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Röttgen – "Leider entscheiden die Wähler"!

Datum: Freitag, der 11. Mai 2012 @ 18:52:00 Thema: Deutsche Politik Infos

OpenPr.de: Nach den Wahlergebenissen in Frankreich und Griechenland, wo die Europolitik der EU und somit die Deutsch-französische Achse Merkel/Sarkozy abgewählt wurde, steht nun die nächste entscheidende Wahl zum Thema Eurorettungsschirm an.

Röttgens Einschätzung, dass die Landtagswahl in NRW auch eine kleine Bundestagswahl zur Abstimmung über die Europapolitik der Kanzlerin ist, war sicherlich eine richtige Einschätzung, die er jedoch kurz darauf genauso zu relativieren versuchte, wie seine Aussage: "Leider entscheiden die Wähler".

Der Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER NRW, Rüdiger Krentz, teilt dazu mit: Beide Themen sind neben weiteren Programmpunkten, Kernthemen der FREIEN WÄHLER. Mehr Bürgerbeteiligung, durch Volksabstimmungen, Direktwahlen von Bundes- und Ministerpräsident/innen. Röttgen tat gut daran, die Aussage, „Leider entscheiden die Wähler“, zurückzunehmen oder zumindest zu relativieren; sicherlich weil auch ihm wieder bewusst wurde, dass die Bürgerinnen und Bürger eben nur wählen dürfen, jedoch aus den meisten kernpolitischen Themen ausgeblendet werden.

Dass sich nun die angeschlagene FDP meldet und hofft in die Lücke, die Röttgen durch seine politischen Fehlentscheidungen hinterlassen wird, hineinquätschen zu können, darf man schon als sehr anmaßend bezeichnen, da sich beide Parteien weder beim Thema Bürgerbeteiligung noch in der Euro-Rettungsschirm-Politik unterscheiden“, so der Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER, Rüdiger Krentz.

Beim Eurorettungsschirm sind die FREIEN WÄHLER NRW die einzige deutsche Partei, die sich nicht nur gegen den ESM aussprechen, sondern den Lösungsvorschlag, Europa in zwei Währungszonen aufzuteilen, um die Währung der Wirtschaftskraft der Staaten anzupassen, in die Diskussion eingebracht haben.

Krentz, machte nochmals deutlich, dass die FREIEN WÄHLER keine Anti-Europa-Partei sind. „Jedoch sehen wir den Umgang und mit dem Euro sowie die Wirtschafts- und Finanzpolitik in vielen Euroländern mit sehr kritischen Blicken.

Wir befürworten ein zusammenwachsendes Europa der Regionen. Den Nord-Euro als Handlungsoption halten wir für eine mögliche Alternative zum Aneinanderreihen von löchrigen Rettungsschirmen.
Wir sind dafür, marode Banken geordnet in Insolvenz gehen zu lassen, anstatt sie dauerhaft zu alimentieren und dadurch das ganze Finanzsystem zu ruinieren. So, wie es zurzeit abläuft, retten wir keine Staaten, sondern nur marode Banken“.

Wahlwerbespot: youtu.be/XxmTwsOzy1o
Internet: nw.freiewaehler.eu/

Mit freundlichen Grüßen

Peter Ries

FREIE WÄHLER Nordrhein-Westfalen
Landespressesprecher
Tel.: 0211-70 40 16

Landesvorsitzender: Rüdiger Krentz, Tel.: 05231-5008535 Mob.: 017664074611

Gartenstr. 1, 32756 Detmold NRW, stelv. Vorsitzende: Dr. Hans-Joachim Grumbach, Gerhard Maaßen, Walter Leo Schreinemacher, Landesgeschäftsführer: Detlef Hagenbruch, Landesschriftführer: Henning Rehse, Landesschatzmeisterin: Christa Hudyma, Landespressesprecher: Perter Ries, Beisitzer: Elmar Schneider, Prof. Dr. Harald Weyel, Hans-Dieter Schaffrath, Olaf Wirl, Irena May, Friederike Elbel. Internet: www.nw.freiewaehler.eu

Die FREIEN WÄHLER NRW wurden von Mitgliedern kommunal agierender und inhaltlich mitunter sehr unterschiedlich positionierter Wählergemeinschaften gegründet.

Sie verstehen sich selbst als Bürgerbewegung und insofern auch als Alternative zu den etablierten Parteien. Ihre Mitgliederbasis besteht vornehmlich aus Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern, die auf der Gemeinde- , Stadt- und Kreisebene sowie in den Landschaftsverbänden NRWs aktiv sind. Eine zentrale Motivation auch auf der Landes-, Bundes- und Europa-Ebene zu Wahlen anzutreten, liegt in dem Ziel begründet, kommunale Interessen auch dort zu stärken, wo in Form von Gesetzen wesentliche Rahmenbedingungen erlassen werden.

Spitzenkandidat der NRW-Landesliste zur Landtagswahl 2012 ist der Detmolder Landesvorsitzende Rüdiger Krentz. Ihm folgen die Landesschatzmeisterin Christa Hudyma aus Medebach und Gerhard Maaßen aus Aachen, der stellvertretender Vorsitzender der Landespartei ist.

Inhaltlich wollen sich die FREIEN WÄLER NRW im Fall ihrer Wahl in den Landtag insbesondere für mehr Transparenz, eine bürgerorientierte Verwaltungssprache sowie die Offenlegung politischer Entscheidungswege einsetzen. Ferner wird eine Änderung des Solidarpakts angestrebt, damit auch westdeutsche Kommunen profitieren können. Zudem unterstützen die FREIEN WÄHLER NRW eine Initiative, die einen Volksentscheid über den so genannten Euro-Rettungsschirm fordert.

Sie setzen sich für Bürgerprojekte und lokale Energiegenossenschaften ein, die das Ziel verfolgen, Strom aus alternativen Energien unabhängig von Großkonzernen zu produzieren und treten für einen Ausbau des öffentlichen Personen-Nahverkehrs ein. Die FREIEN WÄHLER haben sich darüber hinaus gegen eine Wiedereinführung der Studiengebühren in NRW ausgesprochen und fordern hinsichtlich der Frage eines Tempolimits auf Autobahnen einen Volksentscheid.

Hier geht es zum Wahlwerbespot: youtu.be/XxmTwsOzy1o

nw.freiewaehler.eu/

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/archiv/132430/FREIE-WAeHLER-NRW.html


OpenPr.de: Nach den Wahlergebenissen in Frankreich und Griechenland, wo die Europolitik der EU und somit die Deutsch-französische Achse Merkel/Sarkozy abgewählt wurde, steht nun die nächste entscheidende Wahl zum Thema Eurorettungsschirm an.

Röttgens Einschätzung, dass die Landtagswahl in NRW auch eine kleine Bundestagswahl zur Abstimmung über die Europapolitik der Kanzlerin ist, war sicherlich eine richtige Einschätzung, die er jedoch kurz darauf genauso zu relativieren versuchte, wie seine Aussage: "Leider entscheiden die Wähler".

Der Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER NRW, Rüdiger Krentz, teilt dazu mit: Beide Themen sind neben weiteren Programmpunkten, Kernthemen der FREIEN WÄHLER. Mehr Bürgerbeteiligung, durch Volksabstimmungen, Direktwahlen von Bundes- und Ministerpräsident/innen. Röttgen tat gut daran, die Aussage, „Leider entscheiden die Wähler“, zurückzunehmen oder zumindest zu relativieren; sicherlich weil auch ihm wieder bewusst wurde, dass die Bürgerinnen und Bürger eben nur wählen dürfen, jedoch aus den meisten kernpolitischen Themen ausgeblendet werden.

Dass sich nun die angeschlagene FDP meldet und hofft in die Lücke, die Röttgen durch seine politischen Fehlentscheidungen hinterlassen wird, hineinquätschen zu können, darf man schon als sehr anmaßend bezeichnen, da sich beide Parteien weder beim Thema Bürgerbeteiligung noch in der Euro-Rettungsschirm-Politik unterscheiden“, so der Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER, Rüdiger Krentz.

Beim Eurorettungsschirm sind die FREIEN WÄHLER NRW die einzige deutsche Partei, die sich nicht nur gegen den ESM aussprechen, sondern den Lösungsvorschlag, Europa in zwei Währungszonen aufzuteilen, um die Währung der Wirtschaftskraft der Staaten anzupassen, in die Diskussion eingebracht haben.

Krentz, machte nochmals deutlich, dass die FREIEN WÄHLER keine Anti-Europa-Partei sind. „Jedoch sehen wir den Umgang und mit dem Euro sowie die Wirtschafts- und Finanzpolitik in vielen Euroländern mit sehr kritischen Blicken.

Wir befürworten ein zusammenwachsendes Europa der Regionen. Den Nord-Euro als Handlungsoption halten wir für eine mögliche Alternative zum Aneinanderreihen von löchrigen Rettungsschirmen.
Wir sind dafür, marode Banken geordnet in Insolvenz gehen zu lassen, anstatt sie dauerhaft zu alimentieren und dadurch das ganze Finanzsystem zu ruinieren. So, wie es zurzeit abläuft, retten wir keine Staaten, sondern nur marode Banken“.

Wahlwerbespot: youtu.be/XxmTwsOzy1o
Internet: nw.freiewaehler.eu/

Mit freundlichen Grüßen

Peter Ries

FREIE WÄHLER Nordrhein-Westfalen
Landespressesprecher
Tel.: 0211-70 40 16

Landesvorsitzender: Rüdiger Krentz, Tel.: 05231-5008535 Mob.: 017664074611

Gartenstr. 1, 32756 Detmold NRW, stelv. Vorsitzende: Dr. Hans-Joachim Grumbach, Gerhard Maaßen, Walter Leo Schreinemacher, Landesgeschäftsführer: Detlef Hagenbruch, Landesschriftführer: Henning Rehse, Landesschatzmeisterin: Christa Hudyma, Landespressesprecher: Perter Ries, Beisitzer: Elmar Schneider, Prof. Dr. Harald Weyel, Hans-Dieter Schaffrath, Olaf Wirl, Irena May, Friederike Elbel. Internet: www.nw.freiewaehler.eu

Die FREIEN WÄHLER NRW wurden von Mitgliedern kommunal agierender und inhaltlich mitunter sehr unterschiedlich positionierter Wählergemeinschaften gegründet.

Sie verstehen sich selbst als Bürgerbewegung und insofern auch als Alternative zu den etablierten Parteien. Ihre Mitgliederbasis besteht vornehmlich aus Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern, die auf der Gemeinde- , Stadt- und Kreisebene sowie in den Landschaftsverbänden NRWs aktiv sind. Eine zentrale Motivation auch auf der Landes-, Bundes- und Europa-Ebene zu Wahlen anzutreten, liegt in dem Ziel begründet, kommunale Interessen auch dort zu stärken, wo in Form von Gesetzen wesentliche Rahmenbedingungen erlassen werden.

Spitzenkandidat der NRW-Landesliste zur Landtagswahl 2012 ist der Detmolder Landesvorsitzende Rüdiger Krentz. Ihm folgen die Landesschatzmeisterin Christa Hudyma aus Medebach und Gerhard Maaßen aus Aachen, der stellvertretender Vorsitzender der Landespartei ist.

Inhaltlich wollen sich die FREIEN WÄLER NRW im Fall ihrer Wahl in den Landtag insbesondere für mehr Transparenz, eine bürgerorientierte Verwaltungssprache sowie die Offenlegung politischer Entscheidungswege einsetzen. Ferner wird eine Änderung des Solidarpakts angestrebt, damit auch westdeutsche Kommunen profitieren können. Zudem unterstützen die FREIEN WÄHLER NRW eine Initiative, die einen Volksentscheid über den so genannten Euro-Rettungsschirm fordert.

Sie setzen sich für Bürgerprojekte und lokale Energiegenossenschaften ein, die das Ziel verfolgen, Strom aus alternativen Energien unabhängig von Großkonzernen zu produzieren und treten für einen Ausbau des öffentlichen Personen-Nahverkehrs ein. Die FREIEN WÄHLER haben sich darüber hinaus gegen eine Wiedereinführung der Studiengebühren in NRW ausgesprochen und fordern hinsichtlich der Frage eines Tempolimits auf Autobahnen einen Volksentscheid.

Hier geht es zum Wahlwerbespot: youtu.be/XxmTwsOzy1o

nw.freiewaehler.eu/

Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/archiv/132430/FREIE-WAeHLER-NRW.html






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