Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Neue OZ: Kommentar zu Extremismus / NDP Verbot / FDP

Osnabrück (ots) -Das hätte Schwarz-Gelb einfacher haben können.

Lange ziert und windet man sich beim NPD-Verbotsverfahren, Innenminister Friedrich lässt durch unbedachte Äußerungen Spekulationen ins Kraut schießen, und nun die Ansage: Die Koalition wird wegen der NPD nicht nach Karlsruhe ziehen.

Anstatt nach der Enthüllung der NSU-Mordserie bei einem möglichen NPD-Verfahren gemeinsam an einem Strang zu ziehen, hat vor allem Angela Merkel das Parteienverbot zum politischen Spielball verkommen lassen.

Viel zu lange hat sie gelauert, taktiert und einfach nur abgewartet. Zwischen der mehrheitlichen Verbotsbefürworterin CSU und der vehementen Gegnerin FDP hat die Kanzlerin sich nicht getraut, Flagge zu zeigen.

Osnabrück (ots) -Das hätte Schwarz-Gelb einfacher haben können.

Lange ziert und windet man sich beim NPD-Verbotsverfahren, Innenminister Friedrich lässt durch unbedachte Äußerungen Spekulationen ins Kraut schießen, und nun die Ansage: Die Koalition wird wegen der NPD nicht nach Karlsruhe ziehen.

Anstatt nach der Enthüllung der NSU-Mordserie bei einem möglichen NPD-Verfahren gemeinsam an einem Strang zu ziehen, hat vor allem Angela Merkel das Parteienverbot zum politischen Spielball verkommen lassen.

Viel zu lange hat sie gelauert, taktiert und einfach nur abgewartet. Zwischen der mehrheitlichen Verbotsbefürworterin CSU und der vehementen Gegnerin FDP hat die Kanzlerin sich nicht getraut, Flagge zu zeigen.