.

Es ist seit über zehn Jahren im Grundgesetz verankertes Staatsziel, sich für die Belange der Tiere einzusetzen und ihre Rechte zu wahren. Wir begrüßen daher das Vorgehen des Bezirksamtes, werden dies aber weiterhin sehr kritisch beobachten und auch die Argumente der Bürgerinitiative zur Rettung des Ponyhofes bedenken. Vor allem werden wir uns die Vorgeschichte genauer anschauen und auch prüfen, ob die angewendeten Mittel des Bezirksamts wirklich angemessen waren – wie es ja in erster Instanz vom Verwaltungsgericht bestätigt wurde.

“Ich persönlich unterstütze ausdrücklich einen völlig neuen Ponyhof in Staaken, natürlich mit nachgewiesenermaßen sachkundigen Betreibern und unter der Voraussetzung, dass das Grundgesetz (eben auch Art. 20a) sowie das Tierschutzgesetz beachtet werden”, erklärt Emilio Paolini, der Vorsitzende der Piratenfraktion in Spandau.

Auch wenn in Fällen, wo es um Tiere und Kinder geht, die Emotionen schnell hochkochen, können wir nicht akzeptieren oder gar gut heißen, wenn, wie in diesem Fall, einzelne zuständige Mitarbeiter des Bezirksamtes in die Öffentlichkeit gezogen und harsch kritisiert werden. Dies trägt ebenso wenig dazu bei, die Glaubwürdigkeit der Akteure in der Öffentlichkeit zu verbessern oder die Diskussion auf einer sachlichen Ebene zu führen, wie Personen mit rechtem Hintergrund, die die BI zur Selbstdarstellung mißbrauchen. Die BI hat sich mittlerweile in einer ihrer Stellungnahmen ansatzweise davon distanziert.

Bodo Byszio, Sprecher der AG Grüne Perspektive Spandau stellt fest, “Es ist niemandem mit dem momentan teilweise sehr unsachlichem Umgang in der Angelegenheit gedient. Schon gar nicht den Tieren und Kindern, um die es ja eigentlich gehen sollte. Insofern plädiere ich ganz stark dafür, dass sich die Verantwortlichen an einen Tisch setzen und versuchen sachlich eine Lösung zu finden. Alle anderen am Rande Beteiligten, sollten es vermeiden die Stimmung immer wieder aufzuheizen. Ansonsten kann ich mich Herrn Paolini nur anschließen”.

Emilio Paolini
Mitglied der Piratenpartei Deutschland LV Berlin
Fraktionsvorsitzender der Piraten Fraktion in der
Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Bezirksbeauftragter Spandau der Piratenpartei Berlin

Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau)
13597 Berlin (Spandau) / Raum 1206 , 2. OG
Telefon Fraktionsbüro (Festnetz): 90 27 9- 24 64
www.piraten-fraktion-spandau.de/

Die Piraten sind im September 2011 in alle Berliner Bezirksparlamente jeweils in Fraktionsstärke eingezogen.

Die Fraktion in Spandau ist nach der Einfindungsphase inzwischen voll arbeitsfähig und gestaltet die Politik im Bezirk aktiv und erfolgreich mit.

Natürlich unter Beachtung piratischer Ideale.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/643122/Stellungnahme-zur-Raeumung-des-Ponyhofs-Staaken-durch-das-Bezirksamt-Spandau-im-Mai-2012.html

OpenPr.de: Nachdem "Ponyhof-gate" (Hinweis: Piratische Bezeichnung für den Vorgang) ja nun seit einiger Zeit von den beteiligten Akteuren immer wieder hochgekocht wird, möchten auch wir dazu öffentlich eine Position beziehen.

“Wir” sind in diesem Falle die AG Grüne Perspektive Spandau (GPS) und Emilio Paolini von der PIRATEN Fraktion in Spandau. Wir haben uns zu einer gemeinsamen Erklärung entschlossen, weil wir über das Thema in letzter Zeit auch angeregt gemeinsam diskutiert haben.

Die PIRATEN haben die Angelegenheit bereits vor dem Abtransport der Tiere vom Ponyhof durch das Bezirksamt auf dem Radar gehabt.

Es gibt zum Ponyhof eine entsprechend ausführliche Akte im Bezirksamt, unsere Fraktion hatte Einblick, darf aber aus rechtlichen Gründen (Persönlichkeitsrechte, laufendes Verfahren) dazu keine detaillierten Auskünfte geben.

PIRATEN waren auch bei den Veranstaltungen der BI vor Ort – vor allem bei der ersten, das war großes Kino. Wir haben mit vielen Akteuren und Betroffenen, der Amtstierärztin, dem Stadtrat, gut informierten Pressevertretern, Vertretern anderer Fraktionen und dem Berliner Tierschutzverein über dieses Thema gesprochen.

Mitglieder der GPS haben sich ebenfalls – teilweise schon seit vielen Jahren – mit den Zuständen auf dem Ponyhof beschäftigt und diese beim Bezirksamt moniert.

Zusammenfassend kann man sagen, dass die Verfasser dieser Stellungnahme sich große Mühe gemacht haben, alle Seiten anzuhören und sich ein umfassendes Bild zu machen. Dabei kommen wir zu dem Schluss, dass sich das Bezirksamt zum Einen an die geltenden Richtlinien und Gesetze gehalten, zum Anderen aber – was noch wichtiger ist – sich auf die Seite des Tierschutzes gestellt hat.

Es ist seit über zehn Jahren im Grundgesetz verankertes Staatsziel, sich für die Belange der Tiere einzusetzen und ihre Rechte zu wahren. Wir begrüßen daher das Vorgehen des Bezirksamtes, werden dies aber weiterhin sehr kritisch beobachten und auch die Argumente der Bürgerinitiative zur Rettung des Ponyhofes bedenken. Vor allem werden wir uns die Vorgeschichte genauer anschauen und auch prüfen, ob die angewendeten Mittel des Bezirksamts wirklich angemessen waren – wie es ja in erster Instanz vom Verwaltungsgericht bestätigt wurde.

“Ich persönlich unterstütze ausdrücklich einen völlig neuen Ponyhof in Staaken, natürlich mit nachgewiesenermaßen sachkundigen Betreibern und unter der Voraussetzung, dass das Grundgesetz (eben auch Art. 20a) sowie das Tierschutzgesetz beachtet werden”, erklärt Emilio Paolini, der Vorsitzende der Piratenfraktion in Spandau.

Auch wenn in Fällen, wo es um Tiere und Kinder geht, die Emotionen schnell hochkochen, können wir nicht akzeptieren oder gar gut heißen, wenn, wie in diesem Fall, einzelne zuständige Mitarbeiter des Bezirksamtes in die Öffentlichkeit gezogen und harsch kritisiert werden. Dies trägt ebenso wenig dazu bei, die Glaubwürdigkeit der Akteure in der Öffentlichkeit zu verbessern oder die Diskussion auf einer sachlichen Ebene zu führen, wie Personen mit rechtem Hintergrund, die die BI zur Selbstdarstellung mißbrauchen. Die BI hat sich mittlerweile in einer ihrer Stellungnahmen ansatzweise davon distanziert.

Bodo Byszio, Sprecher der AG Grüne Perspektive Spandau stellt fest, “Es ist niemandem mit dem momentan teilweise sehr unsachlichem Umgang in der Angelegenheit gedient. Schon gar nicht den Tieren und Kindern, um die es ja eigentlich gehen sollte. Insofern plädiere ich ganz stark dafür, dass sich die Verantwortlichen an einen Tisch setzen und versuchen sachlich eine Lösung zu finden. Alle anderen am Rande Beteiligten, sollten es vermeiden die Stimmung immer wieder aufzuheizen. Ansonsten kann ich mich Herrn Paolini nur anschließen”.

Emilio Paolini
Mitglied der Piratenpartei Deutschland LV Berlin
Fraktionsvorsitzender der Piraten Fraktion in der
Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Bezirksbeauftragter Spandau der Piratenpartei Berlin

Carl-Schurz-Straße 2 – 6 (Rathaus Spandau)
13597 Berlin (Spandau) / Raum 1206 , 2. OG
Telefon Fraktionsbüro (Festnetz): 90 27 9- 24 64
www.piraten-fraktion-spandau.de/

Die Piraten sind im September 2011 in alle Berliner Bezirksparlamente jeweils in Fraktionsstärke eingezogen.

Die Fraktion in Spandau ist nach der Einfindungsphase inzwischen voll arbeitsfähig und gestaltet die Politik im Bezirk aktiv und erfolgreich mit.

Natürlich unter Beachtung piratischer Ideale.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/643122/Stellungnahme-zur-Raeumung-des-Ponyhofs-Staaken-durch-das-Bezirksamt-Spandau-im-Mai-2012.html

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