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Essen (ots) - Das Wort "Wir" wird wohl das SPD-Schlagwort des neuen Jahres werden.
Schon Peer Steinbrück bemühte bei seiner Bewerbungsrede zum SPD-Kanzlerkandidaten immer und immer wieder den Gemeinsinn stiftenden Begriff und forderte für ganz Deutschland mehr "Wir" und weniger "Ich".
Min ...
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Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Birgit Homburger hat ihre Partei kurz vor dem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart zu Geschlossenheit aufgerufen und ein Ende der Personaldebatte über Parteichef Rösler gefordert.
"Es geht nicht um Ämter, sondern um Inhalte. Wir werden in Stuttgart deutlich machen, dass wir alle ...
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Düsseldorf (ots) - Viel Zeit zum Anlauf nehmen haben Deutschlands Politiker im neuen Jahr nicht.
Bereits am 20. Januar bestimmen die Niedersachsen, welchen Kurs die im Bundestag vertretenen Parteien mit Blick auf die Wahl im September einschlagen werden.
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Cottbus (ots) - Die Zeit sei noch einmal zurückgedreht ins Jahr 2009, dem Jahr der letzten Bundestagswahl . Damals erlebte das Land keinen Wahlkampf, sondern einen Wahlkrampf.
Ermattet von der Finanzkrise kamen Union und SPD kuschelnd aus der Großen Koalit ...
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Trier (ots) - Die Zeit sei noch einmal ins Jahr 2009 zurückgedreht. Damals erlebte das Land keinen Wahlkampf, sondern einen Wahlkrampf.
Ermattet von der Finanzkrise kamen Union und SPD kuschelnd aus der großen Koalition. Und vor allem Angela Merkel versetzt ...
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Bielefeld (ots) - Manche Sätze lassen einen nicht mehr los. Stets aufs Neue bekommt man sie vorgehalten.
Nein, hier ist jetzt nicht wieder die Rede von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, seinem Verhältnis zum Geld und einem bemerkenswerten Versuch der Selbstzerstörung - obwohl es dazu gewiss noch einiges zu sagen gäbe.
Doch im ...
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Düsseldorf (ots) - Ein Niedersachse muss Kanzler werden", lautete im Frühjahr 1998 eine vielzitierte Zeitungsanzeige für den niedersächsischen SPD-Spitzenkandidaten und späteren Bundeskanzler Gerhard Schröder.
15 Jahre später könnten erneut Niedersachsen über den künftigen Kanzler entscheiden.
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Berlin (ots) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse legt nach seiner Kritik an den Verhaltensweisen von in Berlin lebenden Schwaben nach.
Die Aufregung über seine Äußerungen sei "lächerlich", sagte Thierse dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Mittwochsausgab ...
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Frankfurt/Oder (ots) - Wolfgang Thierse ist ein kluger Mann.
Leider hat er aber die Tendenz, sich wegen dieser Klugheit zum Maß der Dinge machen zu wollen.
Wer ihn schon länger im Blick hat, könnte den Verdacht haben, dass manches bei ihm mit der Bundestagswahl von 2005 zusammen ...
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Köln (ots) - Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Bärbel Höhn, hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) für die schleppende Umsetzung eines verstärkten Werbeverbots für Zigaretten verantwortlich gemacht.
"Herr Rösler wehrt sich mit Händen und Füßen gegen die Umsetzung einer Charta der UN-Gesundheitsorganisation", nac ...
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Stuttgart (ots) - Seine Feststellung, deutsche Kanzler verdienten gemessen an ihrer Leistung viel zu wenig, ist eine Provokation.
Nicht, weil sie falsch wäre. Schließlich haben viele vor Steinbrück das Beispiel vom besser verdienenden Sparkassendirektor bemüht, um auf eine gewisse und unbestreitbare Schieflage hinzuweisen.
Doch ...
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Saarbrücken (ots) - Für die Bundestagswahl 2013 ist nach Einschätzung der Geschäftsführerin des Instituts für Demoskopie in Allensbach, Renate Köcher, noch keinerlei Vorentscheidung gefallen.
"Wir haben keine Wechselstimmung, aber wenn man sich die aktuellen Parteien-Sympathien anschaut, dann ...
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Düsseldorf (ots) - In der Debatte über die Höhe der Kanzlerbezüge sind führende SPD-Politiker dem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück zur Seite gesprungen.
"Die sachliche Einschätzung Steinbrücks wird von allen in der Politik geteilt", sagte der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe der SPD-Abgeordneten im Bundestag, Axel Schäfer, der in Düsseldorf e ...
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Berlin (ots) - Die SPD hat die soziale Gerechtigkeit wiederentdeckt. Wie ernst es ihr damit ist, darüber kann der Wähler aber nur spekulieren.
Bereits jetzt erkennen kann er immerhin, wie ernst es Peer Steinbrück damit ist. Gerechtigkeit wird für ihn dort zum Thema, wo sie für ihn erfahrbar ist. Das macht ...
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Frankfurt/Oder (ots) - Der Bundeskanzler ist eben nicht der Vorstandschef einer Deutschland AG mit Millionengehalt und Aktienpaket, sondern - vielleicht klingt das ja ein wenig verstaubt - der erste Diener seines Landes.
Nicht ungewöhnlich ist es allerdings, wenn höhere Amtsträger nach ihrem Ausscheid ...
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Bielefeld (ots) - Warum nur hat Peer Steinbrück sich auf diese Debatte eingelassen?
So recht der SPD-Kanzlerkandidat in der Sache hat, so intensiv muss er sich fragen lassen, ob er die Bundestagswahl überhaupt gewinnen will.
Denn es ist mehr als eine Ungeschicklichkeit nach der ...
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Bielefeld (ots) - Der falsche Mann hat zum falschen Zeitpunkt einen richtigen Vorschlag gemacht. Obwohl er in der Sache richtig liegt, ist Peer Steinbrück erneut mit voller Wucht ins Fettnäpfchen getreten.
Das Monatsgehalt Angela Merkels beträgt aktuell 16 085,91 Euro. Ja, gewiss, die Bundeskanzlerin wird davon leben können. Und richtig ist au ...
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Düsseldorf (ots) - Eines kann man Peer Steinbrück wirklich nicht nachsagen: Dass er nicht alles versucht, sich den Weg ins Kanzleramt zu verbauen.
So nutzt er die politische Ruhe zwischen den Jahren, um das seiner Meinung nach geringe Gehalt eines Bundeskanzlers anzuprangern.
Gut, diese Diskussion wird seit Jahr und Tag geführt. ...
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Mainz (ots) - Wäre Peer Steinbrück ein Bayer, man würde ihn schon lange ein politisches Urviech nennen. Aber auch so ist er, der gebürtige Hamburger, eins.
Das Wesen des politischen Urviechs besteht darin, Wahrheiten oft so brachial zu verkünden, dass die meisten Zuhörer vor den Kopf gestoßen sind. Auch ist das Differenzieren nicht die Stärke ...
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Cottbus (ots) - Eine Debatte darüber zu führen, ob ein Bundeskanzler angesichts der wachsenden Verantwortung und der hohen Belastungen des Amtes genug verdient, ist legitim.
Aber warum ausgerechnet Peer Steinbrück der Auffassung ist, diese Diskussion anstoßen zu müssen, ist ein Rätsel.
Steinbrück muss höllisch aufpassen, 2013 ni ...
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Düsseldorf (ots) - Natürlich hat Peer Steinbrück recht. Wer so viel Verantwortung, Arbeit und Kritik wie ein Kanzler aushalten muss, hat ein besseres Gehalt verdient als ein Sparkassendirektor.
Die 17.000 Euro im Monat, die ein Kanzler respektive eine Kanzlerin erhält, sind zwar kein Klacks, aber im Vergleich zu den Einkommen von Wirtschaftsgr ...
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Osnabrück (ots) - Was ist nur los mit Peer Steinbrück?
Die Debatte über seine üppigen Rednerhonorare ist noch nicht ausgestanden, da redet er schon wieder über Geld. Mit einer an Naivität grenzenden Offenheit lässt er sich aufs politische Glatteis führen.
Der Kanzlerkandidat beklagt, der Regierungschef sei vergleichsweise unterb ...
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Halle (ots) - Die Amtsinhaber sind angesichts ihrer Verantwortung sicherlich nicht überbezahlt, aber klar ist, dass sie auch in Zukunft zu den Spitzenverdienern in diesem Land zählen.
Wer dieses Amt anstrebt, muss die Frage beantworten, wie es dem Land künftig besser gehen kann. Gestaltungswille und Verantwortungsbewusstsein müssen im Vordergr ...
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Essen (ots) - Hagen. NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) drängt darauf, die Sanktionen für geringfügige Verstöße von Hartz-IV-Empfängern bei der Stellensuche zu lockern.
"Wenn nur Termine bei den Jobcentern überschritten werden, sollte dies kein Sanktionsgrund sein", sagte Schneider im Interview mit der Westfalenpost (Montagausgabe). " ...
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Leipzig (ots) - Die Linkspartei hat die FDP gebeten, mit ihr zusammen rasch einen Banken-Untersuchungsausschuss im Bundestagsausschuss einzurichten.
Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte die Vizechefin der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht: "Wenn der gute Wille da ist, ...
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Berlin (ots) - In der Linkspartei ist skeptisch auf die Ankündigung der SPD reagiert worden, künftig die Nachrichtendienste stärker vom Parlament überwachen zu lassen.
»Geheimdienst heißt Geheimdienst, weil er im Geheimen arbeitet«, sagte die Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak der in
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Leipzig (ots) - Mit einem Spitzenkandidaten Rainer Brüderle statt Philipp Rösler hätte die FDP die Chance "auf deutlich mehr Akzeptanz bei den mit der FDP sympathisierenden Bürgern und auf zwei bis drei Prozentpunkte mehr bei der Bundes ...
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Berlin (ots) - Potsdam soll Standort eines Ehrenhaines für die in Afghanistan gestorbenen Bundeswehrsoldaten werden.
Das haben der evangelische Militärbischof Dutzmann und sein katholischer Kollege Overbeck dem Verteidigungsminister (Thomas de Maizière, CDU) vorgeschlagen.
Bislang kamen 52 ...
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Lehrte, Dezember 2012 - Im gleichnamigen Märchen des dänischen Schriftstellers Hans Christian Andersen vom 7. April 1837, wird ein feiner, außergewöhnlicher Stoff ohne Faden auf einem leeren Webstuhl hergestellt, der nur von Dummen Menschen nicht gesehen werden kann.
Die Schlauen, Reichen, Schönen und Opportunisten freilich können ihn sehen und bewun ...
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Berlin (ots) - Wenige Tage vor dem Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart hat Entwicklungsminister Dirk Niebel die Personaldebatte um die Zukunft von Parteichef Philipp Rösler weiter vorangetrieben.
Er hielte es für "ein Zeichen von innerparteilicher Demokratie", wenn sich auf dem FDP-Bundesparteitag im M ...
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Bundestag
