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Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Gabriels Euro-Plänen!

Datum: Mittwoch, der 08. August 2012 @ 09:30:00 Thema: Deutsche Politik Infos

Rostock (ots) - Es ist dem SPD-ChefSigmar Gabrielhoch anzurechnen, dass er versucht, Euro und Demokratie zu "versöhnen".

Doch sein aktueller Vorschlag einer gemeinschaftlichen Schuldenhaftung in Europa und deren Legitimierung durch eine Volksabstimmung ist so weit weg von den Hoffnungen der Bevölkerung wie Honolulu vom Mecklenburger Schaalsee.

Nicht allein weil Gabriel nicht mit dem Prinzip bricht, dass Staaten für die Risiken der Banken haften. Die Mehrheit der Deutschen denkt gar nicht daran, den Wohlstand ihres Landes für die fixe Idee eines europäischen Superstaates einzutauschen.

Dass 17 Staaten gemeinsam solider wirtschaften als jeder der 17Staaten allein - davon kann selbst Gabriel nicht überzeugt sein. Schon in Deutschland selbst ist der Länderfinanzausgleich umstrittener denn je, obwohl wir mit Bundesrat und Bundesverfassungsgericht über koordinierende Organe verfügen.

Rostock (ots) - Es ist dem SPD-ChefSigmar Gabrielhoch anzurechnen, dass er versucht, Euro und Demokratie zu "versöhnen".

Doch sein aktueller Vorschlag einer gemeinschaftlichen Schuldenhaftung in Europa und deren Legitimierung durch eine Volksabstimmung ist so weit weg von den Hoffnungen der Bevölkerung wie Honolulu vom Mecklenburger Schaalsee.

Nicht allein weil Gabriel nicht mit dem Prinzip bricht, dass Staaten für die Risiken der Banken haften. Die Mehrheit der Deutschen denkt gar nicht daran, den Wohlstand ihres Landes für die fixe Idee eines europäischen Superstaates einzutauschen.

Dass 17 Staaten gemeinsam solider wirtschaften als jeder der 17Staaten allein - davon kann selbst Gabriel nicht überzeugt sein. Schon in Deutschland selbst ist der Länderfinanzausgleich umstrittener denn je, obwohl wir mit Bundesrat und Bundesverfassungsgericht über koordinierende Organe verfügen.





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