Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Freie Presse (Chemnitz): Linke will Drohnen-Untersuchungsausschuss unter Bedingungen zustimmen!

Chemnitz (ots) - In der Drohnen-Affäre befürwortet die Linkspartei grundsätzlich die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Bundestags.

Allerdings knüpft sie ein Ja an bestimmte Bedingungen.

ParteichefBernd Riexingersagte der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse" (Dienstagausgabe): "Wir können nur zustimmen, wenn der Untersuchungsauftrag alle Vorgänge seit der Jahrtausendwende umfasst.

Dann müssen unabhängig vom Wahlkampf alle Verantwortlichen aussagen, ob sie nun Trittin, Steinbrück oder de Maiziere heißen."

Ein Untersuchungsausschuss ergebe nur Sinn, wenn er "das ganze Drohnen-Kartell" beleuchte.

Riexinger spielte damit auf die einstige rot-grüne Bundesregierung an, die die Pläne für die Beschaffung unbemannter Aufklärungsdrohnen auf den Weg gebracht hatte.

Die Linke hatte sich zuletzt eher skeptisch zu einem Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre geäußert.

Pressekontakt:

Freie Presse (Chemnitz)
Torsten Kleditzsch
Telefon: +49 371 656-10400
torsten.kleditzsch@freiepresse.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/46027/2490176/freie_presse_chemnitz/mail , Autor siehe obiger Artikel.

Chemnitz (ots) - In der Drohnen-Affäre befürwortet die Linkspartei grundsätzlich die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Bundestags.

Allerdings knüpft sie ein Ja an bestimmte Bedingungen.

ParteichefBernd Riexingersagte der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse" (Dienstagausgabe): "Wir können nur zustimmen, wenn der Untersuchungsauftrag alle Vorgänge seit der Jahrtausendwende umfasst.

Dann müssen unabhängig vom Wahlkampf alle Verantwortlichen aussagen, ob sie nun Trittin, Steinbrück oder de Maiziere heißen."

Ein Untersuchungsausschuss ergebe nur Sinn, wenn er "das ganze Drohnen-Kartell" beleuchte.

Riexinger spielte damit auf die einstige rot-grüne Bundesregierung an, die die Pläne für die Beschaffung unbemannter Aufklärungsdrohnen auf den Weg gebracht hatte.

Die Linke hatte sich zuletzt eher skeptisch zu einem Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre geäußert.

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Freie Presse (Chemnitz)
Torsten Kleditzsch
Telefon: +49 371 656-10400
torsten.kleditzsch@freiepresse.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/46027/2490176/freie_presse_chemnitz/mail , Autor siehe obiger Artikel.