|
|
Aiman Mazyek zur AfD:
Osnabrück (ots) - Zentralrat der Muslime: AfD-Programm durchzogen von Demagogie und Populismus
Mazyek kritisiert Islamfeindlichkeit - "Minarett-Verbot löst keine Rentenprobleme"
Osnabrück. Das auf dem Parteitag in Stuttgart verabschiedete AfD-Programm ist nach Ansicht des Zentralrates der Mus ...
|
Peter Tauber zur AfD:
Bonn (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber kann sich nicht vorstellen, dass seine Partei mit der Alternative für Deutschland (AfD) zusammenarbeitet.
"Eine Koaltion mit der AfD
|
Maritta Strasser zu den TTIP-Leaks:
Berlin (ots) - Maritta Strasser von Campact kommentiert die TTIP-Leaks hinsichtlich des EU-Kanada-Abkommens CETA:
"Viele Träume der USA würden mit CETA bereits Wirklichkeit.
SPD und die Grünen in Landesregierungen müssen die Konsequenzen z ...
|
Hubert Aiwanger zu Horst Seehofer:
München (ots) - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung "Seehofer droht bei mangelnder Transparenz mit Veto gegen TTIP":
"Wenn Seehofer nicht als Schaumschläger enden will, muss er jetzt die CSU auf Anti-TTIP-Kurs bring ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Mai 2016 @ 16:31:22
(alles lesen ... | 2.816 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Ilse Aigner zu TTIP:
Hannover (ots) - Die CSU warnt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) davor, das umstrittene TTIP-Abkommen mit den USA aus Rücksicht auf die SPD-Linke scheitern zu lassen.
B ...
|
Michael Fuchs zu TTIP:
Berlin (ots) - Greenpeace hat am Wochenende Abschriften vertraulicher Verhandlungspositionen zum transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) öffentlich gemacht.
Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Fuchs (C ...
|
Christian Lüth zur Webseite "Indymedia":
Berlin (ots) - Radikale Seiten, auf denen Straftaten begangen werden und die radikale, gewaltbereite Milieus bedienen, müssen konsequent gesperrt werden.
Eine solche Seite ist "Indymedia", der vom Verfassungsschutz attestiert wird, in die linksradikale Szene hineinzuwirken.
...
|
Benno Zierer zur dritten Start- und Landebahn am Flughafen München:
München (ots) - "Der Eiertanz in der CSU zum Thema dritte Startbahn hat einen neuen Höhepunkt erreicht."
So kommentiert Benno Zierer, MdL und Flughafenexperte der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, die aktuellen Entwicklungen. ...
|
Thomas Eiskirch zu RWE-Aktien:
Essen (ots) - Mehrere Ruhrgebietsstädte stellen ihre Beteiligung am Essener Energiekonzern RWE auf den Prüfstand.
"Unser Ziel ist, in Sachen RWE-Aktien handlungsfähig zu werden", sagte Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ ...
|
Jörg Bode zu VW-Chef Matthias Müller:
Osnabrück (ots) - Die Opposition in Niedersachsen will die VW-Krise erneut zum Thema im Landtag machen.
Anlass ist die Kritik von VW-Vorstandsvorsitzenden Matthias Müller an den Aufsichtsratsmitgliedern Stephan Weil und Olaf Lies am vergangenen D ...
|
Hüseyin Avni Karslioglu zur Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages:
Düsseldorf (ots) - Die Türkei hat den Deutschen Bundestag davor gewarnt, die Vertreibung und Vernichtung von Armeniern durch die Türkei als Völkermord zu verurteilen.
"Es ist nicht Aufgabe der nationalen Parlame ...
|
Helmut Kohl zur EU:
Düsseldorf (ots) - Altkanzler Helmut Kohl (CDU) sieht die EU durch politische Fehlentscheidungen, Kleinmut und Verantwortungslosigkeit in ihrer Existenz bedroht.
"Es ist erstaunlich und erschreckend, mit welch andauern ...
|
Georg Maaßen zur Anschlagsgefahr in Deutschland:
Berlin (ots) - Nach Einschätzung des Bundesverfassungsschutzes ist die Gefahr, dass in Deutschland Terroranschläge verübt werden, unverändert hoch.
"Der IS ist bestrebt auch bei uns Anschläge zu begehen, wenn er die Möglichkeit dazu hat", ...
|
Joachim Fahrun zum Myfest:
Berlin (ots) - Natürlich kann man auch dieses Myfest fürchterlich finden.
Zigtausende Feiernde vor der Haustür, Grillschwaden auf den Straßen, laute Musik bis in den Abend, Müll und Dreck.
Aber insgesamt hat die Schrumpfkur des Jahres 2016 der Veranstaltung gutgetan.
Wen ...
|
Katrin Göring-Eckardt zum Grundsatzprogramm der AfD:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat das Grundsatzprogramm der AfD als "reaktionär" und die Haltung der Partei zum Islam als "irrsinnig" kritisiert.
"Die
|
Zum AfD-Parteitag:
Ravensburg (ots) - Der Wandel der Alternative für Deutschland von einem Sammelbecken der Unzufriedenen zur Partei ist bemerkenswert.
Und diese Partei wird bleiben, das lässt der Bundesparteitag in Stuttgart erahnen.
Doch was da am Wochenende neben Ver ...
|
Zum Parteitag der AfD:
Essen (ots) - Es gab eine Szene beim Parteitag der AfD, die eindringlich klar machte, wie weite Teile der Partei ticken: Ein Parteimitglied rief zum Dialog mit den islamischen Gemeinden auf - und wurde dafür ausgebuht.
Möglichst keine Zuwanderung aus muslimischen Ländern, keine Minarette, keine Unterstütz ...
|
Zum Programm der AfD:
Regensburg (ots) - Die AfD hat sich, drei Jahre nach ihrer Gründung, ein Programm gegeben, mit dem sie in den Bundestag einziehen will.
Allerdings handelt es sich dabei um ein Sammelsurium aus größtenteils rückwärtsgewandten ...
|
Malalai Joya zu Afghanistan:
Berlin (ots) - "Afghanistan hat eine Marionettenregierung."
Das erklärte die afghanische Frauen- und Menschenrechtsaktivistin Malalai Joya im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe).
Sie verwies ...
|
Zu Frank-Walter Steinmeiers neuer Syrien-Initative:
Berlin (ots) - Der UN-Sondergesandte für Syrien kann jede Unterstützung gebrauchen.
Erst vor wenigen Tagen warnte Staffan de Mistura vor einem völligen Zusammenbruch der Waffenruhe in Syrien.
Die neue Initiative des deutschen Außenminister
|
Zu Nils Schmid:
Ravensburg (ots) - Es ist falsch, schlechte Wahlergebnisse nur den Akteuren an der Spitze anzulasten.
Diese Gleichung ist zu einfach.
Nils Schmid verdient Anerkennung dafür, dass er nicht sofort hinschmeißt, sondern seine Partei auf dem Weg der dringend notwendigen Erneuerung begleiten will.
|
Frank Preuß zu Sigmar Gabriel:
Essen (ots) - Die Rente, bat Angela Merkel vor ein paar Tagen, sollte kein Thema für den Wahlkampf 2017 werden.
Man werde sich bestimmt noch vor der Wahl auf eine Reform verständigen.
Das mag die Kanzlerin sich wünschen - aber worübe ...
|
Thomas Oppermann zur AfD:
Berlin (ots) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat davor gewarnt, die AfD alleine mit moralischen Verurteilungen zu bekämpfen.
"Empörung alleine hilft nicht weiter", sagte Oppermann dem in
|
Zur AfD:
Halle (ots) - Die AfD ist dabei, sich zu häuten.
Der Verlust der Gründerfigur Bernd Lucke ist fast schon vergessen.
Viel deutet daraufhin, dass ihm Frauke Petry bald folg ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Mai 2016 @ 17:31:52
(alles lesen ... | 3.222 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Die beiden Vorsitzenden der AfD haben zum gestrigen AfD-Parteitag in Stuttgart derart diametral entgegengesetzte Standpunkte (und zwar zu Religionen) geäußert, wie es führende Repräsentanten einer Partei sonst nur selten tun:
Jörg Meuthen äußert in seiner Parteitagsansprache, dass
|
Frauke Petry zum Religionsunterricht an deutschen Schulen:
Bonn (ots) - Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry stellt sich nicht nur gegen islamischen Religionsunterricht an deutschen Schulen, sondern will auch den christlichen Religionsunterricht in der bisherigen Form verändern.
...
|
Thomas Oppermann zur Moschee-Debatte:
Berlin (ots) - In der Debatte über die Überwachung von Moscheen hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor einer Stigmatisierung der Muslime in Deutschland gewarnt.
"Genau an dieser Stelle müssen ...
|
Marc Jongen zur Abgrenzung der AfD nach Rechts:
Bonn (ots) - Marc Jongen, Mitglied der Bundesprogrammkommission der AfD und stellvertretender Sprecher seiner Partei in Baden-Württemberg, hat zwar eine grundsätzliche Abgrenzung der A ...
|
Marcus Pretzell zum Islam:
Bonn (ots) - Der NRW-Vorsitzende der AfD, Marcus Pretzell, hat sich gegen einen aus dem Ausland finanzierten Moscheebau in Deutschland gewandt.
"Das muss beendet werden, so etwas ist indiskutabel, wenn etwa Saudi-Arabien 200 Moscheen bauen lässt", erklärte Pr ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. April 2016 @ 14:01:39
(alles lesen ... | 2.714 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Beatrix von Storch zum Islam:
Bonn (ots) - Die stellvertretende Vorsitzender Alternative für Deutschland (AfD), Beatrix von Storch, hat sich im Rahmen des Bundesparteitags in Stuttgart gegen den Eindruck gewehrt, ihre Partei wende sich grundsätzlich gegen den Islam.
"Wir wollen unsere K ...
|
|  |
|
Bundestag
