Zur Startseite von Deutsche-Politik-News.de NRZ: Rot-Grüner Reparaturversuch / Die Zwangsabgabe vergiftet das kommunale Klima! Datum: Mittwoch, der 13. November 2013 @ 23:23:52 Thema: Deutsche Politik Infos Essen (ots) - Sechs Monate vor den Kommunalwahlen schlägt der rot-grünen Landesregierung der geballte Unmut aus den Rathäusern entgegen. Wohlhabende Städte klagen über Umverteilung und Zwangsabgaben, ärmere Nachbarn über Sparfesseln und unzureichende Hilfen. Der umstrittene "Kommunal-Soli" ist verfassungsrechtlich bedenklich, weil Städte für Städte einstehen sollen. Die Zwangsabgabe vergiftet das kommunale Klima, ohne klammen Gemeinden nennenswert aus der Schuldenfalle zu helfen. SPD und Grüne haben erkannt, dass es Zeit wird, das Verhältnis zur "kommunalen Familie" zu reparieren. Beschädigt wirkt Innenminister Jäger (SPD), dessen "Soli" auf ein Gesicht wahrendes Maß zusammengestrichen wird. Ein Kommentar von TOBIAS BLASIUS Pressekontakt: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung Redaktion Telefon: 0201/8042616 Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/58972/2597097/nrz-rot-gruener-reparaturversuch-ein-kommentar-von-tobias-blasius von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel. Essen (ots) - Sechs Monate vor den Kommunalwahlen schlägt der rot-grünen Landesregierung der geballte Unmut aus den Rathäusern entgegen. Wohlhabende Städte klagen über Umverteilung und Zwangsabgaben, ärmere Nachbarn über Sparfesseln und unzureichende Hilfen. Der umstrittene "Kommunal-Soli" ist verfassungsrechtlich bedenklich, weil Städte für Städte einstehen sollen. Die Zwangsabgabe vergiftet das kommunale Klima, ohne klammen Gemeinden nennenswert aus der Schuldenfalle zu helfen. SPD und Grüne haben erkannt, dass es Zeit wird, das Verhältnis zur "kommunalen Familie" zu reparieren. Beschädigt wirkt Innenminister Jäger (SPD), dessen "Soli" auf ein Gesicht wahrendes Maß zusammengestrichen wird. Ein Kommentar von TOBIAS BLASIUS Pressekontakt: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung Redaktion Telefon: 0201/8042616 Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/58972/2597097/nrz-rot-gruener-reparaturversuch-ein-kommentar-von-tobias-blasius von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel. Dieser Artikel kommt von Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt https://www.deutsche-politik-news.de Die URL für diesen Artikel ist: https://www.deutsche-politik-news.de/modules.php?name=News&file=article&sid=178911