|
|
Essen (ots) - Alle Jahre wieder werden solche Vorschläge aus der Mottenkiste politischer Stammtischparolen hervorgekramt.
Wenn's ums Komasaufen geht, bietet sich Karneval als Termin geradezu an.
Eltern an den Kosten für den Klinikaufenthalt ihrer volltrunkenen Kinder zu beteiligen, wie es CDU-Mann Spahn fordert, klingt schön, hi ...
|
Bielefeld (ots) - Wenn sich der Nachwuchs bis zur Besinnungslosigkeit betrinkt, sollen die Eltern zur Kasse gebeten werden: Mit diesem Vorstoß macht der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn pünktlich zu Aschermittwoch Schlagzeilen.
Das klingt angesichts fünfstelliger Fallzahlen pro Jahr zunächst einma ...
|
Heidelberg (ots) - Originell ist sein Vorschlag ja, das muss man Jens Spahn zugestehen.
Wenn ihre Kinder sich ins Delirium trinken, sollen Eltern sich mit 100 Euro an den dadurch entstehenden Kosten beteiligen.
Als Erziehungsmaßnahme - für die Eltern.
Der CDU-Politiker ...
|
Osnabrück (ots) - Noch während sich Närrinnen und Narren vom Rausch der tollen Tage erholen, kommt CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn mit der Forderung daher, Eltern zur Kasse zu bitten, wenn sich ihre Kinder krankenhausreif getrunken haben.
So alarmierend die steigende Zahl jugendlicher Komatrinker ...
|
Pohnsdorf (ots) - Die Bürgerinitiative "Unter Hochspannung" im Kreis Plön kritisiert das Vorgehen der Regierung bei der Entscheidung um den Bau einer Hochspannungstrasse.
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) war nach monatelanger Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass die "Maßnahme 47", eine 380-Kilovolt-Hochspanungs-Stromtrasse Göhl-Kiel, energiewir ...
|
Berlin (ots) - Bündnis 90/Die Grünen haben Vorschläge zu Einsparungen beim Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vorgelegt.
Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß (CDU):
"Der Vorschlag der Grünen, Ausnahmen bei der EEG-Umlage wieder au ...
|
Mainz (ots) - 100 Euro Selbstbeteiligung für Eltern jugendlicher Komasäufer? Allein der Einsatz eines Notarztes kostet in der Regel das Vier- bis Fünffache, und auch Polizei und Ordnungsämter arbeiten nicht für Gotteslohn.
Obwohl jeder weiß, dass übermäßiger Alkoholgenuss gesundheitsschädlich ist, ist das Problem offenbar bei Heranwachsenden all ...
|
Berlin (ots) - Anlässlich der Forderung der OECD nach stärkerer internationaler Kooperation im Bereich der Unternehmensteuern erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister (CDU):
"Steuersysteme dürfen multinationale Konzerne gegenüber anderen Steuerzahlen nicht ungerechtfertigt bevorteilen. Internatio ...
|
Berlin (ots) - Bundesregierung ignoriert auch eine aktuelle Aufforderung des Bundesrats, den Export von Atommüll in Atomgesetznovelle "kategorisch" auszuschließen
Entgegen einer klaren Ankündigung vom 7. Januar weigert sich Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) weiter standhaft, in der gepl ...
|
Berlin (ots) - Der Chef der bayerischen Piratenpartei, Stefan Körner, hat den Politischen Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader zum Rücktritt aufgefordert und ihm parteischädigendes Verhalten vorgeworfen.
"Ponader redet lieber über das Zurücktreten, statt es endlich zu machen. Dieses Verhalten schadet der Partei und nervt", sagte er de ...
|
Berlin (ots) - Zum EU-US-Freihandelsabkommen erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr. Kurt J. Lauk:
"EU-US-Freihandelsabkommen jetzt!"
Es bleibt nur noch wenig Zeit gemeinsam mit den USA Standards zu prägen, bevor Wachstumsmärkte wie China ...
|
Berlin (ots) - In seiner Rede zur Lage der Nation am gestrigen Dienstag gab US-Präsident Barack Obama ein deutliches Signal für den Start von Verhandlungen mit der Europäischen Union über ein umfassendes Freihandelsabkommen
Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU):
...
|
Berlin (ots) - Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Obama, hat sich in seiner Rede zur Lage der Nation für Verhandlungen über eine Freihandelszone mit der Europäischen Union ausgesprochen.
Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU):
"Die CDU/CSU-Bundesta ...
|
OpenPr.de: Hamburg, 13. Februar 2013 – Dem Verbraucherzentrale Hamburg e. V. und dem Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreis Hamburg-Ost drohen wegen ihrer finanziellen Unterstützung des politischen Volksgesetzgebungsverfahrens "Unser Hamburg – unser Netz“ die Aberkennung der ...
|
Düsseldorf (ots) - Die FDP hat sich in der Diskussion über bezahlbaren Wohnraum für Steuererleichterungen für Investitionen in den Wohnungsbau ausgesprochen.
"Der Staatszuschuss zum privaten Wohnungsbau von 485 Millionen Euro sollte zu einer echten Investitionsförderung etwa durch schnellere Abschreibunge ...
|
Die im April 2012 in Deutschland als politische Partei gegründete NEIN!-Idee hielt in Hannover ihren ersten ordentlichen Bundesmitgliederparteitag ab.
Im Hannover fand am gestrigen Sonntag der erste Bundesparteitag der Partei "NEI ...
|
Karlsruhe (ots) - Die Frage wird seit Jahren wie in einer Endlosschleife immer wieder gestellt.
Hat sich der Anwalt Gregor Gysi in der DDR enger mit der Stasi eingelassen, als für einen Verteidiger in einem System unvermeidlich war, das politische Verfolgung auch in der Form von Strafprozessen bet ...
|
Düsseldorf (ots) - Angesichts der alarmierend hohen Zahl von Kindern und Jugendlichen, die bis zur Besinnungslosigkeit trinken ("Komatrinker"), werden in der CDU die Rufe nach härteren Maßnahmen laut.
Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn, forderte im Gespräch mit der in Düssel ...
|
Bremen (ots) - Ja, die Grünen haben momentan richtig Spaß an der Politik, das geht nicht nur Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke so.
Alles richtig gemacht: Auch wenn es am Ende knapp war, in Niedersachsen haben die Grünen ihr Ziel erreicht, zusammen mit den Sozialdemokraten die schwarz-gelbe Koalit ...
|
Thematische Übereinstimmung im Vorfeld der Bundestagswahl !
Die FREIEN WÄHLER haben bei einem Treffen in Berlin in wichtigen kommunalpolitischen Positionen Einigkeit mit dem kommunalen Spitzenverband DSTGB gefunden. Vor allem die DSTGB-Agenda 2020 findet die Unters ...
|
Saarbrücken (ots) - Die familienpolitische Sprecherin der FDP, Miriam Gruß, hat den Plan ihrer Partei verteidigt, das umstrittene Betreuungsgeld nach der Bundestagswahl wieder auf den Prüfstand zu stellen.
Gruß sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Es darf hier keine heilige Kuh geben." ...
|
Karlsruhe (ots) - Auch Kanzlerinnen können irren.
Angela Merkels (CDU) düstere Prognose, die deutsche Wirtschaft werde sich 2013 noch schwerer tun als 2012, ist nur wenige Wochen nach ihrer Neujahrsansprache schon widerlegt.
Mit einem Wachstum von 0,7 Prozent kalkuliert der Industrie- und Handelskammertag bisher zwar ähnlich vor ...
|
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chefin Claudia Roth hat im Konflikt um die nordkoreanischen Atomtests die Bundesregierung aufgefordert, auf China zu setzen.
"Die Bundesregierung und die EU sind aufgefordert, gegenüber China dar ...
|
OpenPr.de: Würzburger wird erneut stellvertretender Landesvorsitzender der Liberalen Schüler Bayern!
Würzburg. Am 23. Januar wurde der aus Würzburg stammende Gymnasiast Micha Fertig (17) als stellvertretender Landesvorsitzender der Liberalen Schüler Bayern mit 100% der Stimmen wiedergewählt.
...
|
Regensburg (ots) - Eigentlich wollte Gregor Gysi, der Linken-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, heute in Jacking bei Passau der politischen Konkurrenz so richtig einheizen.
Doch Pustekuchen. Der Medienstar seiner Partei liegt nach einem Skiunfall mit gebrochener Schulter im Krankenhaus. Noch mehr Sorgen allerdings dürften ihm die neuen Ermitt ...
|
Trier (ots) - Es gibt zwei gewichtige Gründe, warum Fracking in Deutschland nicht realisiert werden sollte, und einen, warum es hierzulande auch nicht realisiert werden wird.
Klimapolitisch ist es Wahnsinn, wenn durch diese Bohrtechnik nun neue, gigantische Gasreserven erschlossen und zwecks Verbrennu ...
|
Cottbus (ots) - Es gibt zwei gewichtige Gründe, warum Fracking in Deutschland nicht realisiert werden sollte und einen, warum es hierzulande auch nicht realisiert werden wird.
Klimapolitisch ist es Wahnsinn, wenn durch diese Bohrtechnik nun neue, gigantische Gasreserven erschlossen und zwecks Verbrenn ...
|
Halle (ots) - 75 Grundschulen stehen auf der Kippe. Und das ist nur die erste Welle. 2017, wenn die Voraussetzungen erneut verschärft werden, dürfte die zweite rollen.
Befremdlich, wenn ein Kultusminister wie Stephan Dorgerloh (SPD) kleine Klassen als Problem identifiziert. Für jeden Bildungspolitiker sind diese eigentlich ein Traum.
|
Mainz (ots) - Auch wenn Gerhart Baum sich 1994 aus der Politik verabschiedet hat, ist er ein, wie er selbst sagt, "political animal" geblieben.
Der inzwischen 80-jährige Rechtsanwalt und ehemalige Bundesinnenminister gilt als eigensinniger Querdenker und Ur-Liberaler, der auch die eigene Partei n ...
|
Wie auf www.NEIN-Idee.de angekündigt, fand am Sonntag, dem 10. Februar 2013, in Hannover der erste Bundesparteitag der NEIN!-Partei statt.
Der Gründungsvorsitzende Jens Martinek aus Rübeland in Sachsen-Anhalt wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt.
Weitere Wahle ...
|
|  |
|
Bundestag
