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Hamburg (ots) - Schwache inhaltliche Positionen / "nichts als Spielerei" / Scheu vor Entscheidungen!
Die Piraten stoßen in der Wirtschaft auf große Skepsis. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Wirtschaftsmagazins 'impulse' (Ausgabe 6/2012, EVT 31. Mai) unter ausgewählten Unternehmern. Positiv wird gewertet, dass die Piraten neue Impulse geb ...
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München (do) (ots) - Pressekonferenz am Dienstag, 5. Juni 2012 um 11 Uhr im Haus der Bayerischen Wirtschaft, Max-Joseph-Straße 5, 80333 München (Meeting Area, 3. OG, Raum "Nürnberg")!
Was ist zu tun, um die Finanzkrise in den Griff zu bekommen? "Persönliche Haftung der Banker, Regulierung der Boni, stark ...
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Hamburg (ots) - Oskar Lafontaine hat seinen Verzicht auf eine Kandidatur für den Parteivorsitz der Linken auch mit seiner Erschöpfung begründet.
In einem Gespräch mit dem Hamburger Magazin stern sagt er, "manchmal bin ich schon müde", auch wenn seine Leidenschaft fürs Politische nicht gebroch ...
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Berlin (ots) - Sahra Wagenknecht hält einen Verzicht Dietmar Bartschs auf seine Kandidatur zum Vorsitzenden weiterhin für die beste Lösung im Führungsstreit der LINKEN.
Im Interview mit »neues deutschland« (Mittwochausgabe) bezeichnete die Vizepartei- und Fraktionschefin wie zuvor Bartsch ei ...
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Eigentlich hätte das bundesdeutsche Mietrecht längst reformiert sein müssen!
Leider aber haben bestimmte Parteipolitiker im Bundestag dem Änderungsbedarf den Kampf angesagt. Nicht zu-letzt sah der ursprüngliche Gesetzentwurf vor, die Position von Vermietern bei der Abwehr gerichtlich überführter Miet ...
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Cottbus (ots) - Die Autobahn-Vignette der CSU ist so etwas wie das Zombie-Thema der Politik. Mausetot seit vielen Jahren geistert es trotzdem immer wieder durch die Sommerlöcher.
Noch einmal, lieber Peter Ramsauer, langsam und zum Mitschreiben: Dagegen ist Kanzlerin
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OpenPr.de: Wowereit informiert sich über Lehren und Lernen!
Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit besucht am Dienstag gemeinsam mit Bildungsstaatsekretär Mark Rackles und dem US-Botschafter Philip D. Murphy Berlins größte Schule in Zehlendorf.
Der Termin ist mit Bedacht gewählt, denn Namenspatron John F. Kennedy wä ...
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Berlin / Saarbrücken. (ots) - SPD-ChefSigmar Gabrielwill Griechenland mehr Zeit zur Umsetzung der mit der Troika aus EU, IWF und EZB verabredeten Reformen geben.
Er sympathisiere mit dem Gedanken des luxemburgischen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker, dass man über eine Verlängerung des Ze ...
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München (ots) - Planlosigkeit werfen die FREIEN WÄHLER der Bundesregierung und der CSU angesichts der ständig wiederkehrenden, aber ergebnislosen Debatte um die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland vor.
Der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER
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Berlin (ots) - Was eigentlich klappt noch in dieser Stadt? Zu viele Schulen in einem miserablen Zustand, die Straßen voller Schlaglöcher, die S-Bahn mehr ein Zufallstransportmittel denn eines, auf das Verlass ist.
Und nun folgt der bislang größten Blamage rund um die unvollendete Großbaustelle des Flughafens BER die nächste Horrormeldung für d ...
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Düsseldorf (ots) - In der Debatte über einen neuen EU-Wachstumspakt hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) höhere Staatsdefizite und eine expansivere Geldpolitik abgelehnt.
"Europa braucht mehr nachhaltiges Wachstum. Ein solches Wachstum lässt sich nicht über noch höhere Staatsdefizite, Staatseingriffe und auch nicht über eine zu e ...
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Köln (ots) - Der von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) entlassene Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) erwägt, beim Parteitag im Herbst erneut für das Amt des stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden zu kandidieren. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Parte ...
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Regensburg (ots) - Von Reinhard Zweigler. Göttingen ist nicht Mannheim. Heißt es bei der Linken. Was so viel heißen will wie: eine Wiederholung des Handstreichs von Oskar Lafontaine auf dem SPD-Parteitag 1995 in Mannheim wird es am nächsten Wochenende auf dem Kongress der Linkspartei in Göttingen nicht gebe ...
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Leipzig (ots) - Für einen baldigen Schlussstrich unter die lange anhaltende Debatte um ein NPD-Verbot hat sich Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ausgesprochen.
In einem Video-Interview für die in der Mediengruppe Madsack erscheinende "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend) meinte Friedrich: Die NPD< ...
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Halle (ots) - Fünf Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl in Halle liegt CDU-Kandidat Bernhard Bönisch vorn. Der 58-jährige Landtagsabgeordnete kommt derzeit auf 36 Prozent der Stimmen.
Der Parteilose Bernd Wiegand sowie SPD-Mann Kay Senius liegen jeweils bei 17 Prozent. Das sind die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap i ...
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OpenPr.de: Gestern wurde der Siegerentwurf für das Musikzentrum Bochum vorgestellt. Gewonnen haben den Wettbewerb die Architekten Bez + Koch aus Stuttgart. Ihr Entwurf konnte das Preisgericht in Hinblick auf Architektur und Raumkonzept überzeugen.
Der einzige Wermutstropfen entfällt auf die Kosten, die leicht über dem vorgegebenen Rahme ...
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Mainz (ots) - Die Einführung so genannter Eurobonds, die vor allem vom neuen französischen Präsidenten gefordert werden und die Thema des EU-Gipfels in Brüssel waren, lehnt mit 79 Prozent eine große Mehrheit der Deutschen ab, dabei sind sich die Anhänger aller Parteien weitgehend einig.
Nur 14 Prozent si ...
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Hagen (ots) - Kein Befreiungsschlag - der Neustart der ins Bodenlose gestürzten NRW-CDU ist kein Meisterstück.
Die Doppelspitze wurde aus der Not geboren, weil sich Laschet und Laumann nicht auf einen gemeinsamen Kopf für Fraktion und Partei verständigen konnten. Die Parteienhistorie aber mahnt, dass in der Opposition ein Nebeneinander von zwe ...
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Bielefeld (ots) - Wenn das so geplant war, gehört der Beifall dem Regisseur.
Zuerst lässt Oskar Lafontaine sich lange darum bitten, die Linkspartei zu führen. Als sich Gegenstimmen rühren, verzichtet er, schickt seinen Vertrauten Klaus Ernst vor, der Lafontaines Lebensgefährtin
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OpenPr.de: Die BVV Spandau hat sich auf ihrer Sitzung am 23.05.2012 gegen eine Aufweichung des Nachtflugverbotes am Flughafen Tegel ausgesprochen (Drucksache - 0219/XIX).
"Die Spandauer Fraktion der PIRATEN hat - in Übereinstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Basis-Stimmen - geschlossen für diesen Antrag votiert", erklärt der Frak ...
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Essen (ots) - Das Wahlergebnis: ein Debakel. Die Parteikasse: leer. Die Basis: frustriert. Und die Besetzung der künftigen Parteispitze gerät eher zu einer Hängepartie, als dass sie einen überzeugenden Neuanfang verspräche.
Alles in allem ist die aktuelle Situation der nordrhein-westfälischen CDU mit dem ...
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Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung des Thüringischen Fraktionschefs der Linken, Bodo Ramelow, spricht nichts dagegen, dass Dietmar Bartsch auch gegen ein weibliches Bewerber-Duo für den Parteivorsitz kandidiert.
"Er hat seine Kandidatur sehr frühzeitig erklärt und damit Klarheit geschaffen. ...
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Halle (ots) - Sachsen-Anhalts InnenministerHolger Stahlknecht(CDU) ist gerade dabei, sich zu vergaloppieren.
Offiziell heißt es, er prüfe die Wirtschaftlichkeit einer Reiterstaffel. Tatsächlich will er sie schon jetzt haben, wie der nun geplatzte Werbefeldzug beim Weinfest in Naumburg naheleg ...
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OpenPr.de: In der heutigen Ratssitzung wird die Fraktion Freie Bürger Bochum eine Anfrage zu einer Grundstücksrückübereignung stellen, mit der ein Bürger des Bochumer Nordens an den Rat herangetreten ist.
Im April vergangenen Jahres wurde diesem Bürger vom städtischen Liegenschaftsamt angeboten, eine rund 51 qm große Fläche vor seinem H ...
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OpenPr.de: Mülheim an der Ruhr, 23.05.2012: Die PIRATEN betrachten die neusten Bemühungen der SPD, den Schienenersatzverkehr über den Hauptfriedhof hinaus bis zum Oppspring zu verlängern, sehr kritisch. Es kommt die Vermutung auf, dass so die schrittweise Stilllegung des Schienenverkehrs manifestiert werden soll.
Diese Bemühungen gehen ...
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Düsseldorf (ots) - Es ist ein verzweifelter Versuch der Linkspartei, aus der Krise zu kommen.
Das Duo Katja Kipping und Katharina Schwabedissen verspricht aufgrund seines Geschlechts und seiner Jugend frischen Schwung. Das könnte aus Sicht der Partei taktisch klug sein, auch um sich nicht in wei ...
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Saarbrücken (ots) - Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Linken, Heinz Bierbaum, hat sich für eine "zentrale Rolle von Sahra Wagenknecht in der künftigen Parteiführung" ausgesprochen, falls es zu einer weiblichen Doppelspitze kommen sollte.
Bierbaum sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mit ...
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OpenPr.de: Eingeladen sind wie immer alle interessierten Bürger und Piraten aus der Umgebung.
am 27.05.2012, ab 18:00 Uhr
im Schwarzbrenner
Glockengasse 17
47608 Geldern
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Bernards
1. Vorsitzender, Kreisverband Kleve ...
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Hamburg (ots) - Nach der verheerenden Wahlniederlage der CDU in Nordrhein-Westfalen bricht die Union auch bundesweit in der Wählersympathie ein.
Im "stern"-RTL-Wahltrend fällt sie auf 31 Prozent - minus 4 Punkte im Vergleich zur Vorwoche. Es ist ihr schlechtester Wert se ...
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(ddp direct) Georg "Cosmic" Nägle ist nicht nur Sänger von Poetryclub, sondern auch aktives Mitglied der Piratenpartei.
Eine Frage wird ihm in letzter Zeit sehr oft gestellt: Du bist in der GEMA und in der Piratenpartei, wie passt das zusammen?"
Cosmic hat darauf eine einfache Antwort: "Solange die kommerziellen Verwertungskonzerne die wichtige ...
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