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Zum Verbot der Zuschaltung Erdogans per Satellit :
Düsseldorf (ots) - Wer die Bilder von der gestrigen Kundgebung am Kölner Rheinufer gesehen hat, den beschleichen arge Zweifel, ob die türkischen Mitbürger bei uns wirklich so integriert sind, wie das vor allem linke deutsche Politiker gern beteuern.
Zumindest ein Teil lehnt uns ...
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Florian Rinke zu deutschen Stadt-Testfeldern für selbstfahrende Autos:
Düsseldorf (ots) - Die Deutschen sind Technik-Skeptiker, egal ob es um das Internet oder - wie jetzt - um autonom fahrende Autos geht.
Doch Deutschlands künftige Wirtschaftskraft wird auch davon abhängen, welche Rolle die hiesige Auto-Industrie im Digital-Ze ...
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Zu 15 Jahren Homo-Ehe:
Halle (ots) - Ist das alles kein Thema mehr?
Im Gegenteil! Sicher: Offen zur Schau getragene Homophobie ist selten.
Aber die Gesellschaft ist nicht zwangsläufig liberaler geworden, weil es die gleichgeschlechtlichen Partnerschaften per Gesetz gibt und sie mittlerweile nahezu denselben rech ...
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Göring-Eckardt zum Ehegattensplitting für Bestandsehen:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat sich im Grünen-Wahlprogramm gegen eine Vermögensteuer und für den Erhalt des Ehegattensplittings für Bestandsehen ausgesprochen.
"Ich finde, dass wir beim Ehegattensplitting die Bestandsehen nicht belaste ...
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Gert Wagner zur Angleichung der Ostrenten an das Westniveau:
Frankfurt/Oder (ots) - Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat vor überzogenen Hoffnungen im Zusammenhang mit einer Rentenreform gewarnt.
Vor allem bei einer möglichen Angleichung der Ostrenten an das Westniveau gebe es keine Lösung, die von allen als gerec ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. August 2016 @ 08:31:24
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Wolfgang Gerke zum Stresstest für europäische Geldinstitute:
Saarbrücken/Berlin (ots) - Der Bankenexperte und Präsident des "Bayerischen Finanz Zentrums", Wolfgang Gerke, sieht die Finanzkrise mit dem jüngsten Stresstest für europäische Geldinstitute nicht gebannt.
"Es sieht im Gegenteil sehr düster aus, wenn man etwa auf das i ...
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Zu rechtsradikalen Türken:
Berlin (ots) - An der umstrittenen Demonstration regierungstreuer Türken in Köln nehmen Tausende rechtsradikale Türken aus dem Bundesgebiet teil.
Das erfuhr der Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe) sowohl aus der Szene der Grauen Wölfe als auch von Sicherheitsexperten. Sich selbst bezeichnen türkis ...
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Oliver Malchow zum Antiterror-Einsatz der Bundeswehr im Inneren:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, hat sich strikt gegen den Einsatz der Bundeswehr zur Terrorbekämpfung in Deutschland gewandt.
Terroristen seien keine Soldaten einer feind ...
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Zu rechtsradikalen Türken:
Berlin (ots) - In Deutschland sind rechtsradikale Türken aktiver geworden.
Nach Informationen des Berliner "Tagesspiegel" (...) hat es in den vergangenen drei Jahren Hunderte türkisch-nationalistisch motivierter Taten gegeben.
Sicherheitsexper ...
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Michael Müller zur Polizeipräsenz in Berlin:
Berlin (ots) - Angesichts der jüngsten Anschläge in Bayern will der Regierende Bürgermeister Michael Müller auch in Berlin die Polizeipräsenz verstärken.
Das ...
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Ingo Senftleben zu Berlins CDU-Chef und Innensenator Frank Henkel:
Potsdam (ots) - Der Brandenburger CDU-Landes- und Fraktionschef Ingo Senftleben hat den Kurs von Berlins CDU-Chef und Innensenator Frank Henkel in der Flüchtlingspolitik zurückgewiesen.
Henkel hatte mit Blick auf die Anschläge der letzten Tage von "völlig verroh ...
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Lorenz Caffier zum Einsatz der Bundeswehr bei Terrorgefahr:
Berlin (ots) - Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), wirbt für einen raschen Einsatz der Bundeswehr bei Terrorgefahr.
"Die Bundeswehr verfügt über Fähigkeiten und über eine technische Ausstattung, über die die Bundespolizei und die Landesp ...
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Lorenz Caffier zu Kontrollen in den Heimen für Asylbewerber:
Berlin (ots) - Angesichts der von Flüchtlingen verübten Anschläge in Würzburg und Ansbach fordert der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), stärkere Kontrollen in den Heimen für Asylbewerber.
"Ich denke an regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen ...
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Stephan Kühn zu Alexander Dobrindt:
Düsseldorf (ots) - Ein knappes Jahr nach Bekanntwerden des VW-Abgasskandals hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) viele angekündigte Konsequenzen zur verstärkten Kontrolle der Automobilhersteller noch immer nicht in die Tat umgesetzt.
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Georg Pazderski zur geplanten Demonstration von Erdogan-Anhängern:
Berlin (ots) - Es ist ein Unding und völlig deplatziert, wenn Anhänger des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland für ihn demonstrieren wollen.
Wenn diese Menschen so begeistert von dessen diktatorischen und demo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. Juli 2016 @ 17:01:54
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Tobias Roth zur Demo für Erdogan:
Karlsruhe (ots) - Der Wunsch nach Auslieferung von Gülen-Anhängern auf Zuruf widerspricht nicht nur rechtsstaatlichen Prinzipien, er ist auch der Versuch, die Bundesrepublik politisch auf Linie zu trimmen.
Das erfordert eindeutige Signale.
So sehr sich die Erdogan-Türkei von eur ...
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Zur Pro-Erdogan-Demo:
Bielefeld (ots) - Sonntag bekommt Recep Tayyip Erdogan eine dringend notwendige Nachhilfestunde in Demokratie:
Ohne Angst vor Repressalien haben zu müssen dürfen in Deutschland Zigtausende (Deutsch-) Türken d ...
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Florian Pfitzner zu den Deutsch-Türken:
Bielefeld (ots) - Einige Deutsch-Türken flüchten sich in diesen Tagen in Galgenhumor.
Kurz nachdem der Fußballer Bastian Schweinsteiger seinen Austritt aus der Nationalmannschaft erklärt hat, meldete sich ein Freund, Eltern aus Anatolien.
Schweinsteiger sei nun endgültig r ...
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Sule Gürel zur Pro-Erdogan-Demonstration in Köln:
Düsseldorf (ots) - Die türkische Generalkonsulin von Düsseldorf, Sule Gürel, hat versichert, dass die Organisatoren der Pro-Erdogan-Demonstration in Köln alles tun werden, um eine friedliche Veranstaltung zu garantieren.
"Es gibt keinen Grund, Gewalt zu befürchten", sagte die tü ...
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Bernd Busemann zur Türkei:
Osnabrück (ots) - Mehr Polizeipräsenz im Land gefordert!
Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann fordert ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
"Die Türkei ist so weit weg von den Minimalansprüchen der europäischen Wertegemeinschaft, dass es zurzeit keinen Sinn m ...
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Zur ersten Anti-Terrorübung mit der Bundeswehr im Innern:
Düsseldorf (ots) - Bereits innerhalb der nächsten fünf Monate wird die Bundeswehr ihren Einsatz im Innern erproben.
"Noch in diesem Jahr sollte es eine erste Stabsübung geben, bei der die Bundeswehr in die Terrorabwehr eingebunden wird und wir Erfahrungen damit sammeln k ...
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Enoch zu Guttenberg zu Morddrohungen:
Mainz (ots) - Wegen seiner öffentlichen Kritik an der Windkraft hat der Dirigent und Umweltschützer Enoch zu Guttenberg nach eigenen Angaben bereits mehrere anonyme Morddrohungen erhalten.
Das berichtet er im Interview für das ARD-Feature "Exclusiv im Ersten: Der Kampf um die Windräder" (1. ...
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Walter Bau zum Papst:
Essen (ots) - Papst Franziskus, so spontan und emotional seine Äußerungen oft wirken, weiß seine Worte gezielt zu setzen.
Seine Mahnung an die polnische Regierung, ihre ablehnende Haltung gegenüber Flüchtlingen aufzugeben, fiel unzweideutig aus.
Doch Franziskus weiß auch, wann Schweigen bess ...
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Zum Auslieferungsgesuch Ankaras:
Berlin (ots) - Was derzeit in der Türkei geschieht, ist mit dem Begriff Säuberung treffend beschrieben.
Präsident Recep Tayyip Erdogan »reinigt«, wie er selbst betont, Justiz, Armee und Verwaltung von mutmaßlichen Anhängern des Predigers Fe ...
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Adolf Bauer zur Angleichung der Ostrenten:
Berlin (ots) - Zur Debatte über die Finanzierung der Angleichung der Ostrenten, erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:
"Ein einheitliches Rentenrecht ist mehr als 25 Jahre nach der Deutschen Einheit überfällig. Auch im Koalitionsvertrag wurde die Rentenangleichung festgeschrieben.
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Dietmar Bartsch zum Widerstand in der CDU gegen die Angleichung der Ost-Renten:
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat den Widerstand von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gegen eine Angleichung der Ost-Renten aus Steuermitteln und die Äußerung entsprechend ...
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Cemile Giousouf zu türkischen Einflussversuchen in Deutschland:
Berlin (ots) - Die Integrationsbeauftrage der Unionsfraktion im Bundestag, Cemile Giousouf, hat Versuche der türkischen Regierung verurteilt, ihren innenpolitischen Konflikt auch in Deutschland auszutragen.
"Wir dürfen nich ...
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Cem Özdemir zu Erdogans Medienpolitik:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Schließung von über 100 Medienredaktionen in der Türkei aufs Schärfste verurteilt.
"Von Pressefreiheit kann man in der Türkei längst nicht mehr sprechen", sagte Özdemir der in Düsseldorf ersc ...
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Burkhard Lischka zur AfD:
Halle (ots) - Der Innenexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, kritisiert in der Terror-Debatte die AfD. "Die AfD geht zumindest der perfiden Logik der Terroristen auf den Leim.
Auch die AfD will bewusst spalten ...
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Reinhard Kowalewsky zu VW:
Düsseldorf (ots) - Für den neuen VW-Chef Matthias Müller kann es nur eine kleine Erleichterung sein, dass der Konzern im ersten Halbjahr wieder mehr Autos als Toyota verkaufte:
Die Dieselaffäre belastet Image und Gewinne weiter - noch gestern kündigte ein US-Pensionsfonds eine neue Klage an.
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