|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
 Top News: Auf dem Weg zu einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn!
Veröffentlicht am Donnerstag, dem 28. Februar 2013 @ 19:46:02 auf Parteien-News.de
(536 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde im Bundestag und der morgigen Entscheidung im Bundesrat zum Thema flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn zeichnet DIE LINKE im Bundestag im Folgenden wichtige Etappen der parlamentarischen und gesellschaftlichen Debatten und Entscheidungen zum Mindestlohn nach.
Ende 2001: Im Zusammenhang mit der Diskussion um Kombilohnmodelle diskutieren die Gewerkschaft NGG (Franz-Josef Möllenberg: Mindestlohn statt Niedriglohn!) und die PDS (PDS-Bundestagsfraktion: Mindestlohn statt Kombilohn) die Einführung eines Mindestlohns.
April 2002: Erster Antrag zum Mindestlohn im Deutschen Bundestag: "Einführung eines existenzsichernden gesetzlichen Mindestlohns", PDS-Bundestagsfraktion (Drucksache Nr.: 14/8921 vom 25.04.2002), alle anderen Fraktionen lehnen, u. a. die SPD unter Hinweis auf die Tarifautonomie, ab.
2005: Der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske und der NGG-Vorsitzende Franz-Josef Möllenberg fordern öffentlich einen gesetzlichen Mindestlohn. Die Linkspartei.PDS macht den Mindestlohn zu einer ihrer zentralen Forderungen im Bundestagswahlkampf.
Januar 2006: DIE LINKE bringt ihren ersten Antrag in den Deutschen Bundestag ein, in dem sie einen Mindestlohn von 8 Euro pro Stunde fordert (Drucksache 16/398). Der Antrag wird von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
Februar 2006: DIE GRÜNEN bringen einen Antrag in den Bundestag ein, in dem sie branchenspezifisch differenzierte Mindestlohnregelungen fordern (Drs. 16/656). Der Antrag wird von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
März 2006: Bundesfinanzminister Peer Steinbrück lässt (nach Informationen des SPIEGEL) ein Positionspapier erarbeiten, in dem die Argumente gegen den Mindestlohn zusammengefasst sind.
Mai 2006: Auf seinem Bundeskongress beschließt der Deutsche Gewerkschaftsbund die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 7,50 Euro pro Stunde.
Der Arbeitgeberverband der Chemieindustrie (BAVC) und die IG BCE lehnen gemeinsam einen gesetzlichen Mindestlohn ab. Eine solche Regelung beschädige die Tarifautonomie und bedeute das Ende der branchenspezifischen Tarifpolitik, so IG BCE-Vorsitzender Hubertus Schmoldt.
Juni 2006: DIE LINKE bringt einen zweiten, umfassenden Antrag in den Bundestag ein, der die Forderung nach einem Mindestlohn von 8 Euro pro Stunde konkretisiert und mit der Forderung nach darüber liegenden Branchenmindestlöhnen verbindet (Drs. 16/1878). Während sich DIE GRÜNEN bei der Abstimmung enthalten, lehnen alle anderen Fraktionen diesen Antrag ab.
März 2007: Die SPD startet eine Unterschriften-Aktion für einen gesetzlichen Mindestlohn. DIE LINKE bringt einen Antrag in den Bundestag ein, der wortwörtlich die Forderung aus dem Text der Unterschriften-Aktion der SPD aufgreift (Drs. 16/4845).
Trotzdem lehnen sowohl die SPD als auch CDU/CSU sowie die FDP den Antrag ab. DIE GRÜNEN enthalten sich.
Dezember 2007: Der Deutsche Gewerkschaftsbund startet seine Mindestlohn-Kampagne.
Januar 2009: Die Große Koalition ändert die Verfahren zur Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Branchenmindestlöhnen nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz und weitet dieses auf nun insgesamt neun Branchen aus (Drs. 16/10486). Außerdem gestaltet sie das aus dem Jahr 1952 stammende Mindestarbeitsbedingungengesetz neu (Drs. 16/10485), ohne dass es allerdings bis heute in irgendeiner Branche zur Anwendung gekommen ist.
DIE LINKE hat sich bei beiden Gesetzentwürfen enthalten, während FDP und GRÜNE sie abgelehnt haben.
März 2010: DIE LINKE legt den ersten Antrag für einen gesetzlichen Mindestlohn in der neuen Legislaturperiode vor (Drs. 17/890). Der geforderte Mindestlohn soll bis 2013 auf 10 Euro pro Stunde angehoben werden.
April 2010: Die SPD legt einen Mindestlohn-Antrag vor, ohne eine konkrete Höhe zu nennen (Drs. 17/1408).
Mai 2010: Der Deutsche Gewerkschaftsbund erhöht seine Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn auf 8,50 Euro pro Stunde
März 2013: Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wird am 1. März erwartet, dass mit dem Bundesrat ein Verfassungsorgan einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn auf den Weg bringt. Zustimmung haben die rot-rot-grüne Bundesratsmehrheit und die schwarz-roten Koalitionen in Mecklenburg-Vorpommern und Saarland angekündigt.
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/41150/2424767/fraktion_die_linke/mail
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde im Bundestag und der morgigen Entscheidung im Bundesrat zum Thema flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn zeichnet DIE LINKE im Bundestag im Folgenden wichtige Etappen der parlamentarischen und gesellschaftlichen Debatten und Entscheidungen zum Mindestlohn nach.
Ende 2001: Im Zusammenhang mit der Diskussion um Kombilohnmodelle diskutieren die Gewerkschaft NGG (Franz-Josef Möllenberg: Mindestlohn statt Niedriglohn!) und die PDS (PDS-Bundestagsfraktion: Mindestlohn statt Kombilohn) die Einführung eines Mindestlohns.
April 2002: Erster Antrag zum Mindestlohn im Deutschen Bundestag: "Einführung eines existenzsichernden gesetzlichen Mindestlohns", PDS-Bundestagsfraktion (Drucksache Nr.: 14/8921 vom 25.04.2002), alle anderen Fraktionen lehnen, u. a. die SPD unter Hinweis auf die Tarifautonomie, ab.
2005: Der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske und der NGG-Vorsitzende Franz-Josef Möllenberg fordern öffentlich einen gesetzlichen Mindestlohn. Die Linkspartei.PDS macht den Mindestlohn zu einer ihrer zentralen Forderungen im Bundestagswahlkampf.
Januar 2006: DIE LINKE bringt ihren ersten Antrag in den Deutschen Bundestag ein, in dem sie einen Mindestlohn von 8 Euro pro Stunde fordert (Drucksache 16/398). Der Antrag wird von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
Februar 2006: DIE GRÜNEN bringen einen Antrag in den Bundestag ein, in dem sie branchenspezifisch differenzierte Mindestlohnregelungen fordern (Drs. 16/656). Der Antrag wird von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
März 2006: Bundesfinanzminister Peer Steinbrück lässt (nach Informationen des SPIEGEL) ein Positionspapier erarbeiten, in dem die Argumente gegen den Mindestlohn zusammengefasst sind.
Mai 2006: Auf seinem Bundeskongress beschließt der Deutsche Gewerkschaftsbund die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 7,50 Euro pro Stunde.
Der Arbeitgeberverband der Chemieindustrie (BAVC) und die IG BCE lehnen gemeinsam einen gesetzlichen Mindestlohn ab. Eine solche Regelung beschädige die Tarifautonomie und bedeute das Ende der branchenspezifischen Tarifpolitik, so IG BCE-Vorsitzender Hubertus Schmoldt.
Juni 2006: DIE LINKE bringt einen zweiten, umfassenden Antrag in den Bundestag ein, der die Forderung nach einem Mindestlohn von 8 Euro pro Stunde konkretisiert und mit der Forderung nach darüber liegenden Branchenmindestlöhnen verbindet (Drs. 16/1878). Während sich DIE GRÜNEN bei der Abstimmung enthalten, lehnen alle anderen Fraktionen diesen Antrag ab.
März 2007: Die SPD startet eine Unterschriften-Aktion für einen gesetzlichen Mindestlohn. DIE LINKE bringt einen Antrag in den Bundestag ein, der wortwörtlich die Forderung aus dem Text der Unterschriften-Aktion der SPD aufgreift (Drs. 16/4845).
Trotzdem lehnen sowohl die SPD als auch CDU/CSU sowie die FDP den Antrag ab. DIE GRÜNEN enthalten sich.
Dezember 2007: Der Deutsche Gewerkschaftsbund startet seine Mindestlohn-Kampagne.
Januar 2009: Die Große Koalition ändert die Verfahren zur Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Branchenmindestlöhnen nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz und weitet dieses auf nun insgesamt neun Branchen aus (Drs. 16/10486). Außerdem gestaltet sie das aus dem Jahr 1952 stammende Mindestarbeitsbedingungengesetz neu (Drs. 16/10485), ohne dass es allerdings bis heute in irgendeiner Branche zur Anwendung gekommen ist.
DIE LINKE hat sich bei beiden Gesetzentwürfen enthalten, während FDP und GRÜNE sie abgelehnt haben.
März 2010: DIE LINKE legt den ersten Antrag für einen gesetzlichen Mindestlohn in der neuen Legislaturperiode vor (Drs. 17/890). Der geforderte Mindestlohn soll bis 2013 auf 10 Euro pro Stunde angehoben werden.
April 2010: Die SPD legt einen Mindestlohn-Antrag vor, ohne eine konkrete Höhe zu nennen (Drs. 17/1408).
Mai 2010: Der Deutsche Gewerkschaftsbund erhöht seine Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn auf 8,50 Euro pro Stunde
März 2013: Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wird am 1. März erwartet, dass mit dem Bundesrat ein Verfassungsorgan einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn auf den Weg bringt. Zustimmung haben die rot-rot-grüne Bundesratsmehrheit und die schwarz-roten Koalitionen in Mecklenburg-Vorpommern und Saarland angekündigt.
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/41150/2424767/fraktion_die_linke/mail
|
|
Artikel-Titel: Top News: Auf dem Weg zu einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Auf dem Weg zu einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Deutsche Bank überrascht mit Gewinn von 400 Million ...
 | Tour de France: 1. Heimsieg auf Tour de France durc ...
 | Die Wikingerstätten Haithabu und Danewerk | DW Deut ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Deutschland-Rosarium-Sangerhausen-2012-12 ...
 | Deutschland-Berliner-Tierpark-2013-130810 ...
 | Alter-Garnisonsfriedhof-in-Berlin-2015-15 ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Kimilho Flocao – brasilianische Maisflocken
Ich bin ja großer Fan von italienischer Küche und dazu gehört auch ab und an Polenta.
Die wird gewöhnlich aus Maisgries gemacht.
Da bekam ich den Tipp ich sollte doch ... (Mira Bellini, 25.4.2021)
Rohlíky – tschechische Hörnchen
So wie tschechische Knödel ein erhöhtes Suchtpotential haben, kann man das Gleiche von diesen Rohlíky behaupten.
Für mich als geborener Ossi waren französische Croissants un ... (Frank Zavade, 22.4.2021)
Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz
Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sause ist aber arg dünn.
Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fast überall ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)
Olivenöl Extra Nativ von Belessi Magoula
Seit ich gelesen habe, dass Italien mehr Olivenöl exportiert als es selber herstellt kaufe ich Spanische oder eben griechisches Olivenöl im Wechsel.
Diesmal habe ich, auf Em ... (Christin Nabali, 20.4.2021)
Mascarpone e Gorgonzola von Italiamo
Diese Woche sind wieder italienische Lebensmittel im Angebot.
Unter anderem auch wieder mal Mascarpone e Gorgonzola ein wohlschmeckende Sünde in Sachen Kalorien. Es ist genau die richti ... (Lucas Casamonica, 20.4.2021)
Ghee - geklärte Butter (indisches Butterschmalz)
Gut, man kann für die typisch indische Küche nehmen, dafür wird sie ja auch hergestellt.
Aber jetzt ist Spargelzeit und nichts geht über eine selbst gemachte Hollandaise.
Ghee - geklärte Butter
Gut, man kann für die typisch indische Küche nehmen, dafür wird sie ja auch hergestellt.
Aber jetzt ist Spargelzeit und nichts geht über eine selbst gemachte Hollandaise.
Das Problem d ... (Rocco Milde, 19.4.2021)
Original Sachertorte
Oma hat auch manchmal eine gebacken, die war gut. Aber wer mal in Wien war und dort eine Original Sachertorte gegessen hat weiß, das alles Andere nur Nachbauten sind. Egal ob es der Scho ... (Anatol Fuhrmann, 18.4.2021)
Gunpowder Grüner Tee
Der Hausarzt sagte ich sollte mal eine Weile auf Schwarztee verzichte und dafür mal Grünen Tee trinken. Aber allein die Zubereitung ist ja eine Wissenschaft für sich. Ich vermute mal, da ... (Ulf Harris, 17.4.2021)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Alarmstufe: PFAS - Die unsichtbare Bedrohung im Trinkwasser (PR-Gateway, 21.05.2024)
Perfluorierten Chemikalien (PFAS) bleiben in der Umwelt bis zum Jüngsten Tag - Umweltschützer schlagen Alarm, von Dr. iur. Thomas Schulte, Autor: Die Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie der EU in das deutsche Recht.
Weltweit werden die Gefahren von "Perfluorierten Chemikalien (PFAS)" von Umweltwissenschaftlern und Medizinern diskutiert. Seit der Zentralisierung der Wasserversorgung Mitte des 19. Jahrhunderts und der Verrechtlichung des Trinkwasserrechts streit ...
Nestle Deutschland und CHEP treiben gemeinsam Mehrweg-Promotions im Einzelhandel voran (PR-Gateway, 21.05.2024)
CHEP testet mit Nestle Deutschland als Partner sein zukunftsweisendes Q+ Reusable Display für weniger Abfall auf der Verkaufsfläche
Köln, 21. Mai 2024 - CHEP, weltweit führend im Palettenpooling, testet gemeinsam mit Nestle Deutschland neue Wege zu nachhaltigeren Promotions im Einzelhandel: Um Verpackungsabfall auf der Verkaufsfläche zu reduzieren, geht eine Aktion des Produkts Thomy Senf auf dem Rücktransport aus dem Ausland: Wer trägt die extremen Kosten? (PR-Gateway, 21.05.2024)
Manchmal verläuft ein Urlaub anders als geplant: Sei es eine Verletzung beim Wandern, ein Autounfall während eines Ausflugs oder eine plötzliche Erkrankung, die den Urlaub im Krankenhaus enden lässt. Die Behandlung in einem ausländischen Krankenhaus ist nicht nur extrem teuer, sondern für viele aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse oder Heimweh auch problematisch. Die Verlegung in ein deutsches Krankenhaus erscheint zunächst als eine attraktive Möglichkeit. Die Frage ist nun, ob man s ...
Comforte AG und Cloudera kooperieren bei datenzentrierter Sicherheit in der Cloud (PR-Gateway, 21.05.2024)
Wiesbadener Cybersecurity-Experten werden zertifizierter Technologiepartner des führenden Anbieters von hybriden Multi-Cloud-Datenanalysen
(Wiesbaden, im Mai 2024) Die Arbeit in und mit der Cloud ist für Unternehmen inzwischen zum Standard geworden. Nahezu 90 Prozent der deutschen Firmen nutzt diese Form des öffentlich verfügbaren Services und der Datenspeicherung. Allerdings erhöhen sich damit auch die Sicherheitsrisiken. Im Silicon Valley hat man diese Gefahr im Blick: Cloudera, der ...
foodjobs.de gehört zu Deutschlands Top-Karriereportalen 2024 (PR-Gateway, 21.05.2024)
- FOCUS-Business krönt foodjobs.de erneut zum Top-Karriereportal
- Weiterempfehlung "sehr hoch" von Jobinteressierten und Personalverantwortlichen
- foodjobs.de erzielt Bestleistungen bei der Bewertung
21.05.2024, Düsseldorf.
Mit seinen Empfehlungslisten schafft FOCUS-Business seit mehr als 20 Jahren Vertrauen sowie Transparenz für Verbraucher:innen. Dieses Jahr hat foodjobs.de es wieder geschafft, die Auszeichnung als Top- ...
Wohngebäudeversicherung: Schadenprävention und Risikominimierung (PR-Gateway, 21.05.2024)
Rechtzeitig vorbeugen und absichern / Gute und passende Versicherung kann bei Hochwasser, Sturm- und Hagelschäden schützen / Sparkassen DirektVersicherung bietet umfassende Abdeckung
Düsseldorf, im Mai 2024. Das eigene Zuhause soll für viele Menschen ein Ort der Sicherheit und Geborgenheit sein. Überraschende Schäden mag da niemand. Doch gerade in Zeiten zunehmender Wetterextreme sind Schäden durch Sturm, Hochwasser oder Starkregen inzwischen keine Seltenheit mehr. Versicherungsgesell ...
Rabattaktionen im Mai bei fotoCharly (PR-Gateway, 21.05.2024)
Alles neu macht der Mai! Sichern Sie sich bis zum 30.05. noch 20% auf Fotobücher von fotoCharly. Ab dem 17. Mai bekommen Sie 20% Rabatt auf alle Leinwände sowie Acryl und Dibond Bilder. Jetzt Aktionen von fotoCharly entdecken & Geld sparen!
20% Rabatt auf alle Fotobücher bei fotoCharly
Nutzen Sie diese Gelegenheit, Ihre wertvollsten Erinnerungen in einem hochwertigen Fotobuch festzuhalten, das speziell darauf ausgelegt ist, Ihre Fotos in bestmöglicher Qu ...
14. ProHolzfenster-Kongress: Starkes Plädoyer für ressourcenschonendes Bauen mit Holz (PR-Gateway, 21.05.2024)
Rund 200 Teilnehmer:innen versammelten sich am 25./26. April beim 14. ProHolzfenster-Kongress auf der Zeche Zollverein in Essen. "In 30 Jahren haben wir eine funktionierende Lobby-Arbeit aufgebaut", sagte der Vorsitzende Eduard Appelhans. "Darauf können wir stolz sein, denn das ist nicht selbstverständlich für kleine und mittlere Betriebe, wie sie in unserer Branche die Regel sind."
Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden und einem Grußwort von Dr. Johann Quatman ...
ZAK Russen Inkasso Firmenbeteiligung: Ein Leitfaden zur effektiven Forderungsbeitreibung (PR-Gateway, 21.05.2024)
Wer eine Beteiligung an ZAK Russen Inkasso erwirbt, kann in vielfacher Hinsicht profitieren.
Beim Erwerb einer Beteiligung an der ZAK Russen Inkasso profitieren Anleger auf verschiedene Weise. Die stille Gesellschaft, eine Investition in Form von Vermögenseinlagen, bietet Anlegern die Möglichkeit, von attraktiven Zinssätzen zu profitieren, ohne dabei aktive Geschäftsentscheidungen treffen zu müssen.
Investitio ...
Tunap präsentiert PFAS-freies Imprägnierspray auf der PLMA (PR-Gateway, 21.05.2024)
Produktinnovation im Jubiläumsjahr
Tunap, eines der führenden Unternehmen in der Herstellung von Aerosolen, Schmierstoffen und Reinigern für industrielle und technische Anwendungen, zeigt am 28./29. Mai 2024 auf der PLMA (Halle 11, Stand 11.C15), dass Innovation und Nachhaltigkeit Hand in Hand gehen. Neueste Entwicklung im vielfältigen Haushaltsproduktportfolio des in Bayern verwurzelten Global Players ist ein fluorfreies Imprägnierspray. Es schützt das Gewebe vor Nässe und Schmutz oh ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Auf dem Weg zu einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
