News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News & Infos zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News & Infos zu Großbritannien ! GB News & Infos zu Frankreich ! Frankreich News & Infos zu Russland ! Russland News zur Ukraine ! Ukraine News & Infos zu den USA ! USA News & Infos zu China ! China News & Infos zu Korea ! Korea News & Infos zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Schlagzeilen, News, Hintergründe & Fakten - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

Der Verfassungsschutz informierte in geheimer Sitzung auch zuständige Bundestagsabgeordnete:
 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und Chef der WerteUnion, wird vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist gespeichert und beobachtet!

Veröffentlicht am Donnerstag, dem 01. Februar 2024 @ 17:43:43 auf Deutsche-Politik-News.de

(159 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)


Deutsche-Politik-News.de |
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich Rechtsextremismus gespeichert.

Maaßen gilt damit für den Verfassungsschutz auch als Beobachtungsobjekt. Das ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste zusammen mit dem Nachrichtenportal t-online.

Laut den Recherchen liegt beim BfV eine umfangreiche Materialsammlung zu Maaßen vor, deren Auswertung dazu geführt hat, ihn im Bereich Rechtsextremismus zu speichern. Das BfV wollte mit Verweis auf Persönlichkeitsrechte dazu keine Stellungnahme abgeben.

Kurz nach einer Anfrage mit entsprechenden Fragen von t-online und Kontraste an Maaßen ging dieser am Mittwoch offenbar selbst an die Öffentlichkeit.

Ein ihm nahestehender Blogger zitierte aus einem Schreiben des Amts an Maaßen. Auf 20 Seiten zitiert der Verfassungsschutz darin u.a. Äußerungen von Maaßen. Maaßen veröffentliche das Schreiben inzwischen selbst auf seiner Homepage.

Eine Anfrage von t-online und Kontraste ließ Maaßen zunächst unbeantwortet. Gegenüber "Tichys Einblick" sagte er, die Vorwürfe seien substanzlos und ungerechtfertigt. Das sei ein Angriff auf die freiheitliche demokratische Grundordnung durch die Bundesinnenministerin.

Den Recherchen zufolge hat Maaßen selbst bereits seit einigen Tagen Kenntnis von dem Vorgang. Zuvor hatte er beim BfV ein Auskunftsersuchen über Daten gestellt, die zu seiner Person beim Inlandsnachrichtendienst gespeichert sind.

Bereits im August vergangenen Jahres hatte er zudem gegenüber der Zeitung "Die Welt" gemutmaßt, dass das BfV einen Vorgang über ihn angelegt habe. Damals war bekannt geworden, dass die Behörde eine sogenannte Erkenntnisanfrage zu Maaßen an die Staatsschutzabteilung des Bundeskriminalamtes (BKA) gestellt hatte. Solche Anfragen dienen dem Informationsaustausch zwischen Behörden.

Laut Kontraste und t-online informierte der Verfassungsschutz in geheimer Sitzung auch zuständige Abgeordnete im Deutschen Bundestag über den Vorgang.

Der Jurist Maaßen hatte das BfV von 2012 bis 2018 geleitet. Seit seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand war der ehemalige Spitzenbeamte immer wieder mit verschwörungsideologischen und radikal rechten Äußerungen aufgefallen.

Maaßen ist Vorsitzender des rechtskonservativen Vereins "Werteunion". Die Mitglieder des Vereins hatten am 20. Januar für die Gründung einer Partei mit dem gleichen Namen gestimmt. Die neue Partei soll im Gegensatz zur CDU und anderen Parteien keine Partei mit einer "Brandmauer" sein, teilte die "Werteunion" mit.

Für den 61-jährigen Maaßen, der vergangene Woche nach langjähriger Mitgliedschaft seinen Austritt aus der CDU ankündigte, könnte die Bearbeitung als Extremist erhebliche Konsequenzen haben. Erst kürzlich wurden die Anforderungen zur Verfassungstreue von politischen Beamten im einstweiligen Ruhestand verschärft.

Das Gesetz tritt jedoch erst zum 1. April in Kraft. Es sieht disziplinarrechtliche Konsequenzen vor, wenn sich politische Beamte nicht durch ihr gesamtes Verhalten zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Dies reicht bis zur Entfernung aus dem Staatsdienst und der Aberkennung des Ruhegehalts.

Pressekontakt:

Rundfunk Berlin-Brandenburg
Kontraste
Telefon: +49 30 97993 22800
Telefax: +49 30 97993 22809
kontraste@rbb-online.de

Original-Content von: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg, übermittelt durch news aktuell


Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt dieser News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Artikel-Titel: Top News: Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und Chef der WerteUnion, wird vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist gespeichert und beobachtet!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Deutsche-Politik-News) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Top News: Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und Chef der WerteUnion, wird vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist gespeichert und beobachtet!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden


Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Frankreich. Ab 14. März fast alle Corona-Maßnahmen ...

Frankreich. Ab 14. März fast alle Corona-Maßnahmen  ...
Frankreich: Präsident Macron verkündet »Ich bin Kan ...

Frankreich: Präsident Macron verkündet »Ich bin Kan ...
USA: Untersuchungsausschuss wirft Trump »kriminelle ...

USA: Untersuchungsausschuss wirft Trump »kriminelle ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Hamburg-Ausstellung-Andreas-Slominski-DTH ...

Digital-Science-Match-Berlin-151007-DSC_0 ...

Berliner-Gaerten-der-Welt-Marzahn-2017-16 ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie


Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien. Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)

 Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch. Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm. ( ... (KlausFPM, 20.2.2023)

 Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft. Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.

 Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack. Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)

 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen. Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)

 Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro) Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro 4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)

 Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen. Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)

 Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen. Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)

 Doña María Mole Gewürzpaste Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas. Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen. B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)

 Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Merkels Schuld: Die Gründung der WerteUnion zeigt, dass die Bindekraft des rechten Parteiflügels der Union weg ist, dass es diesen gar nicht mehr gibt! (Deutsche-Politik-News, 25.02.2024)
Und schon wieder hat das Land eine Partei mehr.

Nach der Gründung des linken BSW durch Sahra Wagenknecht in direkter Konkurrenz zur "Linke" gibt es jetzt auch im ganz rechten Spektrum ein doppeltes Angebot: Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Verfassungsschutzpräsident unter Rechtsextremismusverdacht bei den eigenen Ex-Mitarbeitern, hat am Wochenende seine Werteunion gegründet und sich selbst zum Chef wählen lassen.

Bei der Geburtsstunde der Partei gab es keine nervigen J ...

 Verschenken Sie mal wieder ein Buch (Kummer, 05.02.2024)

Verschenken Sie mal wieder ein Buch. Es gibt kein besseres Präsent. Und wenn Sie nicht wissen, welches Buch es sein soll, hier einige Tipps aus dem Karina-Verlag.

Patty die Fledermaus / Patty the Bat
Die Steppen-Bartfledermaus ist nach Österreich eingewandert. Das nur wenige Zentimeter große Tier fühlt sich sichtlich wohl im Naturschutzgebiet in Kärnten.
Dieses Buch erzählt die Erlebnisse der kleinen Fledermaus Patty und ihrer Fledermausherde auf ihrer Reise ...

 Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und Chef der WerteUnion, wird vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist gespeichert und beobachtet! (Deutsche-Politik-News, 01.02.2024)
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich Rechtsextremismus gespeichert.

Maaßen gilt damit für den Verfassungsschutz auch als Beobachtungsobjekt. Das ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste zusammen mit dem Nachrichtenportal t-online.

Laut den Recherchen liegt beim BfV eine umfangreiche Materialsammlung zu Maaßen vor, dere ...

 Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen / Erste Prognose für die Bundestagswahl 2025! (Deutsche-Politik-News, 31.01.2024)
Die Parteienlandschaft wandelt sich nun auch in Deutschland - wie zuvor schon besonders dramatisch in Italien, aber auch z.B. in Frankreich, Spanien, Großbritannien, den Niederlanden und in skandinavischen Ländern.

In den letzten Monaten wurden in Deutschland drei Parteien mit durchaus gegebenen Erfolgschancen gegründet bzw. deren Gründung angekündigt:

- Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sieht sich – unter der Überschrift Vernunft und Gerechtigkeit - in der Tradition ...

 Hans-Georg Maaßen, früherer Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz und CDU-Mitglied, will die WerteUnion zur neuen Partei wandeln und zum rechten Königsmacher werden! (Deutsche-Politik-News, 30.01.2024)
Man könnte den Plan von Hans-Georg Maaßen und der Werteunion als Resultat eines übersteigerten Geltungsbedürfnisses älterer Nationalkonservativer abtun.

Und das übergroße Ego des früheren Chefs des Bundesamtes für Verfassungsschutz dürfte tatsächlich eine gewisse Rolle beim Vorhaben einer Parteigründung gespielt haben.

Gleichwohl dürften strategische Überlegungen eine wichtige Rolle gespielt haben, denn offenbar sind die Vorbereitungen weit gediehen: Es existieren ...

 Lesestoff für Weihnachten (Kummer, 29.11.2023)
Gönnen Sie sich über die Weihnachtstage ein paar entspannte Stunden und lesen ein Buch. Besser kann man nicht abschalten. Und natürlich machen sich die folgenden Buchtipps auch gut als Weihnachtsgeschenk.
In dem Sinne schon einmal besinnliche Weihnachtsfeiertage und gute Wünsche für ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2024.

Buchtipps:
Nudeln mit Soße: Eine ganz normale Familie
So gebräuchlich es in einigen Haushalten ist, Nudeln mit Soße zuzubereiten, so alltä ...

 Lesen Sie mal wieder ein Buch (Kummer, 15.11.2023)
Gelesen wird immer. Und die dunkle Jahreszeit lädt gerade dazu ein. Deshalb hier einige Buchtipps für Sie.

Scarlett und der Lord
Die junge Scarlett aus Nürnberg, reist nach Cornwall, zu ihrer kranken Großmutter. Dem arroganten Nachbar, Lord Sinclair, der ein Pferdegut betreibt, mangelt es an Höflichkeit. Scarlett, die ihn anfangs ignoriert, findet Gefallen an ihm. Sie verlieben sich ineinander.
Als Scarlett in seinen Armen eine andere Frau erblickt, vermeidet sie jeg ...

 Sommer 2023 - ausgewählte Kultur-Events in Berlin und Brandenburg! (Deutsche-Politik-News, 30.09.2023)
Berlin-Brandenburg bot auch von Früh- bis Spätsommer 2023 zahlreiche interessante Angebote für Kulturinteressierte, hier eine kleine Auswahl:

01: 08.04.2023 - Bernau - UNESCO-Welterbe Bauhaus:

Zunächst Bundesschule des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes (ADGB), entworfen von den Bauhaus-Architekten Hannes Meyer und Hans Wittwer, Eröffnung am 4. Mai 1930.

Nach der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten am 30. Januar 1933 Umbenen ...

 Neuer Lesestoff für Sie (Kummer, 12.08.2023)

Hier kommt neuer Lesestoff für Sie. Viel Freude mit den Werken.

Das Leben ist ein Arschloch - und ich stecke mittendrin
Christine wächst bis zu ihrem siebten Lebensjahr recht frei in einem Dorf in Niedersachsen auf. Mit dem Umzug in die Stadt muss sie sich völlig neuen Anforderungen stellen. Bei ihren schon etwas betagteren Eltern, die nicht viel von antiautoritärer Erziehung halten, stößt sie mit ihrem Verhalten oft auf Unverständnis und Ablehnung. Konflikte sind v ...

 Die Fahne von Kriwoj Rog - im Deutschen Historischen Museum in Berlin sicher vor dem Bombenhagel russischer Raketen auf Krywji Rih! (Deutsche-Politik-News, 18.06.2023)
Traurig und skurril - die Nachricht vom russischen Raketenangriff auf die zentralukrainische Stadt Krywji Rih (zu Sowjetzeiten Kriwoj Rog) am 13.06. 2023, bei dem ein Wohnhaus getroffen und mindestens elf Menschen ums Leben gekommen sind, gehört zu jenen, die ich vor einigen Jahren für absolut unmöglich gehalten hätte (1)!
Krywyj Rih ist eine Großstadt in der südlichen Ukraine mit im Jahr 2019 etwa 625.000 Einwohnern (2).
Die Fahne von Kriwoi Rog ist eine rote Fahne, die 1929 von d ...

Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und Chef der WerteUnion, wird vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist gespeichert und beobachtet!

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutsche-Politik-News.de Spende

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! 

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung
Geschenk-Rätsel und Geschenk-Sudoku

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik News
· Weitere News von Deutsche-Politik-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik News:
Frankreich: Präsident Emmanuel Macron muss versöhnen - die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt macht mit Bildern brennender Barrikaden und marodierender Horden Schlagzeilen!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung







Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2023 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur - Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies!

Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und Chef der WerteUnion, wird vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist gespeichert und beobachtet!