Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Barthle (CDU): 'Urteil gegen ESM wäre widersinnig'!

Bonn/Berlin (ots) - Norbert Barthle, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zeigt sich hoffnungsvoll, dass das Bundesverfassungsgericht den Kurs der Bundesregierung zum ESM bestätigen wird.

"Ich bin sehr zuversichtlich, dass nach dieser Entscheidung der Prozess der Konsolidierung und Stabilisierung der Eurozone weiter vorangetrieben werden kann."

Ein Urteil gegen die Verfassungsmäßigkeit des ESM wäre "widersprüchlich", so Barthle. "Ich kann mich nicht erinnern, dass die Einführung des Euro-Systems verfassungswidrig war. Wenn man nun ein System installiert, um den Euro zu stabilisieren, dann wäre es etwas widersinnig, wenn das dann verfassungswidrig wäre."

Bonn/Berlin (ots) - Norbert Barthle, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zeigt sich hoffnungsvoll, dass das Bundesverfassungsgericht den Kurs der Bundesregierung zum ESM bestätigen wird.

"Ich bin sehr zuversichtlich, dass nach dieser Entscheidung der Prozess der Konsolidierung und Stabilisierung der Eurozone weiter vorangetrieben werden kann."

Ein Urteil gegen die Verfassungsmäßigkeit des ESM wäre "widersprüchlich", so Barthle. "Ich kann mich nicht erinnern, dass die Einführung des Euro-Systems verfassungswidrig war. Wenn man nun ein System installiert, um den Euro zu stabilisieren, dann wäre es etwas widersinnig, wenn das dann verfassungswidrig wäre."