News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News & Infos zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News & Infos zu Großbritannien ! GB News & Infos zu Frankreich ! Frankreich News & Infos zu Russland ! Russland News zur Ukraine ! Ukraine News & Infos zu den USA ! USA News & Infos zu China ! China News & Infos zu Korea ! Korea News & Infos zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Schlagzeilen, News, Hintergründe & Fakten - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

Auch als Stimmungstest war die Klage nicht erfolgreich:
 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zur NPD: Kein Signal an die NPD - Noch ist nicht sicher, dass die NPD vom Bundesverfassungsgericht verboten wird, noch kennt niemand die Begründung!

Veröffentlicht am Samstag, dem 29. Oktober 2016 @ 14:01:06 auf Deutsche-Politik-News.de

(945 Leser, 1 Kommentar, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)



Deutsche-Politik-News.de |
Christian Rath zum Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zur NPD:

Berlin (ots) - Hat die NPD wirklich geglaubt, sie könne mit dieser Klage in Straßburg erfolgreich sein?

2013 hatte die Nazi-Partei moniert, sie werde in Deutschland so stark diskriminiert, dass sie schon jetzt faktisch wie eine verbotene Partei behandelt werde - lange bevor das Verfassungsgericht entschieden hat.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat das nun zu Recht zurückgewiesen.

Natürlich wird die NPD in Deutschland ausgegrenzt. Banken weigern sich, Konten zu eröffnen, NPD-Funktionäre haben Berufsverbot im öffentlichen Dienst, in manchen Bundesländern werden NPD-Kandidaten erst gar nicht zur Wahl zugelassen.

Aber gegen jede Maßnahme ist der Klageweg eröffnet und wird von der NPD auch häufig genutzt. Die NPD ist vermutlich sogar froh um jede Maßnahme, die sie gerichtlich anfechten kann, weil sie sonst wegen Irrelevanz gar nicht mehr in die Medien kommt.

Dass einzelne Politiker der etablierten Parteien die NPD schon vor einer Karlsruher Entscheidung als verfassungswidrig bezeichnen, ist ebenfalls keine Rechtsverletzung. Schließlich haben auch Politiker Meinungsfreiheit - so lange sie nicht explizit im Namen des Staates sprechen.

Vielleicht hat die NPD ja gehofft, dass die Straßburger Richter ihre Klage zum Anlass nehmen, schon mal Signale zu geben, wie sie ein Verbot der NPD durch das Bundesverfassungsgericht beurteilen würden.

Doch auch als Stimmungstest war die Klage nicht erfolgreich. Der Gerichtshof hat keine Andeutungen gemacht, weder pro noch kontra Parteiverbot.

Und warum sollte er auch? Noch ist nicht sicher, dass die NPD verboten wird, noch kennt niemand die Begründung. Klar ist nur, dass das Bundesverfassungsgericht bald entscheiden muss.

Denn der Verbotsantrag des Bundesrats liegt nun mal auf dem Tisch - so unnötig die Befassung mit der schrumpfenden NPD angesichts von AfD, Pegida und Reichsbürgern derzeit scheinen mag.

taz-Kommentar von Christian Rath zum Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zur NPD

Pressekontakt:

taz - die tageszeitung
taz Redaktion
Telefon: 030 259 02-255, -251, -250

(Weitere interessante Infos & News zum Thema Europarecht gibt es hier.)

Wie sich die rechtsextreme Partei auf ein mögliches Verbot vorbereitet | Report Mainz
(Youtube-Video, ARD, Standard-YouTube-Lizenz, 24.02.2016):

"Am 1. März beginnt vor dem Bundesverfassungsgericht das NPD-Verbotsverfahren. Die Partei wappnet sich bereits für ein mögliches Verbot."



Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/42630/3467989, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!


Christian Rath zum Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zur NPD:

Berlin (ots) - Hat die NPD wirklich geglaubt, sie könne mit dieser Klage in Straßburg erfolgreich sein?

2013 hatte die Nazi-Partei moniert, sie werde in Deutschland so stark diskriminiert, dass sie schon jetzt faktisch wie eine verbotene Partei behandelt werde - lange bevor das Verfassungsgericht entschieden hat.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat das nun zu Recht zurückgewiesen.

Natürlich wird die NPD in Deutschland ausgegrenzt. Banken weigern sich, Konten zu eröffnen, NPD-Funktionäre haben Berufsverbot im öffentlichen Dienst, in manchen Bundesländern werden NPD-Kandidaten erst gar nicht zur Wahl zugelassen.

Aber gegen jede Maßnahme ist der Klageweg eröffnet und wird von der NPD auch häufig genutzt. Die NPD ist vermutlich sogar froh um jede Maßnahme, die sie gerichtlich anfechten kann, weil sie sonst wegen Irrelevanz gar nicht mehr in die Medien kommt.

Dass einzelne Politiker der etablierten Parteien die NPD schon vor einer Karlsruher Entscheidung als verfassungswidrig bezeichnen, ist ebenfalls keine Rechtsverletzung. Schließlich haben auch Politiker Meinungsfreiheit - so lange sie nicht explizit im Namen des Staates sprechen.

Vielleicht hat die NPD ja gehofft, dass die Straßburger Richter ihre Klage zum Anlass nehmen, schon mal Signale zu geben, wie sie ein Verbot der NPD durch das Bundesverfassungsgericht beurteilen würden.

Doch auch als Stimmungstest war die Klage nicht erfolgreich. Der Gerichtshof hat keine Andeutungen gemacht, weder pro noch kontra Parteiverbot.

Und warum sollte er auch? Noch ist nicht sicher, dass die NPD verboten wird, noch kennt niemand die Begründung. Klar ist nur, dass das Bundesverfassungsgericht bald entscheiden muss.

Denn der Verbotsantrag des Bundesrats liegt nun mal auf dem Tisch - so unnötig die Befassung mit der schrumpfenden NPD angesichts von AfD, Pegida und Reichsbürgern derzeit scheinen mag.

taz-Kommentar von Christian Rath zum Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zur NPD

Pressekontakt:

taz - die tageszeitung
taz Redaktion
Telefon: 030 259 02-255, -251, -250

(Weitere interessante Infos & News zum Thema Europarecht gibt es hier.)

Wie sich die rechtsextreme Partei auf ein mögliches Verbot vorbereitet | Report Mainz
(Youtube-Video, ARD, Standard-YouTube-Lizenz, 24.02.2016):

"Am 1. März beginnt vor dem Bundesverfassungsgericht das NPD-Verbotsverfahren. Die Partei wappnet sich bereits für ein mögliches Verbot."



Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/42630/3467989, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!

Artikel-Titel: Top News: Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zur NPD: Kein Signal an die NPD - Noch ist nicht sicher, dass die NPD vom Bundesverfassungsgericht verboten wird, noch kennt niemand die Begründung!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Top News: Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zur NPD: Kein Signal an die NPD - Noch ist nicht sicher, dass die NPD vom Bundesverfassungsgericht verboten wird, noch kennt niemand die Begründung!" | Anmelden oder Einloggen | 1 Kommentar | Diskussion durchsuchen
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden

Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zur NPD: Noch ist nicht sicher, dass die NPD vom Bundesverfassungsgericht verboten wird, noch kennt niemand die Begründung! (Punkte: 1)
Von Moses32 am Samstag, dem 29. Oktober 2016 @ 17:45:05
(Userinfo | Persönliche Mitteilung an den Kommentator schicken)
Hätten wir einen intakten Innlandsgeheimdienst, so etwas wie den Verfassungsschutz nur fachlich kompetenter, dann wüßte man schon lange wer sich von der NPD zur AfD abgesetzt hat.
Denn das was Prof. Bernd Lucke im Kopf hatte als er die AfD gründete ist lange Geschichte.
Heute sind dort Leute am Wirken die durch irgendwelche Signale nach oben gespült werden.
Und das Bundesverfassungsgericht zum Thema NPD-Verbot.
Das Verbot ist schnell ausgesprochen, aber eine stichhaltige Begründung daran hapert es bei unseren Richtern.
Vielleicht sollten sie sich Rechtsbeistand bei Leuten holen die darin gewiefter sind.




Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Wirtschaft & Metropolregion Rhein-Main: Interview O ...

Wirtschaft & Metropolregion Rhein-Main: Interview O ...
Wirtschaft und Bildung - Wiesbaden Film - StadtWies ...

Wirtschaft und Bildung - Wiesbaden Film - StadtWies ...
Weihnachtsmarkt Wiesbaden: Sternschnuppen Markt - E ...

Weihnachtsmarkt Wiesbaden: Sternschnuppen Markt - E ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Parteien-SPD-Parteivorstand-Willy-Brandt- ...

Deutschland-Historischer-Kleingartenverei ...

Berlin-Currywurst-Museum-2017-170120-DSC_ ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie

Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Walkers Shortbread Fingers Früher habe ich mir immer Butterfinger von Freunden mitbringen lassen. Ich hatte es auch schon bei Amazon versucht, aber da waren die extrem teuer. Und jetzt sehe ich sie bei der REWE in ... (Also Huber, 17.4.2021)

 Minestrone von Pottkieker Man sollte immer alles testen bevor man sich ein Urteil erlaubt und so habe ich eben Minestrone in der Dose erstanden. Etwas kleiner steht noch drauf, Minestrone mit Nudeln und Cb ... (Guntram Seidel, 28.8.2018)

 Beck\'s Red Ale Meckern kan man ja immer, aber erst wenn man es selbst Probiert hat hat man sich ein Urteil erlauben. Und zum Spiel Deutschland gegen Nordirland kann man schon mal was "Gutes" trinken.< ... (Hartmut Schönberner, 22.6.2016)

 Störtebeker Kellerbier 1402 Zu Zonenzeiten, ich bin Ossi, hätten wir gesagt das Bier ist schlecht. Lange nichtmehr so eine trübe Brühe im Glas gehabt. Aber wir leben ja im Zeitalter der Craftbiere und da erfo ... (Frank Seliger, 26.3.2016)

 \"Früh\" Kölsch 1,69 € im Angebot, warum nicht, nimm mal eine Flasche mit und korrigiere dein Vorurteil. Um ein objektives Ergebnis zu bekommen habe in den Inhalt in ein Glas (Tulpe) gegeben. Es r ... (Otto Dierich, 27.2.2014)

 Wernesgrüner Pils Zu DDR Zeiten eines der Biere die man nur mit Beziehungen bekam. Und ich muss sagen es war damals ein Spitzenbier. Mir hat es besser geschmeckt als Radeberger und das sage ich als ... (dietrich david, 05.2.2014)

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Randstad engagiert sich für eine weltoffene Gesellschaft (PR-Gateway, 28.03.2024)
Neues Unternehmensnetzwerk "Vielfalt ist Zukunft"

Mit dem neu gegründeten Unternehmensnetzwerk "Vielfalt ist Zukunft" setzen sich Randstad Deutschland, IKEA, Generali und weitere Initiatoren sowie die Stiftung gegen Rassismus und ProjectTogether für eine aktive Gestaltung der deutschen Einwanderungs- und Integrationspolitik ein.



Eschborn, März 2024 - Am 22. März veröffentlichte das neue Unternehmensnetzwerk im Rahmen einer parlamentarischen Veranstaltung im Bundest ...

 Kuscheltiere in Not (PR-Gateway, 27.03.2024)
Immer mehr Kaninchen in Tierheimen - Kuschelkaninchen haben in der Wildnis kaum Überlebenschancen

Kuscheltiere in Not



Immer mehr Kaninchen in Tierheimen - Kuschelkaninchen haben in der Wildnis kaum Überlebenschancen



Die kuscheligen Langohren brauchen dringend Hilfe: Immer mehr Kaninchen landen in den Tierheimen. In der BDT-Tierherberge Kamp-Lintfort und auf dem Gnadenhof in Weeze ist die Zahl der untergebrachten Kaninchen sprunghaft angestiegen, ...

 Autofahren mit Hund: Sicherheit zählt (PR-Gateway, 26.03.2024)
R+V-Infocenter: Hunde auch bei kurzen Fahrten sichern

Wiesbaden, 26. März 2024. Ob kurz zur Tierarztpraxis oder unterwegs in den Urlaub: Sitzt ein Hund im Auto, sollte er immer gut gesichert sein. Ansonsten ist das Verletzungsrisiko hoch - für das Tier und die anderen Insassen, warnt das Infocenter der R+V Versicherung.



Ein plötzliches Bremsen reicht aus: Wenn ein Hund nicht richtig gesichert ist, kann er durch das Fahrzeug geschleudert werden. "Dann kann er sich s ...

 Warum notarielles Testament und Generalvollmacht preiswerter sind als handschriftlich erstellte Dokumente (PR-Gateway, 25.03.2024)


Und warum solltest Du ein beurkundetes Testament und nicht ein handschriftliches Testament haben?

Welchen Vorteil habe ich, wenn ich auch eine Generalvollmacht an den Erben erteilt habe?

Ein Beitrag von Werner Hoffmann - Generationenberater und Fachautor

Es ist wichtig, ein Testament aus mehreren Gründen zu erstellen:



Vermögensverteilung: Du kannst festlegen, wie Dein Vermögen nach Deinem Tod verteilt wird. Ohne ein Testament werden Deine ...

 Versa Zero Trust Everywhere erhält German Stevie® Award 2024 (PR-Gateway, 20.03.2024)
Branchenweit erste Zero-Trust-Lösung, die sowohl Remote- als auch On-Premises-Benutzer abdeckt, überzeugt Fachjury

München, 20. März 2024 - Versa SASE, die Secure Access Service Edge-Lösung von Versa Networks, dem Marktführer für Single-Vendor-Unified-SASE, wurde bei den diesjährigen German Stevie® Awards mit dem Silver Stevie Award in der Kategorie "Business Technology Solution - Netzwerksicherheitslösungen" ausgezeichnet.



Versa Zero Trust Everywhere ist die bran ...

 Dauerhaft fairste Konditionen laut FOCUS MONEY (PR-Gateway, 19.03.2024)


Besser geht es kaum. Seit dem Jahr 2018 steht die Lohi auf Platz 1 im Ranking um den fairsten Lohnsteuerhilfeverein. Seit sieben Jahren erzielt die Lohi ununterbrochen in jeder der vier getesteten Kategorien die Bestnote "Sehr gut". Vom Umfang der Leistungen, über den Service und die kompetente Beratung bis hin zum angemessenen Preis-Leistungs-Verhältnis, das Gesamtpaket ist bei der Lohi aus der Sicht ihrer Mitglieder weit überdurchschnittlich fair.



Aufbau der ak ...

 Gut informiert in die Osterferien (PR-Gateway, 18.03.2024)
ARAG Experten haben wichtige Urteile und Tipps für die Osterferien im Gepäck

Pünktlich zu den Osterferien hat sich unser Nachbar Österreich neue Regeln für Raser einfallen lassen. Aber auch hierzulande gibt es einige Vorschriften, die für Touristen wichtig sind. Wer in den Osterferien also verreist, sollte sich vorher gut informieren, damit der Osterurlaub ohne böses Nachspiel bleibt.



Raser werden in Österreich strenger bestraft

Die ARAG Experten weisen Öst ...

 Traumhafte Verbrauchertipps (PR-Gateway, 14.03.2024)
ARAG Experten mit kuriosen Urteilen und Fun-Facts zum Weltschlaftag

Im Doppelbett besser zu zweit

Nach knapp zwei Jahren bildete sich in der Mitte des teuren Boxspring-Doppelbettes bereits eine Kuhle. Daraufhin verlangte der Käufer sein Geld zurück. Doch das Möbelhaus weigerte sich. Zu Recht, wie die ARAG Experten betonen. Denn ein Doppelbett ist auf zwei Schläfer ausgelegt und daher durch nur eine Person fehlbelastet. Einen Mangel wollten auch die Richter nicht erkennen und ...

 Eilt: Private Equity Hot Stock plant IPOs - Insider kauft massiv Aktien. Neuer 552% Hot Stock nach 3.747% mit Blackstone ($BX) und 952.824% mit Berkshire Hathaway von Warren Buffett (PR-Gateway, 13.03.2024)


Eilt: Private Equity Hot Stock plant IPOs - Insider kauft massiv Aktien. Neuer 552% Hot Stock nach 3.747% mit Blackstone



13.03.24 08:17

AC Research



New York ( www.aktiencheck.de, Anzeige)

https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/73924/AC_1847Holdings_130324.001 ...

 
Sich effektiv auf die NIS2-Richtlinie vorbereiten (PR-Gateway, 13.03.2024)
Wie Prozessmonitoring Organisationen und Unternehmen unterstützt bei dynamischen Risikomanagement und zeitnahem Geschäftsprozess-Reporting

Um ein höheres Maß an Cybersicherheit für Netz- und Informationssysteme in Organisationen zu erreichen, erließ das Europäische Parlament im Juli 2016 die Richtlinie über Netz- und Informationssysteme (NIS). Sie schuf einen Rahmen für Cybersicherheitskapazitäten in allen Mitgliedstaaten und baute wichtige Sicherheitsvorkehrungen in den Betrieb wicht ...

Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zur NPD: Kein Signal an die NPD - Noch ist nicht sicher, dass die NPD vom Bundesverfassungsgericht verboten wird, noch kennt niemand die Begründung!

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutsche-Politik-News.de Spende

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! 

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung
Geschenk-Rätsel und Geschenk-Sudoku

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik News
· Weitere News von Deutsche-Politik-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik News:
Frankreich: Präsident Emmanuel Macron muss versöhnen - die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt macht mit Bildern brennender Barrikaden und marodierender Horden Schlagzeilen!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung







Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2024 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur - Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies!

Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zur NPD: Kein Signal an die NPD - Noch ist nicht sicher, dass die NPD vom Bundesverfassungsgericht verboten wird, noch kennt niemand die Begründung!