News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News & Infos zu EU (Europäische Union) / Europa! Europa / EU News & Infos zu Großbritannien ! GB News & Infos zu Frankreich ! Frankreich News & Infos zu Russland ! Russland News zur Ukraine ! Ukraine News & Infos zu den USA ! USA News & Infos zu China ! China News & Infos zu Korea ! Korea News & Infos zum Iran ! Iran Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell Informativ Unabhängig: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Schlagzeilen, News, Hintergründe & Fakten - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden/Einloggen  DPN-Aktuell DPN-Exklusiv Kolumne Fakten Themen Skandale Top-News Neueste Videos

Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !

Die Mehrheit der Bevölkerung hat das Vertrauen in die Berliner Ampel und den Kanzler verloren:
 Deutsche-Politik-News.de ! Top News: Die CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz fordert einen Migrationsgipfel mit dem Bundeskanzler - die Ampel muss endlich wirksame Maßnahmen auf den Weg bringen!

Veröffentlicht am Freitag, dem 02. Februar 2024 @ 17:01:06 auf Deutsche-Politik-News.de

(917 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)


Deutsche-Politik-News.de |
Die 16 Unions-Fraktionschefs der Länder fordern in einem gemeinsamen Beschluss zeitnah einen Migrationsgipfel der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler.

Hintergrund sind sie unverändert hohen Zugangszahlen und die Korrektur des von der Berliner Ampel beschlossenen Rückführungsverbesserungsgesetzes. Die Kernpunkte des Beschlusses umfassen:

Reform des Asylrechts
Durchführung der Asylverfahren in Drittstaaten
Zurückweisungen an den Außengrenzen
Ausweisung weiterer sicherer Herkunftsländer
Mehr Tempo bei den Rückführungsabkommen
Dazu der CSU-Fraktionsvorsitzende, Klaus Holetschek:

"Es braucht endlich eine grundlegende Wende in der Migrationspolitik. Wir brauchen eine nachhaltige Begrenzung der Zuwanderung und wollen einen starken Rechtsstaat. Die Mehrheit der Bevölkerung hat das Vertrauen in die Berliner Ampel und den Kanzler verloren.

Die groß angekündigte bestellte Führung ist eine Luftnummer. Für uns gilt: Wir müssen Migranten auch an den deutschen Grenzen rechtssicher zurückweisen können.

Die Ampel muss endlich wirksame Maßnahmen auf den Weg bringen, statt sich Lösungen zu versperren und die Realität zu verweigern. Dazu gehören beispielsweise auch die lange versprochenen Rückführungsabkommen oder die Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten.

Nur so können wir die illegale Zuwanderung bekämpfen und unseren sozialen Frieden wahren."

Der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Manuel Hagel sagt:

"Fakt ist doch: Wir haben weiterhin viel zu hohe Zugangszahlen. Unsere Kommunen sind am absoluten Limit oder bereits weit darüber hinaus. Das ganze Land sehnt sich nach der Lösung des Migrationsproblems. Unsere Gesellschaft ist so aufgebracht wie selten zuvor.

Da kann sich Scholz jetzt auch nicht hinter den Demonstrantinnen und Demonstranten verstecken - die Regierung ist dafür in Verantwortung, die Probleme zu lösen, die doch erst dazu führen, dass zu viele Menschen sich vorstellen können, die AfD zu wählen."

Zum Rückführungsverbesserungsgesetz sagt Hagel: "Das bewirkt exakt das Gegenteil von schnellen, verlässlichen Abschiebungen. Mit der unsäglichen Einführung des Asyl-Pflichtverteidigers hat die Ampel doch den nächsten Bock geschossen. Jeder Abschiebefall wird bei uns doch jetzt bereits rechtsstaatlich geprüft. Das reicht der Ampel nicht - sie setzt jetzt noch eine gute Portion Ideologie obendrauf.

Damit hintertreibt Olaf Scholz seine eigene vollmundig angekündigte Scholz'sche Abschiebeoffensive! Erst war monatelang nichts zu sehen. Dann verkriecht sich der Kanzler mal wieder und liefert jetzt auch noch exakt das Gegenteil.

Als Ablenkungsoffensive bellt er die Opposition im Bundestag an. Man muss sich schon die Frage stellen, in welcher Traumwelt zwischen Dauerstreit und reinem Machterhalt diese Bundesregierung überhaupt lebt."

Den genauen Wortlaut des Beschlusses finden Sie anbei.

Pressekontakt:

Sebastian Kraft
Pressesprecher
E-Mail: sebastian.kraft@csu-landtag.de

Michaela Lochner
Stv. Pressesprecherin
E-Mail: michaela.lochner@csu-landtag.de

Teresa Persard
Pressereferentin
E-Mail: teresa.persard@csu-landtag.de

Original-Content von: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, übermittelt durch news aktuell


Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt dieser News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Artikel-Titel: Top News: Die CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz fordert einen Migrationsgipfel mit dem Bundeskanzler - die Ampel muss endlich wirksame Maßnahmen auf den Weg bringen!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Deutsche-Politik-News) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Top News: Die CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz fordert einen Migrationsgipfel mit dem Bundeskanzler - die Ampel muss endlich wirksame Maßnahmen auf den Weg bringen!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst einloggen oder anmelden


Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Eröffnungsfilm in Cannes mit Penélope Cruz und Javi ...

Eröffnungsfilm in Cannes mit Penélope Cruz und Javi ...
Demenz: Assistenzroboter helfen Demenzkranken

Demenz: Assistenzroboter helfen Demenzkranken
Rückzug nach Sao Paulo: Ex-Präsident Lula verweiger ...

Rückzug nach Sao Paulo: Ex-Präsident Lula verweiger ...

Alle Web-Video-Links bei Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

Hamburg-Ausstellung-Andreas-Slominski-DTH ...

Humboldtforum-Berlin-150621-DSC_0118.JPG

Berliner-Gaerten-der-Welt-Marzahn-2017-16 ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutsche-Politik-News.de: Deutsche-Politik-News.de Foto - Galerie

Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien. Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)

 Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft. Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.

 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen. Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)

 Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen. Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)

 Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen. Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)

 Doña María Mole Gewürzpaste Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas. Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen. B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)

 Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

 Kimilho Flocao – brasilianische Maisflocken Ich bin ja großer Fan von italienischer Küche und dazu gehört auch ab und an Polenta. Die wird gewöhnlich aus Maisgries gemacht. Da bekam ich den Tipp ich sollte doch ... (Mira Bellini, 25.4.2021)

 Rohlíky – tschechische Hörnchen So wie tschechische Knödel ein erhöhtes Suchtpotential haben, kann man das Gleiche von diesen Rohlíky behaupten. Für mich als geborener Ossi waren französische Croissants un ... (Frank Zavade, 22.4.2021)

 Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sause ist aber arg dünn. Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fast überall ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)

Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren:

 Ist Ihr Vertrieb wirklich so stark wie Ihre nächste Tasse Tee? (PR-Gateway, 15.06.2024)
Mit der Weisheit der Teezeremonie zu besseren Kundenbeziehungen und mehr Erfolg

Heute, am 16.05.2024, ist der Tag des Tees. Sie denken vielleicht: "Und was hat das mit meinem Geschäft zu tun?" Die Antwort könnte Ihre Sichtweise revolutionieren.



Warum Keynotespeaker Michael Okada die Antwort darauf hat



Michael Okada, Unternehmer und renommierter Keynotespeaker, zeigt in seinen inspirierenden Vorträgen, wie stark die überraschende Verbindung zwische ...

 Yoga Teacher Training in India für Innere Ruhe (PR-Gateway, 15.06.2024)
Was ist ein Yoga Teacher Training in India?

Berlin, 15.06.2024: Ein Yoga Teacher Training in India ist ein intensives Programm, das darauf abzielt, Teilnehmer in allen Aspekten des Yoga zu schulen, um sie zu qualifizierten Yogalehrern auszubilden. Diese Trainings finden oft in spirituell bedeutsamen Orten wie Rishikesh, Goa oder Kerala statt, die bekannt für ihre tief verwurzelte Yoga-Tradition sind. Ein Yoga Teacher Training in India< ...

 
Neue Welten, Lebensweisen, Ansichten und Gewohnheiten kennenlernen (Kummer, 15.06.2024)
Durch das Lesen von Büchern erlangen Kinder ständig neues Wissen und erweitern so ihren Horizont. Sie lernen neue Welten, Lebensweisen, Ansichten und Gewohnheiten kennen. Genau deshalb ist es auch so wichtig, Kinder an Bücher heranzuführen.

Sebastian und seine kunterbunte Welt
Als für Sebastian der Ernst des Lebens, die Schule, beginnt, versteht er zuerst die Welt nicht mehr. Seine Mitschüler scheinen alle böse und gemein zu sein. Doch dann kommt Myriam aus Arabien in die K ...

 Aufläufe oder Gratins lassen sich einfach und schnell zubereiten (Kummer, 15.06.2024)

Egal ob süß oder herzhaft. Aufläufe und Gratins sind so vielseitig und lassen sich ohne Probleme zubereiten. Wer kann dazu schon "NEIN" sagen?

Buchbeschreibung „Aufläufe und Gratins – Vegetarische Köstlichkeiten aus dem Backofen“:
Buchbeschreibung:
Heiß, duftend und eine leckere Kruste ist auch noch oben drauf. Wer kann dazu schon "NEIN" sagen?
Aufläufe und Gratis sind perfekt für die ganze Familie. Hier sind Kreativität und Fantasie gefragt. Sie sind ...

 \'\'Stoppt die EU-Subventionen für Temu & Shein\'\' (PR-Gateway, 14.06.2024)
Zentrada startet Petition für den europäischen Handel

Das zentrada-Network setzt sich für seine europäischen Händler ein und startet eine europaweite Petition mit dem Ziel, die Subventionsleistungen für Temu & Shein einzustellen.

"Viele unserer Mitglieder, insbesondere die Onlinehändler, leiden stark unter dem unfairen Wettbewerb mit den chinesischen Billig-Plattformen. Sie haben uns deshalb gebeten, eine übergreifende Initiative zu starten. Das haben wir nun getan", erklärt ...

 Sommer-Erlebnisse in Grado: Flashmob, Kunst, Aktivurlaub & Abenteuer (PR-Gateway, 14.06.2024)
Der Sommer 2024 in Grado bietet eine Vielzahl aufregender Aktivitäten und Erlebnisse für Besucher aller Altersgruppen. Von beeindruckenden Kunstinstallationen und spannenden Ausstellungen bis hin zu spektakulären Outdoor-Abenteuern.

Wer einen Hang zu außergewöhnlichen Events hat, darf den Flashmob am 11. Juni in Grado keinesfalls verpassen und kann selbst aktiv dazu beitragen, einen neuen Weltrekord aufzustellen. Mit diesem Ziel versammeln sich nämlich möglichst viele Einheimische und ...

 Hotelbetreiber sucht Hotelimmobilien zur Pacht in Deutschland, Österreich, Schweiz (PR-Gateway, 14.06.2024)
Hotelverpachtung: Hotel Investments AG erweitert Hotelportfolio durch Pachtung von Stadthotels in Deutschland, Österreich und der Schweiz

Hotelbetreiber sucht Hotelimmobilien zur Pacht in Deutschland, Österreich, Schweiz mit kurz laufenden Pachtverträgen oder betreiberfreie Hotelimmobilien



Die Hotel Investments AG ( www.hotel-investments.ch) gibt ihre aktive Suche nach weiteren Hotelimmobilien bekannt, um ih ...

 Backstage Engelberg: Die Kraft der Kunst an verborgenen Orten (PR-Gateway, 14.06.2024)
Ein ehemaliges Schuhmacherhäuschen, eine ungenutzte Kegelbahn oder der Dachboden eines Hotels - die Ausstellung Backstage Engelberg findet vom 23. Juni bis einschließlich 18. August 2024 in außergewöhnlichen Räumen der Alpengemeinde Engelberg statt.

53 Künstlerinnen und Künstler aus dem In- und Ausland zeigen an 21 Stationen ihre Werke



Engelberg in der Zentralschweiz ist vor allem als Eldorado für Abenteurer und Outdoor-Enthusiastinnen bekannt. Doch in diesem Sommer ...

 Weingut Hammel & Cie präsentiert: Blaue Stunde Secco (PR-Gateway, 14.06.2024)


Das renommierte Weingut Hammel & Cie aus der Pfalz erweitert sein Sortiment und bringt den beliebten Weißwein "Blaue Stunde" nun auch als Secco auf den Markt. Ab sofort ist der Hammel & Cie Blaue Stunde Gransecco Chardonnay & Sauvignon Blanc sowohl im Fachhandel als auch im Online-Shop von genuss7.de erhältlich.



Der Secco Blaue Stunde begeistert mit einer einzigartigen Cuvée aus Chardonnay und einem kleinen Anteil Sauvignon Blanc. Der Name "Blaue Stunde" entführt u ...

 Im Sommer den alten Kachelofen modernisieren: Effizienz und Umwelt im Blick (PR-Gateway, 14.06.2024)
Austausch in wenigen Stunden

Das Feuer entfachen, zur Ruhe kommen und die behagliche Atmosphäre genießen, darauf will auch im kommenden Jahr kaum ein Kachelofenbesitzer verzichten. Doch am 31. Dezember 2024 endet die Schonfrist. Denn bis zu diesem Datum müssen Altgeräte stillgelegt, nachgerüstet oder ausgetauscht werden, sollten sie die verschärften Grenzwerte der 1. BImSchV nicht einhalten. Hiervon sind fast alle Heizeinsätze betroffen, die vor Ende März 2010 installiert wurden.
...

Werbung bei Deutsche-Politik-News.de:



Die CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz fordert einen Migrationsgipfel mit dem Bundeskanzler - die Ampel muss endlich wirksame Maßnahmen auf den Weg bringen!

 
Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht



Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutsche-Politik-News.de Spende

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Spende für Deutsche-Politik-News.de und weitere Webprojekte von Dr. Harald Hildebrandt

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! 

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung
Geschenk-Rätsel und Geschenk-Sudoku

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Empfehlungen
· Suchen im Schwerpunkt Deutsche Politik News
· Weitere News von Deutsche-Politik-News


Die meistgelesenen News in der Rubrik Deutsche Politik News:
Frankreich: Präsident Emmanuel Macron muss versöhnen - die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt macht mit Bildern brennender Barrikaden und marodierender Horden Schlagzeilen!


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung

Werbung

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online Werbung







Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2024 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keine Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder sonstige Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur - Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies!

Die CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz fordert einen Migrationsgipfel mit dem Bundeskanzler - die Ampel muss endlich wirksame Maßnahmen auf den Weg bringen!