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Schwäbische Zeitung: Spiel mit dem Feuer!

Datum: Mittwoch, der 02. Oktober 2013 @ 00:25:00 Thema: Deutsche Politik Infos

Ravensburg (ots) - Wahrscheinlich ist alles mit rechten Dingen zugegangen.

Jedenfalls werden der deutsche Fluorwasserstoff oder das Kaliumcyanid, für die das Bundeswirtschaftsministerium (letzter Wirtschaftsminister: Philipp Rösler: FDP) eine Ausfuhrgenehmigung nach Syrien erteilte, getreu den gesetzlichen Vorgaben zum Export freigegeben worden sein.

Dass man aber in Berlin nicht davon wusste, dass Syrien Chemiewaffen besitzt und einige der deutschen Chemikalien sogenannte Dual-Use-Güter waren, die also sowohl zur Produktion von Zahnpasta als auch bei der Chemiewaffenherstellung verwendet werden können, ist unwahrscheinlich.

Erst jetzt, unter dem Druck eines drohenden amerikanischen Angriffs, haben die Syrer sich bereit erklärt, die Chemiewaffenkonvention zu respektieren.

Ravensburg (ots) - Wahrscheinlich ist alles mit rechten Dingen zugegangen.

Jedenfalls werden der deutsche Fluorwasserstoff oder das Kaliumcyanid, für die das Bundeswirtschaftsministerium (letzter Wirtschaftsminister: Philipp Rösler: FDP) eine Ausfuhrgenehmigung nach Syrien erteilte, getreu den gesetzlichen Vorgaben zum Export freigegeben worden sein.

Dass man aber in Berlin nicht davon wusste, dass Syrien Chemiewaffen besitzt und einige der deutschen Chemikalien sogenannte Dual-Use-Güter waren, die also sowohl zur Produktion von Zahnpasta als auch bei der Chemiewaffenherstellung verwendet werden können, ist unwahrscheinlich.

Erst jetzt, unter dem Druck eines drohenden amerikanischen Angriffs, haben die Syrer sich bereit erklärt, die Chemiewaffenkonvention zu respektieren.





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