|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
Umstritten ist bislang, zu welchem Datum der Paragraf abgeschafft werden soll:
 Top News: Majestätsbeleidigungsparagraf: Die Koalitionsspitzen wollen den Weg frei machen für die Abschaffung - der Gesetzentwurf von Justizminister Maas (SPD) befindet sich seit Ende April in der Ressortabstimmung!
Veröffentlicht am Donnerstag, dem 06. Oktober 2016 @ 16:01:38 auf Deutsche-Politik-News.de
(757 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Zur Abschaffung des Majestätsbeleidigungsparagrafen:
Düsseldorf (ots) - Bei ihrem Treffen im Koalitionsausschuss am Donnerstag wollen die Spitzen von Union und SPD den Weg frei machen für eine Abschaffung des Majestätsbeleidigungsparagrafen.
Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) aus Regierungskreisen erfuhr, steht die Abschaffung des Paragrafen 103 Strafgesetzbuch auf der Tagesordnung des Koalitionsausschusses.
Ein entsprechender Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) befindet sich seit Ende April in der Ressortabstimmung.
Nach der Einstellung des Verfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann auf Grundlage des Majestätsbeleidigungsparagrafen könnte nun Bewegung in die Sache kommen.
KONTEXT:
Umstritten ist bislang, zu welchem Datum der Paragraf abgeschafft werden soll. Kanzlerin Merkel hatte angekündigt, das Gesetz noch in dieser Wahlperiode verabschieden zu wollen.
Es sollte aber erst 2018 wirksam werden. Die SPD drängte auf eine frühere Abschaffung. Im vom Justizminister vorgelegten Gesetzentwurf ist das Datum für das In-Kraft-Treten noch offen.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
(Weitere interessante News zum Thema Medien gibt es hier.)
(Ein Forum zum Thema Medien gibt es hier.)
SCHWERPUNKT: Ermittlungen gegen Böhmermann eingestellt | Tagesschau24
(Youtube-Video, Elizabeth Kisjuhász, Standard-YouTube-Lizenz, 05.10.2016):
""Ein Armutszeugnis für die deutsche Justiz": Mit deutlichen Worten kritisiert ein Erdogan-Vertrauter das Ende der Ermittlungen gegen den Satiriker Böhmermann - und kündigt eine Beschwerde des türkischen Präsidenten gegen die Entscheidung an.
Aus der türkischen Regierungspartei AKP ist harsche Kritik an der Einstellung der Ermittlungen gegen ZDF-Satiriker Jan Böhmermann laut geworden.
Der deutsch-türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroglu nannte es einen "Skandal", dass die Mainzer Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen Böhmermann nach dessen "Schmähgedicht" über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan eingestellt hatte.
Das sei "ein Armutszeugnis für die deutsche Justiz", sagte der Erdogan-Vertraute - und sprach von "juristischen Taschenspielertricks", die er "als in Deutschland ausgebildeter Jurist nicht für möglich gehalten hätte".
Er gehe nun davon aus, dass Erdogan Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen werde."
Bundestag: Detlef Seif zitiert das Schmähmachwerk von Böhmermann, komplette Rede
(Youtube-Video, Detlef Seif, Standard-YouTube-Lizenz, 25.05.2016):
"In seiner Rede vom 12. Mai 2016 begründet Detlef Seif, warum § 103 des Strafgesetzbuchs von rot-grünen Politikern fälschlicherweise als "Majestätsbeleidigungsparagraf" bezeichnet wird.
Die Vorschrift schützt die diplomatischen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland. Nachdem Böhmermann von dem Grünen Hans-Christian Ströbele und dem Linken Harald Petzold zum Verfechter von Meinungs- und Kunstfreiheit stilisiert wird, entscheidet sich Detlef Seif für die Rezitierung.
Aufgrund einer breit angelegten Berichterstattung über die Rede wurden die besonders verletzenden Sätze und die Qualität des Schmähgedichts Böhmermanns allgemein bekannt.
Copyright: Mediathek des Deutschen Bundestages"
Gernot Hassknecht entrümpelt das Strafrecht - heute-show vom 15.04.2016 | ZDF
(Youtube-Video, ZDFlachbar, Standard-YouTube-Lizenz, 15.04.2016):
"Gernot Hassknecht über antiquierte Paragraphen, die im deutschen Strafrecht vor sich hin gammeln."
Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/3448558, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Zur Abschaffung des Majestätsbeleidigungsparagrafen:
Düsseldorf (ots) - Bei ihrem Treffen im Koalitionsausschuss am Donnerstag wollen die Spitzen von Union und SPD den Weg frei machen für eine Abschaffung des Majestätsbeleidigungsparagrafen.
Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) aus Regierungskreisen erfuhr, steht die Abschaffung des Paragrafen 103 Strafgesetzbuch auf der Tagesordnung des Koalitionsausschusses.
Ein entsprechender Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) befindet sich seit Ende April in der Ressortabstimmung.
Nach der Einstellung des Verfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann auf Grundlage des Majestätsbeleidigungsparagrafen könnte nun Bewegung in die Sache kommen.
KONTEXT:
Umstritten ist bislang, zu welchem Datum der Paragraf abgeschafft werden soll. Kanzlerin Merkel hatte angekündigt, das Gesetz noch in dieser Wahlperiode verabschieden zu wollen.
Es sollte aber erst 2018 wirksam werden. Die SPD drängte auf eine frühere Abschaffung. Im vom Justizminister vorgelegten Gesetzentwurf ist das Datum für das In-Kraft-Treten noch offen.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
(Weitere interessante News zum Thema Medien gibt es hier.)
(Ein Forum zum Thema Medien gibt es hier.)
SCHWERPUNKT: Ermittlungen gegen Böhmermann eingestellt | Tagesschau24
(Youtube-Video, Elizabeth Kisjuhász, Standard-YouTube-Lizenz, 05.10.2016):
""Ein Armutszeugnis für die deutsche Justiz": Mit deutlichen Worten kritisiert ein Erdogan-Vertrauter das Ende der Ermittlungen gegen den Satiriker Böhmermann - und kündigt eine Beschwerde des türkischen Präsidenten gegen die Entscheidung an.
Aus der türkischen Regierungspartei AKP ist harsche Kritik an der Einstellung der Ermittlungen gegen ZDF-Satiriker Jan Böhmermann laut geworden.
Der deutsch-türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroglu nannte es einen "Skandal", dass die Mainzer Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen Böhmermann nach dessen "Schmähgedicht" über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan eingestellt hatte.
Das sei "ein Armutszeugnis für die deutsche Justiz", sagte der Erdogan-Vertraute - und sprach von "juristischen Taschenspielertricks", die er "als in Deutschland ausgebildeter Jurist nicht für möglich gehalten hätte".
Er gehe nun davon aus, dass Erdogan Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen werde."
Bundestag: Detlef Seif zitiert das Schmähmachwerk von Böhmermann, komplette Rede
(Youtube-Video, Detlef Seif, Standard-YouTube-Lizenz, 25.05.2016):
"In seiner Rede vom 12. Mai 2016 begründet Detlef Seif, warum § 103 des Strafgesetzbuchs von rot-grünen Politikern fälschlicherweise als "Majestätsbeleidigungsparagraf" bezeichnet wird.
Die Vorschrift schützt die diplomatischen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland. Nachdem Böhmermann von dem Grünen Hans-Christian Ströbele und dem Linken Harald Petzold zum Verfechter von Meinungs- und Kunstfreiheit stilisiert wird, entscheidet sich Detlef Seif für die Rezitierung.
Aufgrund einer breit angelegten Berichterstattung über die Rede wurden die besonders verletzenden Sätze und die Qualität des Schmähgedichts Böhmermanns allgemein bekannt.
Copyright: Mediathek des Deutschen Bundestages"
Gernot Hassknecht entrümpelt das Strafrecht - heute-show vom 15.04.2016 | ZDF
(Youtube-Video, ZDFlachbar, Standard-YouTube-Lizenz, 15.04.2016):
"Gernot Hassknecht über antiquierte Paragraphen, die im deutschen Strafrecht vor sich hin gammeln."
Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/3448558, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
|
Artikel-Titel: Top News: Majestätsbeleidigungsparagraf: Die Koalitionsspitzen wollen den Weg frei machen für die Abschaffung - der Gesetzentwurf von Justizminister Maas (SPD) befindet sich seit Ende April in der Ressortabstimmung! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Majestätsbeleidigungsparagraf: Die Koalitionsspitzen wollen den Weg frei machen für die Abschaffung - der Gesetzentwurf von Justizminister Maas (SPD) befindet sich seit Ende April in der Ressortabstimmung!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Österreich: Asylverschärfungen wie »Sicherungshaft« ...
 | Niederlande: Nach dem »Wunder von Den Haag« zeigt d ...
 | Das Attentat auf das World Trade Center 1993 / Doku ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Hamburg-Chilehaus-2016-160710-DSC_8660.jp ...
 | Digital-Science-Match-Berlin-151007-DSC_0 ...
 | Safaripark-Serengeti-Park-Hodenhagen-2010 ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack.
Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier
Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen.
Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Marokko und Belgien wollen ihre Partnerschaft ausbauen (PR-Gateway, 17.04.2024)
Die Partnerschaft zwischen Marokko und Belgien, die besonders eng ist und mehrere Bereiche umfasst, wird immer intensiver, was zwei befreundeten Ländern und Völkern mit vielfältigen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Verbindungen zugute kommt.
Dies wurde kürzlich durch den Besuch einer großen Regierungs- und Geschäftsdelegation unter der Leitung von Premierminister Alexander De Croo veranschaulicht, die am Sonntagabend, den 14. April 2024, in Rabat eintraf. ...
Mit Holland Bikes das Olympische Paris auf zwei Rädern entdecken (PR-Gateway, 10.04.2024)
Paris, 10. April 2024 - Die Olympischen Sommerspiele (26. Juli bis 11. August 2024) werfen bereits ihre Schatten voraus. Während sich Paris jetzt schon auf das sportliche Großereignis in diesem Sommer vorbereitet, bietet Holland Bikes, Frankreichs Nummer 1 für City Bike Tours and Rentals, eine einzigartige Möglichkeit, die Stadt der Liebe auf besondere Weise zu erleben. Mit holländischen Fahrrädern und einer Vielzahl von geführten Touren für Groß und Klein können Urlaubsgäste das Oly ...
Eine hochrangige marokkanische Delegation vertritt König Mohammed VI. bei der Amtseinführungszeremonie des neuen senegalesischen Präsidenten Bassirou (PR-Gateway, 04.04.2024)
Der Besuch hochrangiger marokkanischer Regierungsvertreter erfolgte auf Anweisung Seiner Majestät König Mohammed VI. wurde organisiert. Der König war zu der Zeremonie eingeladen worden, entschied sich jedoch, seine Vertreter zu entsenden, darunter Premierminister Aziz Akhannouch und der Minister für auswärtige Angelegenheiten, afrikanische Zusammenarbeit und Auslandsmarokkaner, Nasser Bourita.
Die Beziehungen zwischen Marokko und dem Senegal.
Die ...
FaunaPlay: Montessori Holzspielzeug für kreative Kinder und eine nachhaltige Zukunft (jacksmiths, 19.10.2023)
Montessori Holzspielzeug
Dieser Sortierer in Form der Arche Noah wird mit drei Schablonen und fünfzehn Tieren geliefert (fünf für jede Schablone). Das rote Deck ist für Bauerhoftiere, das grüne für Waldtiere und das gelbe für afrikanische Tiere.
Dieser Formsortierer misst etwa 31x16x11cm.
Alle Holzpuzzles und Spielzeuge werden von Hand aus Holz gefertigt, die in nachhaltigen Baumfarmen wachsen. Die Spielzeuge werden dann mit ungiftige ...
Genau das richtige Buch für Pferdefreunde (Kummer, 09.05.2023)
Das Buch „Pferde erzählen“ bietet liebevoll zusammengestellte Geschichten über Pferde und Ponys, begleitet mit wunderschönen Illustrationen. Dieses Buch ist nicht nur für Kinder und Jugendliche geeignet, sondern bringt jedem das Leben dieser majestätischen Tiere näher.
Trailer:
https://www.youtube.com/watch?v=kmyYrO9emvA
Leseprobe:
Jumper war ein junges, sehr hoffnungsvolles Springpferd-Talent. Sein Besitzer war sehr stolz auf ihn. Er wurde behutsam un ...
Heiraten am Lago Maggiore (Maggioni, 19.01.2023)
Die majestätische Alpenkette, die malerische Borromäische Bucht mit ihren bilderbuchschönen Inselchen, Gärten und Parks voller Blütenpracht und Hotelterrassen in Uferlage – der Lago Maggiore bietet die Traumkulissen, die sich viele Paare für das große Fest der Liebe wünschen.
Die spektakulärste Hochzeit, die im bisherigen 21. Jahrhundert am Lago Maggiore gefeiert wurde, fand im August 2015 statt. Beatrice Borromeo, Tochter eines Grafen und Mitglied der berühmten italienischen Adel ...
Ein tolles Buch, was unter die Haut geht (Kummer, 04.04.2022)
„Atmende Bilder“ von Dagmar Tollwerth und Susana Ferreira ist ein faszinierendes Buch, welches zum Nachdenken anregt. Liebevolle, inspirierende Zeilen der Autorin Dagmar Tollwerth begleiten beeindruckende und aussagekräftige Bilder der portugiesischen Fotografin Susana Ferreira. Ein tolles Buch, was unter die Haut geht.
Buchbeschreibung:
Zweisprachiges Buch auf Deutsch und Portugiesisch
Es gibt drei Zeilen und siebzehn Silben, die enthüllende Momente zeigen.
D ...
Eine kulturell grenzenlose \'\'chinesische Welle\'\' bei der Frühlingsfest-Gala von China HNTV (schwertschmiedeviktor, 07.02.2022)
Am 28th. Dezember des Mondkalenders (30th. Januar 2022) wurde die Frühlingsfest-Gala von China HNTV dem weltweiten Publikum online gezeigt.
Bei dieser Abendgala mit der "Chinesischen Tigerwelle" waren unsere Gefühle für unsere Heimat, unser Land und unsere chinesische Identität von Anfang bis Ende spürbar. Als die letzte Melodie für das letzte Bild gespielt wurde, sprudelten die tiefen Gefühle der Chinesen wie ein Springbrunnen hervor. Es scheint, dass drei W ...
In die Rolle des Pferdes schlüpfen (Kummer, 25.01.2022)
Das Buch „Pferde erzählen“ bringt jedem das Leben dieser majestätischen Tiere näher. Der Leser schlüpft in die Rolle des Pferdes und erlebt auf eine äußerst berührende Weise, wie sich Pferde fühlen und was ihnen auf dem Herzen liegt. Ein Buch für Pferdefreunde und die, die es werden wollen.
Trailer:
https://www.youtube.com/watch?v=kmyYrO9emvA
Buchbeschreibung:
„Pferde wurden in den weiten Steppen der urzeitlichen Welt durch den Menschen gejagt. Umso e ...
Genau das richtige Weihnachtsgeschenk für Pferdefreunde (Kummer, 15.11.2021)
Das Buch „Pferde erzählen“ bietet liebevoll zusammengestellte Geschichten über Pferde und Ponys, begleitet mit wunderschönen Illustrationen. Dieses Buch ist nicht nur für Kinder und Jugendliche geeignet, sondern bringt jedem das Leben dieser majestätischen Tiere näher.
Bestellen Sie das Buch jetzt versandkostenfrei direkt beim Karina-Verlag.
Zum Buch geht es hier:
https://www.karinaverlag.at/products/pferde-erzahlen-von-britta-kummer-und-karin-pfolz-hardcover/
...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Majestätsbeleidigungsparagraf: Die Koalitionsspitzen wollen den Weg frei machen für die Abschaffung - der Gesetzentwurf von Justizminister Maas (SPD) befindet sich seit Ende April in der Ressortabstimmung! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
