Deutsche-Politik-News.de: Nachrichten zu Politik, Wirtschaft, Kultur / Deutschland & Welt - Der BND nutzte möglicherweise unzulässige Selektoren / Clemens Binninger, CDU-Abgeordneter: Waren die verwendeten Suchbegriffe vom Auftragsprofil des BND gedeckt?

Zu Suchbegriffen (sogenannten Selektoren) des BND:

Berlin (ots) - Nach Informationen des rbb Inforadios hat der BND bei der Telekommunikationsüberwachung möglicherweise unzulässige Suchbegriffe verwendet.

Darüber informierten das Kanzleramt und BND-Präsident Gerhard Schindler am Abend das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages.

Dabei handelt es sich um Suchbegriffe, sogenannte Selektoren, die bis Herbst 2013 eingesetzt wurden.

Die Praxis sei damals beendet worden.

Einzelheiten zu den verwendeten Selektoren wollte das Parlamentarischen Kontrollgremium nicht mitteilen.

Der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger sagte dem rbb Inforadio, es seien eine Reihe von Fragen aufgetaucht, die Anlass zum Handeln seien.

Die Frage stehe im Raum, ob die verwendeten Suchbegriffe vom Auftragsprofil des BND gedeckt waren.

Das Parlamentarische Kontrollgremium kündigte an, dass in der kommenden Wochen Mitarbeiter zum BND nach Pullach fahren werden, um sich die Suchbegriffe vorlegen zu lassen und mit BND-Mitarbeitern zu sprechen.

Bisher standen lediglich die Selektoren im Fokus der Aufmerksamkeit, die die NSA mit Hilfe des BND eingesetzt hatte.

Pressekontakt:

Rundfunk Berlin- Brandenburg
inforadio
Chef / Chefin vom Dienst
Tel.: 030 - 97993 - 37400
Mail: info@inforadio.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/51580/3147917, Autor siehe obiger Artikel.

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Berlin (ots) - Nach Informationen des rbb Inforadios hat der BND bei der Telekommunikationsüberwachung möglicherweise unzulässige Suchbegriffe verwendet.

Darüber informierten das Kanzleramt und BND-Präsident Gerhard Schindler am Abend das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages.

Dabei handelt es sich um Suchbegriffe, sogenannte Selektoren, die bis Herbst 2013 eingesetzt wurden.

Die Praxis sei damals beendet worden.

Einzelheiten zu den verwendeten Selektoren wollte das Parlamentarischen Kontrollgremium nicht mitteilen.

Der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger sagte dem rbb Inforadio, es seien eine Reihe von Fragen aufgetaucht, die Anlass zum Handeln seien.

Die Frage stehe im Raum, ob die verwendeten Suchbegriffe vom Auftragsprofil des BND gedeckt waren.

Das Parlamentarische Kontrollgremium kündigte an, dass in der kommenden Wochen Mitarbeiter zum BND nach Pullach fahren werden, um sich die Suchbegriffe vorlegen zu lassen und mit BND-Mitarbeitern zu sprechen.

Bisher standen lediglich die Selektoren im Fokus der Aufmerksamkeit, die die NSA mit Hilfe des BND eingesetzt hatte.

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