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Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
Eine Wiedereinreise radikalisierter Menschen ohne Strafverfolgung wäre unverantwortlich:
 Top News: Armin Schuster, CDU-Innenexperte, zum Umgang mit deutschen IS-Kämpfern und ihren Familien: Familien von IS-Kämpfern sollen zuerst zurück nach Deutschland!
Veröffentlicht am Dienstag, dem 19. Februar 2019 @ 09:01:29 auf Deutsche-Politik-News.de
(2.065 Leser, 1 Kommentar, 6 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 5,00)
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Zum Umgang mit deutschen IS-Kämpfern und ihren Familien:
Saarbrücken (ots) - In der Debatte über den Umgang mit deutschen IS-Kämpfern und ihren Familien spricht sich der CDU-Innenexperte Armin Schuster dafür aus, Frauen und Kinder zuerst zurückkehren zu lassen.
Schuster sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Ich sehe es als humanitäre Verpflichtung an, Frauen und Kinder, vor allem, wenn sie nicht selbst gekämpft haben, zuvorderst aufzunehmen und, wo nötig, psychologische Hilfestellung zu leisten."
Darüber hinaus forderte Schuster, vor der Einreise von ehemaligen IS-Kämpfern deren Strafverfolgung sicherzustellen. Ansonsten wäre eine Wiedereinreise "unverantwortlich".
Das Gefahrenpotential sei im Einzelfall durchaus hoch. "Wir haben es mit radikalisierten Menschen zu tun, deren Kriegserfahrungen nicht ohne psychologische Folgen bleiben können. Deshalb ist Vorsicht angesagt", betonte Schuster.
Pressekontakt:
Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/226 20 230
Original-Content von: Saarbrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
(Videos zum Thema "Salafismus" können hier geschaut werden.)
(Videos zum Thema "Islamistischer Terror" können hier geschaut werden.)
(Videos zum Thema "Islamistischer Terror in Deutschland" können hier geschaut werden.)
(Eine Themenseite "Islam" gibt es hier.)
(Eine Themenseite "Salafismus" gibt es hier.)
(Eine Themenseite "Islamischer-Staat" gibt es hier.)
tagesschau / Trump fordert Rücknahme deutscher IS-Kämpfer in Syrien
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 18.02.2019):
Zitat: "Etwa 60 deutsche IS-Anhänger sitzen derzeit in syrischen Gefängnissen. Geht es nach dem Willen von US-Präsident Trump, sollte Deutschland sie zurück holen und hier vor Gericht stellen.
Doch bei der Bundesregierung stößt diese Forderung auf Skepsis: Außenminister Heiko Maas hält das für außerordentlich schwierig. Denn auf welche Ermittlungsergebnisse sollten deutsche Staatsanwaltschaften eine Anklage stützen
FDP und Linkspartei sehen Deutschland dennoch in der Verantwortung."
WELT / TRUMP-FORDERUNG: Deutschland hält Rückkehr von IS-Kämpfern für äußerst schwierig
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 18.02.2019):
Zitat: "US-Präsident Donald Trump hat die Europäer dazu aufgefordert, in Syrien gefangengehaltene IS-Kämpfer zurückzunehmen.
Aus deutscher Sicht ist das allerdings alles andere als einfach."
RT Deutsch / BPK: "IS-Kämpfer haben das Recht, nach Deutschland zurückzukehren"
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 18.02.2019):
Zitat: "Thema der Regierungspressekonferenz vom 18. Februar ist die Aufforderung Donald Trumps, deutsche IS-Kämpfer wieder aufzunehmen.
Die genaueren Umstände wie rechtliche Bedingungen wurden auf der Bundespressekonferenz von den Sprechern erläutert.
Nach der Aussage des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf Twitter sollen europäische Staaten IS-Kämpfer aus den syrischen Gebieten wieder aufnehmen. Sonst sei die Streitkräfte gezwungen, sie freilassen.
Die Regierungssprecher konnten der fragenden Presse erläutern, dass diese Themen bereits mit der US-amerikanischen Seite besprochen wurden, daher sei das Thema nicht neu. Bei den IS-Kämpfern spricht man von einen mittleren bis höheren zweistelligen Anzahl, die das Recht genießen, nach Deutschland zurückzukehren. Die Regierung wolle sich aber eng mit Großbritannien und Frankreich bei der Rücknahme absprechen. Frankreich habe bereits wenig Interesse signalisiert, die zurückkehrenden aufzunehmen.
Im Falle einer Rückführung werden die Angehörigen wahrscheinlich vor dem Bundesgerichthof wegen Mitgliedschaft bei der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" angeklagt. Bei den Fragen von RT Deutsch stellte sich heraus, dass Deutschland aber kein Auslieferungsabkommen mit Syrien unterhält."
Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/57706/4196873, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Zum Umgang mit deutschen IS-Kämpfern und ihren Familien:
Saarbrücken (ots) - In der Debatte über den Umgang mit deutschen IS-Kämpfern und ihren Familien spricht sich der CDU-Innenexperte Armin Schuster dafür aus, Frauen und Kinder zuerst zurückkehren zu lassen.
Schuster sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Ich sehe es als humanitäre Verpflichtung an, Frauen und Kinder, vor allem, wenn sie nicht selbst gekämpft haben, zuvorderst aufzunehmen und, wo nötig, psychologische Hilfestellung zu leisten."
Darüber hinaus forderte Schuster, vor der Einreise von ehemaligen IS-Kämpfern deren Strafverfolgung sicherzustellen. Ansonsten wäre eine Wiedereinreise "unverantwortlich".
Das Gefahrenpotential sei im Einzelfall durchaus hoch. "Wir haben es mit radikalisierten Menschen zu tun, deren Kriegserfahrungen nicht ohne psychologische Folgen bleiben können. Deshalb ist Vorsicht angesagt", betonte Schuster.
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Original-Content von: Saarbrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
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(Videos zum Thema "Islamistischer Terror in Deutschland" können hier geschaut werden.)
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tagesschau / Trump fordert Rücknahme deutscher IS-Kämpfer in Syrien
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 18.02.2019):
Zitat: "Etwa 60 deutsche IS-Anhänger sitzen derzeit in syrischen Gefängnissen. Geht es nach dem Willen von US-Präsident Trump, sollte Deutschland sie zurück holen und hier vor Gericht stellen.
Doch bei der Bundesregierung stößt diese Forderung auf Skepsis: Außenminister Heiko Maas hält das für außerordentlich schwierig. Denn auf welche Ermittlungsergebnisse sollten deutsche Staatsanwaltschaften eine Anklage stützen
FDP und Linkspartei sehen Deutschland dennoch in der Verantwortung."
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(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 18.02.2019):
Zitat: "US-Präsident Donald Trump hat die Europäer dazu aufgefordert, in Syrien gefangengehaltene IS-Kämpfer zurückzunehmen.
Aus deutscher Sicht ist das allerdings alles andere als einfach."
RT Deutsch / BPK: "IS-Kämpfer haben das Recht, nach Deutschland zurückzukehren"
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 18.02.2019):
Zitat: "Thema der Regierungspressekonferenz vom 18. Februar ist die Aufforderung Donald Trumps, deutsche IS-Kämpfer wieder aufzunehmen.
Die genaueren Umstände wie rechtliche Bedingungen wurden auf der Bundespressekonferenz von den Sprechern erläutert.
Nach der Aussage des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf Twitter sollen europäische Staaten IS-Kämpfer aus den syrischen Gebieten wieder aufnehmen. Sonst sei die Streitkräfte gezwungen, sie freilassen.
Die Regierungssprecher konnten der fragenden Presse erläutern, dass diese Themen bereits mit der US-amerikanischen Seite besprochen wurden, daher sei das Thema nicht neu. Bei den IS-Kämpfern spricht man von einen mittleren bis höheren zweistelligen Anzahl, die das Recht genießen, nach Deutschland zurückzukehren. Die Regierung wolle sich aber eng mit Großbritannien und Frankreich bei der Rücknahme absprechen. Frankreich habe bereits wenig Interesse signalisiert, die zurückkehrenden aufzunehmen.
Im Falle einer Rückführung werden die Angehörigen wahrscheinlich vor dem Bundesgerichthof wegen Mitgliedschaft bei der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" angeklagt. Bei den Fragen von RT Deutsch stellte sich heraus, dass Deutschland aber kein Auslieferungsabkommen mit Syrien unterhält."
Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/57706/4196873, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
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Armin Schuster, CDU-Innenexperte, zum Umgang mit deutschen IS-Kämpfern und ihren Familien: Familien von IS-Kämpfern sollen zuerst zurück nach Deutschland! (Punkte: 1)
Von Aaron1 am Dienstag, dem 19. Februar 2019 @ 13:45:54
(Userinfo | Persönliche Mitteilung an den Kommentator schicken) |
Das Kinder und Frauen nach Deutschland zurück geholt werden dem kann man vielleicht noch zustimmen.
Aber wer als Söldner für den IS gekämpft hat, soll dort vor Gericht gestellt und nach den Gesetzen verurteilt werden wo er als Söldner gedient hat.
Alles andere wäre Augenwischerei und da es in Deutschland keine Todesstrafe gibt sagen die sich vielleicht, beim nächsten Mal sind wir wieder dabei.
Ich bin mir vollkommen sicher, ein kurdisches Kriegsgericht würde auch ein angemessenes Urteil sprechen. |
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