|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
 Top News: Holger Stahlknecht (CDU), Sachsen-Anhalts Innenminister, hat im Parlament keine Mehrheit für seine Hilfspolizisten-Pläne bekommen!
Veröffentlicht am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 13:31:22 auf Deutsche-Politik-News.de
(594 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Zu Holger Stahlknechts Hilfspolizisten-Plänen:
Halle (ots) - In Sachsen wurden bereits 550 Stellen zum Aufbau einer Hilfspolizei ausgeschrieben - in Sachsen-Anhalt hakt die Einrichtung der Hilfstruppe.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe).
InnenministerHolger Stahlknecht(CDU) hat im Parlament keine Mehrheit bekommen.
Nun soll per Ministerverordnung im Juni damit begonnen werden, zunächst 20 Hilfspolizisten auszubilden und einzustellen; Ziel sind insgesamt 250.
Das Justizministerium hat Stahlknechts Verordnung aber nach Informationen der Zeitung als rechtlich problematisch eingestuft; der Innenminister hält dennoch an seinen Plänen fest.
Stahlknechts Verordnung war ein formidabler Koalitionskrach vorausgegangen, bei dem sich CDU und SPD die Schuld gegenseitig vorwarfen, für das Scheitern einer Gesetzeslösung verantwortlich zu sein.
Doch auch Stahlknechts Verordnung ist nicht vom Glück verfolgt: Das Justizministerium hat "ganz erhebliche Bedenken" angemeldet, Hilfspolizisten per Verordnung einzustellen, wie aus einem der Zeitung vorliegenden Schreiben hervorgeht.
Eine Notlage, mit der Stahlknecht die Einstellung Verordnung begründet, sei nicht erkennbar, heißt es in einer Stellungnahme des Justizministeriums.
Auf eine solche Notlage laut Paragraf 83 des Gesetzes über die Sicherheit und Ordnung, kurz Polizeigesetz, ist aber nötig, um eine Hilfspolizei auf die Beine stellen zu können.
Dort ist erläutert, wann eine Hilfspolizei zur Unterstützung der Polizei in Notfällen einberufen werden kann, nämlich bei Naturereignissen, Seuchen, Brände, Explosionen, Unfällen oder ähnlichen Vorkommnissen.
Der einzige Notstand, der sich aber aus Stahlknechts Erlass ableiten ließe, sei der Personalnotstand, heißt es süffisant.
Ob zudem die Flüchtlingssituation etwa mit einem plötzlichen Katastrophenfall gleichzusetzen sei, zieht das Justizministerium ebenfalls erheblich in Zweifel.
Äußern will sich das Ministerium auf Anfrage der Zeitung jedoch nicht. "Angesichts der rechtlichen Bedenken ist die Verordnung nicht akzeptabel", sagte SPD-Landtagsfraktionsvize Rüdiger Erben dem Blatt.
"Stahlknecht sollte bis zur Landtagswahl die Finger davon lassen, wir reden hier schließlich über mögliche massive Eingriffe in Bürgerrechte auf einer rechtlich fragwürdigen Basis."
Indirekt drohte Erben gar mit eine Verfassungsklage, sollte Stahlknecht an seinem Vorhaben festhalten.
Auch die Gewerkschaft der Polizei kritisierte Stahlknechts Pläne scharf: "Das ist nichts, das ist nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein", sagte Landeschef Uwe Petermann zu den in Aussicht gestellten 20 Hilfspolizisten in einem halben Jahr.
Petermann forderte stattdessen von Stahlknecht, endlich dafür zu sorgen, dass Polizisten von nichtpolizeilichen Aufgaben entbunden werden.
"Allein 30 Polizisten fahren den ganzen Tag Busse mit Flüchtlingen durchs Land, warum kann man dafür keine regulären Busfahrern nehmen?", fragt Petermann.
Stahlknecht beirrt der Gegenwind unterdessen nicht: "Ich werde die Verordnung erlassen, unabhängig von der Stellungnahme des Justizministeriums."
Er sei rechtlich völlig anderer Auffassung, "das Justizministerium hat nicht juristisch sondern fast schon politisch argumentiert", so Stahlknecht.
Rechtlich bindend ist die in der Geschäftsordnung der Landesregierung vorgeschriebene Prüfung der Verordnung ohnehin nicht: Die Entscheidungsgewalt liegt allein beim Minister.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/47409/3222295, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Zu Holger Stahlknechts Hilfspolizisten-Plänen:
Halle (ots) - In Sachsen wurden bereits 550 Stellen zum Aufbau einer Hilfspolizei ausgeschrieben - in Sachsen-Anhalt hakt die Einrichtung der Hilfstruppe.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe).
InnenministerHolger Stahlknecht(CDU) hat im Parlament keine Mehrheit bekommen.
Nun soll per Ministerverordnung im Juni damit begonnen werden, zunächst 20 Hilfspolizisten auszubilden und einzustellen; Ziel sind insgesamt 250.
Das Justizministerium hat Stahlknechts Verordnung aber nach Informationen der Zeitung als rechtlich problematisch eingestuft; der Innenminister hält dennoch an seinen Plänen fest.
Stahlknechts Verordnung war ein formidabler Koalitionskrach vorausgegangen, bei dem sich CDU und SPD die Schuld gegenseitig vorwarfen, für das Scheitern einer Gesetzeslösung verantwortlich zu sein.
Doch auch Stahlknechts Verordnung ist nicht vom Glück verfolgt: Das Justizministerium hat "ganz erhebliche Bedenken" angemeldet, Hilfspolizisten per Verordnung einzustellen, wie aus einem der Zeitung vorliegenden Schreiben hervorgeht.
Eine Notlage, mit der Stahlknecht die Einstellung Verordnung begründet, sei nicht erkennbar, heißt es in einer Stellungnahme des Justizministeriums.
Auf eine solche Notlage laut Paragraf 83 des Gesetzes über die Sicherheit und Ordnung, kurz Polizeigesetz, ist aber nötig, um eine Hilfspolizei auf die Beine stellen zu können.
Dort ist erläutert, wann eine Hilfspolizei zur Unterstützung der Polizei in Notfällen einberufen werden kann, nämlich bei Naturereignissen, Seuchen, Brände, Explosionen, Unfällen oder ähnlichen Vorkommnissen.
Der einzige Notstand, der sich aber aus Stahlknechts Erlass ableiten ließe, sei der Personalnotstand, heißt es süffisant.
Ob zudem die Flüchtlingssituation etwa mit einem plötzlichen Katastrophenfall gleichzusetzen sei, zieht das Justizministerium ebenfalls erheblich in Zweifel.
Äußern will sich das Ministerium auf Anfrage der Zeitung jedoch nicht. "Angesichts der rechtlichen Bedenken ist die Verordnung nicht akzeptabel", sagte SPD-Landtagsfraktionsvize Rüdiger Erben dem Blatt.
"Stahlknecht sollte bis zur Landtagswahl die Finger davon lassen, wir reden hier schließlich über mögliche massive Eingriffe in Bürgerrechte auf einer rechtlich fragwürdigen Basis."
Indirekt drohte Erben gar mit eine Verfassungsklage, sollte Stahlknecht an seinem Vorhaben festhalten.
Auch die Gewerkschaft der Polizei kritisierte Stahlknechts Pläne scharf: "Das ist nichts, das ist nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein", sagte Landeschef Uwe Petermann zu den in Aussicht gestellten 20 Hilfspolizisten in einem halben Jahr.
Petermann forderte stattdessen von Stahlknecht, endlich dafür zu sorgen, dass Polizisten von nichtpolizeilichen Aufgaben entbunden werden.
"Allein 30 Polizisten fahren den ganzen Tag Busse mit Flüchtlingen durchs Land, warum kann man dafür keine regulären Busfahrern nehmen?", fragt Petermann.
Stahlknecht beirrt der Gegenwind unterdessen nicht: "Ich werde die Verordnung erlassen, unabhängig von der Stellungnahme des Justizministeriums."
Er sei rechtlich völlig anderer Auffassung, "das Justizministerium hat nicht juristisch sondern fast schon politisch argumentiert", so Stahlknecht.
Rechtlich bindend ist die in der Geschäftsordnung der Landesregierung vorgeschriebene Prüfung der Verordnung ohnehin nicht: Die Entscheidungsgewalt liegt allein beim Minister.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/47409/3222295, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
|
Artikel-Titel: Top News: Holger Stahlknecht (CDU), Sachsen-Anhalts Innenminister, hat im Parlament keine Mehrheit für seine Hilfspolizisten-Pläne bekommen! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Holger Stahlknecht (CDU), Sachsen-Anhalts Innenminister, hat im Parlament keine Mehrheit für seine Hilfspolizisten-Pläne bekommen!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Santa Ana in Kalifornien: Auto fliegt durch die Luf ...
 | Autonomes Fahren: In 15 Jahren ist der Führerschein ...
 | CES 2018: Wird Byton das neue Tesla?
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Deutschland-Brandenburg-Konzentrationslag ...
 | Gruene-Woche-Berlin-Rundgang-2016-160123- ...
 | 57-Biennale-Venedig-2017-Giardini-Pavillo ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Überseehopfen IPA India Pale Ale, Insel-Brauerei Insel-Brauerei GmbH Rambin auf Rügen
Farbe: Bernstein, Alkoholgehalt: 5,6 Vol.-%, japanischer Hopfen
Fruchtig und zugleich angenehm herb, sehr lecker
Passt ... (xyz_101, 13.4.2021)
Beck`s Lemon Das Getränk ist eine klare, hellgrüne Flüssigkeit, die recht viel Kohlensäure enthält. Trotzdem entwickelt sich nur wenig Schaum, der auch noch schnell wieder verschwindet.
Geruchlich k ... (dietrich david, 06.5.2013)
Störtebeker Stark-Bier Nachdem ich über die anderen Sorten schon geschrieben habe , geht es heute um das Starkbier von Störtebeker.
Wie die Aufschrift schon sagt ein Starkbier mit einem Alkoholgehalt von 7,5 ... (Utz Brenner, 14.7.2016)
Luther Urtyp Dunkel Als ich bei mir um die Ecke in den kleinen Laden kam schaute mich Martin Luther ganz groß an.
Also nicht er persönlich sondern ein Aufsteller der für Luther-Bier geworben hat.
Mein ers ... (Orlik Brösel, 29.9.2015)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Gutjahr-Aktion \'\'Masters@Work\'\' geht weiter (PR-Gateway, 18.04.2024)
Award für gute Zusammenarbeit bereits viermal vergeben
Bickenbach/Bergstraße, 18. April 2024. Gemeinsam besser bauen: Darum geht es bei dem Award "Masters@Work". Viermal hat der Entwässerungsspezialist Gutjahr den Preis 2023 an ein Team aus Verarbeiter und eigenem Mitarbeiter vergeben. Sie haben jeweils zusammen ein kniffeliges Projekt zum erfolgreichen Abschluss geführt. Jetzt geht die Kampagne weiter. Sie soll in den Fokus rücken, wie wichtig eine gute Zusammenarbeit zwischen Herste ...
Wer weniger Industrie riskiert, riskiert ein armes Land (PR-Gateway, 16.04.2024)
- Von Erholung weit entfernt: 6,8 Prozent Produktionsminus gegenüber 2023
- Wenn die Industrie abwandert, gehen Arbeitsplätze und Wohlstand mit
- Unternehmen sind Macher - Macher brauchen Bewegungsspielraum
Düsseldorf/Hagen, 16. April 2024. Vier Prozent mehr Produktion als im Vormonat, aber 6,8 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Mit großem Unverständnis reagiert der Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung (WSM) auf Stimmen, die angesichts der Februarzahlen von E ...
Brunnenmotiv auf Büchsensystem: \'\'Wir feiern die Göttin der Jagd\'\' (PR-Gateway, 15.04.2024)
Merkel Graveurin Karola Knoth lässt sich vom Dianabrunnen inspirieren und schafft einen Luxus-Repetierer mit Suhler Motiv
Mit Meisterstück-Gewehren und ihrer einzigartigen Individualgravur hält Merkel seit Jahren die Fahne der traditionellen Gravur-Kunst hoch. Jetzt wurde ein Suhler Wahrzeichen auf einem Merkel-Gewehrunikat verewigt. Vom Dianabrunnen des DDR-Künstlers Waldo Dörsch aus den 1980er Jahren ließ sich die Merkel-Graveurin Karola Knoth zu einer besonderen Helix inspirieren. ...
ECO Schulte erweitert Vertriebsleitung in Deutschland zur Doppelspitze (PR-Gateway, 15.04.2024)
Menden, 26.3.2024 - Im Zuge der strategischen Weiterentwicklung und zur Unterstützung seiner ambitionierten Wachstumsziele gibt der Türsystemspezialist ECO Schulte die Erweiterung der Vertriebsleitung in Deutschland bekannt. Mit der neuen Doppelspitze will das Familienunternehmen den sich wandelnden Marktbedürfnissen gerecht werden und die kontinuierliche Innovation im gesamten Unternehmen weiter ausbauen.
Im Rahmen einer umfassenden Neuausrichtung der Vertriebsstr ...
Neue Hochgeschwindigkeits-Besäumschere für Elval (PR-Gateway, 11.04.2024)
Bandbehandlung im Aluminium-Walzwerk
ElvalHalcor Hellenic Copper and Aluminium Industry S. A. hat im Oktober eine neue Hochgeschwindigkeits-Besäumschere GEORG precisiontrim für Aluminiumband in Betrieb genommen. Mit einer Bandgeschwindigkeit von bis zu 1.650 m/min zählt sie zu den weltweit schnellsten ihrer Art.
Der Lieferumfang für die neue Linie im Werk Oinofyta/Griechenland umfasst die gesamte schlüsselfertige Lieferung vom Abhaspel bis zur Übergabe an die Verpa ...
Hotel Investments AG: Hotelimmobilien Verpachtung Deutschland, Österreich & Schweiz (PR-Gateway, 11.04.2024)
Die Hotel Investments AG (www.hotel-investments.ch) ist der diskrete Partner für Hoteliers, Investoren, Bauträger und Projektentwickler im Bereich der Hotelimmobilien Verpachtung in Deutschland, Österreich und der Schweiz.
Hotel Investments AG: Hotelimmobilien Verpachtung Deutschland, Österreich & Schweiz
Die Hotel Investments AG ( www.hotel-investments.ch) ist der diskrete Partner für Hoteliers, Investoren, ...
Dr. Martin Elger von der Hotel Investments AG auf der IHIF Berlin (PR-Gateway, 10.04.2024)
Dr. Martin Elger, renommierter Experte der Hotelbranche und Berater für Hoteltransaktionen bei der Hotel Investments AG, nimmt an der diesjährigen Internationalen Hotel Investment Forum (IHIF) in Berlin teil.
Dr. Martin Elger von der Hotel Investments AG auf der IHIF Berlin
Dr. Martin Elger, renommierter Experte der Hotelbranche und Berater für Hoteltransaktionen bei der Hotel Investments AG, nimmt an der diesjährigen Internationalen Hotel Investment Forum (IHIF) in ...
Control 2024: Fraunhofer IGD zeigt Lösung zur automatisierten Qualitätssicherung (PR-Gateway, 09.04.2024)
KI-basierte Prozesskontrolle - auch bei kleiner Losgröße
Der Bedarf an effektiven Maßnahmen zur Qualitätssicherung im Automotive-Bereich sowie im Anlagen- und Werkzeugbau ist hoch. Zu kostspielig sind im Laufe der Produktion entstehende Fehler. Abhilfe schafft Marquis, eine Lösung des Fraunhofer IGD für KI- und AR-basierte Live-Assistenz während des Montageprozesses. Auf der diesjährigen Control hat das Fachpublikum die Gelegenheit, den AR-Montagearbeitsplatz selbs ...
NIS-2 Kongress mit umfangreicher Sicherheitsagenda (PR-Gateway, 09.04.2024)
Informationen zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in Deutschland
Die NIS-Projects GmbH kündigt eine umfangreiche Agenda und die Top-Speaker für den ersten NIS-2 Kongress vom 10. bis 11. Juli 2024 in Stuttgart an. Betroffene Unternehmen haben auf der zweitägigen Veranstaltung die Möglichkeit, sich über die NIS-2-Richtlinie umfassend zu informieren. Denn auch wenn die Umsetzung der Cybersicherheitsrichtlinie derzeit politisch etwas ins Stocken geraten ist, müssen Unternehmen sich bereits ...
Letzte Chance DFB-Pokalfinale - Reisepakete inkl. Tickets (PR-Gateway, 05.04.2024)
Reisepaket inkl. Tickets zum Pokalfinale, Pokalparty und Rahmenprogramm erhält man bei Vietentours
Düsseldorf, 04.04.2024: Die beiden Teilnehmer für das DFB-Pokalfinale-Finale am 25. Mai 2024 in Berlin stehen fest. Nachdem am Dienstagabend der 1. FC Kaiserslautern die Pokalreise des Drittligisten Saarbrücken beendet hatte, setzte sich gestern der Spitzenreiter der Fußball-Bundesliga im Halbfinale souverän gegen Zweitligist Fortuna Düsseldorf durch. Die Tickets für das DFB-Pokalfinale ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Holger Stahlknecht (CDU), Sachsen-Anhalts Innenminister, hat im Parlament keine Mehrheit für seine Hilfspolizisten-Pläne bekommen! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
