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Weiß schlägt vor, nur Einkommen zu prüfen, nicht aber Vermögen und die selbstgenutzte Immobilie:
 Top News: Peter Weiß (CDU), CDU-Sozialexperte, fordert die SPD bei der Grundrente zum Einlenken auf und unterbreitet einen Vorschlag für eine Einkommensprüfung!
Veröffentlicht am Mittwoch, dem 27. März 2019 @ 11:01:08 auf Deutsche-Politik-News.de
(1.339 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
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Peter Weiß zur Grundrente:
Berlin/Saarbrücken (ots) - Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der Unionsfraktion, Peter Weiß (CDU), hat die SPD zur Kompromissbereitschaft bei der Einführung einer Grundrente aufgefordert.
"Es wäre vernünftiger, wenn der Bundesarbeitsminister sich schon jetzt mit den Experten von CDU und CSU zusammensetzt, um einen Gesetzentwurf vorzubereiten, in dem sich die Positionen aller Beteiligten wiederfinden", sagte Weiß der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag-Ausgabe).
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat für den Mai einen eigenen Gesetzentwurf angekündigt. Eine Bedürftigkeitsprüfung für die Grundrente lehnen die Sozialdemokraten ab. Die Union besteht jedoch auf eine entsprechende Verabredung im Koalitionsvertrag.
Als Kompromisslinie schlug Weiß vor, nur das Einkommen zu prüfen, nicht aber das Vermögen und die selbstgenutzte Immobilie. "Gerade für Menschen im Rentenalter ist es von großer Bedeutung, dass man sein eigenes Dach über dem Kopf auf jeden Fall behalten kann.", meinte Weiß.
Den völligen Verzicht auf eine Bedarfsprüfung lehnte der CDU-Politiker ab. "Für jemanden, der zum Beispiel mit einem sehr gut verdienenden Partner in einem Haushalt wohnt, gibt es keinen Grund, die Rente aufzustocken. Alles andere wäre eine Abkehr vom Sozialstaatsprinzip, wonach dem geholfen werden muss, der sich selbst nicht helfen kann", erklärte der Sozialexperte.
"Eine Abkehr von diesem Prinzip hieße übrigens auch, den Sozialstaat permanent zu überfordern", so Weiß.
Pressekontakt:
Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/226 20 230
Original-Content von: Saarbrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
(Weitere interessante News & Infos zum Thema "Rente" können hier nachgelesen werden.)
(Videos zum Thema "Rente" können hier geschaut werden.)
(Eine Themenseite "CDU" gibt es hier.)
(Parteien-News zur "CDU" sind hier nachzulesen.)
(Eine Themenseite "SPD" gibt es hier.)
(Parteien-News zur "SPD" sind hier nachzulesen.)
MDR Investigativ / Grundrente - was ist gerecht? | Exakt | MDR
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 13.02.2019):
Zitat: "Bundesarbeitsminister Heil (SPD) will eine Grundrente für Geringverdiener. Sie soll Gerechtigkeit bringen.
Wir sprechen mit ostdeutschen Frauen, die sich Gedanken um ihre Rente machen. Wer profitiert von Heils Vorschlag?"
phoenix / Pressekonferenz der Bundesregierung zur Grundrente am 04.02.19
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 04.02.2019):
Zitat: "Pressekonferenz der Bundesregierung am 04.02.19 zur Grundrente, u.a. mit Martina Fietz (Stellvertretende Regierungssprecherin) und Franziska Haas (Pressesprecherin des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales)"
rentenbescheid24.de / So soll die Grundrente aussehen! - Grundrentenzeiten
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 26.02.2019):
Zitat: "Es gibt ein Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur geplanten Grundrente. In diesem Schreiben sind die Vorstellungen des Hubertus Heil zur Grundrente detaillierter dargelegt. Vor allem die Anspruchsvoraussetzungen sind schon umrissen."
Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/57706/4227738, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Peter Weiß zur Grundrente:
Berlin/Saarbrücken (ots) - Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der Unionsfraktion, Peter Weiß (CDU), hat die SPD zur Kompromissbereitschaft bei der Einführung einer Grundrente aufgefordert.
"Es wäre vernünftiger, wenn der Bundesarbeitsminister sich schon jetzt mit den Experten von CDU und CSU zusammensetzt, um einen Gesetzentwurf vorzubereiten, in dem sich die Positionen aller Beteiligten wiederfinden", sagte Weiß der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag-Ausgabe).
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat für den Mai einen eigenen Gesetzentwurf angekündigt. Eine Bedürftigkeitsprüfung für die Grundrente lehnen die Sozialdemokraten ab. Die Union besteht jedoch auf eine entsprechende Verabredung im Koalitionsvertrag.
Als Kompromisslinie schlug Weiß vor, nur das Einkommen zu prüfen, nicht aber das Vermögen und die selbstgenutzte Immobilie. "Gerade für Menschen im Rentenalter ist es von großer Bedeutung, dass man sein eigenes Dach über dem Kopf auf jeden Fall behalten kann.", meinte Weiß.
Den völligen Verzicht auf eine Bedarfsprüfung lehnte der CDU-Politiker ab. "Für jemanden, der zum Beispiel mit einem sehr gut verdienenden Partner in einem Haushalt wohnt, gibt es keinen Grund, die Rente aufzustocken. Alles andere wäre eine Abkehr vom Sozialstaatsprinzip, wonach dem geholfen werden muss, der sich selbst nicht helfen kann", erklärte der Sozialexperte.
"Eine Abkehr von diesem Prinzip hieße übrigens auch, den Sozialstaat permanent zu überfordern", so Weiß.
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(Eine Themenseite "SPD" gibt es hier.)
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MDR Investigativ / Grundrente - was ist gerecht? | Exakt | MDR
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 13.02.2019):
Zitat: "Bundesarbeitsminister Heil (SPD) will eine Grundrente für Geringverdiener. Sie soll Gerechtigkeit bringen.
Wir sprechen mit ostdeutschen Frauen, die sich Gedanken um ihre Rente machen. Wer profitiert von Heils Vorschlag?"
phoenix / Pressekonferenz der Bundesregierung zur Grundrente am 04.02.19
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 04.02.2019):
Zitat: "Pressekonferenz der Bundesregierung am 04.02.19 zur Grundrente, u.a. mit Martina Fietz (Stellvertretende Regierungssprecherin) und Franziska Haas (Pressesprecherin des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales)"
rentenbescheid24.de / So soll die Grundrente aussehen! - Grundrentenzeiten
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 26.02.2019):
Zitat: "Es gibt ein Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur geplanten Grundrente. In diesem Schreiben sind die Vorstellungen des Hubertus Heil zur Grundrente detaillierter dargelegt. Vor allem die Anspruchsvoraussetzungen sind schon umrissen."
Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/57706/4227738, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
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