|
|
|
|
|
|
|
|
|
 |
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
Die Politik hat beim Gestalten der Energiewende sehr großen Spielraum:
 Top News: Windkraft-Urteil: Die CSU-Regierung agierte juristisch korrekt - aber die Suche nach echten Kompromissen vor Ort wäre die Königslösung!
Veröffentlicht am Dienstag, dem 10. Mai 2016 @ 10:01:52 auf Deutsche-Politik-News.de
(521 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Christine Schröpf zum Windkraft-Urteil:
Regensburg (ots) - Damit kein falscher Eindruck entsteht: Die obersten bayerischen Richter haben der 10-H-Regel kein politisches Gütesiegel verpasst.
Sie haben nicht darüber entschieden, ob das Gesetz höchste Staatskunst ist.
Sie konnten nur bewerten, ob sich die CSU-Regierung auf dem Boden der Verfassung bewegt hat.
Nicht mehr und nicht weniger war von der Entscheidung zu Windkraftbarrieren zu erwarten.
Im Kern bestätigt das Urteil - und zwar zu Recht: Die Politik hat beim Gestalten der Energiewende sehr großen Spielraum. Sie muss selbst entscheiden, mit welchem Mix aus erneuerbaren Energien der Atomausstieg gelingen kann.
Das gilt auch dann, wenn die Windkraft so massiv beschnitten wird, dass selbst nach optimistischen Rechnungen nur rund vier Prozent der Landesfläche für neue Anlagen übrig bleiben.
Ob die CSU politisch richtig liegt oder am Ende nur juristisch korrekt agiert hat, darüber werden bei den Wahlen 2017 und 2018 die Bürger urteilen.
Menschen, die in Fragen der Energiewende allerdings zerrissen sind.
Auch SPD, Grüne und Freie Wähler haben deshalb Denkzettel-Potenzial.
Zwar wünscht sich eine Mehrheit der Menschen den Ausstieg aus der Atomenergie. Doch der Preis, der dafür zu zahlen ist, erscheint bei persönlichen Betroffenheiten schnell zu hoch.
Die 10-H-Regel der CSU ist eine Frucht dieses Ärgers, geschaffen, um Empörte zu befrieden.
Genauso knirscht es beim Stromtrassenbau. Wegen der massiven Eingriffe in die Natur hat der Vorrang für Erdkabel eben nicht alle Probleme beseitigt.
Das zeigt: Neue Gesetze, Regeln und Urteile sind stets der zweitbeste Weg.
Die Suche nach echten Kompromissen vor Ort wäre die Königslösung.
Kommentar zum Windkraft-Urteil von Christine Schröpf
Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/62544/3322780, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Christine Schröpf zum Windkraft-Urteil:
Regensburg (ots) - Damit kein falscher Eindruck entsteht: Die obersten bayerischen Richter haben der 10-H-Regel kein politisches Gütesiegel verpasst.
Sie haben nicht darüber entschieden, ob das Gesetz höchste Staatskunst ist.
Sie konnten nur bewerten, ob sich die CSU-Regierung auf dem Boden der Verfassung bewegt hat.
Nicht mehr und nicht weniger war von der Entscheidung zu Windkraftbarrieren zu erwarten.
Im Kern bestätigt das Urteil - und zwar zu Recht: Die Politik hat beim Gestalten der Energiewende sehr großen Spielraum. Sie muss selbst entscheiden, mit welchem Mix aus erneuerbaren Energien der Atomausstieg gelingen kann.
Das gilt auch dann, wenn die Windkraft so massiv beschnitten wird, dass selbst nach optimistischen Rechnungen nur rund vier Prozent der Landesfläche für neue Anlagen übrig bleiben.
Ob die CSU politisch richtig liegt oder am Ende nur juristisch korrekt agiert hat, darüber werden bei den Wahlen 2017 und 2018 die Bürger urteilen.
Menschen, die in Fragen der Energiewende allerdings zerrissen sind.
Auch SPD, Grüne und Freie Wähler haben deshalb Denkzettel-Potenzial.
Zwar wünscht sich eine Mehrheit der Menschen den Ausstieg aus der Atomenergie. Doch der Preis, der dafür zu zahlen ist, erscheint bei persönlichen Betroffenheiten schnell zu hoch.
Die 10-H-Regel der CSU ist eine Frucht dieses Ärgers, geschaffen, um Empörte zu befrieden.
Genauso knirscht es beim Stromtrassenbau. Wegen der massiven Eingriffe in die Natur hat der Vorrang für Erdkabel eben nicht alle Probleme beseitigt.
Das zeigt: Neue Gesetze, Regeln und Urteile sind stets der zweitbeste Weg.
Die Suche nach echten Kompromissen vor Ort wäre die Königslösung.
Kommentar zum Windkraft-Urteil von Christine Schröpf
Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/62544/3322780, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
|
Artikel-Titel: Top News: Windkraft-Urteil: Die CSU-Regierung agierte juristisch korrekt - aber die Suche nach echten Kompromissen vor Ort wäre die Königslösung! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Windkraft-Urteil: Die CSU-Regierung agierte juristisch korrekt - aber die Suche nach echten Kompromissen vor Ort wäre die Königslösung!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Iran: Präsident Ruhani will Friedensplan vorlegen
 | Iran: Britischer Öltanker Stena Impero soll freigel ...
 | USA: Weitere Truppen wegen Irankonflikt in den Nahe ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Berlin-Ausstellung-Hieronymus-Bosch-Visio ...
 | Hamburg-Parkfriedhof-Ohlsdorf-2015-150406 ...
 | Digital-Science-Match-Berlin-151007-DSC_0 ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Beck`s Lemon Das Getränk ist eine klare, hellgrüne Flüssigkeit, die recht viel Kohlensäure enthält. Trotzdem entwickelt sich nur wenig Schaum, der auch noch schnell wieder verschwindet.
Geruchlich k ... (dietrich david, 06.5.2013)
Löbauer Erdbeerporter Das Bier ist recht dunkel, denn es wurde ja auch Schwarzbier verwendet.
Beim Eingießen ergibt sich keine allzu große Schaumkrone.
Der Geruch ist nicht allzu kräftig.
Man kann ... (dietrich david, 25.9.2013)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
MITNETZ STROM forciert mit rund 426 Millionen Euro in 2024 Netzausbau und Digitalisierung (PR-Gateway, 15.04.2024)
MITNETZ STROM setzt den Ausbau der Stromnetze und die Digitalisierung im Jahr 2024 konsequent fort. Der Verteilnetzbetreiber der enviaM-Gruppe plant, insgesamt rund 426 Millionen Euro für das Stromnetz in Teilen Brandenburgs, Sachsens, Sachsen-Anhalts und Thüringens auszugeben. Damit investiert das Unternehmen noch mehr als im vergangenen Jahr in eine sichere und zuverlässige Stromversorgung. Der Ausbau und die Verstärkung der Stromnetze sowie digitaler Trafostationen werden dringend ...
Unkraut in Flammen (PR-Gateway, 15.04.2024)
ARAG Experten über den richtigen Umgang mit Gasbrennern beim Unkrautjäten
Noch bevor der Frühling so richtig durchstartet, ist es bereits da: das Unkraut. Jedes Jahr scheint es mehr zu werden. Zudem ist es äußerst hartnäckig. Denn packt man es nicht bei der Wurzel, sprießt es weiter, kaum dass man ihm den Rücken kehrt. Eine beliebte Methode, dem ungeliebten Kraut den Garaus zu machen, ist das Abflammen. Doch so einfach ist das gar nicht, denn die Unkraut-Beseitigung mit dem Unkrautbre ...
Europas Energiewende: Deutschland an der Spitze des grünen Wandels (PR-Gateway, 11.04.2024)
Inmitten globaler Klimakrisen unternimmt Europa entscheidende Schritte hin zu einer klimaneutralen Zukunft, mit Deutschland als leuchtendem Vorbild im Zentrum der Transformation. Die ambitionierte Neuorientierung der deutschen Energiepolitik zielt darauf ab, bis 2030 mindestens 80 Prozent des Stromverbrauchs durch erneuerbare Energien zu decken - ein gewaltiger Sprung, der eine Verdreifachung der aktuellen Ausbaurate erfordert. Trotz spürbarer Kritik von Klimaaktivisten und staatlich ...
Nachhaltigkeits-Unternehmer Marco Voigt besucht eROCKIT (PR-Gateway, 11.04.2024)
Vorfreude auf das GREENTECH FESTIVAL 2024 in Berlin
In wenigen Tagen ist es soweit. Vom 15. bis 17. Mai 2024 findet auf dem Berliner Messegelände das GREENTECH FESTIVAL statt. Für eROCKIT, Fahrzeughersteller und Technologieanbieter aus Berlin-Brandenburg, ist es ein Grund zu feiern. Marco Voigt, Gründer des GREENTECH FESTIVAL, besuchte kürzlich die Produktionsstätte von eROCKIT in Hennigsdorf bei Berlin. Bei dem inspirierenden Treffen mit Andy Zurwehme, dem Gründer und Vorstand der eR ...
Von Tokio nach Berlin: Ein Keynotespeaker bricht die Regeln der Produktivität (PR-Gateway, 11.04.2024)
Michael Okada enthüllt: Die geheime Zutat für echte Resilienz im Business
Was ist, wenn es keine Work-Life-Balance gibt? In Zeiten des stetigen Wandels, wo der Druck, ständig zu liefern, allgegenwärtig ist, bringt der deutsch-japanische Unternehmer und Keynotespeaker Michael Okada, eine erfrischende Perspektive auf den Tisch. Seine Botschaft ist klar und eindeutig: Die Suche nach einer echten Work-Life-Balance beginnt mit einer grundlegenden Neubewertung unserer Einstellung zur Arbeit ...
TQ erweitert Modul-Portfolio mit Arm-basierten TI-Prozessoren (PR-Gateway, 11.04.2024)
Neue Module, skalierbare Serien, vereinfachter Zugang
Seefeld, 11. April 2024 - Der Technologiedienstleister TQ, einer der führenden Embedded-Computing-Spezialisten, gibt anlässlich der embedded world 2024 einen Überblick über seine Modulserien mit Texas Instruments Arm-basierten Prozessoren und einen Ausblick auf zukünftige Projekte.
"Bei unseren Arm-basierten Prozessormodul-Familien achten wir besonders auf die Skalierbarkeit. Das gilt nicht nur für die Verarbeitu ...
Neue Hochgeschwindigkeits-Besäumschere für Elval (PR-Gateway, 11.04.2024)
Bandbehandlung im Aluminium-Walzwerk
ElvalHalcor Hellenic Copper and Aluminium Industry S. A. hat im Oktober eine neue Hochgeschwindigkeits-Besäumschere GEORG precisiontrim für Aluminiumband in Betrieb genommen. Mit einer Bandgeschwindigkeit von bis zu 1.650 m/min zählt sie zu den weltweit schnellsten ihrer Art.
Der Lieferumfang für die neue Linie im Werk Oinofyta/Griechenland umfasst die gesamte schlüsselfertige Lieferung vom Abhaspel bis zur Übergabe an die Verpa ...
embedded world 2024: TQ vereinfacht den Zugang zu den neuesten Prozessortechnologien (PR-Gateway, 10.04.2024)
Neue Embedded-Module mit Arm und x86
Seefeld, 9. April 2024: Der Technologiedienstleister TQ, einer der führenden Embedded-Computing-Spezialisten, präsentiert zur embedded world 2024 neue Embedded-Module und gibt zudem einen Ausblick auf aktuelle Produktentwicklungen. Der Fokus liegt dabei auf den neuesten Prozessorgenerationen von Intel, NXP und Texas Instruments und einem möglichst einfachen Zugang zu deren Innovationen für Anwender. Die Neuheiten der TQ-Group sind sowohl Standard k ...
Hausumbau: Bei Sturm ist Versicherungsschutz gefährdet (PR-Gateway, 10.04.2024)
R+V-Infocenter: Vor Sanierung Versicherungsschutz prüfen
Wiesbaden, 10. April 2024. Dach neu eindecken, Fenster vergrößern, Haustür austauschen: Wer sein Haus saniert, sollte zuvor seinen Versicherungsschutz prüfen, rät das Infocenter der R+V Versicherung. Denn die Wohngebäudeversicherung zahlt Sturmschäden normalerweise nur, wenn das Gebäude bewohnt oder zumindest bezugsfertig ist.
Grundsätzlich deckt die Wohngebäudeversicherung Sturmschäden ab Windstärke 8 ab. Das ...
Kurs in Richtung Zukunft: Wie zuverlässige IT-Lösungen die Elektromobilität antreiben (PR-Gateway, 10.04.2024)
Die Circet Gruppe ist der europäische Marktführer für Bau und Instandhaltung von Glasfasernetzen
Im Bereich Energie / intelligente Technologie etwa mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge und digitalen Stromzählern in Büro- und Wohngebäuden. Als Teil der Circet Gruppe arbeitet auch Circet Benelux dabei mit allen wichtigen Akteuren auf dem Markt zusammen. Für seine Techniker im Außendienst setzt das Unternehmen in großem Umfang die robusten und vielseitigen Notebooks und Tablets von Pan ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Windkraft-Urteil: Die CSU-Regierung agierte juristisch korrekt - aber die Suche nach echten Kompromissen vor Ort wäre die Königslösung! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
