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 Top News: Rainer Arnold (SPD), Verteidigungsexperte, warnt Erdogan vor Angriff auf Assad: Dann hätte das Patriot-Mandat der Bundeswehr seine Grundlage verloren!
Veröffentlicht am Samstag, dem 01. August 2015 @ 10:03:15 auf Deutsche-Politik-News.de
(9.513 Leser, 1 Kommentar, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
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Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat mit Konsequenzen für den deutschen Patriot-Einsatz gedroht, falls die Türkei das Assad-Regime angreifen sollte.
"Wenn die Türkei von sich aus den militärischen Konflikt mit Assad suchen würde, hätte das Mandat seine Grundlage verloren", sagte Arnold der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe).
Zur Absicherung türkischer Luftangriffe auf Damaskus dürften die Patriot-Raketen nicht dienen. "So etwas gibt das Mandat nicht her."
Wenn es doch dazu käme, "müssten wir über ein neues, anderes Mandat diskutieren - oder die Soldaten und die Raketen abziehen", sagte Arnold.
Forderungen nach einem sofortigen Rückzug der Flugabwehrwaffen, wie sie die Opposition erhoben hatte, trat der SPD-Politiker jedoch entgegen.
Im Konflikt der Türkei mit dem IS oder der PKK hätten sie "keine operative Funktion". Auch sei das Risiko für die eingesetzten 400 Bundeswehrsoldaten derzeit gering.
Arnold kritisierte zugleich das türkische Vorgehen gegen die PKK. "Man muss der Türkei auf allen diplomatischen Wegen deutlich machen, dass sie damit die Werte verletzt, die wir in der Nato immer gemeinsam hochhalten", sagte der Politiker.
Allerdings müsse auch mit der PKK gesprochen werden. "Im Kampf gegen IS kann man sich den Versuch, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen, wahrlich nicht leisten", sagte Arnold an beide Seiten gerichtet.
Pressekontakt:
Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/226 20 230
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/57706/3086018, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - dem Politik News & Info Portal mit aktuellen News und Artikeln!
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat mit Konsequenzen für den deutschen Patriot-Einsatz gedroht, falls die Türkei das Assad-Regime angreifen sollte.
"Wenn die Türkei von sich aus den militärischen Konflikt mit Assad suchen würde, hätte das Mandat seine Grundlage verloren", sagte Arnold der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe).
Zur Absicherung türkischer Luftangriffe auf Damaskus dürften die Patriot-Raketen nicht dienen. "So etwas gibt das Mandat nicht her."
Wenn es doch dazu käme, "müssten wir über ein neues, anderes Mandat diskutieren - oder die Soldaten und die Raketen abziehen", sagte Arnold.
Forderungen nach einem sofortigen Rückzug der Flugabwehrwaffen, wie sie die Opposition erhoben hatte, trat der SPD-Politiker jedoch entgegen.
Im Konflikt der Türkei mit dem IS oder der PKK hätten sie "keine operative Funktion". Auch sei das Risiko für die eingesetzten 400 Bundeswehrsoldaten derzeit gering.
Arnold kritisierte zugleich das türkische Vorgehen gegen die PKK. "Man muss der Türkei auf allen diplomatischen Wegen deutlich machen, dass sie damit die Werte verletzt, die wir in der Nato immer gemeinsam hochhalten", sagte der Politiker.
Allerdings müsse auch mit der PKK gesprochen werden. "Im Kampf gegen IS kann man sich den Versuch, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen, wahrlich nicht leisten", sagte Arnold an beide Seiten gerichtet.
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Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin
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Warnt Erdogan vor Angriff auf Assad – Ob der das aber hört? (Punkte: 1)
Von DaveD am Sonntag, dem 02. August 2015 @ 08:26:28
(Userinfo | Persönliche Mitteilung an den Kommentator schicken) |
Das Erdogan schon immer sein eigenes Süppchen kocht sollte in dem jetzigen Augenblick jedem Politiker klar sein.
Was er genau im Schilde führt ist Sache der Analytiker.
Es wird auf alle Fälle Menschenleben kosten.
Im Augenblick das der Kurden.
Aber es wird der Tag kommen wo die Todeszahl türkischer Soldaten über Hand nehmen wird und dann werden die türkischen Mütter auf die Straße gehen.
Es sei denn Erdogan hat bis dahin seine „Demokratie“ abgeschafft.
Und unsere Regierung lässt diesen Kriegstreiber auch noch in unserer deutschen Heimat Wahlkampf machen.
Wie krank ist das denn?
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