Zur Startseite von Deutsche-Politik-News.de



Piraten begrüßen Entscheidung der Grünen!

Datum: Montag, der 12. März 2012 @ 11:19:14 Thema: Deutsche Politik Infos

Die PIRATEN Bochum begrüßen, dass auch die Grünen die Notwendigkeit sehen, die Bürger an der Entscheidung zum Bau des Musikzentrums zu beteiligen.

"Wir fordern auch SPD, CDU und alle anderen Parteien im Rat auf, sich diesem Votum anzuschließen", so Monika Pieper, Vorsitzende der Bochumer PIRATEN.

In der bestehenden akuten Haushaltsnotlage sollte es nach Meinung der Bochumer PIRATEN eine demokratische Selbstverständlichkeit sein, die Bürger entscheiden zu lassen, ob derartige Prestigeprojekte wie das Musikzentrum gebaut und die daraus resultierenden Kosten von der Stadt übernommen werden sollen.

Zukünftig sollten die Bürger über derartige Entscheidungen jedoch bereits abstimmen, ehe die Projekte angeschoben werden. Dieses wurde von den etablierten Parteien leider in diesem Fall versäumt.

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 20.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Jahr 2011 ist die Bürgerrechtspartei mit 15 Abgeordneten erstmals in einem Landesparlament vertreten. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen.

Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ bereits zwei Abgeordnete. In Bielefeld ist die Piratenpartei in der Bezirksvertretung Dornberg, in Jüchen im Gemeinderat sowie in Münster und Aachen im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/615279/Piraten-begruessen-Entscheidung-der-Gruenen.html

Die PIRATEN Bochum begrüßen, dass auch die Grünen die Notwendigkeit sehen, die Bürger an der Entscheidung zum Bau des Musikzentrums zu beteiligen.

"Wir fordern auch SPD, CDU und alle anderen Parteien im Rat auf, sich diesem Votum anzuschließen", so Monika Pieper, Vorsitzende der Bochumer PIRATEN.

In der bestehenden akuten Haushaltsnotlage sollte es nach Meinung der Bochumer PIRATEN eine demokratische Selbstverständlichkeit sein, die Bürger entscheiden zu lassen, ob derartige Prestigeprojekte wie das Musikzentrum gebaut und die daraus resultierenden Kosten von der Stadt übernommen werden sollen.

Zukünftig sollten die Bürger über derartige Entscheidungen jedoch bereits abstimmen, ehe die Projekte angeschoben werden. Dieses wurde von den etablierten Parteien leider in diesem Fall versäumt.

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 20.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Jahr 2011 ist die Bürgerrechtspartei mit 15 Abgeordneten erstmals in einem Landesparlament vertreten. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen.

Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ bereits zwei Abgeordnete. In Bielefeld ist die Piratenpartei in der Bezirksvertretung Dornberg, in Jüchen im Gemeinderat sowie in Münster und Aachen im Stadtrat vertreten.

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/615279/Piraten-begruessen-Entscheidung-der-Gruenen.html





Dieser Artikel kommt von Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt
https://www.deutsche-politik-news.de

Die URL für diesen Artikel ist:
https://www.deutsche-politik-news.de/modules.php?name=News&file=article&sid=166683