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OpenPr.de: Christian Erhardt-Maciejewski folgt auf Helmuth Reitmayer!
Der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Helmuth Reitmayer legt sein Kreistagsmandat zum 31. Juli nieder. „Durch einen beruflichen Umzug kann ich mein Mandat leider nicht mehr ausüben“, so Reitmayer.
Er habe sein Amt als große Ehre und Freude empfunde ...
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OpenPr.de: Düsseldorf, 04.06.2012: Die Piratenpartei NRW fordert die Landesregierung auf, in Anbetracht der Haushaltslage und angesichts von Presseberichten über stockende Verhandlungen [1] detailliert über die Finanzierung der Zahlungen für die WestLB Rechenschaft abzulegen.
Dabei geht es insbesondere ...
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OpenPr.de: Wie in der Ausgabe der SZ zu lesen war, bangen die Mitarbeiter des Unternehmens Drahtcord in Merzig nach wie vor um ihren Job, da Standortzusagen über ein Jahr nicht gegeben werden können.
Jürgen Auweiler, Geschäftsführer des Stadtverbandes moniert die „scheibenweise“ Realisierung von Strukturänderungen bei Drahtcord mit den ...
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Laut Artikel 23 des Grundgesetzes sind die Länder über den Bundesrat an allen bedeutenden Entscheidungen in Bezug auf die Europäische Union zu beteiligen.
Dies ist nur logisch: Schließlich sind es die Länder, die ihre Hoheitsrechte dem Bund übertragen. Gibt der Bund nun seinerseits Rechte an eine über ihm stehende Institution ab, müssen die ursprüngli ...
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OpenPr.de: „Die mittelständischen Unternehmen in München begrüßen das Vorhaben der Bundesregierung, die Aufbewahrungsfristen für Unternehmen zu verkürzen.
Gegenwärtig müssen Rechnungen und Belege zehn Jahre dokumentiert werden, das ist unnötige Bürokratie und verursacht immense Kosten“, kommentier ...
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OpenPr.de: Zu der Diskussion um den Einsatz von Fußfesseln gegen Gewalttäter im Umfeld von Fußballspielen erklärt der Obmann der FDP-Fraktion im Sportausschuss des Deutschen Bundestages Dr. Lutz Knopek:
„Schon heute werden gegen Gewalttäter in und um Stadien gezielt Platzverweise und Stadionverbote verhängt. Darüber hinaus bestehen sch ...
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OpenPr.de: Joachim Paul ist Fraktionsvorsitzender der Piraten im Landtag NRW. Die Fraktion hat am Dienstag in Düsseldorf ihre Gallionsfigur gewählt. Die NRW-Piraten hatten den promovierten Biophysiker und Medienpädagogen aus Neuss auf dem Parteitag in Münster bereits auf Platz 1 der Landesliste nominiert.
Zu Pauls Stellvertreter wurden s ...
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Eigentlich hätte das bundesdeutsche Mietrecht längst reformiert sein müssen!
Leider aber haben bestimmte Parteipolitiker im Bundestag dem Änderungsbedarf den Kampf angesagt. Nicht zu-letzt sah der ursprüngliche Gesetzentwurf vor, die Position von Vermietern bei der Abwehr gerichtlich überführter Miet ...
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OpenPr.de: Wowereit informiert sich über Lehren und Lernen!
Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit besucht am Dienstag gemeinsam mit Bildungsstaatsekretär Mark Rackles und dem US-Botschafter Philip D. Murphy Berlins größte Schule in Zehlendorf.
Der Termin ist mit Bedacht gewählt, denn Namenspatron John F. Kennedy wä ...
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OpenPr.de: Gestern wurde der Siegerentwurf für das Musikzentrum Bochum vorgestellt. Gewonnen haben den Wettbewerb die Architekten Bez + Koch aus Stuttgart. Ihr Entwurf konnte das Preisgericht in Hinblick auf Architektur und Raumkonzept überzeugen.
Der einzige Wermutstropfen entfällt auf die Kosten, die leicht über dem vorgegebenen Rahme ...
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OpenPr.de: Die BVV Spandau hat sich auf ihrer Sitzung am 23.05.2012 gegen eine Aufweichung des Nachtflugverbotes am Flughafen Tegel ausgesprochen (Drucksache - 0219/XIX).
"Die Spandauer Fraktion der PIRATEN hat - in Übereinstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Basis-Stimmen - geschlossen für diesen Antrag votiert", erklärt der Frak ...
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OpenPr.de: In der heutigen Ratssitzung wird die Fraktion Freie Bürger Bochum eine Anfrage zu einer Grundstücksrückübereignung stellen, mit der ein Bürger des Bochumer Nordens an den Rat herangetreten ist.
Im April vergangenen Jahres wurde diesem Bürger vom städtischen Liegenschaftsamt angeboten, eine rund 51 qm große Fläche vor seinem H ...
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OpenPr.de: Mülheim an der Ruhr, 23.05.2012: Die PIRATEN betrachten die neusten Bemühungen der SPD, den Schienenersatzverkehr über den Hauptfriedhof hinaus bis zum Oppspring zu verlängern, sehr kritisch. Es kommt die Vermutung auf, dass so die schrittweise Stilllegung des Schienenverkehrs manifestiert werden soll.
Diese Bemühungen gehen ...
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OpenPr.de: Eingeladen sind wie immer alle interessierten Bürger und Piraten aus der Umgebung.
am 27.05.2012, ab 18:00 Uhr
im Schwarzbrenner
Glockengasse 17
47608 Geldern
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Bernards
1. Vorsitzender, Kreisverband Kleve ...
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(ddp direct) Georg "Cosmic" Nägle ist nicht nur Sänger von Poetryclub, sondern auch aktives Mitglied der Piratenpartei.
Eine Frage wird ihm in letzter Zeit sehr oft gestellt: Du bist in der GEMA und in der Piratenpartei, wie passt das zusammen?"
Cosmic hat darauf eine einfache Antwort: "Solange die kommerziellen Verwertungskonzerne die wichtige ...
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OpenPr.de: Zu den Äußerungen des Innenministers von Niedersachsen, Uwe Schünemann (CDU), erklärt der Obmann der FDP-Fraktion im Sportausschuss des Deutschen Bundestages, Dr. Lutz Knopek:
„Nach den Ausschreitungen bei den Relegationsspielen in Karlsruhe und Düsseldorf ist besonnenes Vorgehen gefragt. Die in den letzten Jahren Stück für ...
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OpenPr.de: »Am 23. Mai 1949 ist das Grundgesetz in Kraft getreten. In unseren Anfangszeiten haben wir Piraten gerne und oft den Spruch bemüht: ›Das Grundgesetz ist unser Grundsatzprogramm‹. Auch heute bekennen wir uns klar zu dessen Grundwerten und -rechten«, so Martin Lange, Politischer Geschäftsführer des Landesverbandes Baden-Württemberg.
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OpenPr.de: Dass Spandau nicht Friedrichshain-Kreuzberg ist, ist wohl allen klar und das ist in den meisten Fällen auch gut so. Hat doch Spandau seinen ganz eigenen Charme, den man auf keinen Fall missen möchte.
Manchmal würde es Spandau allerdings gut tun, hätte es ein wenig mehr von Friedrichshain-Kreuzberg.So ist es dort zum Beispiel ...
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OpenPr.de: Am Freitag den 25.05.2012 veranstaltet die Partei der Vernunft Rheinland-Pfalz einen Themenabend
"Steuern und Bürokratie": Eingeleitet wird der Abend durch einen Vortrag des Landesvorsitzenden Reiner Hoffmann.
Er zeigt auf, wie hoch inzwischen die Belastung der Bürger durch Steuern und Bürokratie ist. Im Vergleich h ...
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40 Prozent Nichtwähler sind mehr als jede politische Partei. Am 17. Mai 2012 versammelten sich Menschen rund um die Frankfurter Paulskirche. Sie hielten das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sichtbar in die Höhe.
Polizeikräfte riegelten das Areal ab. Die Demonstranten durften das Gebiet nur einzeln v ...
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OpenPr.de: „Wir gratulieren Peter Altmaier zu seiner neuen Aufgabe als Bundesumweltminister“, so Marcus Hoffeld, Vorsitzender des CDU Stadtverbandes Merzig.
„Schön, dass Peter Altmaier, der oft in Merzig ist, nun diese wichtige Aufgabe in der Bundes ...
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OpenPr.de: Mit 20 in den Landtag eingezogenen Piraten haben die Piraten in Münster nicht gerechnet und auch nicht mit den nun vom Steuerzahler zu schulternden 10 Millionen Euro Mehrkosten.
Soviel kosten die Abgeordneten, welche durch die Überhangsmandate nun zusätzlich in den Landtag einziehen. Mehrkosten, vor allem in diesem Maße, müss ...
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OpenPr.de: Am Samstag den 26.05.2012 veranstaltet die Partei der Vernunft Rheinland-Pfalz (pdv) einen Themenabend.
"Unser Bildungssystem": Am Beispiel unseres Bildungssystems werden Missstände und Probleme aufgezeigt, die symptomatisch für unser ganzes verstaatlichtes System sind.
Hier wird offensichtlich, wie staatlich ...
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OpenPr.de: Dieses Thema war es dem Landrat wert, eine außerordentliche Bürgermeisterdienstbesprechung durchzuführen.
„Wir wollen der familienfreundlichste Landkreis werden“, erklärte Landrat Dr. Friedrich Zeller (SPD) während seiner Begrüßung. „Die Einrichtung des Familienbüros ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg dorthin“, so Zeller weite ...
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OpenPr.de: Jena, 15. Mai 2012. Immer weniger Patentanmeldungen, immer weniger bedeutsame Erfindungen, Forschungsergebnisse und Entwicklungen kommen aus unserem Land. Deutschland befindet sich, so der Landesverband Thüringen der Partei DIE FREIHEIT (thueringen.diefreiheit.org), auf dem geistigen Abwärtstrend.< ...
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OpenPr.de: Bei den Landtagswahlen am letzten Sonntag konnte die Piratenpartei Duisburg den dritten Platz bei den Erststimmen erreichen. Und auch bei den Zweitstimmen erreichte die neue Partei mit dem vierten Platz in Duisburg mehr als im Landesdurchschnitt.
"Es war ein anstrengender Wahlkampf, aber es hat sich gelohnt", freut sich Dirk W ...
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OpenPr.de: Jena, 16. Mai 2012. Der Landesverband Thüringen der Partei DIE FREIHEIT verurteilt den anhaltenden Religionsterror radikalislamischer Verbände in Deutschland auf das Schärfste.
Die Ausschreitungen in Bonn, bei denen zwei Polizisten von einem radikalen Salafisten mit einem Messer schw ...
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OpenPr.de: Edzard A. Schmidt-Jortzig ist Landtagskandidat der FDP im Wahlkreis Lüneburg für die Landtagswahl 2013
15.05.2012, Lüneburg. "Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit" war die programmatische Einleitung, die das langjährige Ehrenmitglied der < ...
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OpenPr.de: Am gestrigen Montag trafen sich die gewählten Piraten zum ersten Mal zu einer Arbeitssitzung im nordrhein-westfälischen Landtag. Die Landtagsverwaltung hatte hierfür auf die Schnelle einen Arbeitsraum eingerichtet, der gerade genug Platz für die zwanzig künftigen Abgeordneten sowie eine Hand voll Pressevertreter bot.
Zu Beginn ...
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OpenPr.de: Zu dem Zwischenfazit des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft über das Deutschlandstipendium erklärt der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek:
„Nach anfänglicher Skepsis einiger Hochschulen wird das nationale Stipendienprogramm immer besser angenommen. In Nie ...
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